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Höcke muss sich vor Gericht wegen der Verwendung von NS-Vokabular verantworten, er sagt dazu: "Der Prozess stehe für ein Deutschland, das seinen Kompass verloren habe."- stimmst Du Höcke zu? |
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14.09.2023 08:36 Uhr |
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Wenn Höcke manchmal redet, denke ich mir schon, dass das irgendwo ein Billigimitatsversuch des Rheinlandpepis ist. |
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14.09.2023 09:10 Uhr |
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Zitat:Na wenn die Phrase aus dem Strafgebrauch kommt, dann ist die Benutzung auch strafbar...
War natürlich ein Verschreiber. Der übrigens korrigiert wurde, bevor Du ihn zitiert hast ;-)
Ich bin der Meinung, dass Sätze aus dem allgemeinen Sprachgebrauch nicht strafbar sein dürfen. Das beschränkt die Äußerungsfreiheit auf ein unzulässiges Maß. Ein normaler, nicht besonders geschichts- und politisch interessierter Mensch kann nicht erkennen, dass es sich bei diesem Satz um einen strafbaren handelt. Hier ist das Gericht, das dieses Urteil gefällt hat, in meinen Augen eindeutig zu weit gegangen. Zumal mit "Deutschland" damals und heute etwas anderes gemeint ist.
Allerdings nehme ich, wie oben ausgeführt, an, dass Höcke sowohl die Bedeutung kannte als auch um die Strafbarkeit wusste. Selbst mir war Letzteres bekannt, obwohl ich nicht politisch aktiv bin. |
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14.09.2023 09:12 Uhr |
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> stimmst Du Höcke zu?
Ein armes Opfer seiner selbst. |
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14.09.2023 09:39 Uhr |
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Zitat:Zitat:Das Verfahren hat doch noch gar nicht begonnen. Somit gibt es auch noch kein Urteil.
Natürlich wurde die Strafbarkeit dieser Phrase in einem Verfahren festgestellt. Soweit ich weiß, im Jahre 2006.
So hatte ich das nicht verstanden. |
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14.09.2023 09:46 Uhr |
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Wir werden sehen wie das Gericht urteilt, die Losung an sich finde ich jetzt gar nicht so gravierend und ohne die Berichterstattung wäre mir eine Strafbarkeit auch gar nicht bewusst gewesen, allerdings bin ich auch kein Geschichtslehrer oder Politiker. |
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14.09.2023 09:55 Uhr |
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In diesem Kontext sollte allerdings nicht unerwähnt bleiben, wie es zu der eigentlichen Anzeige kam.
Der Erheber war laut eigener Aussage, der Grüne Sebastian Striegel.
Der Sebastian selbst ist ein rechtskräftig verurteilter Straftäter, fabuliert auf Twitter vom Volkstod durch Zuwanderung und spricht davon, dass in einem Rechststaat nicht legale Handlungen legitim sein könnten (solange sie von linken Gruppen vollzogen werden).
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14.09.2023 10:38 Uhr |
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Gegenfrage:
Wer glaubt denn aktuell, daß Deutschland auf dem richtigen Weg ist, also seinen Kompass nicht verloren hat? |
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14.09.2023 11:57 Uhr |
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Zitat:
Du machst den Fehler, links und rechts zu schauen, statt nach oben
Sehe ich etwas anders, klar wächst der Unterschied zwischen Oben und Unten stetig, aber das lässt sich nicht auf der nationalen Ebene ausgleichen, egal von welcher Regierung.
Problematischer ist nach meiner Ansicht etwas anders, eine politische Elite die sich völlig von der Allgemeinheit abgegrenzt hat und sich mehr an der eigenen Karriere orientiert, als am Gemeinwohl.
Daraus resultiert eine politische Zagheit, Klientelpolitik und eine völlige Realitätsentrückung.
Egal in welche Umfrage man schaut, das Vertrauen der Bürger in diese Regierung bzw. dem Staat an sich ist, auf einem Tiefstand.
Es ist egal welches Handlungsfeld man betrachtet, Bildung, Wirtschaft, Infrastruktur, Digitales, Inneres man sieht nur ein riesiges Vollzugsdefizit und man kann keinen klaren Plan erkennen, um dieses Manko wieder auszugleichen.
Dieses Es wird schon irgendwie kann nicht mehr lange gut gehen und das merken die Bürger ganz genau. |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 14.09.2023 12:12 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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14.09.2023 20:09 Uhr |
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Zitat:Sehe ich etwas anders, klar wächst der Unterschied zwischen Oben und Unten stetig, aber das lässt sich nicht auf der nationalen Ebene ausgleichen, egal von welcher Regierung.
Zu einem gewissen Anteil durchaus! Es hat sich nämlich unter Merkel ein System etabliert, das dafür sorgt, dass die Kosten von allerlei Dingen sozialisiert werden und die Gewinne privatisiert.
Das war seit 2015 in der Unterbringung von Migranten so und ging mit Corona fröhlich weiter. Wenn man da genauer hinschaut, gibt es bestimmt noch sehr viele andere Beispiele.
Die Unterbringung von Migranten beschert manchen Eigentümern von entsprechenden Unterkünften Unsummen von Steuergeldern, genauso auch daran angehängte Dinge wie Catering etc..
Während Corona haben Test- und Impfzentren Unsummen an Steuergeldern erwirtschaftet.
Das nächste große Ding, bei dem das so laufen soll, ist die Klimapolitik mit allen davon profitierenden Unternehmen.
Es werden mittlerweile unter großem Geschrei immer neue Krisenszenarien kreiert, die es früher durch eine sinn- und maßvolle Politik nie gegeben hat und die einzig und allein dem Zweck dienen, mit der Politik assoziierten Unternehmen Unsummen an Steuergeldern zuzuführen.
Natürlich kann auch nationale Politik darauf Einfluss nehmen!
Hier einen Freifahrtschein auszustellen, ist einfach nur unsäglich. |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 14.09.2023 20:11 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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14.09.2023 20:11 Uhr |
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Man braucht den Buhmann, denn sonst wird nur noch über unsere Regierung diskutiert. |
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14.09.2023 20:13 Uhr |
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Für die Erkenntnis hier läuft vieles falsch , brauche ich keinen Höcke!
Der erscheint mir nicht integer, eher so ein 7 Silberling-Mann! |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 14.09.2023 20:13 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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