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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Minga  22.07.2022 11:49 Uhr
Gehen Russland die Raketen aus?
Moskau soll in der Region Mykolaiv sieben Luftabwehrraketen auf Ziele an Land abgefeuert haben. Die Raketen sind unpräzise und vergleichsweise schwach, doch nach Einschätzung des britischen Geheimdienstes gehen Moskau geeignete Bodenraketen aus. Ein Überblick.

Russland gehen nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes spezifische Bodenraketen aus. Deshalb würden verstärkt Luftabwehrraketen auch für Landangriffe eingesetzt, berichtete das britische Verteidigungsministerium unter Berufung auf seine Geheimdienste am Freitag.

Demnach sollen russische Streitkräfte am Donnerstag sieben Luftabwehrraketen in der Region Mykolaiv abgefeuert und Energieinfrastruktur und Lagergebäude getroffen haben, heißt es unter Berufung auf den Gouverneur der Region. Zudem habe Russland zu Kriegsbeginn S-300- und S-400 Luftabwehrsysteme an der ukrainischen Grenze stationiert.

https://www.welt.de/politik/ausland/article240052965/Ukraine-Russland-gehen-Bodenraketen-aus-und-setzt-auf-Luftabwehrwaffen.html
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Von:  Minga  22.07.2022 11:41 Uhr
Siehst Du in Deiner Stadt ein Problem aufgrund der Vermietung von Wohnungen mittels Plattformen wie Airbnb?
Nach einigen Beschwerden von Anrainerinnen und Anrainern über ständige Junggesellenabschiede oder andere Feiern in den Nachbarwohnungen verstärkte das Marktamt seine Kontrollen. In Wien hat das Marktamt 160 Wohnungsvermietungen genauer unter die Lupe genommen. Dabei wurden 86 Anzeigen erhoben. Betroffen waren vor allem Wohnungen, die kurzzeitig über diverse Plattformen wie Airbnb und Booking.com vermietet wurden.

https://wien.orf.at/stories/3165303/
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Von:  Minga  22.07.2022 11:38 Uhr
Begrüßt Du es, wenn auch EU-Staaten Ermittlungsverfahren wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine einleiten?
Justizministerin Alma Zadic (Grüne) macht einen weiteren Schritt zur Ahndung von Kriegsverbrechen im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in Österreich: Per Erlass gibt sie den Staatsanwaltschaften eine klare Handlungsanleitung für die Einleitung solcher Ermittlungen.

Sobald ein Verfahren in Österreich eröffnet ist, können sich die Staatsanwaltschaften an den internationalen Ermittlungen des „Joint Investigation“ Teams beteiligen.

Schon seit März stimmen europäische Staaten, koordiniert von Eurojust, ihre Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine in diesem Team ab. Aktuell beteiligen sich Staaten wie Polen, Litauen und die Slowakei an dieser gemeinsamen Ermittlungsgruppe. Mit ihrem Erlass schafft Zadic jetzt die Voraussetzung für Österreichs Teilnahme.

https://orf.at/#/stories/3277434/
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Von:  Minga  22.07.2022 10:09 Uhr
Hatte die ÖVP 2019 doch recht, als sie im Rahmen von Ibiza die Entlassung des damaligen Innenministers Kickl forcierte und durchsetzte ?
Das Handy des Ex-FPÖ-Mandatars Hans-Jörg Jenewein offenbart Hinter- und Abgründe der verschleierten Parteifinanzen.

„Jedes Schriftl a Giftl“, heißt ein Sprichwort, an das sich der Ex-FPÖ-Abgeordnete Hans-Jörg Jenewein lieber hätte halten sollen. Er selbst zeichnete laut einem der „Presse“ vorliegenden Akt offenbar (heimlich) ein Gespräch mit den (damals) Beschuldigten FPÖlern Markus Tschank und Markus_Braun auf, in dem die Ab- und Hintergründe der parteinahen blauen Vereine erörtert wurden. Dazu gab es Tipps zu Verschleierungsmaßnahmen und Entschlagungen im U-Ausschuss.

Tschank, einst Abgeordneter und Schatzmeister der Partei, Markus Braun (hatte Vereinsfunktionen) und Jenewein berieten sich telefonisch vor der Ladung der beiden in den U-Ausschuss. Und dort wurde sehr offen diskutiert, wie diese Vereine zustande kamen. „Und dann hat der Herbert auch den Namen Austria in Motion, soweit ich mich erinnern kann, konzipiert. Und ich hab dann Satzungen gebastelt. Austria in Motion ist der prominenteste Verein, weil dort am meisten Geld eingetroffen ist. Du hast dort wahrscheinlich ungefähr eine halbe Million an reinen Spendengeldern lukriert.“

Demnach soll Herbert Kickl also in die Architektur der Vereine involviert gewesen sein. „Einen Verein zu gründen, ist ein verfassungsmäßig verbrieftes Recht.

Die Presse vom 22.07.2022
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Von:  Harzhexe  22.07.2022 00:09 Uhr
Uwe Seeler ist tot.Trauerst Du auch?
Es heißt, daß "Uns Uwe" im 85. Lebensjahr heute friedlich eingeschlafen ist.
Ich selbst bin ja kein Fußballfan, aber dieser Sportler ist mir natürlich ein Begriff und ich denke, alle fußballbegeisterten Dolerinnen und Doler sind vielleicht interessiert sich hier gemeinsam zu erinnern...
 Ich erinnere mich...36,4%  (4)
 Ich bin traurig und schweige.9,1%  (1)
 Ich melde mich später.45,5%  (5)
 Ich kondoliere und verzichte auf Bimbes.9,1%  (1)
 
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