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17.10.2020 lpp

Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut

17.10. Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut

1992 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 17. Oktober zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut.

Heute, 28 Jahre später, möchte ich meine Sichtweise zur Armut (vor allem in Deutschland) darlegen:
Jeder 6. Bürger in Deutschland ist arm, oder von Armut bedroht. Dabei sind diese Bürger meist nicht an der Armut schuld. Armut dauerhaft zu überwinden wäre möglich.

Schuld trägt unsere Bundesregierung, die es bis heute nicht geschafft hat, für eine gerechte soziale Absicherung zu sorgen.
Die Regierung müsste ein Grundeinkommen oberhalb der Armutsgrenze (zurzeit 1074 Euro bei einem Einpersonenhaushalt) sicherstellen. Diese Grundsicherung muss jedem zugänglich und gleichzeitig sanktionsfrei sein. Die Krankenversicherung muss zu einem sozialeren System umgebaut werden, in das alle einzahlen und das alle nutzen können. Der Steuersatz für Reiche muss angehoben werden, um das soziale Gefälle zu überwinden.

Besonders Kinder haben unter Armut zu leiden und erfahren oft sogar Ausgrenzung.
Auch hier sind dringend Änderungen notwendig. Das Kindergeld ist mit 204€ (ab 01.01. 219€) zu niedrig angesetzt. Hier ist eine Erhöhung auf mindestens 300€ notwendig. Die schulische und berufliche Ausbildung muss generell kostenfrei sein, um allen jungen Menschen die freie Wahl ihrer Zukunft zu ermöglichen. Auch der vorschulische Bereich und die Ganztagesbetreuung müssen gratis sein. Zudem sollte in den Betrieben verstärkt auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf Wert gelegt werden (z.B. durch Betriebsvereinbarungen). Flexible Arbeitszeitgestaltung sollte darin als wichtigster Punkt behandelt sein.

Eine Festschreibung von Kinderrechten im Grundgesetz ist auch längst überfällig.

Mehr zu diesem Thema möchte ich an dieser Stelle nicht schreiben, da ich damit eine Diskussion anregen möchte.
Dieser Text ist auch nur von mir allein verfasst. Dies wurde vorab mit dem noch amtierenden Kanzler abgesprochen.

Euer Noch-Vizekanzler und bald Kanzler
Kreuzeiche

lpp
[17.10.2020 11:03]

12.10.2020 Redaktion

Moderation

Lord Fred ist auf eigenen Wunsch als Mod ausgeschieden.
Neu (wieder) dabei ist McOnline

Redaktion
[12.10.2020 21:50]

5.10.2020 Redaktion

Sandor & Smurfy

Es nimmt leider kein Ende.
Am 26.06.2018 ist Sandor verstorben und am 4.10.2019 verstarb Smurfy.
RIP

Redaktion
[05.10.2020 15:07]

4.10.2020 ratio legis

Regierungsbilanz und Gedenken

Liebe dolerinnen und doler,

in wenigen Tagen endet die Amtszeit der 64. dol-Regierung, das Bündnis C64 wird in der jetzigen Form damit seine Arbeit einstellen. Mit dieser Mail möchte ich unsere Arbeit bilanzieren und damit unsere Amtszeit beschließen.

Vorab will ich mit dieser Rundmail aber die Gelegenheit nutzen und zweier verstorbener doler Gedenken: Boubacar und Pumeluk. Boubacar verstarb ab 25. September des laufenden Jahres, Pumeluk bereits am 3. Juli 2018 - die Nachricht erreichte uns aber erst vor einigen Tagen. Beide waren engagierte doler und für lange Zeit ein wichtiger Teil unserer Community. Sie mögen in Frieden ruhen.

In unserem Wahlprogramm haben wir eine Reihe von Veränderungen an der Plattform dol2day vorgeschlagen und unseren Schwerpunkt damit auf dol-interna-Fragen gesetzt. Das hat unsere Kandidatur von vielen Kandidaturen der näheren Vergangenheit unterschieden.

Nicht alle von uns vorgeschlagenen Veränderungen wurden dabei angenommen. Unser Doliszit zur Begrenzung von Umfragen wurde abgelehnt. Dies haben wir zur Kenntnis genommen und akzeptiert, auch wenn wir weiterhin der Meinung sind, das eine maßvolle Umfragebegrenzung sinnvoll gewesen wäre. Zum demokratischen Votum gehört aber auch die Ablehnung.

Es war uns ein Anliegen, die für die inzwischen geringe Menge an Content unangemessen hohe Anzahl an Umfrageunterkategorien abzuschaffen. In Zusammenarbeit mit der Community ist uns dies gelungen: In nunmehr 11 Hauptkategorien und ohne jede Unterkategorie haben wir dafür gesorgt, dass dol in diesem Bereich deutlich übersichtlicher geworden ist.

Mit der Einführung verbindlicher Oppositionsrechte haben wir nach langen Diskussionen ein neues Spielelement geschaffen, von dem wir hoffen, dass es Aktivitätsanreize setzt. Denn: Eine Kanzlerkandidatur kann sich jetzt auch dann lohnen, wenn man nicht gewählt wird - als Opposition stehen dann dennoch gewisse Minderheitenrechte zur Verfügung, die in ihrem Umfang jedoch ebenfalls abbilden, dass die Mehrheit der Stimmen nicht erlangt wurde. Der anfängliche Widerstand gegen diese Regelung wurde schnell aufgegeben - nun hoffen wir, dass die Unterlegenen der nun laufenden Wahl rege von ihrem Recht Gebrauch machen werden.

Schlussendlich haben wir die Regeln für das Schiedsgericht und die SOKO neugefasst und in eine sprachlich nachvollziehbare, widerspruchsfreie und einheitliche Form gebracht - gleichzeitig hat die SOKO nun etwas mehr Rechte mit Blick auf die Nichtzulassung offensichtlich unbegründeter Anzeigen.

Wir haben damit drei teils umfangreiche Veränderungen an dol erfolgreich angestoßen - dank der schnellen und spontanen Programmierarbeit der Redaktion ist es gelungen, alle von uns angestoßenen und von der Community beschlossenen Doliszite technisch umzusetzen. Vielen Dank für eure Unterstützung!

Es ist uns nicht gelungen, alle im Wahlprogramm versprochenen Veränderungen anzustoßen. Dies geben wir gerne zu. Die relativ kurze Zeitspanne von vier Monaten hat uns dies genau so wenig erlaubt wie die Tatsache, dass zur Realität dols ein Eingehen auf viele kleine, zeitraubende Nebenkriegsschauplätze gehört.

Wir haben jedoch gezeigt, dass selbst in einer kleinen Community mit nur noch engem Raum für Veränderungen ein bisschen Weiterentwicklung möglich ist - wenn man dies denn möchte.

Über diese konkreten Veränderungen hinaus haben wir den Großteil der dol-gesetzlichen Gedenk- und Feiertage angemessen gewürdigt und am Anfang unserer Wahlperiode einige Themenwochen veranstaltet.

Allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern, die sich an der aktiven Arbeit unseres Bündnisses beteiligt haben, danke ich hiermit.

Unseren Nachfolgern wünschen wir bei der Ausübung ihres Amtes viel Erfolg und Inspiration was zumindest kleine Weiterentwicklungsschritte angeht - denn wir meinen nach wie vor, dass die dol-Kanzlerschaft auch mit einer gewissen Verantwortung dafür einhergeht, die alte Tante dol2day zu pflegen, in Schuss zu halten und dort fortzuentwickeln, wo dies geboten und möglich ist.

Für die 64. dol-Regierung
ratio legis

ratio legis
[04.10.2020 22:39]

4.10.2020 ksp

KSP zum 4. Oktober

Das Drama im Mittelmeer mit Flucht und Vertreibung aufgrund nationalistischer und kapitalistischer Habgier geht weiter und die Welt kümmert sich lieber um einen Komödiantenstadl in den USA.

ksp
[04.10.2020 17:02]

4.10.2020 idl

IDL zum 3.Oktober

Liebe Nachbarn!

Ihr wisst, dass ich aus Österreich komme. Unser lieber PV ist leider verhindert, da er sich seine Hand gebrochen hat. Daher nutze ich als sein Stellvertreter mit einigen Tagen Verspätung die Gelegenheit um ein paar persönliche Worte an euch zu richten.

Ich habe damals mit meinen noch nicht ganz 12 Jahren vieles verfolgt und erlebt, als es in diesem Herbst 1989 bei euch losging. Als es eigentlich im Sommer bereits losging, als sich die Leute nach Ungarn aus der damaligen DDR absetzten. Es war der Zeitpunkt als viele nach Moskau blickten und Änderungen bemerkten, aber noch keine Änderungen im zweiten deutschen Staat merkten und wir als Österreicher auch nicht in der CSSR. Aber durchaus in Ungarn, welches uns doch seit 1526 sehr verbunden war und ist.

Aus diesem Ungarn kamen im Sommer viele Menschen über die Grenze und ich denke, wir werden diese Tage nicht vergessen, als wir nicht wussten, ob die Ungarn noch scharf schießen oder wegsehen, ob sie aufgegriffene Flüchtlinge an das SED-Regime zurückstellen oder einfach zurück ins Hinterland schicken. Unser Gedanken lagen bei jenen, welche in den Westen wollten und dem Regime in der Heimat auf diese Weise eine Absage erteilten. Das Picknick bei Ödenburg wird allen, die diese Zeit wohl aktiv miterlebten und ihr politisches Interesse in dieser oder jener Form bereits geweckt hatten, unvergessen bleiben.

Als im Herbst dann die Trabbis über die österreichischen Straßen nach Westen rollten, als Genscher in Prag zu den Flüchtlingen sprach und wohl nie über die Worte „heute ihre Ausreise“ kam, als im Osten die Demonstrationen losbrachen, da erlebten wir Geschichte so intensiv und anschaulich, wie nie wieder danach.

Der Tag als die Mauer fiel, der Tag als die ersten freien Wahlen stattfanden. Als die Ostdeutschen zum ersten Mal seit dem November 1932 wieder in freien Wahlen an die Urnen schreiten durften. Als man sich langsam am internationalen Parkett das Vertrauen der Siegermächte und Nachbarn erwirkte, hier ist natürlich auch das Schaffen des großartigen Liberalen Hans-Dietrich Genscher zu nennen.

Deutschland startete nach 1945 mit einer Hypothek auf dem Rücken, welche wohl noch kein Volk der Erde in der Geschichte zu tragen hatte. Der Ausgleich mit den Nachkommen und Opfern der Shoah, der Ausgleich mit Israel, die Bindung an Frankreich, das langsame Einfinden in die Völkerfamilie, die Einbindung in den Westen, die Ostannäherung, die Schlussakte von Helsinki. All das sind Akte, die nach 1949 begonnen wurden und welche die Rückkehr in die Völkerfamilie wohl in einer 1945 nie gedachten Geschwindigkeit ermöglichten.

Der Abschluss und die Krönung dessen, das war der 3.10.1990 als die Nation wieder geeint und frei und in voller Souveränität in die Völkerfamilie als vollwertiges Mitglied aufgenommen wurde.

Deutschland vertraut der Welt und die Welt vertraut Deutschland.

Der 3.10 ist der abschließende Tag der Erfolgsgeschichte der Demokratie und des neuen Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg.

Ein nachträgliches und so herzlicheres Glückauf liebes Nachbarland und alles Gute zu Deinem 30. Geburtstag in Einheit.

Rakousko

idl
[04.10.2020 14:17]

3.10.2020 ratio legis

Zum Tag der dt. Einheit

Liebe dolerinnen und doler,

zum vorerst letzten Mal ist es heute meine Aufgabe etwas zu einem dol-Feiertag zu schreiben - heute ist das der 3. Oktober, als der Tag der Deutsfchen Einheit. Heute jährt sich diese Einheit - oder korrekt: Der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes - zum dreißigsten Mal. Ein runder Geburtstag also.

Gibt es etwas zu feiern?

Ja, weil es natürlich gut und intuitiv richtig ist, dass es keine zwei deutschen Staaten mehr gibt, die Ausdruck jeweils eines politischen Blocks sind.

Ja, weil es natürlich gut ist, dass Familien nicht mehr getrennt sind und es innerhalb Deutschland seit nun drei Jahrzehnten wieder die vollständige Reisefreiheit gibt.

Ja, weil die DDR in ihrer Endphase vor den Bürger_innen-Protesten und in der damaligen Form kein überlebensfähiger Staat mehr war.

Und dennoch zeigt sich auch dreißig Jahre nach dem Beitritt, dass die Entwicklungen 1989 und 1990 offensichtlich nicht zu einem vollständigen Zusammenwachsen zweier Gesellschaften geführt haben.

Noch heute liegt die Wirtschaftskraft der „neuen“ Bundesländer hinter der der „alten“ zurück, 2019 lag sie bei 73 Prozent, Berlin hinzugezählt bei 79,1 Prozent. Das ist - dies soll nicht unterschlagen werden - ein insgesamt positiver Trend, die Beitrittsländer holen auf, sind aber selbst nach dreißig Jahren nicht am Ziel. 2018 erreichte das verfügbare Haushaltseinkommen in den „neuen" Ländern ca. 88 Prozent gemessen am Niveau der „alten“ Länder. Wer den Jahresbericht 2020 zum Stand der deutschen Einheit liest, wird etliche Grafiken finden, in denen der Teil der Beitrittsländer häufig deutlich rot eingefärbtbt ist, während bei den Altländern ein sattes blau zu finden ist. Steuereinnahmekraft, BIP je erwerbstätiger Person, verfügbares Einkommen je privater Person, Rentenniveau, Arbeitslosigkeit - noch gibt es überall ein Gefälle; es ist nach dreißig Jahren nicht gelungen, das aufzuholen. Soziologische Untersuchungen zeigen heute eindeutig, dass nach dreißig Jahren Einheit keine eigenen Führungsstrukturen im Bereich der ehemaligen DDR entstanden sind - sondern Führungspositionen vielmehr zumeist von Menschen aus dem westlichen Teil des Landes eingenommen werden, sich Führungsnetzwerke nicht etablieren können.

Das Versprechen blühender Landschaften hat sich nicht bewährt. Für sehr viele Menschen ging die deutsche Einheit mit Disruption, Wohlstands-, Einkommens-, Status- und Heimatverlust einher. Erst dreißig Jahre später lernen wir langsam zu verstehen, was dies bedeutet und welche Konsequenzen es hat.

1989 und auch 1990 gab es sowohl in der alten Bundesrepublik als auch der DDR viele Stimmen, die vor dem raschen Beitritt zur D-Mark und vor der raschen Einheit gewarnt haben. Gegenseitige Euphorie, Einigungsdruck, diplomatische Sachzwänge - all dies war wichtiger; die Stimmen, die einen anderen Weg vorschlugen, konnten nicht durchdringen.

Die Aufgabe der innerdeutschen Grenze war eine historische Chance, die genutzt wurde. Die Chance für ein „Mehr“, einen vielleicht klügeren Weg, den für ein langsames, aber gründliches Zusammenwachsen haben wir allerdings verstreichen lassen.

Für die 64. dol-Regierung
ratio legis

ratio legis
[03.10.2020 14:45]

30.9.2020 Redaktion

Pumeluk

Wie ich leider eben erst erfahren habe ist @Pumeluk bereits am 03.07.2018 verstorben.
RIP

Redaktion
[30.09.2020 23:58]
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Die 64. dol-Regierung hat ihre Bilanz veröffentlicht - wie bewertest du die Arbeit des Teams C64 abschließend? (04.10.2020)

Möchtest du etwas zur Stellungnahme der dol-Regierung den Tag der deutschen Einheit betreffend sagen? (03.10.2020)

04.10.2020 Kanzleramt

Statement des Kanzlers

Liebe dolerinnen und doler, in wenigen Tagen endet die Amtszeit der 64. dol-Regierung, das Bündnis C64 wird in der jetzigen Form damit seine Arbeit einstellen. Mit dieser Mail möchte ich unsere Arbeit bilanzieren und damit unsere Amtszeit beschließen. Vorab will ich mit dieser Rundmail aber die Gelegenheit nutzen und zweier verstorbener doler Gedenken: Boubacar und Pumeluk. Boubacar verstarb ab 25. September des laufenden Jahres, Pumeluk bereits am 3. Juli 2018 - die Nachricht erreichte uns aber erst vor einigen Tagen. Beide waren engagierte doler und für lange Zeit ein wichtiger Teil unserer Community. Sie mögen in Frieden ruhen. In unserem Wahlprogramm haben wir eine Reihe von Veränderungen an der Plattform dol2day vorgeschlagen und unseren Schwerpunkt damit auf dol-interna-Fragen gesetzt. Das hat unsere Kandidatur von vielen Kandidaturen der näheren Vergangenheit unterschieden. Nicht alle von uns vorgeschlagenen Veränderungen wurden dabei angenommen. Unser Doliszit zur Begrenzung von Umfragen wurde abgelehnt. Dies haben wir zur Kenntnis genommen und akzeptiert, auch wenn wir weiterhin der Meinung sind, das eine maßvolle Umfragebegrenzung sinnvoll gewesen wäre. Zum demokratischen Votum gehört aber auch die Ablehnung. Es war uns ein Anliegen, die für die inzwischen geringe Menge an Content unangemessen hohe Anzahl an Umfrageunterkategorien abzuschaffen. In Zusammenarbeit mit der Community ist uns dies gelungen: In nunmehr 11 Hauptkategorien und ohne jede Unterkategorie haben wir dafür gesorgt, dass dol in diesem Bereich deutlich übersichtlicher geworden ist. Mit der Einführung verbindlicher Oppositionsrechte haben wir nach langen Diskussionen ein neues Spielelement geschaffen, von dem wir hoffen, dass es Aktivitätsanreize setzt. Denn: Eine Kanzlerkandidatur kann sich jetzt auch dann lohnen, wenn man nicht gewählt wird - als Opposition stehen dann dennoch gewisse Minderheitenrechte zur Verfügung, die in ihrem Umfang jedoch ebenfalls abbilden, dass die Mehrheit der Stimmen nicht erlangt wurde. Der anfängliche Widerstand gegen diese Regelung wurde schnell aufgegeben - nun hoffen wir, dass die Unterlegenen der nun laufenden Wahl rege von ihrem Recht Gebrauch machen werden. Schlussendlich haben wir die Regeln für das Schiedsgericht und die SOKO neugefasst und in eine sprachlich nachvollziehbare, widerspruchsfreie und einheitliche Form gebracht - gleichzeitig hat die SOKO nun etwas mehr Rechte mit Blick auf die Nichtzulassung offensichtlich unbegründeter Anzeigen. Wir haben damit drei teils umfangreiche Veränderungen an dol erfolgreich angestoßen - dank der schnellen und spontanen Programmierarbeit der Redaktion ist es gelungen, alle von uns angestoßenen und von der Community beschlossenen Doliszite technisch umzusetzen. Vielen Dank für eure Unterstützung! Es ist uns nicht gelungen, alle im Wahlprogramm versprochenen Veränderungen anzustoßen. Dies geben wir gerne zu. Die relativ kurze Zeitspanne von vier Monaten hat uns dies genau so wenig erlaubt wie die Tatsache, dass zur Realität dols ein Eingehen auf viele kleine, zeitraubende Nebenkriegsschauplätze gehört. Wir haben jedoch gezeigt, dass selbst in einer kleinen Community mit nur noch engem Raum für Veränderungen ein bisschen Weiterentwicklung möglich ist - wenn man dies denn möchte. Über diese konkreten Veränderungen hinaus haben wir den Großteil der dol-gesetzlichen Gedenk- und Feiertage angemessen gewürdigt und am Anfang unserer Wahlperiode einige Themenwochen veranstaltet. Allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern, die sich an der aktiven Arbeit unseres Bündnisses beteiligt haben, danke ich hiermit. Unseren Nachfolgern wünschen wir bei der Ausübung ihres Amtes viel Erfolg und Inspiration was zumindest kleine Weiterentwicklungsschritte angeht - denn wir meinen nach wie vor, dass die dol-Kanzlerschaft auch mit einer gewissen Verantwortung dafür einhergeht, die alte Tante dol2day zu pflegen, in Schuss zu halten und dort fortzuentwickeln, wo dies geboten und möglich ist. Für die 64. dol-Regierung ratio legis
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