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"Armsein vererbt sich nicht zuletzt deshalb, weil in Deutschland stärker als anderswo die Bildung von der Herkunft bestimmt wird. " - Siehst Du das auch so?
So steht es im Hamburger Programm der SPD auf S. 10

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Grundsatzprogramme/hamburger_programm.pdf
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"Wo Grenzen fallen, steigen die Chancen auf ein friedliches Miteinander der Völker und Kulturen." - Hältst Du diesen Satz für wahr?
So steht es im Hamburger Programm (dem aktuellen Grundsatzprogramm der SPD).

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Grundsatzprogramme/hamburger_programm.pdf, S. 8
vote! Ja, so sehe ich das auch.
vote! Eher ja.
vote! Teilweise.
vote! Eher nein.
vote! Nein, überhaupt nicht.
vote! Darüber möchte ich diskutieren.
vote! Das ist mir egal.
vote! Bimbes

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Wurde beim heutigen Auftritt des AfD-Politikers Treutler in seiner Rolle als Alterspräsident klar, was die AfD von Pressefreiheit und fairem Journalismus hält?
Treutler hatte bei dem Versuch, die konstituierende Landtagssitzung zu eröffnen, „gewissen Teilen der politisch-medialen Elite eine offenkundige Verachtung des Volkes“ unterstellt. Die CDU im Thüringer Landtag sprach daraufhin vom Versuch der „Machtergreifung“ durch den AfD-Politiker.

„Es ist skandalös, was sich AfD-Politiker gegen uns Journalistinnen und Journalisten inzwischen ungestraft herausnehmen“, empört sich Mika Beuster, Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV). Statt einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Journalismus werde inzwischen anlasslos auf die Medien draufgeschlagen, um bei den eigenen Leuten zu punkten. Beuster ruft die demokratischen Parteien im Thüringer Landtag auf, sich gegen die Verfassungsfeinde der AfD zur Wehr zu setzen: „Die Aushöhlung der Pressefreiheit und die Verhöhnung von Medienschaffenden müssen von den demokratischen Parteien konsequent zurückgewiesen werden.“

Quelle:
https://www.djv.de/news/pressemitteilungen/
press-detail/afd-medienhetze-unertraeglich/
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vote! Ach was - was soll dieses AfD-Bashing?
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Mit dem heutigen Tag hat sich die Afd aus dem Kreis der theoretisch akzeptablen Parteien final verabschiedet?
So mancher Schwarze, der sicher auch mal mit einer Proteststimme für die AfD kokettiert hat, wird wohl nach dem heutigen Tag von solchen Ideen geheilt sein.
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Wie gefällt Dir das Modell der österreichischen Wahlkampfkostenobergrenze?
Der Grund für den Optimismus Sickingers: Die Rahmenbedingungen haben sich verändert, die Strafen wurden inzwischen deutlich erhöht. 2017 hatte die ÖVP die Obergrenze um sechs Millionen Euro überschritten. Damals drohte für das Vergehen maximal eine Strafe von einer Million Euro. Jetzt ist es das Doppelte der Kosten-Überschreitung. Und: Die Kontrollen sind schärfer. Sechs Monate nach der Wahl müssen die Parteien eine detaillierte Wahlkampfkosten-Abrechnung vorlegen. Der Rechnungshof hat eine eigene Monitoring-Gruppe eingesetzt, um die Angaben der Parteien auch auf ihre Plausibilität überprüfen zu können.

Die Presse vom 27.09.2024
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