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2 Statements zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
Angst und Sorge

Gruselig sind die Wahlergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Vergleichbar Bayern, wo die CSU herrscht, Schleswig-Holstein, wo ein SSW mitmischt, gibt es in Sachsen und Thüringen eine eigene Politkultur. Das wäre nichts Besonderes, wenn regionale Besonderheiten auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung (FDGO) stünden oder einfach wie die Freien Sachsen marginal wären. In Thüringen jedoch entschieden sich fast ein Drittel der Wahlberechtigten, welche von ihrem Stimmrecht Gebrauch machten, für die gesichert rechtsextreme AfD, deren Spitzenkandidat Björn Höcke straffrei "Faschist" genannt werden darf. Wer Auszüge aus Höckes Buch kennt, kann nur den Kopf schütteln, dass dieser offen völkisches Gedankengut verbreitende Ex-Lehrer sich politisch betätigen darf, sogar ein Direktmandat nur knapp verhindert werden konnte. Ja, der rechtsextreme Björn Höcke, welcher ursprünglich "Wessi" ist, unterlag nur knapp seinem CDU-Mitbewerber.

Sind Nazis wieder salonfähig?
Der Eindruck, dass die Nazis von der AfD salonfähig wären, drängt sich auf. Und die Tatsache, dass es keine Proteststimmen sind, sollte uns nachdenklich stimmen. Allerdings haben die Nazis populistisch mit Themen Stimmenfang getrieben. Die erstaunlich vielen jungen Wähler rechnen sich der politischen Mitte zu, sagen Analysten. Das Trojanische Pferd der VR China, TikTok, ist nicht allein ursächlich für den Misserfolg der etablierten Parteien. Der Erfolg der CDU basiert übrigens hauptsächlich auf Mobilisierung von Stimmen, welche die AfD verhindern wollten. Es ist also keinesfalls allein ein Wahlsieg der CDU. Das erinnert fast ein wenig an die Unterstützung des Präsidentschaftskandidaten Paul Hindenburg gegen den österreichischen Gefreiten aus Braunau am Inn in der Weimarer Republik.
Das unsoziale Marktgeschrei der FDP-Bundesregierung führte dazu, dass die FDP erodierte, weil die Menschen lieber das Original wählten. Die Anbiederung an Themen der Rechtspopulisten macht diese Rechtsextremisten stark. Die Etablierten haben sich mit Dampfplauderei beschäftigt, der AfD nach dem Schnabel geredet, sich nicht um Vermittlung ihrer Inhalte bemüht. Das Ablassen von Wolkenschwaden von Worten in Talkshows durch Parteisoldaten, welche ihren Studienabschluss der parteinahen Stiftung verdanken, überzeugt die Bürgys nicht.
Die Medien, welche sich als "Vierte Gewalt" verstehen, stören die Vermittlung der Inhalte. Dämliche Plattitüden von Hinterbänklern schaffen es in die Schlagzeilen, während Fakten und Zusammenhänge untergehen. Wenn wir betrachten, wem die meisten Medienhäuser gehören, dass Milliardäre und Konzerne als Werbeanzeigenkunden, aber auch Stockholder über Inhalte entscheiden, wird uns klar, wo die Ursachen des Vermittlungsproblems liegen. Eine sachliche Aussage von Robert Habeck schafft es nicht in die Medien. Die Hetze von Hinterbänklern gegen ihn dagegen schon. Liefert Ricarda Lange Fakten zur sozialen Lage im Land, wird über ihre Physiognomie oder den fehlenden Studienabschluss diskutiert. Während sich in etablierten Medien noch gelegentlich kluge Kommentare oder im eigentlichen Artikel die zwei letzten Absätze mit den entscheidenden Informationen finden, arbeiten die Medien anderer Milliardäre rein populistisch. Da wäre etwa das Format NIUS, das eine Filterblase desinformiert und radikalisiert.
En weiterer Fehler ist, dass Journalisten Kommunal- oder Landtagswahlen immer wieder zu Stimmungswahlen deklassieren. Nein, bei einer Landtagswahl wird nicht nur die Zusammensetzung des Bundesrats bestimmt. Eine Landtagswahl sollte auch kein Warnschuss in Richtung Berlin oder Brüssel sein. Es geht im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland bei Landtagswahlen schlicht um zu wichtige Themen wie Bildung. Bildung! Das wichtige Thema, welches sich auch auf zukünftige Wahlen auswirken wird.

Der Kapitalismus ist das Problem
Milliardäre finanzieren Wahlkämpfe. Sie unterhalten eigene Medien, um ihre Agenda unter die Leute zu bringen. Es sind die Filterblasen, das gestreute Misstrauen gegen die "linksgrünen Kräfte", gegen die "Ökostalinisten" und die "arbeitsscheuen Schmarotzer" sowie die kriminellen Ausländer, welche das politische Klima vergiften. Es sind interessengesteuerte toxische Medien, welche polarisieren und den Feinden der Freiheit, der Sozialen Marktwirtschaft und des Sozialstaatsprinzips die Stimmen verschaffen. Es ist der Versuch der Machtergreifung asozialer Kräfte, denen das Leid des Individuums egal ist, weil ihre Raffgier und ihr Besitzstandskonservativismus die Ablehnung des Sozialen Gedankens bedingt. Sie haben die AfD gepäppelt, wie ihre Ahnen schon die NSDAP gefördert hatten. Nicht jeder Vermögende ist asozial, aber Psychopathen werden eher reich.

Das Phänomen Wagenknecht
Ein-Personen-Parteien haben ein hohes Spaltungspotential. Die politische Linke tendiert generell zur Zersplitterung. Es gibt nicht nur eine humanistische Linke, sondern auch dogmatische Politsekten wie die MLPD, welche den politischen Arm Nordkoreas in Deutschland darstellt. Russland hat die AfD, Peking kauft sich überall ein. Aserbeidschan setzt auf die CDU. Jedes totalitäre oder auch nur autoritäre Regime hat seinen "Freundeskreis". Wohnt Gerhard Schröder jetzt eigentlich dauerhaft in Moskau?
Die Hoffnung, dass das BSW der AfD den Wahlerfolg raubt, hat sich zerschlagen. Das BSW hat vor allem bei der Linken und CDU wildern können. Dass die Linke zu viele Minderheitenthemen behandelt, die Sorgen und Nöte der kleinen Bürgys aus den Augen verlöre, ist ein Vorwurf. Das BSW steht für eine Art pragmatisch linken Standpunkt, welcher offensichtlich mehr Erfolg hat, als etwa die Partei Die Linke in Thüringen, welche trotz dem populären Bodo Ramelow stark verlor.
Das BSW muss in Hinblick auf personelle Entwicklungen kritisch beäugt werden. Erfolg und Immigrationskritik ziehen Neurechte an wie ein Misthaufen die Fliegen.

Möglicher Lösungsansatz
Lasst die Menschen nicht mit ihren Sorgen und Nöten allein! Das Ausspielen der Schwachen gegen die Schwächsten ist unsozial und polarisiert. Und die Politik muss den Menschen partizipieren lassen, Parteien müssen ihrem Verfassungsauftrag der Unterstützung der Meinungsbildung nachkommen. Reguliert die Medien dahingehend, dass Filterblasen vermeidbar sind! TikTok & Co. lassen sich nicht verbieten, aber regulieren. Dabei geht es nicht um rigorose staatliche Eingriffe, sondern die schlichte Regulierung der Algorithmen und Transparenz.

Derweil bereitet uns das Abschneiden der AfD Angst und Sorge. Und wir wissen, dass wir damit nicht allein sind.

Für die KSP, Falsacappa

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Nachdem Teile Ostdeutschlands wieder ihren Hang zu autoritären Regimen zum Ausdruck gebracht haben, ist der Katzenjammer erwartungsgemäß groß: Superman Merz kann vor Kraft kaum noch laufen, obwohl selbst die CDU eher gerupft als gestärkt dasteht. Stattdessen werden Brandmauern gegen Linke errichtet, während sich die Merz-Umfallerpartei der angeblichen Kommunistin Wagenknecht und ihrem fremdenfeindlichen Huldigungsverein BSW an die Brust wirft.

Am Ende werden die Koalitionsverhandlungen in Thüringen und Sachsen "überraschend" scheitern und Voigt bzw. Kretschmer sich von den Höcke-Faschisten zu Ministerpräsidenten wählen und dulden lassen.

Dem Wählerwillen nach einem Regime von Höckes Gnaden wäre genüge getan, Flüchtlinge dürfen sich auf auf neue Jagdszenen in Ost und West einstellen und alle sind zufrieden. Oder doch nicht?

Für die KSP, FCK afd



Kein Bock auf NZS!




Nicht nur in Hamburg machen sich die Menschen auf den Weg GEGEN RECHTS!

Weit über eine Million Unterschriften gegen Höcke, Tausende Demonstrant*innen gehen in zahlreichen Städten Deutschlands täglich auf die Straßen gegen die "Neue Rechte" und Versuche, die Demokratie auszuhöhlen und die Menschen zu spalten - es tut sich was in "Good Old Germany".

Diese Bewegung macht Mut und sie ist eine Bewegung für jedes Kind, jede Frau und jeden Mann - das familiäre Happening mit guter Stimmung gegen die grau/braune Untergangsstimmung von Rechtsaußen. Diese Graswurzelbewegung hat das Zeug, ein Zeichen gegen die "Neue Rechte" zu setzen - nicht nur in Deutschland, auch in Europa, vielleicht sogar weltweit. Es sind die Menschen selbst, die das Glück und die Freiheit ihres Lebens in ihren Händen halten und aufstehen können gegen Unterdrückung und Unfreiheit. Diese Entwicklung macht Mut und fordert zum Mitmachen auf:

Deshalb beteiligt Euch noch heute am Marsch für Toleranz und Freiheit, denn morgen ist es vielleicht schon zu spät!













Termine
Demos gegen RECHTS


Wo finden Demos gegen rechts statt?

Eine Liste mit aktuellen Terminen findet ihr unter anderem auf den Seiten der taz

ANTIFASCHISMUS
Die Befreiung von Auschwitz - Der Film

Kinder in KZ-Kleidung mit aufgekrempelten Armen.

Video ansehen!

Die Befreiung von Auschwitz


Zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz durch die Rote Armee möchten wir Euch diesen mehrfach prämierten Dokumentarfilm zeigen, den sowjetische Kameramänner zwischen dem 27. Januar und 28. Februar 1945 gedreht haben.

Der Film dokumentiert die Grausamkeit einer Ideologie, die nie wieder um sich greifen darf.

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!



Die Befreiung von Auschwitz
Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz zum 79. Mal.

Mindestens 1,5 Millionen Menschen wurden alleine in diesem Vernichtungslager des Nazi-Terrorregimes ermordet - nur etwa 7000 Menschen konnten von der Roten Armee noch lebend befreit werden. Menschen, die aufgrund ihres Aussehens, ihrer Meinung, ihrer Behinderung, ihres Glaubens oder ihrer Herkunft von den Nazis aus ihren Häusern vertrieben und zur Vernichtung in diesen Ort im polnischen Oświęcim deportiert wurden: Kinder, Frauen, Männer - etwa 90 % der Insassen waren Juden.

Ein singuläres Ereignis der deutschen Geschichte und doch nur ein Puzzlestein im Vernichtungsnetzwerk des Nazi-Terrorregimes, das sich in der "Weimarer Republik" zu einem mörderischen Netzwerk nationalistischer Einpeitscher entwickelt hat, welches die Menschheit mit unvorstellbaren Verbrechen durchzog.

Der kleine polnische Ort Oświęcim/ Auschwitz steht wie kein anderer für die mörderische Ideologie des Faschismus und ist doch nur einer von vielen: Majdanek, Zelbec, Sobibor, Treblinka waren die bekanntesten Vernichtungslager der Nazis und wurden im Wahn der Morde von den Konzentrationslagern unterschieden. Insgesamt gab es neben sieben Vernichtungslagern auch noch mehr als 1000 Konzentrations- und Nebenlager, in denen ebenfalls Menschen durch Folter und Hunger zu Tode gequält oder einfach ermordet wurden.

Die "I.G. Farben" - u.a. aus den heute noch bekannten Firmen Bayer, BASF, Agfa bereits 1925 entstanden - lieferte das Giftgas "Zyklon B", um möglichst viele Menschen innerhalb kürzester Zeit zu ermorden. Die "I.G. Farben" stand damit an der Spitze von Unternehmen, die das verbrecherische Werk förderten und die Vernichtung von Menschen auf eine industrielle Stufe perfektionierten.

Diese Zahlen können die Dimensionen der Verbrechen, die von deutschem Boden ausgingen, noch nicht einmal ansatzweise erfassen.

Umso wichtiger ist, sich dieses Ereignis immer wieder in das Gedächtnis zu rufen und es als ewige Mahnung zu verstehen, dass diese Verbrechen nie wieder an der Menschheit verübt werden dürfen.

Wenn wir heute wieder eine Partei in den Parlamenten haben, die die Morde und Verbrechen des Nazi-Terrregimes als "Vogelschiss in der Geschichte" von Alexander Gauland (AfD) verharmlost, der dann ergänzt "... in 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte", dann ist klar, welch Geistes Kinder heute wieder versuchen, die Gesellschaft mit ihrer Ideologie der Menschenfeindlichkeit zu vergiften. Wieder treffen sich Politiker unter Federführung dieser Partei mit Vertretern aus Wirtschaft und anderen politischen Organisationen, um über die Deportation von Menschen zu "beraten". Wieder gibt es Übergriffe auf Menschen anderer Meinung, anderen Glaubens, anderen Aussehens oder weil ein Mensch einfach vor Not, Krieg und Elend geflüchtet ist. Wieder gibt es terroristische Strukturen, die die Vernichtung von Menschen auf ihre Agenda geschrieben haben. Heute kommen sie als "Reichsbürger" daher, sind angebliche Einzeltäter oder reisen mit Wohnmobilen durch das Land, um Menschen zu ermorden, weil diese anders aussehen und einfach nicht in ihr Weltbild passen.

In diesem Sinne müssen wir auch heute wachsam sein:

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg - NIE WIEDER AUSCHWITZ!



FRIEDEN
FRIEDEN * PACE * PEACE
Frieden scheint in diesen konfliktträchtigen Zeiten, wie ein aus der Mode gekommenes Wort daherzukommen. Dabei ist es zeitlos modern und wäre somit das Wort, das wir uns als Menscheitswort des Jahres, besser des Jahrtausends wünschen würden.

Wo wir hinsehen, lodern alte und neue Konflikte auf: Israel/Palästina, Russland/Ukraine, Armenien/Aserbaidschan, Pakistan/Indien oder Kurdistan/Türkei - es scheint, als hätte die Menschheit ihren Verstand verloren oder wäre immer noch auf der Suche danach.

Wir brauchen wieder Menschen, die für den Frieden eintreten. Die nicht blind den Versprechen der Militärs glauben, Konflikte könnten mit Waffen gelöst werden. Friedenspolitik erfordert Mut, auch wenn die Kriegsherren den Pazifismus mit Feigheit assoziieren. Das Gegenteil ist richtig. Dem Gegner die Hand auszustrecken, kann in einer von Kriegswirren aus den Fugen geratenen Weltgemeinschaft zu erstaunlichen Reaktionen führen.

Der "Kalte Krieg" wurde nur überwunden, weil sich die Konfliktparteien aufeinander zubewegt haben.

Die KSP plädiert deshalb für eine aktive Friedenspolitik und eine Abkehr von der Militärlogik, dass Bomben Frieden schaffen würden.

In diesem Sinne fordern wir:

Frieden schaffen ohne Waffen und gerne auch Schwerter zu Pflugscharen!

Das ist nicht altmodisch, sondern das Gebot der Stunde!

PRO & CONTRA
Die KSP im Dialog
In der Rubrik "PRO & CONTRA" stellen zwei KSP-Mitglieder mit gegensätzlichen Standpunkten zu einem aktuellen kontroversen Thema ihre Meinungen dar. Mit dieser Rubrik wollen wir den offenen Meinungsaustausch und die lebendige Debattenkultur in der KSP für alle darstellen.




PRO Waffen-Lieferungen für die Ukraine
Ja zu Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine und einem sofortigen Öl und Gasembargo gegen Putin, warum die politische Linke in jeder Hinsicht solidarisch mit der angegriffenen Ukraine sein muss

Antimilitarismus ist eine sinnvolle Haltung, Pazifismus eine zutiefst respektable. Daher war es absolut richtig sich in der Vergangenheit beispielsweise mit allen Kräften gegen eine Beteiligung am Völkerechtswirdigen Irak-Krieg zu stellen der von George W.Bush junior entfesselt wurde.
Auch der Angriffskrieg gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien war zutiefst völkerrechtswidrig und resultierte primär aus der Fragestellung welchen Sinn die Nato denn nach Ende des kalten Krieges noch habe und er war medial auch ein Krieg eines Kreises um Madeleine Albright, RudolphScharping, Joschka Fischers und Gerhard Schröders der mit viel Falschbehauptungen geführt wurde.

In Beiden Fällen Irak-Krieg als als auch Kosovo war die Lage später schlechter als vorher. Im Irak-Krieg trat der IS auf die Bühne und überzog die Welt mit Anschlägen. Massenvernichtungswaffen wurden derweil nie gefunden.

Auch ist es richtig sich überall dafür einzusetzen das in Diktaturen wie Saudi-Arabien aber auch der Türkei die Menchsenrechtsverletzungen keine Waffen geliefert werden, hier hat Deutschland mit Waffenlieferungen in der Vergangenheit viel Schuld aufgeladen.

Aber Good Will, Pazifismus oder Antimilitarimus sind immer dann gut wenn es eine Wertebasierte Ordnung gibt und der gegenüber auch so handelt.

Sicherlich hat der Westen nach Ende des kalten Krieges Fehler gemacht man hätte Russland rasch und sehr schnell mehr in eine gemeinsame Sicherheitstruktur einbinden müssen, die radikale Privatisierung in den 90er Jahren, teilweise Gesetzlosigkeit und Rücksichtlose Oligarchen schafften sicher mit ein Umfeld das es überhaupt ermöglicht hat das jemand wie Putin politisch aufsteigt.

Aber Putin ist eben kein Rächer der entehrten, ihm geht es auch nicht wirklich um Fehler der 90er des Westens, hier ist es wichtig Ursache und Wirkung nicht zu verwechseln. Hätte der Westen, Europa und die Nato sich in den 90ern Jahren ggf. etwas anders Verhalten hätte er möglicherweise Putins Aufstieg verhindert aber nicht den Charakter des heutigen Menschen Putins.

Putin war in seinen erste Jahren sehr vorsichtig und diplomatisch er konnte den Westen schwer einschätzen und erkannte dann aber mittelfristig das beste für seinen lebenslangen Machterthalt ein äusserer Feind und die Umwandlung des Russischen Staates in ein autokratisches System ist.

Putin erkannte zunehmend das zu viel Offenheit und Transparenz seine persönliche Macht gefährden würden.

Russland wurde somit von Jahr zu Jahr autoritärer, das Klima für Oppositionelle immer rauher. Russland hat hier in den letzen 20 Jahren eine sehr unrühmliche Entwicklung genommen.

Putin erkannte zudem das immer dann wenn seine Beliebtheit wegen wirtschaftlichen Misserfolg zu sanken begann, Kriege ein probates Mittel sind um seine Beliebtheit wieder zu steigern. So folgte dem Tschetschenien-Krieg, 2008 der Krieg in Georgien, 2014 die Anektion der Krim und am 24. Februar 2022 der Überfall auf die gesamte Ukraine.

Die deutschen Eliten sind also oft gut gemeint dem Trugschluss oblegen das man mit Putin so umgehen kann wie mit Gorbatschov ein böser Irrtum. Nachdem sich Putin für Autoritarimus und den äußeren Feind als Mittel zum persönlichen Machterhalt entschieden hat, waren jede "Deals" und jede Wirtschaftsprojekte mit ihm Gift für uns.Sie bestärkten damit seinen Weg der inneren Repression nur ebenso wie die Lust auf äußeren Expansionsdrang.

Man muss sich folgenden Vergleich vor Augen halten: 2014 hatte Russland skrupel mit eigenen zu erkennenden Soldaten auf der Krim aufzutauchen damals sprach man von den sogenannten Grünen Männchen ohne Abzeichen. Nun nur 8 Jahre später ist Putin eiskalt und für alle offensichtlich offen in die Ukraine einmarschiert und hat den grössten Landkrieg in Europa seit dem 2. Weltkrieg entfesselt.

Man darf es nicht unterschätzen unser Appeasement der letzen Jahre hat mit zu Putins Größenwahn beigetragen er muss wirklich gedacht haben mit dem Westen machen zu können was er will. Man muss kein Hellseher sein um zu Erahnen was passieren wird, wenn er mit dem Krieg in der Ukraine durchkommt, ein Angriff auf ein Nato-Mitglied wäre dann nur eine Frage der Zeit und dann greift Artikel 5 der Nato und wir hätten den Weltkrieg von dem jetzt die Gegner von Waffenlieferungen so laut warnen.

Wir müssen der Realität ins Auge sehen Putin ist kein normaler "Staatsmann" er ist nicht nur ein Diktator sondern ähnelt im vielen auch einem organisert Kriminellen, wir erinnern uns an viele Auftragsmorde von ihm gegen Kritiker mitten in Europa.

Natürlich muss man Drohungen mit Atomwaffen ernstnehmen,aber man darf sich davon nicht erpressen lassen und seine Politik danach ausrichten dann können wir gleich die Europäische Idee aufgeben und Putin ganz Europa überlassen.

Putin versteht nur Stärke das hat er schon oft bewiesen, Es bedarf ein sofortiges Öl und Gasembargo das würde Putin wirtschaftlich schon in wenigen Monaten in echte Schwierigkeiten bringen bei der Finanzierung des Krieges und die Ukraine muss mit allen schweren Waffen die sie wünscht ausgestattet werden um sich verteidigen zu können.

Putin muss wissen es wird kein Szenario geben dass er diesen Konflikt lebend gewinnt und die Staatengemeinschaft ist geschlossener als jemals zuvor.

(c) Sozial21


CONTRA Waffen-Lieferungen für die Ukraine
Waffen töten - dies ist die bittere Wahrheit, die Befürworter der Waffenlieferungen in Krisengebiete zur Kenntnis nehmen müssen. Zur Zeit wird die Friedenbewegung scharf für ihre angeblich naive und zaudernde Sichtweise krtitisiert, die Waffenlieferungen konsequent ablehnt.

Doch drücken sich Pazifisten wirklich vor der Verantwortung und überlassen das Feld den aggressiven Despoten?

Selbstverteidigung ist das gute Recht jedes Menschen, um sein Überleben zu sichern. Eine kontinuierliche Hochrüstung von Konfliktregionen befeuert diesen Konflikt jedoch zusätzlich und verhindert diplomatische Lösungen. Es beginnt eine Rüstungsspirale, die in einem furchtbaren Destaster enden kann, wenn nicht eine Seite bereit ist nachzugeben.

Man kann es nicht oft genug betonen: Die einzige Lösung liegt im Dialog, insbesondere wenn eine Seite über ein schier unendliches Waffenarsenal verfügt. das dazu geeignet ist, die Menschheit auszulöschen. Wer hier ständig den Konflikt befeuert, spielt buchstäblich mit der Lunte und handelt kurzsichtig und grob fahrlässig.

Es steht außer Frage, dass die Invasion russischer Truppen auf ukrainischem Gebiet eine Verletzung des Völkerrechts darstellt und zu verurteilen ist. In Zeiten enger wirtschaftlicher Verpflichtungen auf globaler Ebene sind wirtschaftliche Sanktionen jedoch schmerzhafter und wirksamer als die kontinuierliche Lieferungen von Waffen in eine Krisenregion, die diesen Konflikt ins Endlose verlängert.

Befürworter der Waffenlieferungen in diese Krisenregion müssen die Frage beantworten, was das Ziel dieser Hochrüstung sein soll. Ein Sieg der Ukraine gegen Russland ist nur unter enorm hohen Opferzahlen zu erkaufen, ein weiteres Involvieren der NATO in diesen Konflikt könnte unabsehbare Folgen für die gesamte Menschheit haben.

Nur ein sofortiger Waffenstillstand und Friedensverhandlungen verhindern weiteres Blutvergießen. Dazu muss jedoch zumindest eine Seite auf die Bremse der Eskalationsspirale treten. Das heißt nicht, dass dem Aggressor alle Schleusen geöffnet werden sollen, sondern dass Leben gerettet, Zeit gewonnen und eine diplomatische Lösung gefunden werden muss. Erst dann kann an einer dauerhaften Friedenslösung gearbeitet werden, die auch Russland auf lange Sicht wieder eine integrale Rolle in Europa zugesteht.

(c) Roter Stern
Das sind wir
Hallo Gast, schön dass Du dich für uns interessierst.

Wir haben einen Traum - die Vision einer Welt, in der alle Menschen friedlich nebeneinander leben. Sie sollen gleiche Chancen und gleiche Rechte haben, egal welcher politischen, religiösen, kulturellen oder sexuellen Orientierung sie angehören.

Wir sind die sozialistische Sammlungsbewegung bei dol2day. Bei uns findest du keinen Vorstand und keine Hierarchien. Wir sind eine starke Gemeinschaft und geben jedem Mitglied alle administrativen Möglichkeiten. So viele Gestaltungsmöglichkeiten findest du nur bei uns.

(non established since 16.10.2000)
Stellungnahmen
  • +++ Frauen an die Macht! +++


  • +++ Frieden weltweit +++


  • +++ Gegen den deutschen Opfer-Mythos +++


  • +++ RAINBOW FOREVER! +++


  • +++ Freiheit und politisches Asyl für Julian Assange! +++


  • Frauen an die Macht!


    Es waren Klara Zetkin und Käte Duncker, die auf dem 8. internationalen Sozialistenkongress der zweiten Internationale die Einführung eines internationalen Frauentages im Jahr 1910 vorschlugen, und dessen Einführung schließlich auf dem folgenden Frauenkongress auch beschlossen wurde.

    Am 19. März 1911 gingen Frauen zunächst Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz für Ihre Rechte auf die Straße. Mit der Folge der Februarrevolution in Russland gingen schließlich Frauen unter dem Motto "Brot! Nieder mit dem Krieg! Nieder mit dem Absolutismus!" auf die Straßen Petrograds. Zur Erinnerung an die Rolle der Frauen während der Februarrevolution wurde 1921 der 8. März als internationaler Gedenktag für die Rechte der Frauen eingeführt.

    Nicht von ungefähr führt die KSP als einzige Dol-Partei die Portraits Klara Zetkins und Rosa Luxemburgs in ihrem Logo auf ihrer Startseite: Zwei Frauen, die sich Zeit ihres Lebens für Freiheit und Gleichberechtigung aller Menschen und nicht zuletzt für eine friedliche Welt eingesetzt haben.

    Die Welt steht auch heute noch am Scheideweg; Kriege und Konflikte, Nationalismus, Menschenhass und ein spalterisches kapitalistisches System bedrohen die Existenzgrundlagen der Menschheit. Das Frauenwahlrecht ist inzwischen Wirklichkeit geworden, aber viele andere Forderungen der damaligen Emanzipationsbewegung sind auch heute nicht verwirklicht: gleiche Bezahlung, gleiche Rechte oder eine paritätische Besetzung wichtiger politischer Ämter sind noch immer ferne Ziele, Gewalt gegen Mädchen und Frauen, Krieg und Elend immer noch an der Tagesordnung.

    Wir erleben sogar eine Rückentwicklung in patriarchale Strukturen in vielen Lebensbereichen. Männer entscheiden über Dinge, die Frauen direkt betreffen und die weiterhin patriarchalisch geprägten Kirchen machen weiterhin ihren mächtigen Einfluss geltend, um Frauen in ihrer freien Lebensplanung zu beschneiden.

    Männer sitzen noch immer an den entscheidenden Hebeln der Macht: Mit den bekannten traurigen Ergebnissen.

    Begehen wir diesen Internationalen Frauentag mit dem revolutionären Geist, den die damaligen Protagonistinnen an den Tag legten! Stehen wir auf gegen Unterdrückung, Sklaverei und Krieg! Stehen wir auf für die Rechte und Freiheit der Frauen!







    FRIEDEN WELTWEIT












    Gegen den deutschen Opfer-Mythos

    tdh

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    Rechtsextremer Opfer-Mythos bei dol2day«


    Die KSP distanziert sich von den Versuchen der rechtsextremen Szene im Allgemeinen und der KDP bei dol2day im Speziellen, Ursache und Wirkung der Bomabardierung Dresdens zu verdrehen und mit manipulativer Propaganda für ihre Zwecke zu missbrauchen. Aus diesem Grund veröffentlichen wir auf unserer Startseite einen Beitrag des "Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V.", der die Ereignisse des Neo-Nazi-Aufmarschs in Dresden dokumentiert.

    Nieder mit dem Faschismus! Nie wieder Krieg!



    RAINBOW FOREVER!





    KSP-Bibliothek
    Das Feuilleton
  • Notizen zum "Radetzkymarsch"




  • Text-Verzeichnis
  • Handelskapital und Industriekapital


  • Faschismustheorie (nach Wal Buchenberg)




  • Handelskapital und Industriekapital
    Der Handel ist älter als der Kapitalismus und Handelskapital war die historisch erste Form des Kapitals überhaupt. Der Zweck des Handels heißt billig einkaufen und teuer verkaufen. Dieser Zweck scheint dem kapitalistischen Prinzip des Austauschs gleicher Werte zu widersprechen und Händler – als Geldhändler wie als Warenhändler – galten in vielen Kulturen als Verkörperung der Lüge, des Betruges, der Übervorteilung. Diesen schlechten Ruf haben sich die Händler in alter Zeit redlich verdient: „Solange das Handelskapital den Produktenaustausch unentwickelter Gemeinwesen vermittelt, erscheint der kommerzielle Profit nicht nur als Übervorteilung und Prellerei, sondern entspringt großenteils aus ihr.“ K. Marx, Kapital III, MEW 25, 343 Im entwickelten Kapitalismus besitzt das Handelskapital immer noch Mittel, um seine Käufer übers Ohr zu hauen, aber Betrug und Übervorteilung macht nicht mehr das Wesen des Handels aus. Das Wesen des Handels im Kapitalismus ist die ständige Verwandlung von Warenkapital in Geldkapital und von Geldkapital in Warenkapital.


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    Faschismustheorie (nach Wal Buchenberg)
    1. Meine Faschismustheorie wurzelt in den Gedanken von Karl Marx über die kapitalistische Konkurrenz:

    „... die Konkurrenz (ist) nichts als die innere Natur des Kapitals, seine wesentliche Bestimmung, erscheinend und realisiert als Wechselwirkung der vielen Kapitalien aufeinander, die innere Tendenz als äußerliche Notwendigkeit. (Kapital existiert und kann nur existieren als viele Kapitalien und seine Selbstbestimmung erscheint daher als Wechselwirkung derselben aufeinander.) K. Marx, Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie, 317.


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    KSP-Mediathek


    Zum 100. Geburtstag von Sophie Scholl

    Sophie Scholl

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    »So ein schöner Tag, und ich soll gehen«


    Wer war Sophie Scholl? Wie wurde aus ihr eine kompromisslose Widerstandskämpferin? Und warum riskierte sie ihr Leben? Die Scholl-Biografin Maren Gottschalk gibt Antworten im Video.

    Quelle: SPIEGEL online



    Zum 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg

    rosa

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    Rosa Luxemburg - Die Andersdenkende


    Als Aktivistin gegen Krieg und Ausbeutung, als blitzgescheite Frau und Akademikerin, als Jüdin und polnische Exilantin war Rosa Luxemburg in vielerlei Hinsicht eine Außenseiterin.

    „Eure »Ordnung« ist auf Sand gebaut. Die Revolution wird sich morgen schon »rasselnd wieder in die Höh' richten« und zu eurem Schrecken mit Posaunenklang verkünden: »Ich war, ich bin, ich werde sein!«“ — Rosa Luxemburg

    Zum 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg präsentiert Euch die KSP diese Dokumentation, die das Leben und Wirken dieser außergewöhnlichen Frau beleuchtet.



    Kampf der Jugend in Zeiten von Krise und Pandemie.

    tdh

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    Kampf der Jugend in Zeiten von Krise und Pandemie. Eine Diskussion auf der #rlk21
    XXVI. Rosa-Luxemburg-Konferenz 2021

    Die Wirtschaftskrise trifft weltweit die Jugend in besonderem Maße. Die Coronapandemie – zwar nicht Ursache der kapitalistische Krise – verstärkt die Angriffe auf die sozialen und demokratischen Rechte. Dagegen gibt es Widerstand, auf den Straßen, in den Betrieben und Schulen. Exemplarisch für diesen weltweiten Kampf, diskutieren wir, wie hierzulande Kämpfe organisiert, gebündelt und verstetigt werden können, welche Rolle die revolutionäre Linke in diesen Abwehrkämpfen spielen muss und welche Perspektiven entstehen.

    Es diskutierten auf der XXVI. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz 2021: Roylan Tolay, DIDF-Jugend; Sascha Hevalski, North East Antifa Berlin; Erik Busse, Mitglied der Bundestarifkommission öffentlicher Dienst ver.di; Leon Sierau, SDAJ; Moderation: Carolin Zottmann, SDAJ.



    KSP-Audiothek
    Vor 100 Jahren: Der rassistische Lynchmob von Tulsa


    Zum Podcast ... (SRF)


    Rassistischer Lynchmob in den USA - Das Massaker von Tulsa
    Von Jürgen Heiser/ junge Welt

    Massaker von Tulsa 1921. Das schlimmste Pogrom an der schwarzen Bevölkerung in der Geschichte der USA

    Am kommenden Montag begeht die »1921 Tulsa Race ­Massacre Centennial Commission« der afroamerikanischen Gemeinde von Tulsa im US-Bundesstaat Oklahoma den 100. Jahrestag des Massakers von Tulsa. Am 31. Mai und 1. Juni 1921 hatten Tausende bewaffnete Weiße Hunderte Einwohner des afroamerikanischen Stadtteils Greenwood getötet. Bevor die Details erläutert werden, ist zu fragen, wie ein solch brutales Massaker in dieser aufstrebenden Stadt, wegen der dort angesiedelten Erdölfirmen damals »Ölhauptstadt der Welt« genannt, geschehen konnte.

    Dafür ist ein Rückblick in jene Jahre nötig, für die es in den USA die feststehende Begrifflichkeit des »Nadir of American Race Relations« gibt. Dieser »Tiefpunkt der amerikanischen Rassenbeziehungen« bezeichnet die Periode, die sich vom Ende der Ära der »Reconstruction« im Jahr 1877 bis in die frühen 1920er Jahre nach dem Ersten Weltkrieg erstreckt. Der Wiederaufbau des Landes folgte auf den Amerikanischen Bürgerkrieg (1861–1865) und bezeichnet nach der Abschaffung der Sklaverei die kurze Phase der Wiedereingliederung der elf besiegten Sklavenhalterstaaten und der beabsichtigten Integration der schwarzen Bevölkerung in Staat und Gesellschaft.

    Weiterlesen ... (Quelle): junge Welt/ 29.05.2021



    Clara Zetkin - Portrait einer unbequemen Sozialistin


    Zum Podcast ...

    Clara Zetkin - Portrait einer unbequemen Sozialistin
    Bayerischer Rundfunk 2012

    Die Szene muss ergreifend gewesen sein: Eine alte, kranke Frau wird auf einem Stuhl vor das Plenum getragen, und Hunderte von Menschen verstummen. Sie warten auf die Worte der "Grande Dame" des Sozialismus.



    Das letzte Wort


    Wer klatscht denn da (dem Putin begeistert Beifall)?

    satire

    BLACKROCK-FRITZE!




    Letzte Aktualisierung von: FCK afd (07.09.2024)

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