WASG 2009

Die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland verdeutlichen: Es besteht weder ein großes Interesse an linker Politik noch sehen die WählerInnen eine Notwendigkeit, über die Personalie hinaus linke Programmatik zu goutieren.

Einzig Lafontaine und Gysi scheinen sich zu eignen, der Partei zu größeren Sprüngen zu verhelfen. Genügt das?

Nein, das genügt weder vom Standpunkt eines demokratischen Sozialisten noch aus demokratietheoretischer Sicht.

DIE LINKE. hat es nicht verstanden, den Protest 2005 aufzugreifen und in Impulse umzuwandeln. Von der Krise profitiert diese Partei ebenfalls nicht und deutliche Kontraste zu elementaren Fehlern des Kapitalismus setzt sie nicht.