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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Desertsky  30.11.2012 22:52 Uhr
Erkundungsstopp in Gorleben: Pause im berühmtesten Dorf des Landes; ist das nicht längst überfällig?
Der vorläufige Erkundungsstopp im Salzstock Gorleben, den Umweltminister Altmaier beschlossen hat, könnte zu einem endgültigen werden. Dabei gilt Gorleben als der weltweit am besten erkundete Standort für ein mögliches Endlager.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/erkundungsstopp-in-gorleben-pause-im-beruehmtesten-dorf-des-landes-11977597.html
 ja, weil ...37,5%  (6)
 nein, weil ...12,5%  (2)
 unentschlossen, weil ...0,0%  (0)
 ach was, das ist doch alles nur Wahlkampfgeplänkel18,8%  (3)
 andere Meinung 0,0%  (0)
 mir egal12,5%  (2)
 Diskussion18,8%  (3)
 
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Von:  Desertsky  30.11.2012 22:39 Uhr
„NPD kann sich nicht auf Menschenrechtskonvention berufen“!!! Siehst Du das auch so? (s. Hintergrund)
[...]Die NPD könne es auch mit Hilfe des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nicht gelingen, ihrem Verbot zu entgehen, das sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) der F.A.Z. im Interview. Wenn die rechtsextreme Partei sich auf die Menschenrechtskonvention berufe, stelle dies „einen Missbrauch dar“, sagte Jäger der F.A.Z.[...]




http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus/verbotsverfahren-npd-kann-sich-nicht-auf-menschenrechtskonvention-berufen-11977479.html
 Ja!15,8%  (3)
 Nein!57,9%  (11)
 dabei bin ich völlig anderer Meinung!0,0%  (0)
 mir egal!10,5%  (2)
 Diskussion!15,8%  (3)
 
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Von:  Tom Sawyer  30.11.2012 17:37 Uhr
Staatsrechtler zu Griechenland-Abstimmung "Die Abgeordneten rennen immer nur hinterher"-Stimmst Du der Einschätzung des Staatsrechtlers Batis zu?
Zeit ist Geld. Besonders dann, wenn es um Griechenland geht. "Abstimmungen im Schnellverfahren sind zwar notwendig", meint Staatsrechtler Battis gegenüber tagesschau.de. Das Parlament werde aber entmachtet: "Denn die Regierung hat die Entscheidung immer schon getroffen - wie bei Hase und Igel."(http://www.tagesschau.de/inland/interviewgriechenland100.html
 Ja,weil....61,5%  (8)
 Teilweise, weil...0,0%  (0)
 Nein,weil....0,0%  (0)
 Bimbes38,5%  (5)
 
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Von:  NEIN-Idee  30.11.2012 12:36 Uhr
Bist du für Volksentscheide und wenn ja wo?
Diskussion über direkte Demokratie
 Ja, auf allen Ebenen43,5%  (10)
 Ja, aber nur auf Bundesebene0,0%  (0)
 Ja, aber nur auf Landesebene4,3%  (1)
 Ja, aber nur auf kommunaler Ebene 13,0%  (3)
 Ja, aber ...17,4%  (4)
 Nein8,7%  (2)
 Unentschieden13,0%  (3)
 
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Von:  NEIN-Idee  30.11.2012 00:37 Uhr
Kommst du auch am 8. Dezember 2012 nach Harsefeld?
http://www.nein-idee.de/nein-idee-infoabend-in-harsefeld-am-08-12-um-19-00-uhr/

Am 20.01.2013 zur Niedersachsenwahl – Jeder hat das Recht NEIN! zu sagen!
Aus diesem Anlass veranstaltet die NEIN!-Idee Niedersachsen, am 08.12. um 19.00 Uhr, einen Infoabend im Kino-Hotel Meyers Gasthof in Harsefeld.
Marktstr. 17, 21698 Harsefeld

Die Lage:
Über 80% der Menschen halten Politiker für nicht vertrauenswürdig!
Lobbyisten, Bürokraten, Korruption und Filz regieren über die Menschen!

Das Problem:
Alle Parteipolitiker sind käuflich! Einfach, weil sie etwas anzubieten haben.
Deshalb passen sich sogar einstige Protestparteien dem Einheitsbrei an.

Die Lösung:
NEIN!-Idee ist nicht käuflich, weil Sie keine Entscheidungen über die Köpfe der Menschen hinweg trifft, sondern verlässlich immer NEIN! sagt zu allem, was den Bürger einschränkt. NEIN!-Idee ist ehrlicher, dauerhafter, purer Widerstand!
 Ja0,0%  (0)
 Nein92,6%  (25)
 Vielleicht7,4%  (2)
 
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