Anti Linksparteil

Initiative Anti Linkspartei

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Willkommen in der Initiative Anti Linkspartei

Die Partei DIE LINKE ist keine neue soziale Idee wie sie zu behaupten pflegt! Aus unserer Sicht ist sie lediglich die aus den Ruinen der DDR wieder auferstandene SED. Die Linke tritt als der Retter und Vertreter des „kleinen Mannes“ in Erscheinung, verweist auf soziale Probleme und schreckt auch vor Übertreibungen und falschen Darstellungen nicht zurück. Die Linke verspricht für alle möglichen Probleme Besserung. Der „Demokratische Sozialismus“ soll es richten. Ohne Parteiprogramm zieht die Linke in die Wahlkämpfe. Die Themen der Linken pendeln zwischen gesetzlichen Mindestlöhnen, gesetzlichen Höchstlöhnen, Abschaffung der Atomkraft sowie der Kohlekraft und Erhöhung der Sozialleistungen. Was Fehlt sind die Argumente, wie diese Vorschläge umsetzbar wären. Während sich FDP und Grüne einig darüber sind, dass der Ausstieg aus Atomkraft und Kohlekraft ausschließlich durch Förderung der Forschung an erneuerbaren Energien zu erreichen sind, ist bei der Linken der Punkt Forschung auch nach längerem Suchen nicht zwischen der losen Themensammlung zu finden. Auch die Vorschläge zur Finanzierung der Forderungen sind nicht vorhanden oder haben sich bereits in sämtlichen bisherigen kommunistischen und sozialistischen Systemen als nicht durchführbar erwiesen. So ist beispielsweise eine höhere Besteuerung zusammen mit dem Mindestlohn für viele kleinere Betriebe nicht zur Hälfte tragbar. Im Baugewerbe hat der gesetzliche Mindestlohn sogar bereits zu Entlassungen, Schwarzarbeit und Schließungen von Unternehmen geführt und nicht im geringsten zur Verbesserung der Lebensumstände. Des weiteren ist zu vermuten, dass die Unternehmen mit höheren Löhnen auch ihre Preise erhöhen müssen. Dies würde bedeuten, dass ein Mindestlohn in allen Branchen auch eine Preissteigerung aller in Deutschland hergestellten Produkte zur Folge hätte. Die Bevölkerung wäre also noch stärker als jetzt auf Billigimporte aus dem Ausland angewiesen. Darauf folgen dann weitere Schließungen von Unternehmen weitere Arbeitslosigkeit und damit die Unmöglichkeit der Finanzierung der verbesserten Sozialsysteme. Zusammen mit dem Vorschlag, dass jedes Kind ein Recht auf einen Kinderkrippenplatz bekommen soll, sind diese Wirtschaftspolitischen Fehler genau die selben, die auch in der DDR zum Zusammenbruch der Wirschtaft und zur frühzeitigen Abwanderung der motivierten Bevölkerung geführt haben. In diesem Punkt hat die Linke also seit der Umbenennung der SED in PDS also nichts gelernt und auch die aus Frust von der SPD übergetretenen WASG Mitglieder konnten daran nichts ändern. Lothar Bisky und Oskar Lafontaine machen alle Hoffnung zu nichte, die Linke hätte sich seit der Wende geändert. Vor jemandem wie Oskar Lafontaine, der die Einschränkung der Presse in Venezuela rechtfertigt und Menschenrechtsverletzungen in sozialistischen Systemen ignoriert muss gewarnt werden. Dies gilt vor allem dann, wenn er einer Partei angehört, die vom Verfassungsschutz als bedenklich eingestuft wurde. Auch Lothar Bisky gilt als höchst bedenklich. Einst freiwillig in die DDR zurück gekehrt, lässt sich eine Begeisterung für sozialistische Diktatur erkennen. Dies zeigt sich auch in der Tatsache, dass er noch nach dem Mauerfall für einen Fortbestand der DDR plädierte. Wie Oskar Lafontaine beschönigt oder ignoriert auch er die Menschenrechtsverletzungen in den sozialistischen Systemen in Kuba und Venezuela und entgegnet seinen Kritikern stets damit, er hätte in den Gesprächen mit Kubas Staatschef Fidel Castro auch diesen Punkt einmal angesprochen. Offen bleibt auch die Frage, ob man sich als Linker überhaupt in Positionen mit Entscheidungsgewalt kämpfen kann ohne seine eigenen Ideale von Gleichheit zu verraten. In einer Linken Partei widerspricht es den Idealen höher als die Parteigenossen zu stehen und sich hochgearbeitet zu haben. Dies bestätigt sich, im Vorwurf gegen Oskar Lafontaine ein „Luxuslinker“ zu sein. Genau wie die Vorstandsvorsitzenden Großer Aktienunternehmen, hat Lafontaine nicht nur bei der Bildzeitung Nebeneinkünfte und kassiert hohe Gagen für jeden Auftritt in Talkshows und bei Wahlkampfauftritten. Mit seinen großen Einkünften finanziert er sich große Autos, Ferienhäuser, Privatreisen in die ganze Welt und vieles mehr. Das Streben nach Macht und Geld ist also bei führenden Linksparteigenossen genauso vorhanden wie bei allen anderen in der Öffentlichkeit stehenden Personen auch. So war es auch in der DDR. Ulbricht und Honecker genossen das Leben, während dem Volk das Recht auf Freiheit versagt blieb und es trotzdem Arm war weil die in der DDR herrschende Planwirtschaft nicht in der Lage war die Grundkonsumbedürfnisse der Menschen zu befriedigen. Nach den Parolen der Linkspartei müssen sich Demokratie und Sozialismus nicht unbedingt widersprechen, aber die Realität sieht eben anders aus. Gleichheit widerspricht der Individualität. Und da Sozialismus die Gleichheit voraus setzt und die Demokratie die Individualität der Wähler benötigt, sind Sozialismus und Demokratie nicht miteinander vereinbar. Doch das dies die Linkspartei nicht stört war zu erwarten. So sagte ja auch der erste Staatschef der DDR Walter Ulbricht einmal: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben“ Insgesamt muss man also sagen, dass ein Großteil der Linkspartei anscheinend kaum etwas aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat und sich lediglich aus populistischen Gründen von der DDR distanziert.