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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Hamsterli  11.06.2023 20:37 Uhr
Darf man hier eine Mobilisierung der politischen Gegner für die Stichwahl erwarten?
Für die AfD ist es ein Triumph: Ihr Kandidat bei der Landratswahl im südthüringischen Kreis Sonneberg erhält 46,7 Prozent der Stimmen. Damit liegt er 11 Prozent vor dem CDU-Kandidaten Köpper. In einer Stichwahl in zwei Wochen entscheidet sich, ob Deutschland erstmals einen AfD-Landrat bekommt.

Nach der Landratswahl im südthüringischen Kreis Sonneberg gehen die Kandidaten von CDU und AfD in eine Stichwahl. Der AfD-Politiker Robert Sesselmann erhielt nach Auszählung aller Stimmbezirke am Sonntag 46,7 Prozent der Stimmen und lag damit vor dem CDU-Kandidaten Jürgen Köpper, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorging. Köpper erreichte nach vorläufigem Ergebnis 35,7 Prozent.

https://www.n-tv.de/politik/AfD-Kandidat-bei-Landratswahl-in-Thueringen-vorn-article24183673.html
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Von:  Hamsterli  11.06.2023 20:34 Uhr
Ãœberraschen Dich die Worte von Habeck zu den Klebern?
Robert Habeck hat es beim Kirchentag auf den Punkt gebracht: Der Protest der Letzten Generation erzeugt nur Ärger und Zorn und treibt die Leute weg; er ist keine Hilfe beim Klimaschutz. Damit gehen die Grünen, die ja nach eigenen Angaben für echten Klimaschutz kämpfen und in diesem Kampf durchaus bereit sind, ebenfalls für Verdruss in nicht unerheblichen Teilen der Bevölkerung zu sorgen, wieder einmal auf Distanz zu der Gruppe.

Denn in der Tat rettet man weder mit Straßenblockaden vor einem Kirchentag die Welt noch, indem man „die Reichen“ zum Feindbild erklärt, ein Privatflugzeug beschmiert oder eine Luxushotelbar verwüstet.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/robert-habeck-kritisiert-die-letzte-generation-18953070.html
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Von:  Hamsterli  11.06.2023 20:24 Uhr
Wie stehst Du zu den Protesten in Erding?
Rund 13.000 Menschen sind nach Erding bei München gekommen, um unter dem Motto "Stoppt die Heizungsideologie" gegen das von der Ampelkoalition geplante Heizungsgesetz zu demonstrieren. Diese Zahl hat die Polizei inzwischen dem BR bestätigt.

Als Hauptredner trat CSU-Chef und Ministerpräsident Söder auf – und wurde von Buh-Rufen und Pfiffen auf dem Erdinger Volksfestplatz begrüßt. Einem Sprechchor aus der Menge, der "Haut ab" skandierte, entgegnete Söder: "Haut selber ab!" Bei der Demonstration treffe sich die Bürgerliche Mitte - und die habe nichts mit AfD oder "Anti-Demokraten" zu tun. "Von solchen Leuten grenzen wir uns ab - und zwar grundlegend", so der Ministerpräsident.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/aufgeheizte-stimmung-bei-demo-gegen-heizungsgesetz-in-erding,Tglsrhl
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Von:  Hamsterli  11.06.2023 20:13 Uhr
Kannst Du diese Kritik an der Volkspartei teilen?
Übrig bleibt die ÖVP, deren Umfragewerte angesichts des Zustands der Konkurrenz bei über weit 40 Prozent liegen müssten. Die Regierungsfähigkeit der ÖVP zweifelt zwar kaum jemand an, wohl aber deren Glaubwürdigkeit Die ÖVP ist weltanschaulich ausgelaugt. In sozialistischer Manier verkauft sie gemeinsam mit dem Koalitionsgegner den Staat als Geldverteilungsmaschine, sodass man die Unterschiede zu den anderen Parteien mit der Lupe suchen muss.

Man könnte gar meinen, dass hinter der Profillosigkeit Kalkül steckt. Seit die Oppositionsarbeit in eine Spezialabteilung der Staatsanwaltschaft outgesourct wurde, scheint die ÖVP durch Harmlosigkeit an Terrain gewinnen zu wollen. Die ÖVP hat daher weniger ein Korruptionsproblem als ein Harmlosigkeitsproblem. Man müsste sie daran erinnern, dass Demokratie auch bedeutet, Wahlen zu gewinnen. Im Übrigen müsste man sie zur Kenntlichkeit entstellen.

Dr. Georg Vetter (*1962) ist Anwalt und Präsident des Clubs Unabhängiger Liberaler. Er war Mitglied des Teams Stronach, wechselte 2015 in den Parlamentsklub der ÖVP und schied 2017 endgültig aus dem Nationalrat aus.

Quelle: Die Presse
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Von:  Hamsterli  11.06.2023 20:11 Uhr
Manifestiert sich im Personaltableau der SPÖ ein massiver Linksrutsch?
Die 30-Jährige gilt wie ihre gleichaltrige Klubkollegin, Eva-Maria Holzleitner, als aussichtsreiche Kandidatin für das Team von Andreas Babler. Mit ihr könnte eine SJ-Größe in die Parteizentrale wechseln, die wie der Neo-Parteichef in der Vergangenheit mit inhaltlichen Grenzgängen für Aufsehen sorgte.

Vor SPÖ-Funktionären meinte er kürzlich, sie könne auch in seinem Team eine wichtige Rolle spielen, so er Vorsitzender werde. Andreas Babler meinte dabei Julia Herr, Abgeordnete zum Nationalrat und einige von wenigen Babler-Verbündeten im SPÖ-Klub. Ähnlich wie ihre Klubkollegin Eva-Maria Holzleitner ist Herr ein Name, der sowohl während des Kurzzeit-Sieges von Hans Peter Doskozil von dessen Team als auch jetzt von jenem rund um Babler genannt wird, wenn es um aussichtsreiche Kandidaten für die Parteizentrale oder die Klubführung im Parlament geht. Herr könnte als enge Vertraute Bablers nun Bundesgeschäftsführerin in der Löwelstraße werden. Das „vernünftige“ Personalpaket, das Babler über das Wochenende festzurren wollte, wird am Dienstag präsentiert.

Die Presse online vom 11.06.2023
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