A²KWA

An Alternativen (und) Kreativen Wegen Ausrichten
Startseite der A²KWA
Abkürzung: A²KWA gegründet am: 18.09.2004 als Fusion aus AJP und AKWA zurückgestuft am: 24.01.2010

An Alternativen (und) Kreativen Wegen Ausrichten (A²KWA) war eine blockfreie Partei ohne Vorbild einer RL-Partei. Die A²KWA enstand aus der ersten Parteifusion auf dol2day zwischen der AJP und der AKWA am 18. September 2004.

Parteiprogramm

Bildungpolitik

I. Bildung und Gerechtigkeit

Sicher, die Wirtschaft fragt zunehmend höher qualifizierte Arbeitskräfte nach. Sie interessiert sich aber nicht für alle, die einen Arbeitsplatz suchen. Der Markt, die Gesellschaft insgesamt verabschieden sich vom Vollbeschäftigung- sversprechen. Erwerbsarbeit, die Integration in den Arbeitsmarkt hält die Gesellschaft nicht länger zusammen. Andere Tätigkeiten kämpfen um kulturelle Anerkennung und um gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. 1. Die "Passung" zwischen Bildungs- einrichtungen und Leben, zwischen Lernen und dadurch erworbenen Berechtigungen stimmt nicht mehr. Bildung erhöht durch Qualifikation die Chancen der Selbstvermarktung, d.h. die Beschäftigungsfähigkeit. Die kulturelle Prämierung der Erwerbsarbeit, die in dieser Ausrichtung zum Ausdruck kommt, wird aber anderen Ansprüchen auf Anerkennung - Würdigung der Arbeit außerhalb von Marktbeziehungen, Anerkennung sozialen, politischen und kulturellen Engagements, Bildung als Lebenserfüllung - nicht mehr gerecht. 2. Die Wissensgesellschaft ist nur als Kulturgesellschaft realisierbar. Das wird nur gelingen, wenn über die Zuwächse gesellschaftlichen Reichtums nicht allein privat, sondern zunehmend wieder öffentlich entschieden wird: im Interesse der öffentlichen Förderung und Anerkennung individualisierter Lebenswege und Kulturen. 3. Die Bildungseinrichtungen der Wissensgesellschaft müssen Orte der Integration unterschiedlicher Menschen, unterschiedlicher Kulturen und Bildungsvoraussetzungen werden, die sie darin unterstützen, mündige Bürger und Bürgerinnen zu werden, die gelingendes Leben in Erwerbsarbeit und/oder Eigenarbeit und/oder strukturell marktfremden Tätigkeiten des Erziehens, der Selbstbildung, der Pflege, der Kultur suchen und sich darin wechselseitig anerkennen. deshalb muß Bildung allen im gleichen Maße zugänglich sein.

II. Wissen und Nicht-Wissen

4. Unkenntnis schützt vor Strafe nicht. Gibt es ein Recht auf Nicht-Wissen? Wie geht die Wissensgesellschaft mit ihrem Anderen, wie mit Ignoranz um? Kann eine Gesellschaft, in der Bildung eine immer wichtigere Integrationsfunktion wahrnimmt, die Verweigerung von Bildung akzeptieren? 5. Es gibt ein sanktionsfreies Recht auf Nicht-Wissen. Wer es ausübt, muss die Folgen selbst tragen. Er/sie wird deshalb aber nicht diskriminiert und bleibt als Bürger/in anerkannt und durch ein Grundeinkommen vor dem Zwang zu Arbeit oder Weiterqualifikation gesichert. 6. Keine Rechte ohne Pflichten. Die Akzeptanz der Verweigerung von Bildung endet dort, wo sie den allgemeinen gesellschaftlichen Zusammenhang gefährdet, weil sie allen anderen einen übermäßigenBeitrag für das gesellschaftliche Ganze aufbürdet. Das gilt nicht für Menschen, die aufgrund ihrer psychischen und/oder physischen Konstitution nicht in der Lage sind, sich Lernanforderungen zu stellen, und deshalb besonderer Unterstützung bedürfen.

III. Das Recht auf Wissen und Bildung

7. Das Recht auf Wissen, das Recht auf Bildung, die Freiheit der Information sind elementare Menschenrechte. 8. Wo das Recht auf Bildung beschränkt ist, soll niemand von Wissensgesellschaft reden. In dem Maße, wie die Vielfalt öffentlicher Bildungsinstitutionen und Bildungswege uns zugleich als gleichgestellte und besondere Personen anerkennt, zeigt sich der Fortschritt zu einer demokratischen Kulturgesellschaft.

IV. Lernen für das Leben

9. Lernen in der Wissensgesellschaft ist subjektorientiert. Gleichwohl liegen dieser Subjektzentrierung objektive Interessen zugrunde: Interessen der Gesellschaft an kollektiver Zukunftssicherung. Gebildete, befriedete und gemeinschaftsfähige Subjekte liegen im objektiven Interesse der Gesellschaft. 10. Jenseits der "Passung von Schule und Leben" bereitet die Schule auf das Leben vor, indem sie sich an zukunftsfesten Zielen orientiert: an der Fähigkeit, die Welt zu verstehen; an der Fähigkeit, mit freier Zeit produktiv umzugehen; an der Fähigkeit zur Teilhabe an der sozialen Welt in den beruflichen sowie den außer-, neben- und nachberuflichen Lebensphasen. 11. Indem sie auf den Umgang mit Unsicherheit und Risiko vorbereitet, hilft die Schule auch auf die Verwissenschaftlichung unserer Welt vorzubereiten: Soziale Orientierungsmuster, die sich über eine Welt transparenter Technik (die einfach "da" ist und genutzt wird) gelegt haben, werden durch neue Muster objektorientierten und problematisierenden Wissens ersetzt. 12. Ziel des Lernens ist Gestaltungskompetenz - Bildung für Nachhaltigkeit als Fähigkeit, Fertigkeit und Wissen für die Gestaltung der Zukunft unseres Gemeinwesens. 13. Das Allgemeinwissen hat Vorrang vor dem Fachwissen, das sich immer rascher wandelt. Das Allgemeinwissen hat eine Einstiegsfunktion für das Fachwissen, es hat eine Bewertungsfunktion, wo es der Orientierung in der Informationsflut dient, und es hat eine Kontrollfunktion, wo es zu Entscheidungen über den Gebrauch von Wissen befähigt. 14. Wir brauchen Erziehung, die informelles Wissen durch Erfahrungen und Verkehr mit anderen vermittelt: Sprechen, die Umwelt und ihre Gegenstände deuten und handhaben, die Metasprache der Gesichtsausdrücke und Gesten verstehen. All das wird nicht absichtlich gelernt und kann nicht gelehrt werden. Informelles soziales Wissen ist Sache von Erziehung, die um so besser ist, je mehr sie sich von Dressur und Unterricht unterscheidet, je mehr sie den Lernenden hilft, ein eigenes Verhältnis zur Umwelt zu leben, statt die Umwelt als gelerntes Wissen zu kennen. 15. Neben die Professionalisierung der öffentlich angebotenen Bildung tritt das Erfordernis, in Familien und Kindertagesstätten Erziehung als eine der wichtigsten "unbezahlbaren" gesellschaftlichen Aufgaben zu ermöglichen: das beziehungsintensive Verhältnis liebender Zuwendung als eines der Erfahrungsmuster, auf die Menschen in den sich ausdehnenden biographischen Phasen der Nicht-Arbeit und Freizeit ein nicht kommerzialisiertes selbstbestimmtes Verhalten gründen können. 16. Das Kriterium der kapitalistischen Ökonomie ist Gewinn. Das Kriterium für Bildung ist das gute Leben. Bildung fragt nach Sinn und Maß. Sie stellt den Menschen in den Mittelpunkt. Bildung produziert mehr als Humankapital: Sie produziert Menschen als Subjekte ihrer Welt.

V. Das Bildungswesen gehört allen

17. Die Orte, an denen gelernt werden kann, sind öffentliche Räume. Die ästhetische Gestaltungdieses Raums wird so wichtig wie der Unterrichtsstoff. Der Raum ist der dritte Pädagoge. 18. Eine freie Gesellschaft überläßt die Schulen und Hochschulen denen, die dort lernen und arbeiten, zur freien Verfügung. Jede Generation von Lernenden und Lehrenden hat das Recht, die Orte der Bildung und des Wissens nach ihren Maßstäben zu gestalten. 19. Eine jede Generation hat das Recht darauf, dass die Älteren ihr die Bildungseinrichtungen wohlbehalten übergeben und unterhalten. Genauso hat jede Generation die Pflicht, den Jüngeren die Bildungsinstitutionen zu übertragen.

VI. Wie wir lernen wollen

20. Vom Sollen zum Wollen. Das Bildungssystem ist kein Raum mehr, in dem Gewissheiten tradiert werden, sondern ein Raum der gesellschaftlichen und der eigenen Selbstaufklärung. Die autoritäre Veranstaltung, in der die, die es besser wissen wollen, sagen, was gewusst werden soll, wird abgelöst durch neue, verständnisintensive Lernarrangements. Die memorierende Lerndisziplin wird ersetzt durch intrinsische Qualität des Lernens. 21. Für das neue Lernen muss ein vollkommen neues Curriculum erfunden werden, das nicht länger die an den Hochschulen studierten Fächer mit den schulischen Unterrichtsgegenständen gleichsetzt. 22. Je flexibler die Berufswelt, desto freier sollten Bildung, Ausbildung und Studium sein. Je flexibler die Welt draußen wird, desto befreiter sollten sich Schulen und Hochschulen von der Praxis fühlen. Sie bilden am besten für den "Markt" aus, wenn sie ihn scheinbar ignorieren, wenn sie sich auf das besinnen, was ihr Angebot einzigartig macht: die Ausbildung zum Denken. 23. Das Tempo der Ökonomie mag wachsen. Niemand wird deshalb schneller erwachsen. Das Tempoder Ökonomie und die Tempi des Lernens sind verschieden. Wir behaupten unser Recht auf unsere eigene Lerngeschwindigkeit. Das Tempo der Ökonomie liefert kein Modell für das Tempo in den Bildungsinstitutionen.

VII. Autonome Bildungsinstitutionen - Institutionen der freie Gesellschaft

25. Autonome Bildungsinstitutionen können am besten auf den rapiden gesellschaftlichen Wandel und die vielfältigen Anforderungen aus der Gesellschaft reagieren. Autonome Bildungsinstitutionen sind der Ort, an dem das allgemeine gesellschaftliche Interesse an allseitiger individueller Entwicklung und besondere Interessen gesellschaftlicher Gruppen am besten ausbalanciert werden können. 26. Am besten kann gelernt werden, wenn die Verantwortung dafür den einzelnen Bildungseinrichtungen anvertraut wird. Wir wollen Bildungsinstitutionen als autonome Selbstverwaltungskörperschaften, die in gesellschaftlicher Verantwortung handeln und miteinander um die besten Lösungen wettstreiten. 27. Gegen staatlichen Dirigismus setzen wir Global- haushalte, Verträge zwischen den Bildungsinstitutionen und dem Staat. Autonome Bildungsinstitutionen haben Personalhoheit, sie sind Dienstherren und bestimmen ihre Aufsichtsgremien selbst. Ihnen werden die Grundstücke und Gebäude, die sie nutzen zum Eigentum übertragen. Sie verwalten ihr Vermögen selbständig.

VIII. Wettbewerb der Bildungsinstitutionen

28. Schule und Hochschulen sollen sich im Wettbewerb um die besten Lösungen selbst umgestalten. Sie sollen mittels öffentlich anerkannter Qualität ihrer Lehre, mittels des Nachweises arbeitsmarktfähiger Qualifizierung, mittels Ansehens ihrer Lehrer konkurrieren. Der Anreiz, etwas besonderes oder gar ein Spitzenstandort zu sein, wird den Wettbewerb zusätzlich beflügeln. 29. Im Wettbewerb können nicht alle oben stehen. Es wird Gewinner und Verlierer geben. Ein transparenter Wettbewerb führt dazu, dass sich Top-Standorte und weniger gute Bildungsstätten herausbilden. Schlechte Schulen kann man schließen - oder besser machen.

IX. Die Finanzierung der Bildung

30. Das Recht auf Bildung ist in der Wissensgesellschaft zuallererst ein Recht auf Selbstentwicklung. Es wird durch den Bürgerstatus verbürgt und durch ein diskriminierungs- festes Grundeinkommen gesichert. Als Zwischenschritt dahin kann ein Bildungsgeld dienen, wie es bereits in Schweden der Fall ist. 31. Die Finanzierung von Bildung hat in der Wissensgesellschaft Vorrang von anderen Bereichen. Zur Zeit ist Bildung unterfinanziert. Nachhaltig wird Bildungsfinanzierung aber dadurch, dass sie vor allem dort ansetzt, wo fürs ganze Leben und zugleich im objektiven Interesse der Gesellschaft erzogen und gelernt wird: in der frühkindlichen Erziehung sowie in Grundschule und Sekundarstufe I. 32. Da Bildung allen im gleichen Maße zugänglich sein muß, darf Bildung nicht an geld gebunden werden. Zusätzlich müssen mittels Stipendien die finanziellen Unterschiede der Schüler ausgeglichen werden, damit eine homogene Lernatmosphäre entstehen kann und die einzelnen nicht durch materielle Konflikte abgelenkt werden. 33. Wenn die öffentlichen Mittel für die Bildungsinstitutionen in unserem Interesse verwandt werdensollen, dann können wir sie auch selbst verteilen. Dennoch müssen die Bildungsinstitutionen größtenteils staatlich finanziert bleiben, da ansonsten eine Chancenungleichheit für die Nutzer dieser Eintrichtungen entstehen würde.

Energiepolitik AKWA

Energiepolitik beinhaltet Verantwortung auch für die Anderen und für die nachfolgenden Generationen. Es ist zudem auch Notwendig, darauf zu achten, daß die mittel- bis langfristigen Folgen der Energieerzeugung wie auch des Energieverbrauchs sowohl ökologisch als auch ökonomisch vertretbar sind, denn beide Gebiete bedingen einander. Somit steht fest, daß ein besonderes Augenmerk auf die Nutzung und Förderung regenerativer Energien gelegt wird. Auch treten wir für die dezentrale Energieerzeugung ein, denn somit lassen sich erhebliche Verluste bei dem Überlandtransport von Energie (vor allem Elektrizität) vermeiden. Als Regenerativ gelten u.A. Windkraft, Sonnenenergie, Wasser- und Gezeitenkraft (hier sinnvollerweise Offshoreanlagen zur Wasserstoffproduktion), Biomasse-Methagasreaktoren und Energyfarming. Dabei gilt, daß Windkraft und Solarenergie Wetterabhängig jedoch relativ leicht realisierbar sind. Wasserkraftanlagen sind relativ Wetterunabhängig, dafür benötigen sie jedoch konstant fließende Gewässer. Hier gilt es, Lösungen zu finden, die ohne aufwendige Stautechnologien funktionieren. Gezeitenkraft funktioniert über die Wasserpegeländerung an der offenen See und macht am meisten Sinn als Offshore-Anlage, deren Energie als Wasserstoff zu speichern ist. Hier sind vor allem noch bessere Konzepte für die Wasserstoffaufbewahrung zu erarbeiten. Biomasse-Methangas wird z.B. in Kläranlagen frei und kann dezentral überall dort, wo es erzeugt wird in Elektrizität umgewandelt werden. Diese Technologie ist COx-neutral, da es ja keine Fossilen Brennstoffe benötigt. Energyfarming basiert darauf, daß Pflanzenfasern stark verdichtet werden um somit günstige Brennstoffe für konventionelle Feuerkraftwerke zur verfügung zu haben. Auch diese Technik ist COx-neutral. Alle oben angegebenen Elektrizitätserzeugungen bis auf die Geszeitentechnologie ermöglichen eine dezentrale Elektrizitätsinfrastruktur. Wir sind für eine Kostenverteilung nach dem Verursacherprinzip. Es gilt, ständig nach optimierungsmöglichkeiten zu suchen und diese zu prüfen und ggf. zu realisieren. Zum Thema Kernenergie sind wir geteilter Meinung, jedoch kann es nicht angehen, daß Entsorgungs- und Versicherungskosten auf den Staat abgewälzt werden und somit eine verfälschung im Preis-Leistung-Gefüge entstehen. Auch kann es nicht sein, daß Atommüll aus Bayern und BaWü in Niedersachsen gelagert wird, obwohl die dortige Bevölkerung dies als Gefährdung wahrnimmt. Ein Ausstieg ist anzustreben, doch macht es wenig sinn, die Elektrizität dann aus den Nachbarstaaten zu importieren. Energiepolitik ist aber nicht nur Elektrizitätspolitik, so ist auch die Förderung kraftstoffsparender Antriebstechnologien und die Optimierung der Globallogistik notwendig. Es wird in Zukunft notwendig sein, eine erhöhte Datentransparenz in allen Energiesektoren zu haben.

Sozialpolitik AKWA

1. Vereinfachung des Sozialhilfewesens

Die Aufteilung der sozialen Leistungen auf eine Vielzahl unterschiedlicher Leistungsgrundlagen ist überbürokratisiert ( Sozialhilfe., Wohngeld., Heizkostenzuschuss Bekleidungszuschuss, Telefonkostenzuschuss .... ), die jeweils gesondert beantragt ( und somit auch verwaltet ) werden müssen, obwohl sie letztendlich dem gleichen Personenkreis zugutekommen sollen. AKWA fordert hierzu eine Vereinfachung.

2. Abbau der Diskriminierung von Behinderten

Das Verhältnis zwischen Nichtbehinderten und Behinderten ist gegenwärtig vor allem durch das Prinzip der Absonderung bestimmt. Zum besseren Verständnis dient besseres gegenseitiges Kennenlernen von Menschen mit und ohne Behinderung. Deshalb setzt sich AKWA beispielsweise dafür ein, dass behinderte und nichtbehinderte Schüler, wo immer möglich, gemeinsam am Unterricht teilnehmen.

Informationstechnologie AKWA

Deutschland hat trotz der vielfältigen Initiativen in Europa die Chance, bei zielgerichteter konzentrierter Förderung im Verbund von Wissenschaft und Lehre, Wirtschaft (Anwender), Industrie (Hersteller) und Politik zu einem namhaften Informationstechnologie - Standort zu werden. Folgende Voraussetzungen sollten geschaffen werden: - eine Bündelung und Koordination aller deutschen IT-Initiativen aus Politik, Wirtschaft, Forschung und Lehre - umfassendes Ausbildungsangebot in den Bereichen Informations- und Softwareengineering - leistungsfähige wissenschaftliche Einrichtungen, sowohl in der Informatikgrundlagenforschung wie auch ihrer Anwendung in den Ingenieur-, den Wirtschafts- und Geisteswissenschaften - zielgerichtete Betriebsansiedelung und Investitionsvorhaben aus dem Bereich der Softwareindustrie durch aktive Akquisition - Errichtung eines ständigen Expertenrates für Zukunftstechnologien als Berater für Entscheidungsträger in Deutschland - eine glaubwürdige technologiepolitische Initiative der Bundesregierung (Technologie-Bundesrat) - Intensive Öffentlichkeitsarbeit zur Bildung eines positiven, humanen Technologieverständnisses - Beschaffung und Bereitstellung der nötigen finanziellen Mittel zur Initialzündung um folgende strategischen Ziele zu erreichen: - Etablierung der Informationstechnologie als Säule der deutschen Wirtschaft. - Einbindung deutscher Unternehmen in die internationalen Wertschöpfungsketten der IT Industrie. - Effiziente Zusammenarbeit aller deutschen Technologie-Initiativen. - Massive Investitionen von internationalen Technologieunternehmen in den Standort Deutschland. - Aufbau von erstklassig geschulten Fachkräften im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien auf allen Qualifikationsebenen für die zukünftige deutsche Wirtschaft. - Aufbau von international bekanntem Forschungs- und Entwicklungs-Know-How in einigen gut gewählten Nischen der Informationstechnologien. - Angleichung des IT-Einsatzes in Deutschland auf Weltspitzenniveau. - Schaffung von Rahmenbedingungen für exportfähige Spitzenprodukte im IT-Bereich in Deutschland. - Verankerung der Informationstechnologie als Kulturtechnik in der Gesellschaft Deutschlands. - Beschleunigung der IT-Durchdringung in deutschen Klein- und Mittelbetrieben.

Migrationspolitik AKWA

Die Grundvoraussetzung für eine Integration, ist der Wille, sich mit dem Land und dem dort herrschenden System zu identifizieren. Dieser Wille muss gefördert werden, indem eine schnellere Einbürgerung ermöglicht werden soll um schneller rechtliche Gleichstellung (z.B. im Bereich der Arbeitserlaubnis) herzustellen. Daher sollten Ausländer, sobald sie einen festen Arbeitsvertrag nachweisen können, sofort die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen können. Die Einbürgerungszeit muss drastisch verringert werden, 3 Jahre reichen völlig aus, um eine Akklimation an die Gesellschaft zu erreichen.

Innenpolitik AKWA

1. Polizei

Die Polizei verdient unseren Rückhalt. Die fachliche organisatorische und soziale Kompetenz der Polizeibeamten ist zu erhöhen. Ausrüstung und Ausbildung der Polizei müssen sich an der "Gegenseite" orientieren und technisch dem neuesten Stand entsprechen. Der Polizei sind die Daten zur Verfügung zu stellen, die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit notwendig sind. Datenschutz darf nicht Täterschutz sein.

2. Justiz

Im Zentrum der strafrechtlichen Beurteilung hat der Schutz der Gesellschaft Vorrang vor schutzwürdigen Belangen des Täters. Opfer von Kapitalverbrechen werden häufig mit den gesundheitlichen und materiellen Folgen alleingelassen. Hier muss der Staat die Fürsorgepflicht übernehmen. Straftaten dürfen sich nicht lohnen. Da das Grundgesetz nur Vermögen aus legalem Erwerb schützt., muss der Täter die legale Herkunft seines Vermögens beweisen können. Die unüberschaubare Zahl an Gesetzen muss überprüft und ausgedünnt werden, was Polizei und Justiz gleichermaßen dient, unter anderem, um die Gerichte zu entlasten und einem Delikt in angemessener Zeit eine entsprechende Bestrafung folgen zu lassen.

3. Strafvollzug

Das System der Vollzugslockerungen ist auf die Sicherheitsbedürfnisse der Bevölkerung hin auszurichten. Bei der Gewährung von Vollzugslockerungen sind mögliche Vorstrafen und die Schwere der Tat vorrangige Bezugsgrößen. Jeder Täter, der bereit ist, an einer Wiedergutmachung oder Teilwiedergutmachung aktiv und glaubwürdig mitzuwirken, soll die Chance zur Resozialisierung erhalten.

4. Ausländerkriminalität

Rechtskräftig verurteilte Straftäter nicht deutscher Staatsangehörigkeit sind in der Regel bei einer Strafzumessung ab 1 Jahr auszuweisen. Ausländische Staatsangehörige, die ihre innerstaatlichen Konflikte in Deutschland auf gewaltsame Weise austragen, haben ihr Gastrecht verwirkt und sind deshalb bei einem Straftatbestand des einfachen Landfriedensbruchs nach rechtskräftiger Verurteilung auszuweisen. Verurteilte ausländische Straftäter sollen ihre Strafe in Gefängnissen ihres Heimatlandes verbüßen. Hierfür sind bilaterale Abkommen mit den Heimatländern abzuschließen.

5. Sexualstraftaten

Bei der Mehrzahl aller aufgeklärten Straftaten dieser Art stellt sich heraus, dass die Täter oftmals Wiederholungstäter sind. AKWA fordert eine lebenslange Sicherheitsverwahrung von Sexualmördern.

Aufschwung Ost AKWA

Die wirtschaftliche Schwäche in den neuen Bundesländern ist ein strukturelles Problem und kann daher nur durch strukturelle Lösungsansätze verbessert werden. Dazu schlägt AKWA konkret folgende Punkte vor: - ohne Bildung keine Zukunft >> AKWA befürwortet staatlich geförderte Austauschprogramme im Bereich des gesamten Bildungswesens. Länder wie Bayern, Baden-Würtemberg oder das Saarland, die deutschlandweit führende Statistiken im Bereich der Bildung vorweisen können, sollten vermehrt Programme zur Verfügung stellen, die z.B. Leheraustauschs, Gastdozentenregelungen für Universitäten u.Ä. ermöglichen. Dabei muss die staatliche Förderung dahingehend wirken, dass es für die betreffenden Fachkräfte sowohl finanziell als auch laufbahnbedingt lohnend ist, an solchen Programmen teilzunehmen. - Gleichbehandlung / Wirtschaft >> AKWA fordert die sofortige Anpassung der Ost- an die Westeinkommen. Es ist nicht hinnehmbar, dass für einen Militäreinsatz innerhalb von Tagen genügend finanzielle Mittel locker gemacht werden, während die Lohnangleichung seit 10 Jahren mit dem Argument der Finanzierbarkeit aufgeschoben wird. Weiterhin fordert AKWA, Subventionen in längst tote Industriezweige (Kohle/Stahl) endlich zu stoppen und stattdessen sinnvolle Subventionen für Unternehmensbildungen in den neuen Bundesländern zur Verfügung zu stellen.

Verteidigungspolitik AKWA

BESTANDSAUFNAHME:

Die Verteidigungsbereitschaft setzt jeweils das Wissen über die zu verteidigenden Güter voraus. Staatliche Souveränität muß nur dann geschützt werden, wenn der zu schützende Staat seinen Bürgern tatsächlich ein besseres Leben bietet, als es nach einer feindlichen Übernahme der Fall wäre. Die Umsetzung des Völkerrechts ist ein Mittel für die Gewährleistung staatlicher Souveränität durch internationale Gremien. Gegenwärtig wird jedoch die weitere Umsetzung des Völkerrechts durch die USA unterlaufen, die die Einrichtung eines internationalen Strafgerichtshofes ablehnen. Die Existenz von Massenvernichtungswaffen schafft Risiken, die jeden Staat dazu zwingen, zu internationalen Konflikten Stellung zu nehmen.

1. Abrüstung:

Die AKWA setzt sich für die Abrüstung ein. Insbesondere ist es erforderlich, Massenvernichtungswaffen notfalls auch einseitig abzurüsten mit dem Ziel der weltweiten Ächtung von Massenvernichtungswaffen. Wir wollen nicht wehrlos dastehen, aber die bloße Existenz von Massenvernichtungswaffen ist eine Bedrohung für die Sicherheit aller Menschen.

2. Wehrpflicht:

Die AKWA nimmt zur Wehrpflicht keine abschließende Position ein, da die Verpflichtung von Bürgern für Dienste an der Gesellschaft unabhängig von der Frage der Verteidigungspolitik diskutiert werden sollte. Grundsätzlich ist die AKWA gegen eine solche Sozialpflicht. Im Falle einer Sozialpflicht ist die AKWA jedoch dafür, Frauen und Männer in gleicher Weise zu verpflichten und eine Wahlfreiheit zwischen verschiedenen Dienstearten (z.B. Wehr- und Zivildienst) zu gewährleisten.

3. Landesverteidigung:

Die Notwendigkeit einer zahlenmäßig großen Armee zur Landesverteidung besteht nicht mehr, da wir aufgrund der EU-Erweiterung mittlerweile nur noch von Partnern umgeben sind.

4. Modernisierung:

Eine optimal ausgerüstete und moderne Bundeswehr mit schlanker Verwaltung bildet die Vorraussetzung zur Erfüllung zukünftiger Bündnispflichten der Bundesrepublik Deutschland. Obwohl es innerhalb der AKWA keine abschließende Meinung zur Notwendigkeit der Bundeswehr gibt, erscheint es sinnvoll, lieber eine zahlenmäßig kleine Bundeswehr mit modernsten Geräten auszustatten, als eine zahlenmäßig große Armee schlecht auszurüsten.

5. EU/UNO:

Langfristig befürwortet die AKWA die Bildung europaweiter sowie internationaler Gremien für die Zusammenstellung und den Einsatz von europäischen und internationalen Eingreiftruppen zur Verteidigung oder zur Schadensbegrenzung im Falle des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen. Jeder Einsatz der Bundeswehr dient nur der Verteidigung, unabhängig davon, ob er zur Landesverteidigung oder im Rahmen einer Bündnisverpflichtung erfolgt. Die Bundeswehr ist also dem Frieden und dem Miteinander der Völker verpflichtet.

6. Wehretat:

In Verbindung mit den anderen Programmpunkten ist die AKWA für eine Senkung der Wehrausgaben. Neben der Reduzierung der zahlenmäßigen Stärke der Bundeswehr sollen die Entwicklungs- und Anschaffungskosten von modernem Gerät durch Kooperationen auf allen Ebenen gesenkt werden.

Jugendpolitik AKWA

Leider ist es immer wieder festzustellen, dass gerade junge Menschen wenig Interesse an der Politik zeigen. Diesem Misstand muss entgegengewirkt werden, denn die Jugendlichen von Heute sind die Politiker von morgen. Politik muss wieder transparent und verständlich gemacht werden, das Klammern an alten Traditionen muss endlich überwunden werden. Daher unterstützen wir Initiativen der Politik, direkt auf Jugendliche zuzugehen. Statt darauf zu warten, dass die Jugendlichen zur Politik kommen, muss die Politik da Präsenz zeigen, wo die Jugendlichen sind. Auftritte bei BigBrother oder in Jugend-Sendern wie VIVA oder MTV mögen zwar populistisch erscheinen, tragen aber dazu bei, Politikverdrossenheit abzubauen und gerade gegenüber jungen Menschen das angestaubte Image der Politik aufzulockern.

Drogenpolitik AKWA

AKWA ist der Meinung, daß wirkliche Mündigkeit ausschließlich über Bewußtsein und Eigenverantwortlichkeit funktioniert. Deshalb setzen wir uns im Rahmen unserer Möglichkeiten für eine Freigabe von Cannabisprodukten sowie anderer pflanzlicher, nicht körperlich abhängigmachder Psychodelica und Beruhigungsmittel ein. Es geht uns um Transparenz, die leider in einem Graufeld, wie es die Prohibition nach sich zieht ganz einfach nicht möglich ist. Es ist abzuschätzen, daß alleine die Mehrwertsteuer, welche bei einem Ladenverkaufspreis von DM 5,- pro Gramm Mariuhana anfällt den Haushalt in Milliardenhöhe unterstützt. Ferner werden auch bei den Strafverfolgungsorganen Kapazitäten frei, die anderswo (bekämpfung der Umwelt- und Wirtschaftskriminalität bspw.) dringend benötigt werden. Aufklärung statt Verbote.

Dol2day-Regeln

1. Schrumpfung des Regierungsapparates bei Dol2day

Dol2day ist eine Politiksimulation und keine virtuelle Regierungssimulation. Das Hauptziel bei Dol2day sollte es auch weiterhin sein, Personen mit verschiedenen politischen Überzeugungen zum Diskutieren zu bringen und dadurch evtl. alternative Ansätze zu erarbeiten, die im Hinblick auf das RL Möglichkeiten aufzeigen könnten. Das war von Anfang an das Ziel von Dol2day. Sicherlich braucht eine Internetcommunity dieser Größenordnung ein administratives Organ, um Verbesserungsvorschläge aus der Community zu filtern und diese an die Redaktion zur Umsetzung heranzutragen, sowie zur Regelung allgemeiner organisatorischer Aufgaben. Allerdings ist es Fakt, dass diese Gewichtung so nicht mehr existent ist. Der Hauptaugenmerk liegt auf der Besetzung von nachträglich eingeführten Positionen, ein Nebeneffekt dieser Entwicklung ist eine ständig zunehmende Polarisierung der Community mit der Folge, dass der offene Dialog immer seltener stattfinden kann und stattdessen immer öfter in gegenseitigen Beleidigungen gipfelt. Daher fordert AKWA einen konsequenten Abbau von überflüssigen Strukturen und virtuellen Machtinstanzen. Alternativ fordern wir, der Community z.B. durch allgemein zugänglichen Arbeitsgruppen mehr Selbstverantwortung zu übertragen und somit das Projekt Dol2day zu nutzen um weitestgehend das Prinzip der direkten Demokratie im Modellversuch umszusetzen.

Im Einzelnen fordern wir

- die Ermöglichung der Kanzlerkandidatur aus dem Volk heraus um die irrationale Bevorteilung der Parteien bei Dol2day zu beenden. - Das Recht, ein Doliszit zu starten, der gesamten Community zu ermöglichen, wobei einerseits, die technische Umsetzbarkeit des eingebrachten Doliszitantrages von der Redaktion abgesegnet und ausserdem 50 Unterstützer für das eingebrachte Anliegen (z.B. in Form einer Initiative) nachgewiesen werden muss. Dies wurde von der Community bereits umgesetzt. - die Befugnisse des jeweils amtierenden Kanzlers auf rein administrative Bereiche zu beschränken (z.B. Information der Community per Rundmails, Bekanntgabe wichtiger Ereignisse, Repräsentierung von Dol2day bei öffentlichen Anlässen wie z.B. Preisverleihungen o.Ä.). - die Möglichkeit eines Misstrauensvotums gegen den Kanzler, sofern sich die Hälfte der jeweils aktiven Doler vom Eingang des Antrags an gerechnet, für ein solches aussprechen. Dies wurde von der Community bereits umgesetzt. - die Miteinbeziehung von Vertretern aller Parteien sowie der Volksinitiative bei wichtigen Entscheidungen. - die Möglichkeit zur Einsicht aller Mitglieder der Community in sämtliche Foren aller Regierungsinstitutionen und des Gremiums.

Finanzen AKWA

1. Reduzierung von Gesetzen, Verordnungen und Personal

AKWA fordert den zügigen Abbau der Überreglementierung. Mit dem Abbau ist automatisch auch eine Rückführung der benötigten Stellen sowie der Sachkosten verbunden.

2. Effizienzsteigerung in der Verwaltung

AKWA fordert die Einführung eines zeitgemäßen Controllings, welches Kosten-Nutzenanalyse und einen Soll-Ist-Vergleich einschließt. Jährlich decken der Bundes- und die Landesrechnungshöfe zahlreiche Fälle von Verschwendung und Fehlplanungen auf, deren Vermeidung den öffentlichen Kassen Milliardenbeträge sparen würden. Konsequenzen hieraus werden regelmäßig nicht gezogen. Sanktionen sind nicht vorgesehen. Dies muss sich ändern. Vermeidbare Mängel dürfen grundsätzlich nicht folgenlos bleiben; außer in Fällen von nur untergeordneter Bedeutung haben Konsequenzen die jeweils Verantwortlichen auch persönlich zu treffen.

3. Privatisierung

Staatliche Instanzen beschäftigen sich im großen Stil mit Aufgaben, die sicher wichtig sind, jedoch keineswegs zwingend vom Staat wahrgenommen werden müssen. Bei solchen Aufgaben befindet sich der Staat in einem Legitimationswettbewerb, d.h. er muss den Nachweis führen, dass er diese Aufgabe besser löst als andere Institutionen. Wo dieser Nachweis nicht gelingt, ist Privatisierung die fällige Konsequenz. Beispiele aus den kommunalen Bereichen sind Energie- und Wasserversorgung, Nahverkehr, Müllabfuhr, Schwimmbäder, Bibliotheken. Auf Landesebene ist an Rundfunk- und Lotteriegesellschaften, Flughäfen usw. zu denken. Wichtig für AKWA in diesem Zusammenhang ist, dass es nicht zu Scheinprivatisierungen kommt, dass zwar in AGs, GmbHs oder Landesbetriebe umgewandelt wird, deren Mehrheit nach wie vor im Staatsbesitz bleibt.

4. Entbürokratisierung

Nicht genug damit, dass der Staat seine internen Angelegenheiten nach Bürokratenart betreibt; er zwingt auch den einzelnen Bürgern ein unerträgliches Maß an Bürokratie auf, das außerhalb des Staatssektors erhebliche Kräfte bindet. Besonders folgenreich ist das Problem bei kleineren Personengesellschaften, also z.B. bei kleinen und mittleren Unternehmen. Die aufgezwungene Personaladministration verteuert im Ergebnis den Faktor Arbeit und ist damit Teil unseres Standortproblems aufgrund der Bearbeitung von komplizierten Vorschriften bei Lohnsteuer, Sozialversicherung und amtlicher Statistik, ganz zu schweigen von unserem unübersichtlichen Arbeitsrecht. Hierfür fordert AKWA eine Vereinfachung und Entbürokratisierung.

Gentechnik AKWA

Die Gentechnik könnte zu einer der wichtigsten Technologien der Zukunft werden. AKWA steht der Forschung und der Nutzung im bereich neuer, fortschrittlicher Technologien grundsätzlich positiv gegenüber. Allerdings lehnt AKWA die Nutzung um jeden Preis ab, stattdessen fordern wir eine durch konsequente Forschung ermöglichte Verfeinerung des Verfahrens um vor der Nutzung der Gentechnik, absolute Sicherheit vor Nebenwirkungen garantieren zu können. Die Tatsache, dass das erste Klon-Schaf "Dolly" bereits in einem Alter von 5 Jahren für diees Alter untypische Alterungserscheinungen zeigt, gibt Grund zu der Befürchtung, dass die Technologie noch nicht ausgereift ist. Patienten, die bereits heute mit gentechnisch erzeugten Stammzellen behandelt werden, können die Folgen in den nächsten Jahren noch gar nicht absehen. Hier liegt ein großes Risiko für die Patienten, daher fordert AKWA schärfere, international gültige Gesetze die ein notwendiges Maß an Kontolle über die Nutzung dieser in den Kinderschuhen stehenden Technologie ermöglicht.

Steuerpolitik

AKWA befürwortet die Schrittweise Einführung eines gläsernen Steuersystems. Das heißt, dass Steuern zweckgebunden erhoben werden. Aus dem, für den Bürger undurchsichtigen Berg von Lohnsteuer, Mehrwertsteuer etc. wird ein Steuersystem, dass die Ausgaben die der Staat mit den eingenommenen Geldern tätigt ersichtlich wird. Das heißt, dass zukünftig eine Bildungssteuer, eine Verwaltungssteuer, eine Kultursteuer, eine Straßenbausteuer, eine Wirtschaftsförderungssteuer, eine Arbeitslosensteuer, eine Sozialsteuer etc. erhoben wird. Wir sind uns darüber im Klaren, dass dies eine sehr umfangreiche und weitgehende Forderung ist, die mit Sicherheit viel Aufwand erfordert. Die Stückweise Einführung allerdings ist schon heute möglich. Die Mineralölsteuer zum Beispiel könnte aufgeteilt werden in Forschungssteuer, Naturerhaltungssteuer und Ökosteuer. Dadurch würde für den Verbraucher deutlich ersichtbar, für welche staatliche Leistungen er wieviel Geld bezahlt. Aus AKWAs Sichtweise wird so eine transparente Gestaltung des Bundeshaushaltes ersichtlich. Bei Wahlkämpfen könnten die zu wählenden Parteien offensiv Unterschiede ihrer Politik verdeutlichen. Um zeitnahe Entscheidungen treffen zu können, müßte natürlich ein Teil der Steuer zweckungebunden erhoben werden. Dazu würde sich die Mehrwertsteuer eignen. Da sie eine reine Verbrauchssteuer ist, und die größte Flexibilität in ihrer Erhebung gewährleistet. Die Diskussion über die "zu hohen Steuern" würde auf diesem Weg objektiv und inhaltlich fundiert geführt. Politiker hätten keine Chancen mehr, kleine Haushaltsposten für große Haushaltslöcher verantwortlich zu machen. AKWA ist der festen Überzeugung, dass auf diesem Wege politische Randgebiete wie Jugendarbeit, Kultur und Sportförderung in ihrem langfristigen Bestand gesichert wären.

Wirtschaft AKWA

1. Grundaussage

Arbeit und Wissenschaft dienen der Existenz- und Zukunftssicherung ebenso wie der Vorsorge für Alter und Gesundheit und der Unterstützung sozial Schwacher.

2. Forschung und Entwicklung

AKWA tritt für die Entwicklung der wirtschaftlichen Kräfte und ihrer Grundlagen von Wissenschaft und Forschung ein. Hierzu zählen neben dem verstärkten Ausbau der Grundlagenforschung die Entwicklung moderner Technologien wie Gentechnik, Kommunikations- und Umwelttechnologien und deren Vermarktung.

3. Ökologie und Wirtschaft

Außer Frage bedarf es einer ökologisch verträglichen Energietechnik. Solange neue Energientechniken in Deutschland nicht hinreichend verfügbar sind, ist der Ausstieg aus der Kernenergie nicht zu verantworten. Ihre gegenwärtige Nutzung ist trotz bekannter Gefahren eher zu akzeptieren als die Verbrennung fossiler Energieträger mit den Folgen für das Erdklima.

4. Wirtschaft und Mobilität

Der Ausbau von Straßen ist Antriebselement für private und betriebliche Ansiedlungen. Der öffentliche Nahverkehr soll nach den Gesichtspunkten der Massenbeförderung ausgebaut und zwecks freiwilliger Benutzung attraktiver gestaltet werden. Maßnahmen, die durch Behinderungen den Autofahrer nötigen sollen, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen, werden abgelehnt. Schifffahrtswege sind nach Kosten-Nutzen-Betrachtungen zu planen. Binnenschifffahrtsverbindungen, die unwirtschaftlich sind, bedürfen nur insoweit einer Unterstützung, wie dies Zukunftsaussichten rechtfertigen. Seehäfen stehen besonders im internationalen Wettbewerb. Der Bund muss dazu gedrängt werden, nationale und internationale Bestimmungen - auch im Rahmen der EU - durchzusetzen, die ungleichen nationalen Standards entgegenwirken. Dasselbe gilt für den Luftverkehr.

5. Wirtschaft und Arbeitsplätze

Wettbewerbsfähigkeit wird in hohem Maße durch konkurrenzfähige Lohnkosten bestimmt. Eine künstliche Erhaltung der Lohnniveaus ist im Wettbewerb unrealistisch, hohe Mindestlöhne führen zu weiterer Automatisierung, Abwanderung und Verlust von Arbeitsplätzen. Mehr Leistungsanreize und eine höhere Qualifizierung und Ausbildung können dieser Entwicklung teilweise entgegenwirken. Das Zusammengehen von Arbeitnehmerschaft und Wirtschaft ist immer noch durch altes Klassenkampfdenken gestört. Es muss Ziel sein, dass sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber für den Erhalt und den Aufbau von Arbeitsplätzen mit den Arbeitslosen ihrer Branche zusammenschließen, um sich gegen die internationale Konkurrenz zu behaupten. Eine Flexibilisierung der Arbeitszeit und Mobilisierung von Arbeitgebern und Gewerkschaften, Hemmnisse bei Teilzeitarbeit abzubauen, wird befürwortet. Dem Arbeitnehmer müssen mehr Möglichkeiten der eigenen Bestimmung seiner Arbeitszeit und Freizeit ermöglicht werden, sowie kürzere Arbeitszeiten vor dem Ruhestand bei Inkaufnahme finanzieller Einbußen.

Außenpolitik

1. Europa

1.1 Die Bundesrepublik Deutschland setzt sich für eine gemeinsame EU-Außenpolitik, notfalls vorerst auch für eine gemeinsame Außenpolitik in einem „Europa der zwei Geschwindigkeiten“, ein. Dies bedeutet, dass es für alle beteiligten Staaten nur noch einen Außenminister gibt und somit Europa wirklich mit „einer Stimme“ weltweit auftreten kann. Im Endeffekt bedeutet dies die Abgabe einer klassischen Domäne der Nationalstaaten. Jedoch ist die Abgabe nicht gleichzusetzen mit einem Verzicht auf Außenpolitik, sondern es wird eine Stärkung des europäischen Willens erreicht. 1.2. Ein EU-Außenminister ist sowohl dem EU-Kommissionspräsidenten als auch dem europäischen Parlament gegenüber Rechenschaft schuldig, nicht aber einem einzelnen Staat. Die Tatsache, dass ein EU-Außenminister vorhanden ist und somit alle beteiligten Staaten ihre Außenpolitik gemeinsam gestalten, bedeutet auch, dass innerhalb der UN-Vollversammlung die Vertreter der einzelnen Staaten, die durch den EU-Außenminister vertreten werden, mit einer gemeinsamen Politik die Interessen der EU vertreten, sollte das unter 2.3 formulierte Ziel nicht sofort realisierbar sein.

2. UNO

2.1 Das erste Ziel einer gemeinsamen Außenpolitik muss eine Reform der UNO sein. Hier bei liegt die Zielsetzung eindeutig im Abbau des Vetorechtes für die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates. Jetzige ständige Mitglieder des Sicherheitsrates können ihre Sitze behalten, jedoch sollten mind. vier weitere Staaten einen ständigen Sitz zugesprochen bekommen. Diese sollten zum einen den afrikanischen Kontinent (zwei Sitze), den asiatischen (plus einen Sitz) und den lateinamerikanischen Bereich (ein Sitz) repräsentieren. Wer die Sitze zugesprochen bekommt sollte nicht vom Sicherheitsrat entschieden werden, sondern von den Delegierten der jeweiligen Kontinente in der Vollversammlung. 2.2 Die Entscheidungen des UN-Sicherheitsrates müssen von mind. zwei Drittel der Mitglieder unterstützt werden, um Gültigkeit zu erlangen. 2.3 Unter Berücksichtigung einer gemeinsamen EU-Außenpolitik muss konsequenterweise die Einheit der EU auch in der UNO vollzogen werden. Dies bedeutet, dass der ständige Sitz Frankreichs und Großbritanniens zu einem werden würde, so denn beide Staaten durch den EU-Außenminister vertreten werden. Dies gilt dann natürlich auch für den Sitz anderer Staaten im Sicherheitsrat. Allerdings sollten alle Staaten noch Mitglied der UN-Vollversammlung sein, so lange es keinen Staat gibt, der alle EU-Mitgliedsstaaten in einem vertritt. Also so lange es die „Vereinigten Staaten von Europa“ (oder so ähnlich) nicht gibt, kann jeder EU-Staat, der sich durch den EU-Außenminister vertreten lässt keinen Sitz im Sicherheitsrat innehaben, aber einen Sitz in der Vollversammlung. Wird aus dem europäischen Staatenbund aber ein Staat, so wirkt dies sich automatisch auf die Verschmelzung aller EU-Sitze zu einem einzigen aus. 2.4 Staaten, die die UN-Charta ratifiziert haben und somit die Menschenrechte anerkannt haben, sollen nun auch bei innerstaatlichen Konflikten eingreifen dürfen. Denn nach geltendem Völkerrecht ist es der Völkergemeinschaft nicht gestattet bei einem Völkermord innerhalb eines Staates einzuschreiten. Wir brauchen ein Völkerrecht, das Völker und nicht Machthaber schützt. Dies impliziert keine Präventionskriege.

3. militärische Interventionen

3.1 Militärische Interventionen sind nie zu überschätzende Maßnahmen, vor allem in Hinblick auf das Leid, dem die Zivilbevölkerung während solcher Interventionen ausgesetzt wird. Leider ist zurzeit noch eine Notwendigkeit vorhanden Recht mit Macht durchzusetzen. Schließlich gibt es auch in unserem Staat Polizei, die notfalls Recht mit Macht erzwingt. Aber Militär ist immer das letzte Mittel in einer außenpolitischen Auseinandersetzung. 3.2 Eine gemeinsame EU-Außenpolitik braucht eine gemeinsame EU-Armee. 3.3 Die EU-Armee unterstellt sich ohne Zweifel der UN und somit dem Völkerrecht. Dies bedeutet, dass die EU-Armee bei einer entsprechenden UN-Sicherheitsratsresolution, sich voll in ihren Dienst stellt. Eine unmittelbare Bedrohung der EU setzt allerdings keine UN-Sicherheitsratsresolution voraus. Jedoch impliziert diese Haltung nicht die Zulässigkeit von Präventivkriegen. 3.4 Da die NATO seit ihrer Tagung 1999 in Washington nicht mehr ein Verteidigungsbündnis ist und sich auch nicht der UNO untergeordnet fühlt, sondern sich das Recht der Selbstmandatierung gab, muss ein Austritt Deutschlands/ EU aus der NATO die folgerichtige Entscheidung sein. Außerdem hat sie wirtschaftliche Bedürfnisse der NATO Mitgliedsstaaten und deren Bedrohung als ausreichende Grundlage für eine militärische Intervention definiert. Dies ist nicht zulässig, da Interventionen militärischer Natur nicht geführt werden dürfen, „nur weil“ wirtschaftliche Bedürfnisse bedroht sind. 3.5 Militärische Interventionen setzen mind. eines der folgenden Dinge eines potentiellen Gegners voraus: o Widerrechtliche Überschreitung von Staatsgrenzen mit militärischen Mitteln o Militärische Maßnahmen gegen Minderheiten im eigenen Land o Missachtung der UN-Charta, so den ein Staat diese ratifiziert hat

Verkehrspolitik

Hier sei definiert: Verkehr ist die direkte oder indirekte Bedienung von Abnahme- und Übergabestellen durch Personen, Rohstoffe oder Güter. • Unsere erste Priorität liegt darin, das Verkehrsaufkommen zwischen den Abnahme- und Übergabestellen, durch erweiterte Telematik(1), Integralität(2) und Permamatik(3) zu minimieren.

Zur Telematik(1):

Erweiterte Telematik bedeutet: Durch ein modernes Verkehrsleitsystem, gestützt u.a. auf dynamische Verkehrsführung und Beschilderung im Straßenverkehr, eingebunden in die modernen Kommunikationsmittel (Radio, GSM-V, GPS, Internet und Kurznachrichtendienste) werden Verkehrsknotenpunkte verlegbar und ihre Auslastung steuerbar gestaltet. So können Verkehrsflüsse schnell und kurz gehalten werden. Durch die Möglichkeit der elektronischen Spurrichtungsveränderung werden bestehende Verkehrsflächen höher und damit besser ausgelastet. Im Schienenverkehr erfolgt die Telematik in der Regel durch den Einsatz von GSM-R, einem digitalen Übertragungssignal. Dadurch können alle Schienenfahrzeuge direkt und ohne Umwege miteinander kommunizieren. Hierbei ist die Auslastungsmöglichkeit der Schienenwege wesentlich erweiterter. So ist es heute zum Beispiel unmöglich, Güterzüge in Kolonnen fahren zu lassen. Das Risiko einer Kollision wäre untragbar. Durch eine direkte Kommunikation zwischen den Zugeinheiten ist eine Kolonnenfahrt technisch möglich. Im Personenverkehr ermöglicht die Telematik Anschlußgarantien bzw. die taktische Erweiterung von Anschlüssen. Durch den Einsatz der Telematik ist die Attraktivität des Schienenverkehrs deutlich erhöht. Damit kann das Verkehrsaufkommen des Einzelverkehrs im Wettbewerb der Verkehrsmittel reduziert werden. Wir begrüßen daher das Pilotprojekt ETCS (European Train Control System) auf der Relationsgruppe Jüterbog-Halle/Jüterbog-Leipzig/Halle-Leipzig, welches das Fernziel hat, europaweit auf über 40.000 Schienenkilometern einen gemeinsamen Telematikstandard zu finden.

Zur Integralität(2):

Integralität bedeutet: Durch eine bessere Taktung, Verdichtung und Verzahnung aller Verkehrsmittel an zentralen Knoten ist eine erhöhte Kapazität aller Verkehrsmittel möglich. Beim Wechsel der Verkehrsmittel sind kurze Wege nötig, um den Wechsel sinnvoll zu halten.

Zur Permamatik(3):

Permamatik ist das Konzept der dezentralen Produktion von Lebensmitteln und sonstigen Wirtschaftsgütern. Im Klartext: Wir halten es für Unsinn, daß Milch aus Bayern in Griechenland zu Joghurt verarbeitet wird, um anschließend wieder in das bayrische Kühllager zurückgeführt zu werden. Teile der Produktion werden dann Tage später in einem Athener Supermarkt verkauft, während im dänischen Kühlregal der echte Joghurt aus Italien über die Ladentheke geht... So haben 150g Joghurt dann 10000km Wegstrecke von der Kuh bis in den Mund absolviert... • In Regionen bzw. Zielregionen in denen die Verdichtung des Integralen Taktverkehrs für öffentliche Nahverkehrsmittel noch keinen 30-Minuten Takt inkl. überschlagendem Umlaufs in das Oberzentrum n.G. erreicht hat, sind Fahrgemeinschaften zum nächst vertretbaren Taktpunkt steuerlich zu begünstigen. Wer keine Möglichkeit hat, Bus oder Bahn zu fahren, darf dafür nicht bestraft werden. • Wir sprechen uns für die Umlegung der Instandhaltungskosten der bestehenden Infrastruktur auf die Verursacher der spezifischen Abnutzungen aus. Sprich: Wer Verkehrsmittel nutzt, der muß sich an den Kosten für die Verkehrsmittel beteiligen. Sei es nun über Mauten, KfZ-Steuern oder eine Verbrauchs- bwz. Energiesteuer. Hierbei ist die Verkehrspolitische Bevorzugung und Förderung, insbesondere in der Umlagegestaltung, von trassengestützen Massentransportmitteln gewollt. Diese ist durch die positivere Öko-Bilanz (die Relation von Flächenverbrauch (total), Kapazität (relativ) und Schadstoffausstoß (absolut)) und den damit reduzierten nicht umlegbaren Folgekosten begründet. Hierbei ist eine europäische Harmonisierung anzustreben. • Des weiteren Fordern wir ein erhöhtes Bundes-Budget für die Lärmsanierungen an Bundesautobahnen und Gleisanlagen. Die Gleisanlagen sind auf Grund der extremen Lärmentwicklung und der damit verbundenen Akzeptanzschwäche zu bevorzugen. Der derzeitige Entwicklung, Lärmsanierungen an Gleisanlagen nur im Rahmen von Neubaumaßnahmen zu betrieben, lehnen wir ab. Wir fordern hier ein verhalten Analog zu den Lärmsanierungen an Bundesautobahnen, wo Lärmsanierungen auch ohne Neubaumaßnahmen möglich sind. • Die AKWA begrüßt die ständige Zunahme der Anteile von Radwegen am Modal-Split und fordert den Ausbau des Radwegenetzes weiter voran zu treiben.

Selbstverständnis

Die A²KWA ist eine basisdemokratische Partei ohne RL-Bezug zu einer bereits bestehenden Partei, auf Grundlage der dol2day Regeln.

Wir verstehen uns als Zusammenschluss überparteilich Denkender, die problem- und lösungsorientiert zusammenarbeiten und konkrete Sachfragen in Bezug auf dol2day, aber auch des alltäglichen politischen Geschehens, beleuchten.

Dabei verfolgen wir kreative Ansätze, die lösgelöst sind von ideologischen Selbstbeschränkungen und stellen somit eine reale Alternative zu den etablierten Parteien dar.

Die A²KWA zeichnet sich durch Transparenz und möglichst flache Hierarchien aus und setzt sich für diese beiden Grundsätze auch Dol2day-weit ein.

Jedes Parteimitglied wird aufgefordert, Ideen einzubringen, Entscheidungen zu hinterfragen, offen mit konstruktiver Kritik umzugehen und so eine kreative Meinungsbildung voranzutreiben, ungeachtet seiner/ ihrer Mitgliedschaftsdauer und Position.

Siehe auch

• Geschichte der A²KWA
• Struktur und Identität der A²KWA
• Selbstverständnis der A²KWA
• Satzung der A-tuk-wa
• A²KWA Startseitentexte
• Insider-Stichworte der A²KWA
• Mitgliederstatistik
• dol für alle

Weblinks

• akwa2day.de
• Mitglied werden?