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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  A. Melnyk  16.05.2020 14:00 Uhr
Were going to Ibiza - Vor einem Jahr wurde ein Video veröffentlich, das zeigte, wie sich der österreichische Vizekanzlers HC Strache auf Ibiza mit einer russischen Oligarchennichte traf. Möchtest du das kommentieren?
Mitte Mai 2018 traf sich der österreichische Vizekanzler Strache auf Ibiza mit einer (gespielten) russischen Oligarchennichte. In der Folge musste Strache zurücktreten, die Regierung Kurz zerbrach und in der Folge verlor auch Kanzler Kurz sein Amt.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ibiza-affaere-um-heinz-christian-strache-ein-jahr-spaeter-der-abgrund-a-1c591f39-dca4-4aed-a9ea-08077f160ac5
 Ja, das mache ich in der Diskussion.27,3%  (3)
 Nein.9,1%  (1)
 Ich weiß es noch nicht.18,2%  (2)
 Bimbes, Diskussion, 42, Enthaltung, keine Meinung, andere Meinung.45,5%  (5)
 
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Von:  A. Melnyk  15.05.2020 09:19 Uhr
EU verklagt Österreich wegen Kindergeld-Regelung. Eine weitere Niederlage für Kanzler Kurz?
Die ÖVP-FPÖ-Regierung unter Kurz hatte beschlossen, die Höhe des Kindergelds an die Lebenshaltungskosten am Wohnort anzupassen, was v.a. eine Kürzung für Eltern bedeutet, die aus Osteuropa nach Österreich zum Arbeiten kommen, aber weiterhin in ihrem Heimatland leben.

Auch nach Bekanntgabe der Klage gegen Österreich hält die Regierung Kurz an der umstrittenen Regelung fest.

Details:
https://www.welt.de/politik/ausland/article207971203/Kindergeld-EU-Kommission-verklagt-Oesterreich-wegen-Diskriminierung.html
 Ja, eine herbe Niederlage.11,1%  (1)
 Nein, das war ein Projekt der FPÖ, damit hat Kurz nichts zu tun.0,0%  (0)
 Ja, kann man so sehen.11,1%  (1)
 Nein, sehe ich anders.55,6%  (5)
 Bimbes, Diskussion, 42, Enthaltung, keine Meinung, andere Meinung, neutral.22,2%  (2)
 
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Von:  Kreuzeiche  14.05.2020 20:40 Uhr
Ist es für dich in Ordnung, dass sich Kanzler Kurz nicht an seine eigenen Corona-Regeln hält?
Der erste offizielle Besuch außerhalb Wiens seit Beginn der Corona-Krise hat Österreichs Kanzler Sebastian Kurz heftige Kritik eingebracht. Der konservative Politiker war am Mittwoch im Kleinwalsertal ohne Mundschutz unterwegs. Außerdem wurde der Sicherheitsabstand von einem Meter vielfach nicht eingehalten...

https://www.n-tv.de/panorama/Kurz-sorgt-mit-Corona-Party-fuer-Arger-article21780516.html
 Ja33,3%  (3)
 Nein44,4%  (4)
 Diskussion11,1%  (1)
 Bimbes11,1%  (1)
 
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Von:  Autriche  11.05.2020 11:37 Uhr
Ist ein solcher Umgang mit internen Gegner und Kritikern zulässig?
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner stellte am Sonntag in der ORF-Pressestunde Parteiausschlussverfahren für die internen Kritiker in Aussicht.

Letzte Woche waren SPÖ-intern Zweifel laut geworden, dass das Basisvotum, bei dem Rendi-Wagner überraschend viel Zuspruch bekommen hatte, manipuliert worden sein könnte. Diese Debatte hatte medial den Abstimmungserfolg Rendis sofort wieder zerstört, der Leiter der Wahlkommission, Harry Kopietz, rief deswegen nach einem "Psychiater" für bestimmte Leute in der SPÖ. Am Sonntag, in der Pressestunde, legte Rendi nach. Auf die Frage, ob es nach den Vorkommnissen der letzten Woche Konsequenzen geben müsse, sagte Rendi-Wagner: "Ja, da haben Sie recht. Das ist für uns alle wichtig, dass die (gemeint: die Kritiker, Anm.) nicht täglich unseren Alltag politisch bestimmen."

https://kurier.at/politik/inland/rendi-wagner-denkt-an-parteiausschluss-fuer-spoe-internen-kritiker/400837559
 Ja8,3%  (1)
 Nein16,7%  (2)
 Diskussion8,3%  (1)
 Bimbes66,7%  (8)
 
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Von:  Autriche  08.05.2020 12:25 Uhr
Glaubst an eine Verleumdungskampagne gegen die SPÖ?
Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ging am Donnerstag in die Offensive und sprach von einer „ungeheuerlichen Verleumdungskampagne“. Schon am Freitag sei die Wahlkommission eingeladen, das Ergebnis zu überprüfen. Der Präsident der Notariatskammer, Michael Umfahrer, werde den Vorgang begleiten.

Das Ergebnis all dessen: Die SPÖ ist 24 Stunden nach Beendigung der Obfraudebatte im nächsten Krisenbewältigungsmodus.

https://kurier.at/politik/inland/spoe-erneut-in-aufruhr-ungeheuerliche-verleumdungskampagne/400835354
 Ja0,0%  (0)
 Nein22,2%  (2)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes77,8%  (7)
 
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