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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Gregor_G.  17.03.2024 13:03 Uhr
Das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht sich für eine Anerkennung der russischen Präsidentschaftswahl aus - richtig so?
„Es bringt nichts, die Legitimität der russischen Wahl anzuzweifeln“ - so klingt es aus den Reihen der Parteispitze des BSW.

Aus der SPD hat der Abgeordnete Ralf Stegener einen anderen Blick auf die russische Wahl: Er betonte, anders als Ernst, den undemokratischen Charakter der russischen Wahl.

Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/arti
cle250609658/Russland-falsch-eingeschaetzt-
Wagenknecht-Partei-fuer-Anerkennung-des-
russischen-Wahlergebnisses. html#:~:text=Das Bündnis Sahra Wa
genknecht spricht,, sagt BSW-Vize%
20Ernst.
 Absolut23,1%  (3)
 Eher schon0,0%  (0)
 Weiß nicht15,4%  (2)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Ãœberhaupt nicht30,8%  (4)
 Diskussion15,4%  (2)
 Bimbes15,4%  (2)
 
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Von:  Adieu  17.03.2024 11:56 Uhr
Werden die abtrünnigen georgischen Regionen nun „Heim ins Reich“ geholt?
Wir erörtern alle diese Fragen in enger Abstimmung mit Russland und unter Berücksichtigung unserer bilateralen Beziehungen und Verträge“, zitierte RIA Alborow.

Südossetien hatte sich 1990 für unabhängig erklärt. In der Folge versuchte Georgien wiederholt, die Region wieder unter seine Kontrolle zu bringen. 2008 führten Georgien und Russland einen fünf Tage langen Krieg um Südossetien und das ebenfalls von Georgien abgefallene Abchasien. Seitdem ist Russland in beiden Regionen militärisch präsent.

https://orf.at/#/stories/3351828/
 Ja18,2%  (2)
 Nein18,2%  (2)
 In Teilen18,2%  (2)
 Diskussion9,1%  (1)
 Bimbes 36,4%  (4)
 
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Von:  tranquilità  17.03.2024 11:39 Uhr
SPD-Co-Chef Klingbeil weist die Angriffe der Union auf das Bürgergeld zurück. Stimmst Du ihm zu?
"... SPD-Chef Lars Klingbeil hat Forderungen der CDU nach umfassenden Änderungen am Bürgergeld zurückgewiesen. In Berlin sagte er: "Die Höhe des Bürgergeldes ist durch ein Verfassungsgerichtsbeschluss festgelegt. Das ist jetzt umgesetzt worden, übrigens mit Zustimmung der Union." Es sei richtig, dass der Staat Menschen in Not eine Absicherung gebe. "Wir müssen andere Debatten führen als Angriffe auf den Sozialstaat", sagte er. ..."

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-buergergeld-klingbeil-100.html7

 ja27,3%  (3)
 eher ja27,3%  (3)
 teilweise0,0%  (0)
 eher nicht9,1%  (1)
 nein18,2%  (2)
 Diskussion 9,1%  (1)
 Bimbes9,1%  (1)
 
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Von:  Harzhexe  17.03.2024 11:20 Uhr
Erstmalig eine gehörlose Politikerin im deutschen Bundestag - Deine Meinung?
"Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat den Einzug der ersten gehörlosen Abgeordneten in das Parlament als starkes Signal für Inklusion gewertet. "Die Bundestagsverwaltung hat sich seit Monaten intensiv darauf vorbereitet, Heike Heubach eine weitgehend barrierefreie Wahrnehmung ihres Mandats zu ermöglichen", sagte Bas den Funke-Zeitungen vom Samstag...."


https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100365884/bundestag-heike-heubach-spd-ist-erste-gehoerlose-abgeordnete.html
 Glückwunsch!33,3%  (4)
 So muss Inklusion umgesetzt sein.25,0%  (3)
 Ich habe eine andere Meinung...0,0%  (0)
 ...wenn die Finanzen das hergeben begrüße ich das 0,0%  (0)
 Ich will schweigen.25,0%  (3)
 Ich möchte Bimbes.16,7%  (2)
 
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Von:  Quantensittich  17.03.2024 11:19 Uhr
Sollte es in den Schulen wieder Wehrkundeunterricht geben?
"Bildungsministerin Stark-Watzinger will den Krieg auf die Stundenpläne holen – der Präsident des Lehrerverbands ist dafür. Auch Bundeswehroffiziere seien eine »sinnvolle Unterstützung«."

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bettina-stark-watzinger-lehrerverband-fuer-unterricht-ueber-krieg-a-666e39d7-2806-4c24-b0ff-a222517b7c9c
 Ja18,2%  (2)
 Nein63,6%  (7)
 Diskussion18,2%  (2)
 
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