Chat-Transkript vom 19.07.2007

Klaus Ness, Generalsekretär der SPD Brandenburg

Thema: Verhältnis SPD/Linkspartei

: Anne***_(sip) hat den Raum betreten
: Moderator hat den Raum betreten
Moderator: hallo
: Moderator hat den Raum verlassen
Anne***_(sip): Hallo
: Moderator hat den Raum betreten
Anne***_(sip): Nochmal hallo :)
Moderator: :-)
Moderator: gibt grad noch Probleme mit dem Passwort vom Herrn Ness
Moderator: aber ich hoffe, das hat sich jetz geklärt
Anne***_(sip): Ahja, wie letztes Mal :)
Moderator: warum auch immer.... seltsam
: Klaus_Ness hat den Raum betreten
Moderator: wunderbar, jetzt scheint es geklappt zu haben :-)
Klaus_Ness: Schönen guten Tag. Alles ist gut!!!
Moderator: Bestens... in einer Minute sind wir live auf Sendung, dann legen wir los...
Anne***_(sip): Hallo Klaus!
Moderator: Hallo liebe Doler und Dolerinnen draußen vor den Bildschirmen zum heutigen Chat mit unsrem Gast Klaus Ness. Mein Name ist Michael Unterberger, in Dol als rMi bekannt und ich werde heute moderieren...
Moderator: Ich begrüße erstmal recht herzlich Herrn Ness zu unsrem Chat. Das heutige Thema lautet "Das Verhältnis SPD/Linkspartei".... Herr Ness, würden Sie sich unsren Mitlesern und Fragestellern kurz vorstellen?
Anne***_(sip): Auch ich, die Internetkanzlerin, sage herzlich hallo an die Zuschauer und Zuschauerinnen, sowie an unseren Gast, Klaus Ness, der uns heute zum Thema "Verhältnis SPD / Linkspartei" zur verfügung steht.
Klaus_Ness: Wunderschöen Abend, freue mich auf Ihre Fragen...
Moderator: Wie üblich werden Anne und ich einige einleitende Fragen stellen, danach gehts an die Fragen aus der Community.
Klaus_Ness: Dann mal los!
Moderator: Würden Sie sich zuerst kurz vorstellen? Was genau machen Sie in der SPD :-)
Anne***_(sip): Eine kurze Vorstellung vielleicht :)?
Klaus_Ness: Ich bin seit 1991 Mitarbeiter des SPD Landesverbandes Brandenburg, seit etwa einem Jahr als Generalsekretär. Ich bin 45 Jahre alt und 30 Jahre Mitglied der SPD.
Moderator: In Brandenburg gibt es ja eine große Koalition, trotz starker Linkspartei... kam für Sie damals eine Koalition mit der damaligen PDS gar nicht in Frage oder war es durchaus eine Option für Sie?
Klaus_Ness: Ich halte die PDS in Brandenburg für eine demokratische Partei. Wir haben nach der Landtagswahl auch Sondierungen mit der PDS geführt, uns aber aus inhaltlichen Gründen für eine Koalition mit der CDU entschieden.
Anne***_(sip): Ich hätte einleitend folgende Frage: Es ist ja kein Geheimnis, dass die "Linke" sicherlich Konkurrenz zur SPD darstellt, besonders auch in den neuen Bundesländern, einfach weil sie dort personell ungleich größer aufgestellt ist. Wie bewertet der SPD Landesvorstand in Brandeburg die Lage dort, wie stellt ihr euch darauf ein, wie wollt ihr mit der Situation umgehen?
Klaus_Ness: Die "neue Linke" ist bei uns die alte PDS. Die WASG hat faktisch in Brandenburg nicht existiert. Für uns gibt es deshalb keine neue Situation, Ich glaube sogar, dass die PDS durch die dominierende Rolle von Lafontaine ihren Status als Ostinteressenvertretungspartei verliert.
Anne***_(sip): Dazu passend: Mit großem Interesse habe ich auf eurer Homepage einen Artikel gelesen (http://www.spd-brandenburg.de/images/stories/07/pdf/07-06-22faszkurz.pdf). Die "PDS" wird dort als verwurzelte "Heimatpartei" der "pragmatischen Kümmerer" beschrieben. Diese Rolle sei durch ihre "Majorisierung" durch westdeutsche Funktionäre gefährdet. Wie genau darf ich mir das vorstellen?
Klaus_Ness: Die PDS ist doch im Osten nicht als linke oder sozialistische Partei gewählt worden. Viele Ostdeutsche haben sie gewählt weil sie aus dem Osten ist. In Zukunft wird sie aber von den Wessis Lafontaine und Maurer dominiert. Dass da noch Osttheme eine wichtige Rolle spielen, kann ich mir schwerlich vorstellen.
Moderator: Wie sehen Sie das denn eigentlich - Oskar Lafontaine an der Spitze der Linkspartei. Immerhin hat er die SPD damals nicht grad im Guten verlassen...
Klaus_Ness: Oskar will nicht die Zukunft gestalten, sondern beweisen, dass er immer schon Recht hatte. Ich prognostiziere, dass viele pragmatische Ostdeutsche aus der PDS mit ihm noch viel Ärger haben werden.
Moderator: okay, dann mal los mit der ersten Frage aus der Community...
Moderator: Frage von Israel an Klaus Ness:    "Was sind die Unterschiede von SPD und Linkspartei, falls es wesentliche gibt?"
Klaus_Ness: Ich glaube, dass die Linke den Menschen nach dem Munde redet. Sie will nicht die Lebenslage von Menschen verbessern, sondern sie spielt mit ihren Ängsten. Die SPD will durch tagtägliche Arbeit daran mitwirken, dass immr mehr Menschen bessere Lebenschancen erhalten. Wir vertrösten die Menschen nicht auf einen "Sozialismus des 21. Jahrhundert"
Moderator: Frage von Ron Paul an Klaus Ness:    "Findet in der SPD eine inhaltliche Auseinandersetzung und Abgrenzung zur Linkspartei statt?"
Klaus_Ness: Ja, da wird für meinen Geschmack allerdings noch zuviel durcheinandergeredet....
Anne***_(sip): Das heißt?
Klaus_Ness: Ich glaube, das wir der umbenannten PDS das Etikett "links" streitig machen müssen. Für mich ist es nicht "links", gegen Fremdarbeiter zu hetzen und den Menschen vorzugaukeln, dass wir zurück in die 70er Jahre könnten.
Moderator: Frage von Ron Paul an Klaus Ness:    "Redet die SPD den Menschen nicht nach dem Munde? Und spielt die SPD nicht mit den Aengsten der Menschen?"
Klaus_Ness: Die SPD sieht sich in der Tradition der Aufklärung. Das bedeutet, dass wir den Menschen auch komplizierte Wahrheiten zumuten. Das ist anstrengender und komplizierter als Populismus gegen "die da oben".
Moderator: Frage von Pantalaimon an Klaus Ness:    "Hat die Linkspartei ihrer Meinung nach durchführbare Konzepte, oder greift die Linkspartei mit dem was sie will zu hoch?"
Klaus_Ness: Es gibt insbesondere im Osten in der PDS Pragmatiker - und es gibt Leute, die wollen gar nicht regieren, sondern nur Ressentiment erzeugen und verstärken und dadurch bei Wahlen Erfolge einsammeln. Wenn die PDS sich in Regierungsverantwortung begibt, siehe Berlin, kocht sie auch nur mit Wasser - und enttäuscht ihre Wähler.
Moderator: Frage von Compadre an Klaus Ness:    "Denken Sie, daß Die Linke in Brandenburg eine sozialdemokratische Partei ist? Oder wie würden Sie sie sonst charakterisieren?"
Klaus_Ness: Es gibt dort einige Leute, die durchaus sozialdemokratisch ticken. Unter den vielen älteren Mitglieder ist die Partei aber auch schlicht Heimatersatz für die untergegangene DDR. Erinnert mich manchmal an den Bund der Vertriebenen in Westdeutschland. Und dann gibt es auch richtige kommunistische Betonköpfe, die die Wende immer noch für eine Konterrevolution halten.
Moderator: Frage von Dunkelzahn an Klaus Ness:    "Ab wann könnte die Linkspartei auch auf Bundesebene ein realistischer Koalitionspartner sein?"
Klaus_Ness: Da müßte sich viel ändern.... Wen n die Linke nicht mehr Kuba und Venezuela für un sere wichtigsten außenpolitischen Bündnispartner hält zum Beispiel. Wenn sie die demographische Entwicklung nicht mehr für eine neoliberale Lüge hält. Wenn sie also deulich mehr in der wirklichen Wirklichkeit ankommt. Das wird noch ziemlich lange dauern. Ic h hoffe, dass sie sich bis dahin erledigt.
Moderator: Frage von Israel an Klaus Ness:    "Nachfrage: Wenn die Linkspartei wie sie sagen vorallem mit den Ängsten spielt, warum hat sie damit in Deutschland heute diesen Erfolg? Haben die Deutschen so viele Ängste?"
Klaus_Ness: Auch wenn Deutschland insgesamt ein Gewinner der Globlisierung ist, gibt es in Deutschland auch Verlierer der ökonomischen Veränderungen. Die Linke spricht diese Ängste an und verstärkt sie. Sie verändert dadurch zwar um keinen Deut die Lage der betroffenen Menschen, sammelt aber ihre Stimmen bei Wahlen ein. Deshalb sage ich, dass sie mit Ängsten und Sorgen von Menschen spielt.
Moderator: Frage von DoubleB an Klaus Ness:    "Sie sprechen heute davon, der Linken das Attribut "links" streitig zu machen. Noch vor wenigen Jahren hieß die Devise "neue Mitte". Hat die Linkspartei bei der SPD zu einer Rückbesinnung auf die Wurzeln geführt? "
Anne***_(sip): Das ist eine gute Frage...
Moderator: hier gibt es viele gute fragen in der pipeline ;)
Klaus_Ness: Ich sehr den Widerspruch nicht. Wahlen werden in der Mitte der Gesellschaft gewonnen, weil sich die Menschen in ihrer großen Mehrheit nicht als links oder rechts definieren. Sie wollen konkrete Lösung für konkrete Probleme.
Moderator: Frage von Backo an Klaus Ness:    "Glaub Sie, die Linkspartei hätte ihre Vergangenheit (SED, DDR) ausreichend aufgearbeitet?"
Moderator: Kleiner Hinweis an die zahlreichen Leser und Fragesteller: hier sind soviele Fragen wie schon lang nicht mehr aufgelaufen, also bitte nicht wundern, wenn Eure Frage noch nicht kam... ich versuche noch alle unterzubringen...
Klaus_Ness: Nein. Ich lese regelmäßig das ND und da lese ich viele Sachen, die mich daran zweifeln lassen. Es gibt eine Tendenz in der Partei - wahrscheinlich auch in Rücksichtnahme auf viele ältere Mitglieder - die Wirklichkeit der DDR schönzureden und Verbechen zu relativieren.
Moderator: Frage von François an Klaus Ness:    "Ich habe den Chat bisher nicht verfolgen können, sehe aber die Äußerungen, dass die SPD den Menschen auch komplizierte Wahrheiten zumutet. Ich habe bisher auch von der SPD keine Äußerung in die Richtung gehört, z.B. dass die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 nur eine Kosmetik ist, die eine kurzfristige Entlastung bringt, die heutigen Berufseinsteiger aber massive Probleme bekommen werden, wenn sie allein auf staatliche Rente Riester setzen würden."
Moderator: passend dazu:
Moderator: Frage von Ron Paul an Klaus Ness:    "Warum muten Sie den Menschen dann nicht die Wahrheit zu, dass die umlagefinanzierte Rente ein konzeptionelles Problem ist?"
Klaus_Ness: Ich gebe zu, dass uns die Entscheidung für die Rent mit 67 nicht leichtgefallen ist. Aber angesichts der Veränderung im Altersaufbau sehe ich dazu keine ALternative(bin selbst schon betroffen). Ich glaube, dass wir unsere sozailen Sicherungssyseme in Zukunft insgesamt anders finanzieren müssen. Ich denke, dass eine geringere Beitrags- und eine erhöhte Steuerfinanzierung nötig sein wird, wenn wir auch in Zukunft noch den Lebensstandart halten wollen.
Moderator: Frage von Backo an Klaus Ness:    "Wie kann sich die SPD langfristig wieder die eher "einfachen" Menschen zurück erobern, denen man eben nicht besonders komplizierte Wahrheiten via TV erklären kann?"
Moderator: auch passend dazu:
Moderator: Frage von anibus.oevp.at an Klaus Ness:    "Wenn die Wahlen in der Mitte der Gesellschaft gewonnen werden, wieso erreicht die neue mittige SPD dann lediglich 24% in den Umfragen? Kann es sein das die SPD ihre Stammwählerschaft sehenden Auges verliert?"
Klaus_Ness: Am Ziel der Aufklärung müsen wir in jedem Fall festhalten. Auch wenn es anstrengend ist und kompliziert. Ich glaube, das unsere Politik in dem Augenblich wieder stäkrere Akzeptanz findet, wenn sie auch Erfolge zeitigt. Am Arbeitsmarkt ist der Anfang gemacht. Heute gibt es in Deutschland etwa 1 Million Arbeitslose weniger als zum Beginn der Hartz-Reformen.
Moderator: Frage von Backo an Klaus Ness:    "Wie kann die SPD im Osten, spezieller in Sachsen wieder Fuss fassen? Dort hat sie ja inzwischen kaum mehr Stimmen als die NPD bekommen."
Klaus_Ness: In Sachsen hat die SPD es tatsächlich schwerer als in Brandenburg. Ich glaube aber, dass die CDU dort ihrern Höhepunkt deutlich hinter sich hat. Die NPD ist eine wirkliche Bedrohung, aber nicht nur für die SPD, sondern die Demokraie insgesamt. Es sollte Aufgabe aller Parteien sein, die Partei hart zu bekämpfen.
Moderator: Jetzt 4 Fragen zum eigentlich gleichen Thema...
Moderator: Frage von Backo an Klaus Ness:    "Kann die SPD auf Dauer den Spagat zwischen Zusammenarbeit in Berlin und Ablehnung auf Bundesebene halten?"
Moderator: Frage von Backo an Klaus Ness:    "Ist die jetzige Ablehnung der Linkspartei seitens der Bundes-SPD genauso langlebig wie die Ablehnung der Linkspartei in den Ländern?"
Moderator: Frage von Ron Paul an Klaus Ness:    "Widerholt sich mit der Linkpartei das, was sich mit den Gruenen vor 20 jahren ereignete: Zuerst ausgrenzung, dann zusammenarbeit von fall zu fall und dann rot-gruen auf bundesebene?"
Moderator: Frage von Ron Paul an Klaus Ness:    "Wie kann sich die SPD von der Linkspartei unter Chavez-Fan Lafontaine abgrenzen, wenn es Koalitionen auf Landesebene mit der Linkspartei gibt?"
Klaus_Ness: Matthias Platzeck hat auf unserem Landesparteitag klar gesagt, dass wir uns in Brandenburg keine Zusammenarbeit mit "Die Linke" vorstellen können, wenn die Landes-PDS auf den Krawallkurs von Lafontaine einsteigt. Ich habe ja vorhin gesagt, dass ich für die Zukunft große Auseinandersetzungen in der Partei zwischen den pragmatischen"Ossis" und Lafontaine erwarte. Auf Bundebene kann ich mir keine Zusammenarbeit vorstellen, weil dort andere Fragen als auf Landesebene beantwortet werden müssen. In der Außenpolitik zum Beispiel.
Moderator: Antwort an RobbiD: Andre Fragen kommen nicht, ich versuch schon ausgewogen zu sein... sorry, kannst gern selbst eine stellen ;)
Moderator: Frage von DoubleB an Klaus Ness:    "Eine in brandenburg teilweise rechtslastige CDU ist ihnen mitsamt Jörg Schönbohm inhaltlich näher als eine Linke? An welchen Punkten mach(t)en sie dies fest?"
Klaus_Ness: Ichg bin nun wahrlich kein Fan von Jörg Schönbohm, aber mit der CDU konnten wir zum Beispiel eine Konsolidierung unseres Landeshaushaltes vornehmen, die Wirtschaftsförderung umstellen und unser Bildungssystem deutlich verbessern. Übrigens: Die PDS wollte 2004 in Brandenburg gar nicht regieren. Das paßte nicht in ihre Wahlkampfstrategie für die Bundestagswahl 2005.
Moderator: Frage von Richard B. an Klaus Ness:    "Aber ist der Verweis auf die Arbeitslosen nicht Augenwischerei! Der größere Teil der Arbeitslosen sind doch in prekäre Beschäftigungsverhältnisse vermittelt worden wie zum Beispiel Zeitarbeit. Und die Studien der letzten Zeit und die Berichte zeigen doch, daß das Sackgassen und keine Sprungbretter in Normalarbeitsverhältnisse sind."
Klaus_Ness: Sind sie von Beruf Schwarzmaler? In Brandenburg gabe es im Januar 2005 270.000 Arbeitslose. Jetzt sind es unter 200.000. Das ist die Realität. 70.000 Menschen sind nicht mehr arbeitslos.
Moderator: Frage von RobbiD an Klaus Ness:    "Nehmen wir mal an, dass sich die SPD-Basis und ihre Delegierten 2009 für eine Koalition mit Grünen und PDS aussprechen. Wer aus der SPD wäre aus ihrer Sicht der beste Bundeskanzler für diese Koalition? Beck wohl nicht...!?"
Klaus_Ness: Da ist wohl der Wunsch der Vater des Gedankens?
Moderator: Herr Ness, hätten Sie evtl. noch einige Minuten Zeit für eine Verlängerung des Chats? Es sind noch einige Fragen, die auf Antwort warten... :-)
Klaus_Ness: Ja, etwa 10 Minuten. Dann habe ich auch nen Krampf in beiden Händen....
Moderator: alles klar... dann auf zur nächsten Frage
Moderator: Frage von Compadre an Klaus Ness:    "Glauben sie, die ostdeutschen Landesverbände der CDU stellen sich im Vergleich zur Linken besser ihrer DDR-Vergangenheit?"
Anne***_(sip): Das nenne ich Einsatz :)
Klaus_Ness: Nein, die reden ihre Vergangenheit auch schön. M.W. gibt es aber keine aktiven CDU-Politiker in Ostdeutschland, die auch in der Vergangenheit schonVerantwortung getragen haben.
Moderator: Würden Sie sich evtl. bereit erklären, die restlichen Fragen dann in den nächsten Tagen per eMail zu beantworten? Dann würde ich Ihnen die nach dem Chat zusenden...
Klaus_Ness: Könne wir gerne so machen. Viele Grüße aus Potsdam! Klaus Ness
Anne***_(sip): Eine letzte frage wäre mir noch wichtig
Moderator: nunja... also so 2-3 Fragen würd ich jetzt gern noch stellen... eine noch von mir und eine von Anne
Anne***_(sip): Wenn alles so klappt wie es momentan aussieht wird mein Minister für Öffentlichkeitsarbeit demnächst mit Gregor Gysi einen Termin festmachen für einen solchen Chat hier. Gäbe es da eine Frage, die DU unbedingt gestellt haben wolltest?
Anne***_(sip): hab ich dich überholt, Michael ;)
Moderator: da war auch schon die Frage von anne ;)
Klaus_Ness: Ob er es wirklich verantworten kann, Afghanistan wieder den Taliban zu überlassen.
Anne***_(sip): Die werde ich gerne stellen dann
Moderator: und nun die letzte von mir....
Moderator: Frage von Israel an Klaus Ness:    "Wie gefällt Ihnen dol2day? Haben Sie sich etwas umgesehen? Was gefällt Ihnen, was nicht?"
Moderator: :-)
Klaus_Ness: Ich finde es toll, dass junge Leute sich für Politik interessieren. Überrascht hat es mich, dass es mehrer sozialdemokratische Parteien gibt. Macht da eine große vereinigte linke sozialdemokratische Partei draus und ihr werdet immer den Kanzler stellen - wenn Ihr Euch an der Mitte der Community orientiert....
Moderator: es waren früher schon mal mehr linke Parteien.. ;)
Moderator: Herr Ness, ich bedanke mich sehr herzlich für diesen Chat. Soviele Fragen wie heute hatte ich als Moderator eines Chats noch nicht gehabt, das zeigt, dass das Thema die Menschen interessiert. Ich bedanke mich auch für die Bereitschaft, die noch zahlreichen Fragen per Mail zu beantworten...
Anne***_(sip): Ich bedanke mich bei den zahlreichen Fragestellern, beim Moderator und natürlich bei dir, Klaus, dass du dir die Zeit genommen hast. Vielleicht sieht man sich ja mal parteipolitisch im richtigen Leben :)
Anne***_(sip): @ Klaus: So ähnlich ist ja auch schon meine Kanzlerschaft zustande gekommen ;)
Moderator: Allen wünsche ich noch einen schönen Abend und noch viel Spaß bei dol2day... Die Mail-Antworten werd ich dann an die Regierung weiterleiten, damit die dann eine Rundmail verfassen kann.
Klaus_Ness: Gerne, wäre nett, vielleicht auf dem Bundesparteitag in Hamburg? Hat mir insgesamt auch viel Spaß gemacht. Viele Grüße noch mal.
Anne***_(sip): Hamburg könnte sogar wirklich sein.. ist ja um die Ecke ;). Bis bald dann!
: Klaus_Ness hat den Raum verlassen
: Anne***_(sip) hat den Raum verlassen
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