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Fragenübersicht Zentrumspartei kehrt in den Bundestag zurück. - Was sagst du dazu?
1 - 16 / 16 Meinungen
18.01.2022 14:25 Uhr
1 MdB von über 700 wird ganz allein natürlich ganz groß was reißen. Andererseits ist jede Schwächung der sog. a"fd" ein Gewinn.
18.01.2022 14:28 Uhr
Finde ich ganz gut, da die Partei sich als konservativ und sozial versteht und somit für mich interessant sein könnte. Allerdings gibt das ganze drei (!) Seiten umfassende Grundsatzprogramm außer ein paar netten Allgemeinplätzen nicht viel her...

Ich beobachte die Entwicklung mal.
18.01.2022 15:48 Uhr
Demokratietheoretisch bedenklich, wenn eine andere Partei als die gewählte in den Bundestag kommt. Allerdings gab es das auch in vergangenen Bundestagswahlen immer wieder (mir geläufig meist CDU-Abgeordnete, die zu Rechtsextremen übergelaufen sind), ohne dass deswegen die Demokratie zusammengebrochen wäre.

Viel bedenklicher ist eigentlich, dass Parteien sonst etwas für die Wahlen fordern können, ohne dass dies für die Wahlperiode irgendwelche Konsequenzen haben müsste. Dieses Problem ist jetzt bei so vielen Parteien im Parlament (AfD, CDU/CSU, FDP, SPD, Grüne, Linke = 6!)inzwischen gar nicht mehr behebbar, weil jede Partei sich mit den Notwendigkeiten einer Koalition herausreden kann.
18.01.2022 15:50 Uhr
Zitat:
Demokratietheoretisch bedenklich, wenn eine andere Partei als die gewählte in den Bundestag kommt.


Na ja. Diese Partei erlangt weder Gruppen- noch Fraktionsstatus im Bundestag und ist damit im Prinzip völlig irrelevant. Der Abgeordnete wird im Bundestag verfahrensmäßig als Alleingänger behandelt werden.

Die demokratietheoretischen Bedenken sind hier also sehr grundsätzlicher Natur.
18.01.2022 15:52 Uhr
Zitat:
Dieses Problem ist jetzt bei so vielen Parteien im Parlament (AfD, CDU/CSU, FDP, SPD, Grüne, Linke = 6!)inzwischen gar nicht mehr behebbar, weil jede Partei sich mit den Notwendigkeiten einer Koalition herausreden kann.
Das war es noch nie. Spätestens im Bundesrat sind dann nochmal andere Parteien als die der Bundesregierung betroffen.

Ich habe jedenfalls nicht den Eindruck, dass Staaten, in denen es aufgrund des Mehrheitswahlsystems klare Blöcke gibt (z.B. UK oder USA) besser laufen würde. Die Polarisierung und Spaltung ist nach meinem Eindruck dort weitaus stärker als bei uns.
18.01.2022 16:32 Uhr
Finde ich gut wenn es eine Partei mehr gibt.

Damit sind zur Zeit mit CDU;CSU;SPD;LINKE;GRÃœNE;SSW;FDP;AFD und Zentrum 9 Parteien vertreten.

Im letzte Bundestag waren es zu Letzt mit CDU;CSU;SPD;GRÃœNE;LINKE;DIE PARTEI;LKR;FDP UND AFD auch 9!
18.01.2022 16:34 Uhr
Tom Sawyer,

in der letzten Legislatur gab es gegen Ende noch einen fraktionslosen Abgeordneten, der Mitglied von DIE PARTEI geworden ist. Und zeitweise Die Blauen von Petry.
18.01.2022 16:49 Uhr
Zitat:
Tom Sawyer,

in der letzten Legislatur gab es gegen Ende noch einen fraktionslosen Abgeordneten, der Mitglied von DIE PARTEI geworden ist. Und zeitweise Die Blauen von Petry.



DIE PARTEI habe ich auch aufgeführt und die Blauen gab es ja nur bis 31. Dezember 2019.
18.01.2022 16:52 Uhr
Sorry, Tom, hatte ich übersehen.
18.01.2022 16:52 Uhr
Zitat:
Demokratietheoretisch bedenklich, wenn eine andere Partei als die gewählte in den Bundestag kommt.


Ich verstehe durchaus, was du meinst, aber letztendlich ist das Mandat personen- und nicht parteigebunden.

Denn: Wäre es nicht ebenfalls bedenklich, wenn man einen Abgeordneten gegen seinen Willen in einer Partei "gefangenhalten" würde, weil er sonst sein Mandat verlöre?
18.01.2022 18:18 Uhr
Zitat:
Ich verstehe durchaus, was du meinst, aber letztendlich ist das Mandat personen- und nicht parteigebunden.

Denn: Wäre es nicht ebenfalls bedenklich, wenn man einen Abgeordneten gegen seinen Willen in einer Partei "gefangenhalten" würde, weil er sonst sein Mandat verlöre?


Spätestens wenn ein Listennachrücker durch übertritt zur Opposition die Regierung stürzt würde es kritisch werden. Aber man achtet ja in aller Regel darauf, dass man an der Regierung einen Mindestpuffer hat.
18.01.2022 18:37 Uhr
Zitat:
Spätestens wenn ein Listennachrücker durch übertritt zur Opposition die Regierung stürzt würde es kritisch werden.
Siehe das gescheiterte Misstrauensvotum gegen Brandt...
18.01.2022 18:58 Uhr
Zum Einen freue ich mich für meine Ex-Partei (2007-2020 Mitglied). Denn das 2008 beschlossene Grundsatzprogramm ist und bleibt spitze. ABER: das ist ein AfD-ler. Diese Leute haben in einer christliberalen Partei nichts zu suchen, es sei denn, sie bekehren sich. Ich befürchte aber, dass der nicht vernünftig geworden ist, sondern den Brief des ewigen ältesten Bundesvorsitzenden, formal ist es jetzt der Sohn, der ältesten Partei Deutschlands erhalten hätte. Der hatte schon Statt-Partei und PRO geködert und verarscht.
Im übrigen frage ich mich, wie ein Bundestagsabgeordneter, der vielleicht noch Ambitionen haben könnte, auf die Idee kommt, einer Partei beizutreten, bei welcher absehbar ist, dass sie nicht zu Wahlen zugelassen wird, weil sie es mit dem Parteiengesetz nicht ernst nimmt (zuletzt Bundestagswahl), die keine ordentliche Mitgliederliste führt, die keine Parteikasse, gescheweige denn Rechenschaftsberichte hat. Ich war Bundesgeschäftsführer in dem Sauladen, ich weiß, was ich schreibe.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 18.01.2022 18:59 Uhr. Frühere Versionen ansehen
18.01.2022 19:16 Uhr
Danke, Falsacappa. Jetzt hast du meine Hoffnung darauf, dass es für konservativ-soziale Menschen eine Wahlalternative gibt, wieder kaputt gemacht.
18.01.2022 19:51 Uhr
@Botsaris
Es liegt im Rahmen des Möglichen, dass neue Kräfte im ZENTRUM ... nee, tut mir leid, das sind noch immer die gleichen Knallchargen aus Dormagen.
18.01.2022 21:18 Uhr
Zentrum ist genauso ein komischer Laden wie die AfD. Der Ein-Mann-Betrieb aus Dormagen wurde über Nacht zum Zweimannbetrieb. So ähnlich kann man sich diese wundersame Abgeordnetenvermehrung der Zentrumspartei im Deutschen Bundestag vorstellen.
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