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Von:  Buddha II  26.06.2024 09:16 Uhr
Erleben wir demnächst eine Auswanderungswelle queerer Menschen aus Georgien?
Nach der Regierungs-Wende in Georgien will man dort wohl auch die Rechte queerer Menschen beschneiden.

Die Zunahme von Straßengewalt durch Schlägertrupps ist kein unrealistisches Szenario. „In der Community herrscht Panik“ - viele queere Menschen denken derzeit an Auswanderung - so die Aktivisten der Szene.

Während Georgien noch bis vor kurzem als einigermaßen liberal galt und in Tiflis auch eine entsprechende Lokal-Szene existierte, ist seit dem Gesetz über ausländische Agenten nun auch ein Gesetzvorhaben, das die Rechte von Homosexuellen und Transgender-Personen massiv einschränken soll auf dem Weg. Vorbild bei diesem Gesetz ist Russland.

Es stellt die Diskussion von Queer-Themen in Schulen, Universitäten und Medien unter Strafe und erklärt öffentliche „Werbung“ für LGBT-Themen für illegal. Zudem werden Operationen zur Geschlechts­an­gleichung verboten.

Quelle:
https://www.diepresse.com/18604099/wie-in-
georgien-der-hass-gegen-homosexuelle-
geschuert-wird?giftcode=2bb27ca231270978 ee78137016d7e47c9099f73d&utm_source=app&utm
_medium=ios&utm_campaign=artikelschenken

 Das wird so kommen...0,0%  (0)
 Das ist ein durchaus realistisches Szenario33,3%  (3)
 In Teilen11,1%  (1)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Nein, daran glaube ich nicht0,0%  (0)
 Diskussion22,2%  (2)
 Bimbes33,3%  (3)
 
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Von:  EvaHulzinger  26.06.2024 00:08 Uhr
Ist von der Leyen durch?
Die Chancen auf eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission sind am Dienstag stark gestiegen. Deutsche Medien berichteten am Nachmittag als erste, dass sich die Verhandler der drei traditionell führenden Parteienfamilien auf ein Personalpaket für die drei Spitzenämter der Union geeinigt hätten. Von der Leyen solle erneut die Kommission führen, der vormalige portugiesische Regierungschef, António Costa, für zunächst zweieinhalb Jahre dem Europäischen Rat vorsitzen, die amtierende estnische Ministerpräsidentin, Kaja Kallas, als Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik die EU gegenüber der Welt vertreten.

Der politischen Farbenlehre wäre mit dieser Übereinkunft der Europäischen Volkspartei (EVP), der Sozialdemokraten und der Liberalen Rechnung getragen: von der Leyen war die Spitzenkandidatin der EVP bei der Europawahl (obwohl sie kein Mandat im Parlament anstrebte), Costa und Kallas sind Stars der Sozialdemokraten und Liberalen.

Die Presse vom 26.06.2024
 Ja28,6%  (2)
 Nein14,3%  (1)
 In Teilen14,3%  (1)
 Diskussion14,3%  (1)
 Bimbes28,6%  (2)
 
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Von:  ..mauli  26.06.2024 00:08 Uhr
Warum treten wieder mehr Menschen in Parteien ein?
Die Welt berichtet von Zunahme an Mitgliederzahlen in Parteien und nennt bei den größten Steigerungen insbesondere die AfD, Grüne und CDU. Es profitieren alle, bis auf die FDP. Leider sind die Zahlen von Januar und daher nicht mehr repräsentativ. Auch deshalb, weil Umfragen hinsichtlich des Bundeslandes kontextabhängig unterschiedlich ausfallen und erhoben werden.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article251167084/Parteimitglieder-in-Hamburg-Gruene-und-CDU-wachsen-aber-groesste-Steigerung-bei-AfD.html
 Mehr Menschen wollen den Regierungsparteien etwas entgegensetzen. 0,0%  (0)
 Mehr Menschen wollen dem anwachsenden Populismus etwas entgegensetzen.0,0%  (0)
 Es ist eine zunehmende Politisierung zu verzeichnen.0,0%  (0)
 Mehr Menschen wollen gegen wachsende Terrorgefahr und einer immer angespannteren politischen Situation trotzen.14,3%  (1)
 Andere Meinung.71,4%  (5)
 Kein Interesse.14,3%  (1)
 
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Von:  EvaHulzinger  26.06.2024 00:07 Uhr
Begrüßt Du die Verurteilung Russlands durch den „Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“?
Die Mühlen der Justiz mahlen bekanntlich langsam – doch irgendwann kommen auch sie zu einem Ergebnis. Am Dienstag war es hinsichtlich der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 der Fall: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilte Russland wegen „systematischer Menschenrechtsverletzungen“ auf der Krim. Die Richter am Dienstag in Straßburg gaben damit einer Klage der Ukraine statt. Russland erkennt die Urteile des beim Europarat angesiedelten Gerichts nicht an.

Das Land wurde wegen seines seit Februar 2022 andauernden Angriffskrieges gegen die Ukraine aus dem Europarat ausgeschlossen. Damit ist es auch kein Mitglied der Europäischen Menschenrechtskonvention mehr, für deren Einhaltung der Gerichtshof sorgt. Dieser kann aber weiterhin über Vorfälle entscheiden, die bis zu sechs Monate nach dem Ausschluss geschehen sind. Europarat, Menschenrechtskonvention und Gerichtshof sind unabhängig von der EU.

Die Presse vom 26.06.2024
 Ja50,0%  (3)
 Nein50,0%  (3)
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Von:  ..mauli  25.06.2024 23:57 Uhr
Bist du in einer Partei oder hast du vor in eine einzutreten?
Parteien erleben wieder Zuwächse der Mitgliederzahlen. Aktuelle Zahlen gibt es nicht, doch Umfragen von Anfang des Jahres haben ergeben dass ganz vorne dabei sind: die Grünen und die AfD.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/parteien-mitglieder-zuwachs-100.html
 War ich nicht, will ich nicht.0,0%  (0)
 Derzeit nicht, möchte es jedoch nicht ausschließen.0,0%  (0)
 Ich war bereits in einer Partei und habe genug davon.0,0%  (0)
 Ich überlege noch.0,0%  (0)
 Diskussion.57,1%  (4)
 Bimbes.42,9%  (3)
 
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