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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  EvaHulzinger  22.07.2024 11:11 Uhr
Hat sich Biden mit seinem langen Gezöger sein politisches Lebenswerk selbst zerstört?

Es ist eine nette Anekdote, die recht gut zeigt, wie Joe Biden in seinen besten Zeiten war. Barack Obama war eben in den US-Senat gewählt worden, 2005 nahm er als neues Mitglied an der ersten Sitzung des außenpolitischen Ausschusses des Senats teil. Da setzte das langjährige Mitglied Biden zu einer Rede an – so ausführlich und so mühsam, dass Obama eine kleine Notiz an einen seiner Mitarbeiter weitergab: „Shoot. Me. Now.“

Joe Biden war im Senat gefürchtet, wenn er ohne Manuskript eine Rede hielt – oder auch mit Manuskript. Er schweifte gerne ab, erzählte oft von seiner Oma, streute lustige Geschichten ein, teilweise auch peinliche, es genügte ein Einwurf, den er gerne aufnahm, und schon erzählte er von einem anderen Thema.

Einer der peinlicheren Momente ereignete sich in seinem Kampf um die Nominierung als demokratische Präsidentschaftskandidat 2008. Bei einer Veranstaltung lobte er vor einer großen Menschenmenge den Einsatz eines ehemaligen Soldaten und forderte den dann auf: „Steh auf, zeig Dich.“ Der Mann saß im Rollstuhl.

Unumstritten war in seinen vielen Jahren im US-Senat seine Expertise. Biden war einer der besten Kenner der Außenpolitik, beriet Präsidenten und machte mit seinem Einfluss im US-Senat selbst Außenpolitik.

Die Presse vom 22.07.2024
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Von:  EvaHulzinger  22.07.2024 11:03 Uhr
Ist eine effektiv umgesetzte Leerstandsabgabe für Dich der richtige Weg?

Eine im April beschlossene Novelle im Nationalrat ermöglicht es den Bundesländern, Leerstandsabgaben effektiv einzuheben. Zuvor war das den Ländern nur eingeschränkt möglich. Wer ohne triftige Gründe nicht vermietet, soll demnach eine Buße zahlen. Die Maßnahme soll der Bekämpfung von Wohnungsnot dienen. Seit der Reform zeichnet sich eine einheitliche Linie unter den Ländern nicht ab. Manche Länder wollen etwa keine Gebühr einführen, in anderen gibt es solche oder ähnliche Steuern bereits.

„Wir sind generell skeptisch, was neue Steuern anlangt. Und Steuern auf Eigentum sehen wir noch viel kritischer. Deshalb sehen wir diesbezüglich keinen Handlungsbedarf, in Niederösterreich tätig zu werden“, sagte ÖVP-Klubobmann Jochen Danninger. Auch Oberösterreich wird die Abgabe nicht einführen. Begründet wurde dies zuletzt von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) unter anderem mit den Auswirkungen, die mangels konkreter Daten nicht abschätzbar seien.

Wien will die Abgabe derzeit ebenfalls nicht einführen, auch wenn die SPÖ nicht völlig abgeneigt ist. Allerdings fordert sie vom Bund klare Richtlinien für die Einführung ein. Im Burgenland, wo es derzeit ebenso keine Leerstandsabgabe gibt, hieß es aus dem Büro von Landesrat Heinrich Dorner (SPÖ), dass im Burgenland die Mobilisierung von ungenutztem Bauland im Vordergrund stehe und hierzu wurde die Baulandmobilisierungsabgabe eingeführt. Das Thema Wohnungsleerstand sei hier kein so akutes wie in anderen Bundesländern.

Die Presse vom 22.07.2024
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Von:  ratio.legis  22.07.2024 10:49 Uhr
Hältst du die Kanzlerkandidatur des Olaf Scholz vor diesem Hintergrund für sicher?
Zwei Drittel der SPD-Mitglieder lehnen eine erneute Kanzlerkandidatur des Olaf Scholz ab, wie eine Erhebung ergab. Dieser Wert ist selbst bei Berücksichtigung aller Unwägbarkeiten solcher Umfragen eine ziemliche Ansage. Scholz will für eine zweite Amtszeit kandidieren, die Bundespartei scheint ihn bisher weitgehend zu unterstützen. Doch sehen wir ja dieser Tage, wie schnell sich Dynamiken aufbauen können.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-nur-ein-drittel-der-spd-mitglieder-wollen-ihn-als-kanzlerkandidat-a-fa21ba1b-bea4-4163-af1e-714bb4f6b1db
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Von:  ratio.legis  22.07.2024 10:13 Uhr
8 Wochen Wartezeit auf die Ausstellung eines Reisepasses - sind politische Maßnahmen erforderlich, um diesen Prozess zu beschleunigen?
Die FAZ berichtet, dass bei Beantragung bei Frankfurter Behörden, wohl aber auch bundesweit mit sehr langen Wartezeiten für die Ausstellung von Reisepässen zu rechnen ist. Das liege an der ausgesprochen hohen Nachfrage nach Pässen, die von der Bundesdruckerei nur langsam abgearbeitet werden können. Dies sorgt bei vielen Bürgerinnen und Bürgern für Unverständnis.

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/hohe-nachfrage-acht-wochen-warten-auf-den-reisepass-19870718.html
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Von:  ratio.legis  22.07.2024 09:58 Uhr
Ist dieses Verhalten mit einem Stinkefinger zum Abschied gleichzusetzen?
Dem verlinkten Artikel folgend informierte Joe Biden seinen Wahlkampfstab erst eine (!) Minute vor seinem öffentlichen Rückzug von der Kandidatur. Natürlich wird man da nun ins Feld führen, dass das nicht anders gehe, wolle man die Informationshoheit über den eigenen Rückzug behalten. Doch natürlich ist auch die Interpretation denkbar, dass man damit durch diese Geste klarmacht, enttäuscht zu sein-
https://www.n-tv.de/politik/US-wahl-2024/Biden-informierte-Fuehrungsstab-eine-Minute-vor-oeffentlicher-Erklaerung-article25104691.html
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