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Fragenübersicht Sollte die Sitzungsleitung des Bundestages künftig grundsätzlich die Beschlussfähigkeit des Plenums feststellen, nachdem laut Neuinterpretation der Geschäftsordnung nun für diesen Fall keine Mindestanwesendenzahl mehr gilt?
1 - 10 / 10 Meinungen
30.06.2019 10:03 Uhr
Ich würde das anders regeln - die Abgeordneten haben anwesend zu sein.

Termine im Wahlkreis kann man entsprechend planen, da die Sitzungswochen im Voraus bekannt sind. Nebentätigkeiten sind wie der Name sagt NEBENtätigkeiten und können nicht anstatt der Teilnahme an den Sitzungen stattfinden.
30.06.2019 10:09 Uhr
Man könnte es natürlich auch so machen, dass der Bundestag automatisch immer beschlussfähig ist. Wenn die Gefahr besteht, dass die kleinste Fraktion mit zwei Anwesenden die ganze Bundesrepublik umkrempelt, werden die Abgeordneten der größeren Fraktionen sicher freiwillig anwesend sein.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 30.06.2019 10:21 Uhr. Frühere Versionen ansehen
30.06.2019 10:22 Uhr
die afd kann mich mal.
30.06.2019 10:48 Uhr
Zitat:
Man könnte es natürlich auch so machen, dass der Bundestag automatisch immer beschlussfähig ist. Wenn die Gefahr besteht, dass die kleinste Fraktion mit zwei Anwesenden die ganze Bundesrepublik umkrempelt, werden die Abgeordneten der größeren Fraktionen sicher freiwillig anwesend sein.



Der vorschlag gefällt mir :-)

@j.Bercow

Du hast zum Teil recht mit dem was du sagst .
allerdings liegt das an unserer Parlaments Konzeption, dass das Plenum selten voll ist .
wir haben einen Arbeits Parlament und parallel zu den Sitzungen des Parlamentes finden oft auch ausschusssitzungen und ähnliches Stadt, in denen die Politiker ihre wirkliche Arbeit tun... Zumindest sollten sie das tun. Die Bewertung der Ergebnisse ihrer Arbeit überlasse ich anderen diskussionfäden
30.06.2019 10:52 Uhr
@Jenny:
Das ist richtig und anscheinend verfolgen viele die Debatten auch in ihren Büros.

Da denke ich aber auch, dass die Terminplanung anders/besser möglich ist, so dass Ausschüsse nicht parallel zum Plenum tagen.
30.06.2019 10:53 Uhr
Und wie gesagt, ich stimme Dir in der Grund und Forderung ja zu .
Mir wäre auch an Debatten Parlament wie in England z.b. sehr viel lieber...
30.06.2019 10:57 Uhr
Zitat:
Ich würde das anders regeln - die Abgeordneten haben anwesend zu sein.

Termine im Wahlkreis kann man entsprechend planen, da die Sitzungswochen im Voraus bekannt sind. Nebentätigkeiten sind wie der Name sagt NEBENtätigkeiten und können nicht anstatt der Teilnahme an den Sitzungen stattfinden.


Zumindest aus einer mir bekannten Fraktion ist die Erfahrung, dass Termine im Wahlkreis in Sitzungswochen mit Ausnahmen sehr selten sind. Es geht eher um Termine in Berlin und das häufig auch nicht aus Nebentätigkeiten sondern Tätigkeiten unmittelbar aus dem Mandat, Teilnahme an Konferenzen, Gesprächen usw. Nicht dass ich das in dem Maße richtig fände - aber ich glaube der Abgeordnetenalltag wird hier doch auch recht verzerrt dargestellt.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 30.06.2019 10:58 Uhr. Frühere Versionen ansehen
30.06.2019 11:24 Uhr
Zitat:
@Jenny:
Das ist richtig und anscheinend verfolgen viele die Debatten auch in ihren Büros.

Da denke ich aber auch, dass die Terminplanung anders/besser möglich ist, so dass Ausschüsse nicht parallel zum Plenum tagen.


Genau.
Von jedem/jeder Arbeitnehner/in wird ein gutes Zeitmangement erwartet. Das sollte für Abgeordnete erst recht selbstverständlich sein.
30.06.2019 19:02 Uhr
Nochmal meine Gedanken zu diesem Thema. Wir haben im Bundestag die von Jenny-Essen dargelegte Situation eines Arbeitsparlaments. Das bedeutet u.a. dass fast jeder Abgeordnete für seine Fraktion ein sg. „Berichterstatter“ (analog zu den Berichterstattern in Gerichtssenaten) zu irgendeinem fachlichen Thema ist und dann für die Fraktion diesbezüglich auch den Hut aufhat. Das heißt: Sich um das Thema kümmern, die relevante Gesetzgebung begleiten und Kontakt zu den von der Materie betroffenen Gruppen halten, die immer irgendein bestimmtes Interesse haben und von einer Volksvertretung entsprechend auch gehört werden wollen. Das beinhaltet Gesprächstermine, Konferenzteilnahmen, bei Gesetzgebungsverfahren schlicht auch teils sehr umfangreiche Aktenarbeit. Das kann so nicht alles im Plenarsaal passieren und dementsprechend ist er häufig nicht so voll. Heißt nicht, dass die Abgeordneten dann eigenen Nebentätigkeiten nachgehen würden - freilich sehe ich es bei der Übernahme von Parteiämtern dann durchaus auch anders, da es auch Abgeordnete gibt, die sich hier einiges aufhalsen. Auch gibt es bei kleineren Fraktionen das Problem der Doppelmitgliedschaft in Ausschüssen, was die Arbeit dann im Grunde verdoppelt.

All das sind letztlich Ausflüsse aus der Idee eines Arbeitsparlaments. Das ist mit Blick auf die Präsenz im Plenum nicht so gut, mit Blick auf die Mandatsfreiheit aber folgerichtig, weil Abgeordnete im Gesetzgebungsverfahren frei und weisungsungebunden agieren sollen und dementsprechend in ihrem Gebiet auch fachlich ausreichend versiert sein müssen. Die Debattenqualität in den „harten“ Fachausschüssen ist nicht zuletzt deshalb doch recht hochwertig, der Bundesregierung stehen hier mitunter sehr kundige Oppositionsabgeordnete gegenüber, was bei einer totalen Präsenzpflicht im Plenum sicher nicht mehr so wäre. Und auch bei den Regierungsfraktionen ist das so - ein Gesetz verlässt nicht umsonst den Bundestag nie so, wie es ihn erreicht hat.

Letztlich läuft diese Debatte für mich auf die Frage hinaus ob man ein Rede- oder Arbeitsparlament haben will, und da hat jeder seine ganz eigene Präferenz. Freilich ist es aber auch so dass die derzeitigen Gebräuche im Bundestag für Dritte nur kaum überschaubar sind; dass das zu fundierter Unzufriedenheit führt, ist aus meiner Sicht völlig nachvollziehbar. Mich befremdet zB wie oben gesagt die häufige Verknüpfung von Partei- mit Mandatsfunktionen, weil das schon außerhalb der Mandatsarbeit liegt.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 30.06.2019 19:03 Uhr. Frühere Versionen ansehen
30.06.2019 21:25 Uhr
Erzählt doch keinen Blödsinn, nachts um 1:30 sind weder irgendwelche Ausschusssitzungen, Lobbyistentreffen noch Wahlkreistermine.
Die hatten schlicht und ergreifend keine Lust mehr.
Was auch verständlich ist.

ps Es gibt 31 sitzungsfreie Wochen. Wer es nicht schafft seine Termine dahin zu legen macht was falsch.
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