21.05.2006 - @UNION vs. DZP
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Inhaltsverzeichnis
Battle of Parties Thema
Zuwanderung und ihre Aspekte - Probleme - Lösungen- Notwendigkeiten vom 21.05.2006
Beiträge
@UNION
Zuwanderung und Integration
Einleitung
Die Zuwanderung der letzten Jahrzehnte - eigentlich seit Beginn der Industrialisierung ist unter verschiedenen Geschichtspunkten zu betrachten.
Betrachten wir die Zuwanderung zu Beginn und im Laufe der Industrialisierung so kommen wir zu folgender Erkenntnis. Diese Zuwanderungswellen, die aus dem polnischen Osten ins Ruhrgebiet liefen und in Österreich aus den slawischen Teilen in die deutschsprachige Donaumetropole gingen sind nach wenigen Jahren bereits erfolgreich in sprachlicher und kultureller Hinsicht abgeschlossen gewesen. Dies mag sicher auch am geringeren kulturellen Gefälle gelegen sein, als es heute mit einer weltweiten Zuwanderung ist.
Gegenwart - Probleme - Auswirkungen -Behebungen
Anders ist hier die Zuwanderung nach dem zweiten Weltkrieg zu sehen, als florierende Volkswirtschaften Arbeitskräfte benötigten, um hier die Wachstumsraten zu halten. Damit traten zum ersten Mal nichteuropäische Zuwanderer auf den Binnenmarkt ein, welche kulturell aus einer anderen Welt kommen. Problematisch zeichnet es sich noch aus, dass diese oft selbst in ihren Heimatländern als nicht integrierbar in den westlich-orientierten Metropolen angesehen werden und es auch nicht sind.
Hier müssen wir auch ansetzen um zu einen Verständnis für die heutige Situation zu kommen, wie sie sich in den Großstädten abzeichnet.
Als Christdemokraten ist es für uns besonders wichtig, hier einen Trennungsstrich zwischen multikulturellen Wahn, welcher von der linken Seite propagiert wird, der gescheitert ist, und einen Strich zu jenen zu ziehen, die hier die simple Lösung einer Rückführung propagieren. Beide Modelle sind fern jeglicher Realität.
Die oftmals propagierte multikulturelle Gesellschaft ohne einer geplanten mittelfristigen Integration führt zu Parallelgesellschaften, die sich nun mit voller Wucht als sozialer Sprengstoff erweist. Dieser Sprengstoff äußert sich in den Großstädten in Form von massiv auftretenden sprachlichen Problemen. Die ist aber nur ein Problem, welches in Form einer Kettenreaktion mehrere Problematiken in sich einschließt.
Wer die Sprache nicht beherrscht, der wird nie zu einem erfolgreichen Schulabschluss kommen können. Wer einen solchen nicht hat, der wird auch keine Chance auf einen Arbeitsplatz, bzw. eine Lehre haben. Womit dann das nächste Problem sich mehr oder minder ableitet. Der soziale Nichtaufstieg, bzw. ein Abstieg auf geringen Level, womit dann sich automatisch nahezu schon logischerweise anschließend eine Armutskriminalität aufbaut.
Diesen Teufelkreis gilt es nun durch lenkende Maßnahmen zu beseitigen. In erster Instanz muss hier natürlich die sprachliche Integration stehen. Ein guter Weg hierzu sind Gesetze, welche den Besuch von Kursen verpflichtend vorschreiben und die abgelegten Prüfungen bzw. erfolgreich absolvierten Stunden an das Aufenthalts- und Arbeitsrecht koppeln. Ebenso muss hier schon im Kindesalter angesetzt werden. Hierzu kann ein Kindergartenjahr dienen, welches gratis von Seiten des Staats zur Verfügung gestellt wird, um hier den Kindern die Grundkenntnisse der Sprache zu vermitteln. Hierbei muss aber beachtet werden, dass eine Aufsplitterung vorgenommen wird um die Maßnahmen nicht selbst zu karikieren.
Kurz anzuschneiden wäre noch ein Problem, welches hier massiv eingreift. Der Wohnungsmarkt, sowie das Ghettowesen, welches hier sich hier raus hebt. Hier sind geeignete Maßnahmen zu ergreifen um diese Ansiedlungen im ideellen Sinne zu sprengen und somit einen Satz zu erreichen, der auch wohnorttechnisch und im Sinne einer Wohngemeinschaft die Integration erleichtert.
Die Zuwanderung der Zukunft
Gerade die demographischen Zukunftsaussichten werden von manchen benützt um eine Zuwanderungsforcierung zu fordern, um die zu erwartenden Defizite auszugleichen und den angeblich ab 2030 eintretenden Arbeitskraftmangel zu beheben.
Wie soll man eine Zuwanderungswelle zulassen, wie sollte man diese verkraften, wenn gegenwartsbezogene Probleme nicht mal gelöst sind. Die sozialen Komponenten, wie Wohnungsmarkt, Arbeitsmarkt sollten in erster Instanz natürlich jenen offen stehen, die hier dem Volk angehören, bzw. als Bevölkerung arbeitsmarktrechtlich dem Volk gleichgestellt sind.
Zukunftsmodell Gastarbeiter
In der Vergangenheit wurden die Auswirkungen einer Zuwanderung von Gastarbeitern übersehen. Niemand bedachte, dass aus Gästen Bleibende werden könnten. Wir schlagen hier alternativ ein zeitliches Zuwanderungsmodell. Der Gastarbeiter verbleibt hier für 5 Jahre mit einem Arbeitsvertrag. Wird dieser Arbeitsvertrag aufgelöst bzw. läuft die Zeit aus, so endet auch das Aufenthaltsrecht. Im Gegenzug wird die Person von den Sozialversicherungsbeiträgen freigestellt, womit aber auch keine Ansprüche auf Rente und Arbeitslosengeld entstehen. Die Krankenversicherung für die Aufenthaltsdauer ist natürlich gewährleistet. Mit diesem Modell könnte man auch binnenmarkttechnische Lücken bedingt durch Fachkräftemangel oder auch sonstigen temporären Mängeln an Humankapital getilgt werden und die Folgeerscheinungen ausgeblendet werden.
Familie
Die familienpolitischen Instrumentarien sollten hier doch zuerst ausgeschöpft werden um hier in einer kinderfreundlichen Gesellschaft, welche erstrebenswert ist, die Möglichkeiten zu schaffen, Arbeit und Familie für die Frau so zu gestalten, dass sie den Wahlmöglichkeit nicht nur als oder-Variable, sondern als und/oder-Option hat und somit diese Möglichkeiten vor der Zuwanderung zu ergreifen.
Asyl
Abschließend wollen wir noch einige Worte zum Thema Asyl tätigen. Für uns steht die Frage an sich selbst außer Frage, ob es Asyl geben sollte. Dies gebietet unserer humanistischer Grund- und Leitgedanke. Dennoch halten wir fest, wir fordern eine restriktive Rückführung für Wirtschaftsflüchtlinge, welche keinen berechtigten Aufenthaltstitel führen, sowie für Personen, welche den Asylaufenthalt für missbräuchliches Verhalten nehmen.
Scheinehen
Kurz sei noch der Punkt Scheinehen angeschnitten. Es muss hier restriktive Überwachungen geben, um diese zu unterbinden. Bei Auffliegen einer solchen, sind sofort Rückführungsmaßnahmen zu ergreifen bei gleichzeitiger Verschärfung des Staatsbürgerschaftsrechts.
Zuwanderungsplanung
Die Zuwanderung verlangt nach einer Planung. Jegliche Zuwanderung auf Dauer muss sich anhand des Bedarfs des Binnenmarkts errechnen, bzw. auch anhand des Wohnungsmarkts. Wie bereits erwähnt sind hier die Lücken, welche nicht aus dem eigenen Humankapital zu decken sind, zu errechnen und anhand dieser muss der Bedarf nach Branchen gestaffelt kundgetan werden.
Derart geworbene Zuwanderer haben einen verpflichtenden Integrationsvertrag zu unterzeichnen, der folgende Punkte beinhaltet. Verpflichtung, die vorhandenen Sprachkenntnisse auf ein hohes Niveau zu bringen. Natürlich dürfen diese Personen über keine Vorstrafen verfügen oder nach dem dortigen Strafgesetzbuch verurteilt sein. Diese Gruppe ist im Endeffekt für die Integration und Einbürgerung auf Zeit gedacht. Bei ihnen wird auf ein hohes Bildungsniveau wertgelegt.
DZP
Wanderbewegungen können viele Ursachen und Gründe haben, vernünftige und unvernünftige. Der eine flüchtet aus einem Kriegsgebiet, der nächste will seinen Kindern eine bessere Zukunft bieten und ein anderer will sich einfach nur Selbstverwirklichen. So verständlich all diese Gründe für den Einzelnen sein mögen, so nachteilig sind sie für das Gemeinwesen. Insbesondere die Zu-/Abwanderungen aus wirtschaftlichen Gründen bergen große Gefahren.
In Zuwanderungsland wird verhindert, dass sich eine wirtschaftlich gesunde Gesellschaft etablieren kann. Weder ein Mangel an Nachwuchs noch das Fehlen qualifizierter Arbeiter werden durch Zuwanderung beseitigt; allerhöchstens werden vorhandene Probleme verdeckt und Lösungen hinausgezögert. Das Versagen, die eigene Jugend nicht adäquat für den vorhandenen Arbeitsmarkt auszubilden zu können oder zu wollen, wird durch das Abwerben fremdländischer Experten lediglich überdeckt. Dabei sinkt die Notwendigkeit, der eigenen Jugend eine teure Ausbildung finanzieren zu müssen, in dem Maße, in dem man ensprechende Fachkräfte billiger aus dem Ausland anwerben kann. Noch schwärzer sieht die Lage für diejenigen aus, die aus unterschiedlichen Gründen lediglich sog. unqualifizierte Arbeiten erledigen können. Auch sie müssen eine Chance auf dem eigenen Arbeitsmarkt haben und dürfen nicht in eine trostlose Zukunft blicken, weil sie durch billige ausländische Arbeitskräfte ersetzt wurden.
Umgekehrt hat eine Abwanderung insbesondere der Bildungseliten aus den Dritte Welt- und Schwellenländern auch für diese verheerende Folgen. Nicht nur in Deutschland ist Bildung das höchste Gut, das gilt gleichfalls für jedes Land dieser Erde. Um wieviel mehr muss das in Entwicklungsländern der Fall sein, deren einzige Chance oftmals allein darin besteht, durch Bildung den wirtschaflichen Anschluss zu erreichen. Durch das Abwerben der Bildungselite raubt man diesen Ländern somit ihre einzige Zukunftchance und destabilisiert die wirtschaftliche wie politische Lage zusätzlich. Mit den Folgen der daraus resultierenden Massen- und Armutsbewegungen werden wir im Umkehrschluss wieder umzugehen haben.
Es wird also Zeit, den Spieß umzudrehen. Statt die verfehlte, unsinnige und teure Integrationspolitik der letzten Jahre weiter zu betreiben, muss aus unserer Sicht als erster Schritt mit sofortiger Wirkung die Zuwanderung nach Deutschland gestoppt werden. Darüber hinaus brennt uns die Frage unter den Nägeln, wie mit den Folgen des massiven Zuflusses der letzten Jahre umzugehen ist. Deutschland benötigt keine fremde Bildungselite im Land, noch weniger benötigt es Zuwanderung aus bildungsfernen Schichten, die unser sowieso schon angeknackstes Sozialsystem zusätzlich belasten. Die Lösung kann nur "Minuszuwanderung" heißen, ausgehend von der sofortigen Rückführung dauerhaft arbeitsloser, sozialhilfeabhängiger oder krimineller Ausländer.
Ergebnis
48 Stimmen für die @UNION
42 Stimmen für die DZP
20 Enthaltungen
Die UNION gewinnt das BoP.
