Sozialliberales Bündnis
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
Das Sozialliberale Bündnis ist ein Bündnis zwischen SIP und IDL. Die Wahlkampfinitiative befindet sich hier und heißt slix+, das sl bezieht sich hierbei auf Sozialliberal. Diese Wahlkampfinitiative wird auch mit der Slix+ Verschwörung in Verbindung gebracht.
Geschichte
Das Bündnis trat zum ersten mal als Koalition bei den Wahlen zur 43. Legislaturperiode an. Am 6. Januar 2014 sprachen sich 88 % Der SIP Mitglieder und 100% Der IDL Mitglieder für eine Fortführung der Koalition zur 44. Legislaturperiode aus.
Wahlen
| Legislaturperiode | Kanzlerkandidat | Vize | Ergebnis der Wahl |
|---|---|---|---|
| 43. Legislaturperiode | Cyriakus | SineLaude | Sieg |
| 44. Legislaturperiode | Cyriakus | SineLaude | noch nicht abgehalten |
Regierungsarbeit
43. Legislaturperiode
- Das Programm zur 43. Legislaturperiode
COMMUNITYPOLITIK / INNENMINISTERIUM
Ein neues Parteienkonzept inkl. neuer Parteienrichtlinie soll erarbeitet werden: Den Parteien sollen mehr Rechte und entsprechend mehr Pflichten zukommen. Einerseits sollen sie Kampagnen und (im Bündnis) Basisdoliszite initiieren können, andererseits eine Mischung qualitativer und quantitativer Kriterien erfüllen müssen, um ihren Parteistatus zu erhalten. Es braucht zudem eine Umfragereform: Der Abstimmungsprozess soll intuitiver werden, Gäste sollen den Zwischenstand einsehen und sich per Twitter und Facebook sofort anmelden können. Daneben ist die Wiedereinführung der 20-Wörter-Regel eine Erörterung wert, die die Diskussionskultur als solche betrifft.
BIMBESREFORM / FINANZMINISTERIUM
Die angedachte Bimbesreform der Redax und der Vorgängerregierungen wird auf den Weg gebracht. Der Finanzminister wird dieses Projekt ausarbeiten und begleiten. Gegenüber der Redax wird er für größtmöglichen Gestaltungsspielraum der Regierung innerhalb des neuen mikroökonomischen Rahmens eintreten.
SCHIEDSGERICHTSREFORM / JUSTIZMINISTERIUM
Nach außen muss dol2day wieder präsenter werden. Die Außendarstellung kann nur gelingen, wenn intern wieder eine Diskussionskultur entsteht, die sich von Beleidigungen und Diffamierungen distanziert. Das nächste Justizministerium wird sich verschärft darauf konzentrieren, den SG-Verfahrensprozess zu untersuchen und nach Möglichkeit Schlichter zu installieren, die ein Schiedsgerichtsverfahren begleiten oder in minder schweren Fällen gar zu verhindern versuchen. Langfristig ist die Umwandlung des Schiedsgerichts von einem bloßen Gerechtigkeits- hin zu einem dol-internen Rechtsintrument erstrebenswert.
WERBUNG UND AUßENDARSTELLUNG / AUßENMINISTERIUM
Der Außenminister und Vizekanzler repräsentiert dol2day nach außen. Er sucht die Kooperation mit Parteien, Vereinen und Medien. Für dol2day ist er aktiv in den sozialen Medien unterwegs und wirbt dort für die Community. In Kooperation mit der Redaktion übernimmt er einen Teil der Pressearbeit.
GEMEINSCHAFTSPOLITIK / KANZLERAMT
Keine Basta-Politik. Entscheidungen sollen auf Grundlage solider Mehrheiten getroffen werden. Die Doliszite sollen reformiert werden: Neben der Wiedereinführung einer Diskussion anstelle der redundanten MB sollen vor allem die von der Redax angeregten Meinungsdoliszite, also Abstimmungen über verschiedene Text-/Statementvorschläge zu einem politischen Thema ermöglicht werden. Langfristig soll innerhalb dol2days eine parlamentarische Vertretung der Mitglieder eingerichtet werden.
