Die FPi kommentiert den Rücktritt von Joe Biden als Präsidentschafts-Kandidat und die bevorstehende Nominierung von Kamala Harris

Joe Biden, der aus Pflichtbewusstsein in turbulenten Zeiten, nach den chaotischen Trump-Jahren, in hohem Alter noch einmal Verantwortung übernahm ist von der Kandidatur zurückgetreten.

Um ihn als politisches Schlachtross, das eine Übergangszeit gestaltet zu bezeichnen – dazu fehlt ihm jetzt am Schluss seiner ersten und einzigen Amtsperiode die Power. Trump wies immer wieder auf das hohe Alter seines Konkurrenten hin, verschwieg aber, dass er eben auch schon die 80 vor der Brust hat. Ein Generationswechsel ist jetzt eingeleitet. Vielleicht gerade noch rechtzeitig um dieses Argument der Republikaner jetzt gegen sie selbst einzusetzen.

Die Demokraten müssen Harris nun auch schnellstmöglich nominieren, denn es bleiben gerade einmal dreieinhalb Monate dafür, aus dem Schatten ihres bisherigen Chefs heraus zu treten. Harris muss sich als echte Alternative etablieren. Sie muss sich als frische, zukunftsgewandte Alternative zu den sprichwörtlichen "alten weißen Männern" präsentieren, die zuletzt vor allem nur noch unsachlich aufeinander eindroschen.

Harris könnte Erfolg haben. Das sieht man an der Nervosität, die spürbar im Trump-Lager grassiert. Trump und Vance bestimmten bis vor kurzem die Schlagzeilen, doch schon scheint das Schnee von vorgestern zu sein. Die Republikaner werden in ein Wechselbad der Gefühle gestürzt, die Wiederwahl Trumps schien absolut sicher. Aber Amerika ist immer für eine Überraschung gut, dank der Kandidatur von Harris. Trumps Wahlkampfgetöse, Harris sei leichter zu schlagen als Biden, kommt kaum glaubwürdig an, nicht einmal in der eigenen Wählerschaft. Tatsache ist - es wird keineswegs einfacher in dieser schnelllebigen Medienzeit zwischen X und Fox-News und all den Internet-Faktoren.

Eine Frage ist allerdings offen: Sind die USA reif für eine Frau mit doppeltem Migrationshintergrund im Weißen Haus? Das kann entscheidend für den Wahlausgang sein.

Die FPi sieht die Kandidatur von Kamala Harris als Chance. Dass diese auch greift, bedarf im Amerika der steten Überraschungen eines klugen Wahlkampfes und einer überzeugenden Kandidatin, wenn es um die Konfrontationen mit Trump in den Medien geht.

Wir drücken die Daumen.

Garfield am 25.07.2024 für die FPi

Die FPi zum Wahlausgang in Großbritannien

Auf der britischen Insel wurde im Laufe der letzten Woche die Zusammensetzung des Unterhauses neu gewählt.

Hier konnte überraschenderweise das gemäßigt linke Lager siegen. Die Labour Party erreichte mit fast 34% der Stimmen knapp 10% mehr als die konservativen Tories.

Durch das britische Wahlsystem erreicht die Labour Party die absolute Mehrheit an Sitzen im Unterhaus. Der Spitzenkandidat der Labour Party Keir Starmer wird somit neuer britischer Premierminister. Es wurden von der britischen Insel schon Signale Richtung EU gesendet, dass man an einer Annäherung interessiert ist. Diese Signale aus dem ehemaligen EU-Mitgliedsland bewerten wir als positiv.

Wir hoffen, dass diese Annäherung fruchtbar sein wird. Wir als "Europapartei" FPI würden langfristig eine Rückkehr der Briten in die EU begrüßen. Internationale Staatenbünde und Zusammenarbeit in möglichst vielen Bereichen sind im 21. Jahrhundert eindeutig irgendwelchen nationalen Alleingängen und einer Politik der strikten Grenzen vorzuziehen. Hoffen wir also auf den Tag, an dem wir wieder mit dem Personalausweis nach London reisen können.

Heuschrecke und Buddha II am 08.07.2024 für die FPi

Die FPi zum Wahlausgang in Frankreich

In Frankreich wurde am Sonntag der 2. Wahlgang zur Nationalversammlung durchgeführt. Die Wahlen waren notwendig geworden, da Präsident Macron nach der Schlappe bei der Europawahl Neuwahlen veranlasst hat.

Während beim ersten Wahlgang vor einer Woche die rechten Kräfte das beste Ergebnis einfuhren, lagen dieses mal die Linken vorne. Wir in der FPI sind sehr erleichtert, dass die Rechte im 2. Wahlgang einen Dämpfer bekommen hat.

Anders als Macron anstrebte, konnte die politische Mitte aber auch nicht gestärkt werden. Sie verliert Stimmen nach rechts und links. Keine der großen 3 Kräfte kommt auf eine Mehrheit. Es wird schwer sein, eine stabile Regierung zu bilden.

Die FPi verfolgt die Geschehnisse rund um die Wahlen und die Regierungsbildung in Frankreich weiter und wird sich entsprechend zu Wort melden.

Heuschrecke am 08.07.2024 für die FPi

Die FPi gratuliert EvaHulzinger zur 76. Kanzlerschaft bei dol2day

Zunächst bedanken wir uns bei allen Wahlkämpfern für ihr Engagement. Es ist ja nicht von der Hand zu weisen, dass bei dieser Wahl kein eindeutig FPi-konformes Bündnis zur Wahl stand. Die FPI-Mitglieder haben folglich sehr unterschiedlich gewählt. Zwei Stimmen gingen an EvaHulzinger (@Uniom), eine Stimme an Mario Nette (KSP) und ein FPIler hat sich enthalten.

Dennoch hat sich mit dem Bürgerlichen Bündnis von EvaHulzinger die Gruppierung durchgesetzt, die anscheinend die größte Resonanz erzielt hat.

Die gilt, wenn man sich die Erstpräferenzen anschaut auch sehr lagerübergreifend. Das dürfte den Ausschlag gegeben haben.

Die FPi wird - wie immer - die Legislatur kritisch begleiten und ggf. mit Input für die Regierung nicht sparen. In diesem Sinne hoffen wir auf ein konstruktives Miteinander und positive Effekte für dol2day.

Heuschrecke & Buddha II am 09.06.2024 für die FPi

Die FPi Sonntagsfrage zur Europawahl im Juni 2024

Die FPi hat ein Votum zur Europawahl im Juni abgegeben.

Die SPD ging mit 50% der abgegebenen Stimmen aus dieser Umfrage hervor. Gefolgt vom BSW mit 25%. Die Unionsparteien gingen neben den Grünen leer aus.

Egal, wie ihr votiert - stärkt die Demokratie und geht wählen. Nutzt Eure Stimme.

Buddha II am 22.05.2024 für die FPi

Die FPi setzt ein Zeichen gegen die Diskriminierung und Gewalt gegenüber queeren Menschen

Die FPi erinnert an den 17. Mai 1990, den Tag, an dem Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel ICD-10 der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestrichen wurde. Seitdem gilt sie offiziell nicht mehr als Krankheit.

Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans*-, intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTIQ*) sind Menschenrechte, hier und überall auf der Welt. Lasst uns gemeinsam dafür einstehen.

Wir hoffen, dass wir auch dafür ein Zeichen setzen, dass Anfeindungen, Herabwürdigungen und sonstige diskriminierende Äußerungen gegen queere Accounts, bzw. deren Bediener bei dol2day unterbleiben.

Wir wünschen uns ein tolerantes und buntes dol2day.

Buddha II am 16.05.2024 für die FPi

Die FPi zum "Tag der Arbeit", dem 1. Mai 2024

Das schöne Wetter, dass uns dabei begleitet darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass dieser Tag nötiger ist, denn je. Und auch denjenigen, die den Tag einfach mal für einen Ausflug mit der Familie nutzen sollte er ein kleines Innehalten und Nachdenken abverlangen.

Für die FPi ist eines sonnenklar, nämlich der Fakt, dass das, was wir in unserer Gesellschaft brauchen, zuallererst Respekt vor der Arbeit ist, Respekt vor jeder Arbeit, nicht nur derjenigen, über die prominent in den Medien irgendetwas steht. Klar brauchen wir auch Menschen, die sich als Ärzte, IT-Spezialisten, Juristen und Wirtschaftsfachleute ausbilden lassen und studieren. Aber wir müssen das Augenmerk auch auf diejenigen lenken, die jeden Tag überall sonst die Arbeit machen, mit einer Berufsausbildung, oder ohne Berufsausbildung, im Einzelhandel, in den Gaststätten, in den Krankenhäusern, in den Pflegeeinrichtungen, in der Metallindustrie oder auf dem Bau.

Überall, wo in Deutschland gearbeitet wird, muss klar sein: Respekt für Arbeit ist das, was für unsere Demokratie und für unser Miteinander unverzichtbar ist!

Deswegen muss auch Schluss sein mit dem Ausbeuten mittels prekärer Arbeitsverhältnisse und Zeitverträgen, die den Menschen wenig Perspektive und Planungssicherheit für ihre Lebensgestaltung bieten.

Die FPi fordert daher eine gerechte Entlohnung und eine Bekämpfung von unbotmäßigem Niedriglohn, unsicheren Jobs oder fehlendem Kündigungsschutz.

Buddha II am 01.05.2024 für die FPi

Die FPi erinnert anlässlich des Transgender Day of Remembrance an die Opfer transphober Gewalt

Montag, der 20.November ist der jährliche Gedenktag für die Opfer der Gewalt gegen transsexuelle Menschen.

Transgeschlechtliche Menschen sind laut der Deutschen Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. (dgti) überdurchschnittlich oft Gewalt im öffentlichen Raum oder in der Partnerschaft ausgesetzt. 320 Menschen wurden vom 1.10.2022 bis 30.9.2023 weltweit Opfer tödlicher transphober Gewalt.

Der Internationale Gedenktag für die Opfer von Transfeindlichkeit (Transgender Day of Remembrance) wurde 1999 von der US-amerikanischen Aktivistin Gwendolyn Ann Smith ins Leben gerufen, um an den Mord an der afro-amerikanischen trans Frau Rita Hester zu erinnern. Seitdem macht er jedes Jahr am 20. November auf transfeindliche Gewalt weltweit aufmerksam.

Die FPi erklärt sich solidarisch mit den Bestrebungen gegen transphobe Gewalt vorzugehen und entsprechend aufzuklären. Jedes Opfer transphober Gewalt ist eines zuviel.

Buddha am 19.11.2023 für die FPi

Die FPi verurteilt den Terrorkrieg der Hamas und der libanesischen Hisbollah gegen Israel

Die terroristische Aggression ist an Grausamkeit kaum zu überbieten. Die Gefährdung für jüdische Einrichtungen auch hier in Deutschland zeigt, dass es den Terroristen nicht allein um Israel geht, sondern dass jüdisches Leben überall von ihnen in Frage gestellt wird.

Wir sind solidarisch mit Israel und setzen ein Zeichen in dieser kritischen Zeit für Israel und alle Juden. Gleichzeitig mahnen wir an, dass bei allen verständlichen Gefühlen im Sinne einer Vergeltung, die Humanität nicht verlieren darf.

Daher sehen wir die Notwendigkeit die Zivilbevölkerung in Gaza vor unverhältnismäßigen Leiden zu schützen. Unser Appell geht daher auch an die Hamas, die Geiseln freizugeben und den sinnlosen Kampf gegen Juden und den Staat israel aufzugeben. Die Terroristen müssen ihrer gerechten Strafe zugeführt werden. Der Missbrauch der Zivilisten als lebende Schutzschilde für terroristische Aktivitäten hat aufzuhören.

Die FPi hofft auf einen Sieg der Vernunft und der Menschlichkeit.

Buddha am 01.11.2023 für die FPi

Die FPi erinnert an die Bücherverbrennung durch die Nazis am 10.Mai 1933

Die FPi erinnert an die Bücherverbrennungen, die vor 90 Jahren am 10.Mai 1933 in Berlin einen Meilenstein in der NS-Diktatur bildeten. Die Vernichtung „undeutschen“ Gedankengutes gab einen Ausblick auf das, was nach 1933 noch alles kommen sollte.

Bücherverbrennungen als Ausdruck eines repressiven unfreien Regimes kennen wir auch heute: Das aktuelle russische Regime führt eine Liste mit verbotenen Büchern, zum Beispiel über "nichttraditionelle sexuelle Beziehungen". Autoren, die homosexuell sind oder über Homosexualität schreiben stehen auf dem russischen Index.

Ähnlich verfährt der Iran, der neben verbotener Literatur auch das Internet entsprechend blockt. In diesem Land richten sich die religiös-fundamentalistischen Machthaber vor allem gegen Frauen, sexuelle Minderheiten und liberale Kräfte in der Bevölkerung.

Bleiben wir also wachsam.

Anteros am 10.05.2023 für die FPi

Die FPi verurteilt die Invasion der Ukraine durch russische Truppen

Aus unserer Sicht stellt dieser aggressive und das Völkerrecht missachtende Akt die Friedensordnung in Europa in Frage. Dieser durch Russsland grundlos begonnene Krieg leitet einen furchtbaren Tag für die Ukraine und einen dunklen Tag für Europa ein.

Die FPi erklärt sich solidarisch mit allen Kräften in der Region, die den Frieden wollen und verurteilt Russlands nunmehr seit Wochen andauerndes Verletzen des Völkerrechts.

Bei dol2day werden wir uns auch deutlich gegen prorussische Kommentare positionieren und sehen mit Unverständnis einige Versuche, das Vorgehen von Putin zu relativieren oder gar zu rechtfertigen.

Aus unserer Sicht gibt es im 21. Jahrhundert keine legitime Argumentation für einen Krieg und damit eine Politik der Panzer und Raketen, wie sie Russland derzeit verfolgt.

Die FPi wird die weiteren Ereignisse mit der Hoffnung verfolgen, dass die Verantwortlichen für diesen Eroberungsfeldzug in ein unabhängiges Land zur Einsicht kommen und sich besinnen.

Anteros / Artikel-Update am 23.03.2022 für die FPi