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KSP - DIE LINKE ALTERNATIVE!



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Faschist Bolsonaro zum Präsidenten Brasiliens gewählt



Nach einem vom Skandal um die massenhafte Verbreitung von Falschmeldungen geprägten Wahlkampf ist der Faschist Jair Bolsonaro zum Präsidenten Brasiliens gewählt worden. Er setzte sich in der Stichwahl mit gut 55 Prozent der Stimmen gegen Fernando Haddad von der linken Arbeiterpartei (PT) durch, der rund 45 Prozent erhielt. Wir dokumentieren eine Zusammenfassung der linken Zeitung Brasil de Fato.

Der ultrarechte Politiker war dreimal verheiratet. Von 1993 bis 2001 mit der Stadträtin Rogéria Nantes Nunes, mit der er drei Kinder hat: Eduardo Bolsonaro, bei der letzten Wahl als Bundesabgeordneter bestätigt, Flávio Bolsonaro, der in den Senat gewählt wurde, und Carlos Bolsonaro, Stadtrat in Rio de Janeiro. Nach der Scheidung heiratete er Ana Cristina Vale, mit der er einen weiteren Sohn hat, den heute 20jährigen Renan Bolsonaro. 2013 heiratete er Michelle de Paula Firmo Reinaldo, mit der er eine Tochter hat.

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Im Verlauf seiner sieben Amtszeiten im Kongress konnte er gerade einmal zwei Projekte durchsetzen: Einen Antrag, Steuererleichterungen auf den Bereich der Informatik auszuweiten, und einen Vorstoß, den Vertrieb sogenannter »Krebstabletten« zu erlauben, die später vom Obersten Bundesgericht (STF) verboten wurden. Vizepräsident Brasiliens wird General Hamilton Mourão.

In seiner persönlichen Erklärung bei der Abstimmung über die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff lobte der damalige Bundesabgeordnete den Offizier Carlos Alberto Brilhante Ustra und bezeichnete ihn als »den Alptraum von Dilma Rousseff«, weil dieser während der Militärdiktatur die Folterungen der späteren Präsidentin befehligt hatte.

Von Beginn des Wahlkampfes an wurde Bolsonaro zum Ziel der Kampagne #EleNão (Er nicht), die landesweit Millionen Menschen auf die Straße brachte. Der ehemalige Militär ist für seine polemischen Positionen bekannt, so für die Verteidigung der Militärs und für das Waffentragen, sowie für diskriminierende Äußerungen gegen Schwarze, Frauen und Homosexuelle.

In der Endphase der Kampagne für die Stichwahl deckte eine Reportage der Zeitung Folha de S. Paulo auf, dass Unternehmen den massenhaften Versand von WhatsApp-Mitteilungen gegen die Arbeiterpartei in Auftrag gegeben hatten, um damit direkt Bolsonaro zu unterstützen. Die PT legte gegen Bolsonaro Beschwerde bei der Wahlkammer des TSE wegen des Missbrauchs wirtschaftlicher Macht und dem unangemessenen Einsatz der Medien ein. Wenn das Verfahren bis zu Ende geführt wird, könnte es zur Absetzung des gewählten Präsidenten führen.

Quelle: Brasil de Fato/29.10.2018



Internationalist in Efrîn: Das Schweigen ist beschämend



Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur ANHA sagte der US-amerikanische internationalistische Kämpfer Tolhildan Cîwan: „Im Angesicht der anhaltenden Angriffe weiterhin zu schweigen, ist beschämend.“


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An dem Widerstand gegen die barbarischen Angriffe der einfallenden türkischen Besatzerarmee im nordsyrischen Kanton Efrîn beteiligen sich neben den Völkern Syriens und Kurdistans auch internationalistische Kämpfer*innen aus der ganzen Welt. Einer dieser Kämpfer ist der US-Amerikaner Tolhildan Cîwan. Cîwan, der bereits an der Offensive „Gewittersturm Cizîrê“ zur Befreiung von Dêra Zor teilgenommen hat, ist nach Efrîn gekommen, um seinen Platz in den Verteidigungsreihen zum Schutz der Zivilbevölkerung einzunehmen.

‚Ich bin hier, um das Recht auf Leben zu verteidigen‘

Der internationalistische Kämpfer Cîwan unterstreicht, dass der türkische Staat mit der Bombardierung von Efrîn bezwecke, die Zivilbevölkerung zur Abwanderung zu zwingen. Die internationale Öffentlichkeit habe angesichts anhaltender Angriffe beschlossen, Stillschweigen zu bewahren. Cîwan, der an den Fronten von Raco und Cindirês zur Verteidigung der Zivilbevölkerung Widerstand geleistet hat, gibt an, dass die türkische Luftwaffe gezielt Wohngebiete bombardiert. Er sei mehrfach Zeuge davon geworden, wie Dutzende Zivilist*innen durch die Bombardements ums Leben gekommen seien. Um das Recht auf Leben zu verteidigen, habe er sich gemeinsam mit weiteren internationalistischen Freiwilligen dazu entschlossen, zum Schutz der zivilen Bevölkerung am Widerstand von Efrîn teilzunehmen.



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Cîwan fordert die Schließung des Luftraums über Efrîn. „Hier leben Hunderttausende Zivilist*innen, die von Kampfjets des türkischen Staates bombardiert werden. Diese Angriffe dürfen nicht akzeptiert werden“, so der Internationalist. Das Schweigen angesichts der Angriffe sei beschämend. „Die USA, Russland und die NATO sehen selbst die Massaker in Efrîn. Aber sie verhalten sich ruhig und unterstützen die Angriffe damit. Das ist eine große Schande.“



Quelle: ANF NEWS/18.03.2018



90 Tote bei neuer Flüchtlingstragödie im Mittelmeer



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Tunis/Genf. Im Mittelmeer hat sich laut den Vereinten Nationen eine neue Flüchtlingstragödie ereignet. Schätzungsweise 90 Menschen seien vor der Küste Libyens ertrunken, nachdem ihr Boot gekentert sei, teilte eine Sprecherin der Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Freitag in Tunis mit.

Drei Menschen hätten das Bootsunglück überlebt. Zwei von ihnen hätten schwimmend das Ufer erreicht, der dritte Überlebende sei von einem Fischerboot gerettet worden. Unter den bislang geborgenen Toten seien Libyer und Pakistanis. Immer mehr Menschen aus Pakistan versuchten, über das Mittelmeer die Küsten Europa zu erreichen, sagte die Sprecherin.

Mehr als 6600 Menschen haben laut der IOM im gesamten Januar 2018 über das Mittelmeer Europa erreicht. 246 Menschen hätten in diesem Zeitraum die riskante Passage in den kaum seetauglichen Schlepperbooten nicht überlebt. Die neusten Opfer seien in dieser Statistik noch nicht eingerechnet. epd/nd


Quelle: neues deutschland/02.02.2018

betrifft: linksunten.indymedia

Rechtsstaatlich fragwürdiges Verbot




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Reporter ohne Grenzen kritisiert das Vorgehen des Bundesinnenministeriums beim Verbot der als linksextremistisch eingestuften Website linksunten.indymedia.org als rechtsstaatlich gefährliche Entwicklung.

„Aufrufe zu Gewalt sind inakzeptabel – sie müssen gelöscht und ihre Urheber bestraft werden. Aber Pressefreiheit gilt auch für unbequeme, ja selbst für schwer erträgliche Veröffentlichungen“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Um gegen strafbare Inhalte auf linksunten.indymedia vorzugehen, hätte es weniger einschneidende Mittel gegeben. Dass die Bundesregierung ein trotz allem journalistisches Online-Portal durch die Hintertür des Vereinsrechts komplett verbietet und damit eine rechtliche Abwägung mit dem Grundrecht auf Pressefreiheit umgeht, ist rechtsstaatlich äußerst fragwürdig. International ist das ein bedenkliches Signal und liefert repressiven Regimen in aller Welt einen Vorwand, es den deutschen Behörden gleichzutun.“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière verbot am vergangenen Freitag das Portal unter Rückgriff auf das Vereinsrecht, indem er die Betreiber als Verein einstufte und diesen für aufgelöst erklärte. Zur Begründung erklärte er, das Portal sei „die einflussreichste Internetplattform gewaltbereiter Linksextremisten in Deutschland“. Seit Jahren nutzten diese die Plattform „zur Verbreitung von Beiträgen mit strafbaren und verfassungsfeindlichen Inhalten“, darunter Aufrufe zu gewaltsamen Protestaktionen und Bekennerschreiben zu Gewalttaten, so kürzlich etwa zu Anschlägen auf die Deutsche Bahn vor dem G20-Gipfel in Hamburg. Ebenso sei auf dem Portal zu gezielter Gewalt gegen Polizisten und politisch Andersdenkende aufgerufen worden, und es seien dort wiederholt Anleitungen zum Bau von „Molotow-Cocktails“ und zeitverzögerten Brandsätzen veröffentlicht worden.

Linksunten.indymedia ist eine Abspaltung des weltweiten Netzwerks Indymedia, das 1999 von Globalisierungskritikern als Reaktion auf einen Welthandelsgipfel gegründet wurde, um einen praktischen Beitrag zu einer alternativen Medienöffentlichkeit zu leisten. Als beim G8-Gipfel in Genua 2001 ein Student erschossen wurde, sammelten Aktivisten auf dem Portal Augenzeugenberichte, Fotos und Videos, um zu zeigen, dass italienischen Behörden die Ereignisse verzerrt darstellten.

Das linksalternative Projekt weitete sich auf mehr als 60 Länder aus, in Deutschland wurde de.indymedia.org zu einer Diskussionsplattform verschiedener linksalternativer Gruppierungen. Nach einem Streit unter den Aktivisten spaltete sich im süddeutschen Raum 2008 linksunten.indymedia.org als radikaleres Portal ab. Der Name spielte sowohl auf das geografische Gebiet als auch auf den linken Untergrund an.

Auf dem Portal koordinierten Aktivisten beispielsweise Aktionen gegen Rassismus oder Proteste gegen Atommülltransporte, setzten sich mit der politischen Aufarbeitung der rechtsextremistischen Terrorserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ auseinander und tauschten Berichte, Erfahrungen, Meinungen und Analysen aus. Ebenso diskutierten sie etwa, inwieweit Gewalt im politischen Kampf gegen den Kapitalismus legitim sei. Die Beiträge wurden meist anonym eingestellt, laut Bundesinnenministerium aber im Nachhinein von den Betreibern der Website moderiert.

Die Behörden hatten die Website offenbar schon lange im Visier. In Medienberichten wurden Sicherheitskreise mit der Einschätzung zitiert, es sei schwierig gewesen, die Betreiber ausfindig zu machen, weil diese unter großer Geheimhaltung agiert hätten. Es habe zahlreiche Strafanzeigen wegen strafbarer Inhalte auf der Seite gegeben; die Verfahren seien aber eingestellt worden, weil sich die Urheber nicht ermitteln ließen.

Wie das jetzige Vorgehen zeigt, haben die Behörden aber inzwischen aber offenkundig mehrere mutmaßliche Betreiber des Portals identifiziert. Warum sie diese dann nicht aufforderten, die Beiträge zu löschen, oder strafrechtlich gegen diese Personen vorgingen, statt gleich die ganze Website zu verbieten, ist nicht ersichtlich.

Im Zusammenhang mit dem Verbot durchsuchte die Polizei ein autonomes Kulturzentrum in Freiburg und mehrere Wohnungen. Dabei wurden Computer und Handys sichergestellt, festgenommen oder verhaftet wurde niemand. Angaben zu vermeintlich bei den Betreibern der Website gefundenen Waffen musste das Bundesinnenministerium inzwischen relativieren: Die Gegenstände – darunter Schlagstöcke, Messer, Böller, Zwillen und ein Elektroschocker – wurden in dem Kulturzentrum und nicht in den Privatwohnungen der mutmaßlichen Website-Betreiber gefunden. Zudem ist der Besitz der Gegenstände offenbar nicht strafbar.

Nach Informationen des Deutschlandfunk-Hauptstadtstudios waren zwei der drei mutmaßlichen Betreiber von linksunten.indymedia unter den 32 Journalisten, denen während des G20-Gipfels in Hamburg die bereits erteilten Akkreditierungen entzogen wurden. Mindestens einer der beiden sei den Sicherheitsbehörden aus der gewaltbefürwortenden linksextremistischen Szene bekannt, meldete dpa ohne Quellenangabe.

Die Sicherheitseinschätzungen des Bundeskriminalamts, die zum Entzug der G20-Akkreditierungen führten, haben sich inzwischen in mehreren Fällen als fehlerhaft oder auf rechtswidrig gespeicherten Daten basierend herausgestellt. So wurde ein Fotojournalist in zwei Dateien zu politischen Gewalttätern geführt, obwohl ihn ein Gericht bereits von den entsprechenden Vorwürfen freigesprochen hatte. Ein anderer Fotograf wurde in solchen Dateien wegen vermeintlicher Delikte im Zuge seiner journalistischen Tätigkeit geführt sowie wegen seiner Beteiligung an gewaltfreien Aktionen einer Umweltschutzorganisation vor zehn und mehr Jahren. Ein NDR-Journalist wurde aufgrund einer Namensverwechslung fälschlich als „Reichsbürger“ eingestuft.

Quelle: Reporter ohne Grenzen/28.08.2017

¡VIVA FIDEL! ¡VIVA LA REVOLUCIÓN!



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Wer war Fidel Castro? Diese Frage lässt sich in diesen Tagen leicht beantworten. Es reicht, sich anzuschauen, wer um den langjährigen kubanischen Präsidenten trauert und wer seinen Tod bejubelt.

Auf den Straßen von Miami feierten die Angehörigen der dort ungehindert agierenden antikommunistischen Terrorbanden, und der designierte US-Präsident Donald Trump, der eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen und die unter Barack Obama eingeführte Krankenversicherung wieder abschaffen will, kommentierte: »Fidel Castros Vermächtnis ist eines von Schießkommandos, Diebstahl, unvorstellbarem Leid, Armut und der Verweigerung fundamentaler Menschenrechte.« Dagegen nimmt sich sogar das diplomatische Statement Obamas staatsmännisch aus: »Heute sprechen wir Fidel Castros Familie unser Beileid aus, und unsere Gedanken und unsere Gebete gelten dem kubanischen Volk.« Die Kommunistische Partei der USA erinnerte dagegen an die Leistungen der Kubanischen Revolution wie die Beseitigung von Analphabetismus, das weltweit beispielhafte Gesundheitssystem und die internationale Solidarität des Landes. »Die unerbittliche Kampagne des US-Imperialismus gegen die Führung des Genossen Fidel und gegen Kubas Souveränität scheiterte am Heldentum des kubanischen Volkes und seiner Kommunistischen Partei.«

In Schweigen hüllte sich die deutsche Bundesregierung. Auf der Homepage des Auswärtigen Amtes fanden sich am Sonntag Statements zu einem Zugunglück im Iran und zu Waldbränden in Israel, aber kein Kondolenzschreiben an das kubanische Volk. Der Versuch einer telefonischen Nachfrage blieb erfolglos, das Pressereferat der deutschen Diplomaten ist nur werktags erreichbar. So blieb es der Kuba-Solidaritätsbewegung in der Bundesrepublik überlassen, der Trauer um Fidel Ausdruck zu verleihen. Rund 100 Menschen versammelten sich am Samstag abend an der kubanischen Botschaft in Berlin und legten Blumen nieder. Kubas Botschafter René Mujica dankte den Trauernden und versicherte, dass sein Land das Werk des Comandante weiterführen werde: »Die beste Ehrung, die wir Fidel erweisen können, ist, die Arbeit fortzusetzen!« Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke (Linke) äußerte mit tränenerstickter Stimme: »Wir sagen immer so leicht, dass niemand unersetzbar ist, aber ich kann mir eine fortschrittliche Bewegung ohne Fidel überhaupt nicht vorstellen.« Seine Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch teilten in einem gemeinsamen Statement mit: »Fidel hatte die Vision eines Kuba, das ökonomisch unabhängig und sich rasch nach eigenen Maßstäben und Bedürfnissen entwickeln kann. Viele dieser Pläne konnten nicht eingelöst werden. (…) Gemeinsam mit den Menschen in Kuba, Lateinamerika und überall dort, wo die kubanische Befreiungsbewegung einen emotionalen Wert besitzt, gedenken wir nicht unkritisch der großen Leistung dieses Revolutionärs.« Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele erklärte: »Die Kubanische Revolution hat dank Fidel und der Kommunistischen Partei Kubas eine gesellschaftliche Gleichheit hergestellt, wie sie nur im Sozialismus möglich ist. Das ist der Platz dieser Revolution und Fidel Castros in der Geschichte des 20. Jahrhunderts.«

Russlands Präsident Wladimir Putin schrieb an Kubas Präsidenten Raúl Castro: »Ich drücke Ihnen und dem Volk von Kuba mein tiefstes Beileid zum Tod des Revolutionsführers und Ihres Bruders Fidel Castro aus. Der Name dieses hervorragenden Politikers gilt zu Recht als Symbol einer Epoche in der jüngsten Zeitgeschichte. Das von ihm und seinen Mitstreitern aufgebaute freie und unabhängige Kuba ist zu einem einflussreichen Mitglied der internationalen Gesellschaft geworden, das viele Länder und Völker begeistert.«

Chinas Staatschef Xi Jinping würdigte Fidel als »großen Anführer des kubanischen Volkes«, der sein Leben dem Kampf um die nationale Souveränität, der Verteidigung der Souveränität Kubas und dem Aufbau des Sozialismus gewidmet habe. »Castro hat dem kubanischen Volk und der weltweiten Entwicklung des Sozialismus einen unsterblichen historischen Dienst erwiesen.«

Vor allem in Lateinamerika äußerten sich führende Politiker voller Trauer. »Comandante Fidel, Mission erfüllt!«, schrieb Venezuelas Präsident Nicolás Maduro. »Nun ist es an uns und vor allem an der Jugend, das Beispiel Fidels zu entdecken und wiederzuentdecken; das Beispiel eines ewig jungen, ewig träumenden ewigen Rebellen, der sich keine Minute der Ruhe gönnte.« Venezuela habe sich »an der Hand von Fidel und Chávez« wieder auf den richtigen Weg gemacht, »und von diesem Weg werden wir niemals wieder abkommen«. El Salvadors Präsident Salvador Sánchez Cerén, der selbst als Comandante der Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN) in der Guerilla gekämpft hatte, bekundete: »Fidel wird für immer im Herzen unserer solidarischen Völker leben, die für Gerechtigkeit, Würde und Brüderlichkeit kämpfen.« Brasiliens früherer Präsident Lula da Silva schrieb: »Für die Völker unseres Kontinents und die Arbeiter der armen Länder, insbesondere für Männer und Frauen meiner Generation, war Fidel stets eine Stimme des Kampfes und der Hoffnung.«

In Kolumbien erinnerten Regierung und FARC-Guerilla an die Unterstützung Kubas für den Friedensprozess. Fidel Castro habe eingesehen, dass der bewaffnete Kampf nicht der richtige Weg sei, erklärte Staatschef Juan Manuel Santos. »Damit hat er dazu beigetragen, den Konflikt in Kolumbien zu beenden.« Der oberste Comandante der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC), Timoleón Jiménez, würdigte Fidel als eine Persönlichkeit, die »wie kein anderer Mensch in der Geschichte in dieser Weise für die Interessen der Menschheit gekämpft« habe. »Bis zu den letzten Augenblicken seines Lebens warnte Fidel leidenschaftlich vor den Gefahren, die uns allen aufgrund der Gefräßigkeit des Großkapitals drohen.« Er beendete sein Statement mit dem Ausruf: »¡Viva Fidel! ¡Viva la revolución!«


Quelle: junge Welt/28.11.2016

Keine Macht den Doofen!

AFD, NPD, Trump, Erdoğan, Orban, Berlusconi, Lehmann, BA, CKP ...




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ouch


Wacht auf, Verdammte dieser Erde,
die stets man noch zum Hungern zwingt!
Das Recht wie Glut im Kraterherde
nun mit Macht zum Durchbruch dringt.
Reinen Tisch macht mit dem Bedränger!
Heer der Sklaven, wache auf!
Ein Nichts zu sein, tragt es nicht länger
Alles zu werden, strömt zuhauf!

|: Völker, hört die Signale!
Auf zum letzten Gefecht!
Die Internationale
erkämpft das Menschenrecht. :|

Es rettet uns kein höh'res Wesen,
kein Gott, kein Kaiser noch Tribun
Uns aus dem Elend zu erlösen
können wir nur selber tun!
Leeres Wort: des Armen Rechte,
Leeres Wort: des Reichen Pflicht!
Unmündig nennt man uns und Knechte,
duldet die Schmach nun länger nicht!

|: Völker, hört die Signale!
Auf zum letzten Gefecht!
Die Internationale
erkämpft das Menschenrecht. :|

In Stadt und Land, ihr Arbeitsleute,
wir sind die stärkste der Partei'n
Die Müßiggänger schiebt beiseite!
Diese Welt muss unser sein;
Unser Blut sei nicht mehr der Raben,
Nicht der mächt'gen Geier Fraß!
Erst wenn wir sie vertrieben haben
dann scheint die Sonn' ohn' Unterlass!

|: Völker, hört die Signale!
Auf zum letzten Gefecht!
Die Internationale
erkämpft das Menschenrecht. :|




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