Thema: 52. Legislaturperiode (.Tochigi)Neuer Beitrag
Von: @Info 11.11.2017 18:15 Uhr
.Tochigi amtierte von Juli bis November 2016 als 52. Internetkanzler.

Im Kanzleramt wurden in dieser Zeit 2 Mitteilungen veröffentlicht.


Nur die abgelegensten Regionen wählen ihre weitere Marginalisierung selber? - Statement zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
09.09.2016

Frei nach Edmund Stoiber beglückte uns eine Sängerin mit dem wohlklingenden Namen Jennifer Rostock mit dem Song "Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber". Vor dem Hintergrund einer Wahl in unserem am dünnsten besiedelten Bundesland mit etwa 1,6 Millionen Einwohnern (weniger als Hamburg), das gleichzeitig seit der Wende 300.000 Einwohner verloren hat und in der Flüchtlingskrise nur etwa 20.000 Flüchtlinge aufgenommen hat, überrascht es schon, dass eine Partei mit diesem einen Thema so erfolgreich sein konnte. Insbesondere in den periphersten Regionen dieses Bundeslandes. Anders als in der Wahlkreisprognose von election.de, hat die AfD mit Abstand verpasst einen Wahlkreis in Rostock oder überhaupt in Mecklenburg zu erobern. Während sie in der Spitze in Vorpommern bis zu einem Drittel der Wählerstimmen bekommen hat, wurde der Abstand hinter der SPD, umso weiter westlich man schaut, immer größer. Im wirtschaftlich relativ starken Westmecklenburg bei 15 bis 20 Prozent.

Alle drei von der AfD gewonnenen Wahlkreise liegen im äußersten Osten Vorpommerns, dort, wo man am weitesten von Schwerin entfernt ist und vom nächsten Ballungszentrum sowieso. Dort sind, trotz des Tourismus auf Usedom, die Probleme aber am größten. Hohe Arbeitslosigkeit, Abwanderung und kaum Perspektiven. Sicherlich fühlt man sich nicht ganz umsonst vernachlässigt vom fernen Schwerin und auch vom etwa genauso weit entfernten Berlin. Beklagt wird vor allem, dass Infrastruktur nicht gehalten wird – Schulen, Verwaltungen usw. werden immer weiter auf Kernbereiche reduziert. Dieses „Gesundschrumpfen“ aus finanziellen Gründen und aus einer Perspektive des Effizienzgewinns ist auch eine der maßgeblichen Empfehlungen von Experten. Ein Musterbeispiel ist die Einführung flächenmäßig sehr großer Regionallandkreise, die jeweils Flächen größer oder doppelt so groß wie das Saarland einnehmen bzw. durchschnittlich das Vierfache eines durchschnittlichen deutschen Flächenkreises einnehmen. In einem Land, dass trotz demografischen Wandels und Schrumpfung seiner Peripherie immer noch auf Wachstum setzt, erscheint es allerdings nahezu unmöglich diese Prozesse in irgendeiner Weise positiv zu belegen.

Die regionalen Disparitäten, so der Fachtermini für regionale Entwicklungsunterschiede, sind in Deutschland groß und spiegeln sich auch in Mecklenburg-Vorpommern im etwas kleineren Rahmen wider. Nur was bringt Menschen dazu, eine Partei zu wählen, die ihnen nichts anzubieten hat? Mag es daran liegen, dass die beiden Großkoalitionäre ihnen auch nichts anzubieten hatten? Im Landesdurchschnitt war die Zufriedenheit mit der Landesregierung relativ hoch. Interessant wäre eine kleingliedrige Betrachtung. Obwohl die AfD flächendeckend zweistellige Ergebnisse geholt hat, finde ich diese regionale Betrachtung, übrigens auch in Sachsen-Anhalt, nicht uninteressant. Schwierige regionale Strukturen, auf die die Politik keine Antwort mehr weiß, sind ein Nährboden für populistische Parteien. Das beweist auch der zwischenzeitliche sehr regional begrenzte Erfolg der Linken.

Kann die Lösung aber heißen, dass man wieder dazu übergeht, flächendeckend mit einem Gießkannenprinzip zu versuchen „gleiche Lebensverhältnisse“ herzustellen, obwohl jeder, nicht nur in der Politik weiß, dass das utopisch ist. Der Rückzug der Parteien bzw. weitest gehendes Desinteresse kann aber auch nicht die Lösung sein und es ist Aufgabe der Politik die Daseinsvorsorge vor Ort zu sichern und Perspektiven zu schaffen. Das geschieht nicht nur in Vorpommern kaum, sondern auch in anderen ländlichen Regionen nicht. So wird ein weiterer Riss durch die Gesellschaft gehen, wenn dies nicht schon längst der Fall ist. Die Wahl der AfD ist nur eines der Symptome, die Probleme liegen viel tiefer.

Tochigi


Erstes Statement nach der Wahl
16.07.2016

Liebe DOLerinnen und DOLer,

erst einmal möchte ich mich in meinem ersten Statement an dieser Stelle bei meinen Wählerinnen und Wählern bedanken. Es hat mich echt gefreut, dass ihr mich unterstützt habt bei dieser Wahl und ich hoffe, dass ich auch weiterhin auf eure Unterstützung zählen kann.

Ich möchte einiges von meinem Vorgänger HerbertP übernehmen, aber auch einiges anders machen. Seine Kanzlerschaft war kontinuierlich, gerade und hat insgesamt ein gutes Bild abgegeben. Insbesondere sein Einsatz für das politische Duell ist hier zu nennen, dass ich auch versuchen werde selber mit Leben zu füllen. Für ein politischeres und vielfältigeres Dol bin ich angetreten und was passt besser dazu als der Wettstreit zwischen zwei unterschiedlichen politischen Positionen.

Was möchte ich anders machen? Das ist schon in meinem Account hier angelegt, dass ich nicht zur politischen Neutralität neige und mit meiner Meinung nicht hinterm Berg halte. Hier wird ein Kanzler gewählt und kein Präsident bzw. Grüßonkel, der nur von der Website lächelt. Darum werde ich nicht jedem hier mein Vertrauen aussprechen und genauso muss auch nicht jeder mir vertrauen. Ich habe eine dezidiert andere Vorstellung von DOL als ein Account Lehmann und das wird man auch bei dieser Kanzlerschaft hoffentlich merken.

DOL hatte bei dieser Wahl wieder weniger absolute Beteiligung - nur 59 DOLerinnen und DOLer haben ihre Stimme abgegeben - das sind sieben weniger als bei der letzten Wahl. Das soll sich definitiv ändern und das kann nur mit einer möglichst dauerhaften Aktivität erreicht werden. Ich bin zugegebenermaßen mit meinem Hintergrund kein Technik-Ass und daher würde ich mich insbesondere beim Programmierbudget über Ideen und Vorschläge freuen. Auch ansonsten bin ich immer ansprechbar.

Das nächste Kanzlerstatement wird dann einem oder mehreren aktuellen Themen gewidmet, wie ihr das in der letzten Wahlperiode schon von HerbertP kanntet. Ihm abschließend noch einmal vielen Dank für seine Mühe und den Einsatz für DOL.

Viele Grüße,

Tochigi