| Leider keine Antwort von A. Melnyk auf meine Antwort an ihn. |
Zwischendurch @ Sozial 21.
Ja, der Austritt von Lafontaine als Höhepunkt des Dauerstreits in der saarländischen LINKEN war sicher stark mitentscheidend. Es ist wohl so, dass die besseren Ergebnisse bei den letzten Wahlen sehr stark mit der Person Lafontaine verknüpft waren und es der Partei nicht gelungen ist, eine nachhaltige Wähler:innenbindung aufzubauen.
Der Ukrainekrieg wird möglicherweise in zwei Richtungen Auswirkungen gehabt haben. Lafontaine und Wagenknecht haben in der Frage bestimmt Unterstützung für ihre Position bei bestimmten Wähler*innen. Denen passt dann die Ausrichtung der Bundesparteispitzen nicht. Und anderen mag die Position von Wagenknecht so gegen den Strich gehen, dass sie uns nicht wählten. Wie bei allen letzten Wahlen: wenn wir verlieren, verlieren wir in alle Richtungen. |
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Mit den Reformen der Landesregierung im zweiten Absatz meinte ich Thüringen. Aber auch in den anderen Ländern gibt es ein enge Haushaltslage und eine Reihe gute und wichtige Sachen zu finanzieren.
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Kurze Antwort, G. Mallory: Das Land Berlin (mit linker Regierungsbeteiligung) soll 2025 aus der TdL ausscheiden müssen, weil es seinen Angestellten seit einiger Zeit einen Hauptstadtaufschlag zahlt, das kann nur vermieden werden, wenn es den Zuschlag wieder abschafft. Abweichungen nach oben vom gemeinsam ausgehandelten Tarifvertrag ahndet die TdL. Vermutlich gibt es aber einige gute Gründe für eine Mitgliedschaft dort, die ein Land nicht unbedingt riskieren will.
Dein Vorschlag, alle Leute in eine höhere Belohnungsgruppe zu befördern, wäre so eine Art Zuschlag und eine Umgehung des Tarifvertrags. Und dann wird es eben auch teuer und die Landesregierung hat einige kostenintensive Dinge angestoßen: Beitragfreie Jahre in der Kita, sehr günstiges ÖPNV-Ticket im ganzen Land für Schüler*innen, in der Kulturpolitik Zusage zum Erhalt der kulturellen Einrichtungen, um nur drei Sachen zu nennen. Und dann verweise ich noch mal auf die Schuldenbremse (gegen die die Linke war und ist) und darauf, dass die LINKE nur einen Teil der Regierung stellt.
Zu den Befristungen später mehr. |
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| Gut, G. Mallory, viel Stoff ich muss mir das genauer anschauen und durch den Kopf gehen lassen. Antwort kann ein bisschen dauern. |
Von: A. Melnyk (G. Mallory)  | 29.03.2022 19:26 Uhr |
Ich kenne den TV-L nicht im Detail und habe ihn auch nicht auf die Schnelle gefunden.
Ein sehr einfacher Weg, Mitarbeitern mehr Geld zukommen zu lassen, ist eine andere (höhere) Eingruppierung. Das ist im Normalfall sehr problemlos möglich, da die in den Tarifverträgen enthaltenen Beschreibungen der Tätigkeiten in der jeweiligen Stufe sehr generisch gehalten sind. Dazu gibt es die Möglichkeit, über-/außertarifliche Zulagen zu zahlen. Fazit - wenn der Arbeitgeber in Form einer Landesregierung unter Beteiligung der Linkspartei mehr zahlen will, kann er das auch im Rahmen eines Tarifvertrags sehr problemlos tun.
Warum passiert das nicht?
Zum Thema der Befristungen im öffentlichen Dienst in Thüringen gab es eine kleine Anfrage im Landtag, um die Änderungen von 2013-2018 (das ist letztlich die 1. Amtszeit von Ramelow) zu ermitteln:
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/70670/befristungen_im_oeffentlichen_dienst_in_thueringen.pdf
Man kann hier feststellen, dass die Zahl der befristet angestllten Mitarbeiter zugenommen hat. In der Antwort wird schön darauf verwiesen, dass die Befristungen im Rahmen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes vorgenommen wurden. Das ist das mindeste, was man wohl erwarten kann. Aber anders als in der Antwort suggeriert, definiert dieses Gesetz die Möglichkeit, Arbeitsverträge zu befristen. Es gibt jedoch keine Pflicht.
Die Landesregierung als Arbeitgeber kann sofort und problemlos gedeckt durch Tarifverträge und Gesetze alle befristeten Anstellungsverhältnisse entfristen und ab sofort nur noch unbefristete Verträge abschließen.
Warum passiert das nicht? |
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@ G. Mallory
Vielleicht wäre es ja einfach möglich, zuzugeben, dass deine an sich ja gute Idee, die Gehälter im Öffentlichen Dienst deutlich anuheben, aus Gründen, die ich genannt habe, für die LINKE nicht so einfach möglich ist. Bei den Befristungen fehlen immer noch die Zahlen aus den Ländern, in denen die LINKE mitregiert.
Allerdings führt dein Beitrag in eine eigentlich richtige Richtung. Regierungsbeteiligungen sind in der Partei immer umstritten. Es gibt Genoss*innen, die sie generell für falsch halten, weil wir auch oft unangenehme Kompromisse eingehen müssen, nicht alles umsetzen können, was wir fordern.
Im Saarland allerdings waren wir immer in der Opposition, allerdings hat die SPD in einem geschickten Wahlkampf ihren Anteil an der Regierung gut verkauft und zugleich einen Wechselwunsch bedient. Da blieb für eine Oppositionskraft wenig Raum. |
| Ja, das kleinste Flächenland, was die Zahl der Leute darin angeht. ;-) |
"Barneby, ja und eine absolute Mehrheit. Im Saarland gab es früher schon mehrfach sogar nur zwei Parteien."
Es gibt aber auch nur 990500 Saarländer |
Von: J_Rabin (Sozial21)  | 28.03.2022 20:29 Uhr |
Die vor allem medial präsenten Konflikte auf Bundesebene zwischen dem Wagenknecht-Flügel und der Parteispitze um Henning-Walsow waren sicherlich nicht förderlich.
dazu der Austritt Lafontaine kurz vor der Wahl .
Und was man nicht unterschätzen sollte Wagenknecht geniesst zwar auch ausserhalb der Linkspartei wie Gysi ja auch gewisse Sympathien über das eigene Lager hinaus,
Aber Wagenkenchts Positonen im Ukraine Konfklikt dürften auch Leuten die ihr sonst eher positiv gestimmt sind sauer aufgestossen sein..
Uud die Polarisierung dort zwischen SPD und CDU dürfte ihr übriges getan haben das die kleineren Partein unter die Räder gekommen sind. |
| Von: A. Melnyk (G. Mallory) | 28.03.2022 17:34 Uhr |
Wie auch immer - die Wahlergebnisse zeigen, dass potentielle Wähler nicht wissen, wofür die Linkspartei steht und was sie ggfs. von ihr bekommen können.
Wenn die Linkspartei meint, dass sie alles richtig macht, kann ich ihr keine andere Ansicht aufzwingen.
Ich lasse mich hier auch in keine persönliche Diskussion ziehen, meine eine Stimme hätte weder im Saarland noch auf Bundesebene irgendetwas gerettet. |
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Ich habe auf die TDL verwiesen, nicht die Gewerkschaften, die 15 Länder verhandeln gemeinsam mit den Gewerkschaften, machen einen gemeinsamen Tarifabschluss. Seit kurzem erst haben wir vier Regierungsbeteiligungen, sitzen also mit vier Regierungsbeteiligungen, nicht Alleinregierungen, auf Länderseite am Tisch. Also hat unser Einfluss Grenzen. Zudem gibt es knappe Kassen und die Schuldenbremse. Und zu den befristeten Beschäftigungen: Nenn doch mal Zahlen, Vergleichszahlen aus den Ländern, in denen wir mitregieren.
Und zu Lafontaine und Wagenknecht, seit über vier Jahren betreiben zwei prominente Mitglieder eine Kampagne gegen die Partei, singen das Lied vom Abhandenkommen des sozialen Profils. Weißt du, dass das wehtut, wenn mensch Herzblut in der Partei hat und weiß, dass die Partei die soziale Frage auf allen Ebenen bearbeitet, Forderungfen stellt, Antworten gibt. Weißt du, dass das wehtut, als armer Mensch, der ich bin, der die Partei auch als Hort der Solidarität erlebt, als einzige Partei, die konsequent zum Beispiel gegen Armutsregime wie HartzIV mobilisiert? Die Kampagne der beiden verfängt und schafft Verunsicherung unter potentiellen Wähler:innen.
Und du hast dir vor einiger Zeit in den Genderdebatten angewöhnt, das Lied des Abhandenkommens des sozialen Profils mitzusingen, als Ablenkungsmanöver. So nach dem Motto, wir kümmerten uns nur noch ums Gendern, was tatsächlich quatsch ist. Du bist in deiner Strategie sehr nah an Wagenknecht und Lafontaine. |
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| Von: A. Melnyk (G. Mallory) | 28.03.2022 16:09 Uhr |
Es ist nicht meine Erzählung sondern das, was seit vielen Wahlen in der Berichterstattung gezeigt wurde, warum Leute Parteien wählen oder nicht wählen.
Da wurde zuletzt nicht viel Kompetenz bzgl. sozialer Fragen zugewiesen.
Du musst dich auch gar nicht vor mir rechtfertigen, was die Linkspartei tut oder nicht tut. Es geht darum, was bei potentiellen Wählern ankommt und das ist ganz offensichtlich nicht das, was du durch die Parteibrille siehst.
Bzgl Tarifverhandlungen: Da, wo die Linkspartei regiert, vertritt sie die Arbeitgeberseite. Es ist billig, auf die Gewerkschaft zu verweisen. Der Arbeitgeber kann sofort und ohne Forderung durch die Gewerkschaft z.B. eine Gehaltserhöhung um 10 % zusagen und alle befristeten Verträge in unbefristete umwandeln. Warum macht die Linkspartei als Arbeitgeber das nicht? |
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G.Mallory,
"Und Lafontaine, naja, eigentlich hätte man seit 1998/99 gewarnt sein müssen, wie der tickt."
Um mit dem Ende anzufangen, du kritisierst Lafontaine, aber übernimmst nicht zum ersten Mal seine Erzählung vom Abhandenkommen des sozialen Profils.
Ein weiterer Teil seiner Erzählung zum Austritt ist aber auch, dass er nun auch meint uns wäre das Profil der Friedenspartei abhanden gekommen.
Und zur Bezahlung im Öffentlichen Dienst: Alle 4 Länder, in denen die LINKE mitregiert (seit kurzem sind es 4) sind Mitglieder der Tarifgemeinschaft der deutschen Länder, der 15 Bundesländer angehören. Die LINKE sitzt da also nur an einem Teil des Tisches bei Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften. Man müsste sich die Tarifabschlüsse genauer anschauen. An Nullrunden kann ich mich nicht erinnern.
Hast du im Übrigen Daten zu den befristeten Beschäftigungen in den Ländern, in denen die LINKE mitregiert? Würde mich interessieren.
Glaube aber weniger, dass die angesprochenen Sachen aus anderen Ländern Ursache für die heftigen Verluste im Saarland waren. |
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| Barneby, ja und eine absolute Mehrheit. Im Saarland gab es früher schon mehrfach sogar nur zwei Parteien. |
| 3 Parteien...wie in meiner Kindheit. |
| Von: A. Melnyk (G. Mallory) | 28.03.2022 11:34 Uhr |
Die Linkspartei leidet schon seit längerem darunter, dass ihr das soziale Profil abhanden gekommen ist.
Selbst da, wo sie regiert oder mitregiert, werden z.B. Mitarbeiter im öffentlichen Dienst nicht besser bezahlt als anderswo oder ausschließlich unbefristet eingestellt.
Die indifferente Haltung zur Nato war schon vor der Bundestagswahl ein Thema und seit dem Ukraine-Krieg ist das ein großes Problem für die Linkspartei. Und Lafontaine, naja, eigentlich hätte man seit 1998/99 gewarnt sein müssen, wie der tickt. |
| 2,6 Prozent. Das macht es aber auch nicht besser. :-( |
| 2,5 Prozent ein sehr bitteres Ergebnis. Aber mit Ansage. |
Die neueste Umfrage von Forschungsgruppe Wahlen via Wahlrecht.de:
CDU 28%
SPD 41 %
Grüne 5,5 %
FDP 5 %
LINKE 4 %
AfD 6,5 %
Sonstige 10 %
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"Ich bin nie erfreut wenn eine Linke Partei aus den Parlamenten verschwindet."
Ja, dann wäre die LINKE nur noch in drei Westparlamenten vertreten. Die Umfragen für die anderen Landtagwahlen (S-H, NRW, Niedersachen) sehen derzeit auch nicht rosig aus.
Lafontaines Austritt zu dieser Zeit ist voll daneben.aber der Streit im Saarland gährt schon lange, aus der Ferne durchschaue ich es nicht wirklich.
Zur Ukraine äußern sich immerhin die Partei- und Fraktionsspitzen in vernünftiger Weise.
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| Von: J_Rabin (Sozial21) | 21.03.2022 22:39 Uhr |
Ich bin nie erfreut wenn eine Linke Partei aus den Parlamenten verschwindet.
Das Lafontaine so kurz vor der Wahl Austritt finde ich dreist und eine Frechheit.
Ich denke auch das Thema Ukraine ist für die Linke aktuell nicht unproblematisch ist.
Ich kann hier beispielweise Sahra Wagenknecht überhaupt nicht mehr folgen mit ihrem Lavieren in dieser Frage.
Respekt habe ich in der Frage hier von den klaren Worten die Dietmar Bartsch heute zu Putin gefunden hat.
und die Rede von Gysi zur Impfplicht fande ich beeindruckend.
die Linke hätte eigentlich soviel Potenzial das is die Tragik daran. |
Aber noch bestehen Chancen: Hier ist die Seite der LINKEN an der Saar, auf der sich unter dem Motto verlässlich Sozial alle Infos zur Wahl finden lassen:
https://dielinkesaar.de/ |
| Ja, das ist keine gute Ausgangslage. Ein bisschen Hoffnung habe ich ja noch, aber keine sehr große. |
| Von: J_Rabin (Sozial21) | 20.03.2022 15:39 Uhr |
| sieht übel aus für die Linke dort |
Für die LINKE 1 Prozent weniger als bei der Umfrage von vor einem Monat.
Puh. Und der Austritt von Lafontaine ist noch nicht eingepreist. |
Hier der Faden für die kommende Landtagswahl im kleinsten Flächenland.
Die aktuellste Umfrage via Wahlrecht.de von Infratets dimap, die noch vor dem Austritt von Lafontaine aus der LINKEN erhoben wurde sieht so aus:
CDU 31 %
SPD 37 %
Grüne 5 %
FDP 5 %
LINKE 4 %
AfD 6 %
bunt.saar 3 %
Sonst. 9 %
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Um der Partei "Sozialist*innen im Internet" beizutreten, musst du angemeldet sein. Intern
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