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Fragenübersicht Würdest du es begrüßen, wenn Politiker nur einmal wiedergewählt werden könnten, so wie es z.B. in den USA bei den Präsidentschaftswahlen ist
1 - 12 / 12 Meinungen
03.12.2012 10:26 Uhr
Nein, da ich in dieser Beschränkung keinen wirklichen Sinn sehe.
Warum soll jemand, der erfolgreich Politik macht und deshalb immer wieder gewählt wird, nach zwei Amtsprerioden abtreten?
03.12.2012 10:32 Uhr
Zitat:
Warum soll jemand, der erfolgreich Politik macht und deshalb immer wieder gewählt wird, nach zwei Amtsprerioden abtreten?


Schon mal was von Filz gehört? Oder auch kölschen Klüngel? Andere nennen es Cliquenwirtschaft - es gibt noch weitere Begrifflichkeiten, die durch langandauernde politische Pattex-Mentalität in Ämtern begründet werden. Insofern sind 2 Amtsperioden durchaus eine Idee... (vielleicht nach einer Pause dann wiederwählbar)
03.12.2012 10:39 Uhr
"Filz" kann man auch anders bekämpfen, Rata. Dafür braucht es klare rechtliche Vorgaben, aber keine Amtszeit-Begrenzungen.
03.12.2012 10:39 Uhr
Nein, das wäre ein sehr fragwürdiges Unterfangen. Wir haben hier glücklicherweise kein präsidiales System und daher brauchen wir auch keine derartige Regelung.

@Ratatoille

Klüngel verhinderst du aber so nicht. Schröder war auch nur sieben Jahre Kanzler und hat sich in dieser Zeit seine Fründe gesichert. Das hat auch etwas mit dem Charakter eines Menschen zu tun.
03.12.2012 10:40 Uhr
Nein, denn dann würden - Stichwort berufliche Absicherung - sich vermutlich noch weniger finden, die sich in den Bundestag wählen lassen.
Mit der Folge, dass noch mehr arbeitslose Berufsfunktionäre in den Bundestag strebten und noch mehr Mittelmaß dabei herauskäme. Es ist so scho schlimm genug ...
03.12.2012 10:44 Uhr
Die Amtszeitbegrenzung führt dazu, dass sich Politiker innerhalb einer einzigen Wahlperiode die Taschen füllen.

Zudem verhindert sie weitsichtige Politik, da nun die Gewählten ausschließlich in vier- bis fünfjährigen Zeiträumen denken.
03.12.2012 10:48 Uhr
Zitat:
"Filz" kann man auch anders bekämpfen, Rata. Dafür braucht es klare rechtliche Vorgaben, aber keine Amtszeit-Begrenzungen.


Stimmt - so gesehen stimmt das. Dennoch blockieren alte Platzhirsche oft Mandate, obwohl jüngere und auch oft engagiertere Menschen in den Parteien - vor allem den großen Volksparteien - idealere Besetzungen wären. Gerade bei den beiden stärksten Parteien ist der Glaube an ein irrationales Senioritätsprinzip schon sehr stark verankert. Aber DU hast Recht, das müssen die Parteien intern verbessern und es führt nicht zu der beschriebenen gesetzlichen Regelung.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 03.12.2012 11:48 Uhr. Frühere Versionen ansehen
03.12.2012 11:34 Uhr
@Rata
Das stimmt zwar, würde aber durch eine Amtszeitbegrenzung nicht behoben, denn dann suchen sich die Betreffenden eben entsprechende "Strohmänner".
Sieht man doch z.B. in Russland gerade sehr gut.
03.12.2012 11:36 Uhr
Eine Amtszeitbegrenzung ist eigentlich das Eingeständnis, daß man das Amt zu mächtig konstruiert hat und es zu wenig Kontrollen gegen Mißbrauch gibt.

Und sie führen dazu, daß der Amtsinhaber sich schon bald nicht mehr um seine Wiederwahl und damit um den Mehrheitswillen zu kümmern braucht.
03.12.2012 22:08 Uhr
Nein.

Es gibt eine Reihe von Arbeitsabläufen, Verfahren der Entscheidungs- und Willensbildung, die man nur mit entsprechender Erfahrung sinnvoll einsetzen kann.

Im übrigen benötigt man auch in der Kommunalpolitik wenigstens zwei Jahre, um den vollen Wirkungsgrad eines Politikers zu erreichen. Bis man in verantwortliche Positionen aufsteigen kann, vergehen wenigstens weitere zwei Jahre.

Bei einer Länge der Wahlperiode von vier Jahren bleibt dann bei der vorgeschlagenen Begrenzung nicht mehr viel Zeit, auch tatsächlich etwas zu bewegen.

Deshalb glaube ich, daß der gegenteilige Effekt dessen auftreten könnte, den sich der Umfrageurheber wünscht.

Noch mehr Karrieristen, die noch weniger Rücksichten nehmen, weil sie ja nach der Zeit als Abgeordneter auch noch Geld verdienen wollen.

Oder wir bekommen wieder ein Parlament von Leuten, die es sich leisten können acht Jahre aus ihrem Beruf auszusteigen, ohne Nachteile in Kauf nehmen zu müssen.

Auch das kann eigentlich niemand wollen.
04.12.2012 01:31 Uhr
Ich sehe darin nur eins, eine höhere Belastung der Staatskassen, denn diese Menschen würden nach acht Jahren komplett ausgetauscht werden, was bedeutet, dass es irgendwann ziemlich viele Politiker geben würde, die sich die Absicherungen gesichert haben, welche Politiker nun einmal genießen.

Ich sehe auch nicht, dass das mehr frischen Wind in die Politik bringen würde. Die Leute würden sich notfalls durch Parteiämter ihre Macht sichern und so die Richtung der Politik vorgeben, egal wer dann aktuell für die Parteien im Bundestag sitzt.
06.12.2012 20:51 Uhr
Absolut! Und der Fall Helmut Kohl zeigte ja auch deutlichst, wie unendlich notwendig so etwas wäre. Also deswegen, weil bei einigen Figuren nach mehr als 8 Jahren Amtszeit auch eine ganz spezielle Form von Korruptheit dazukommt. Nämlich eine, die alle Verhältnisse einfach herumdreht, indem sie doch tatsächlich nur noch mehr glaubt und denkt, dass die eigenen Wähler und ihre Inhalte, ja sogar die Demokratie selbst, überhaupt nur noch mehr zur billigst mögliche Ernährung ihrer eigenen Politperson existiert. Und wenn da dazu noch so eine gewisse Trägheit, Erschöpfung, Altersmüdigkeit und Altersschwäche hinzukommt, dann werden diese Leute schlicht selbst nur noch mehr zu den aller letzten Demenzgräber für die Seele und das innerste Wesen der Demokratie und des zentralen politischen Vertretungsprinzipes darin. Dann wird jedes winzige Gramm eigenen Seins für sie zur förmlich unsäglichsten Last, und all die Dinge, die wegen ihrer langen Amtszeit dann angeblich zu ihrem quasi Eigentum wurden, zu den billigsten Verkaufsgegenständen degradiert. Sprich, dann wird alles an eigenen Wählern, Geisteshaltungen u. Inhalten einfach nur noch mehr an jeden Gegner aller untertänigst verramscht, um sich damit dessen Gnaden für eine möglichst ruhige eigene Restzeit zu erkaufen - als Bundeskanzler mit aller Demenz, Impotenz und der aller offensichtlichsten Identitäts- und Gehirnauflösung. Plus einer fundamentalen Demokratieauflösung dann natürlich auch noch inklusive. Ergo: Gestern wäre so eine Amtszeitbegrenzung also schon einmal mehr als nur essentiell für die Demokratie gewesen und heute mit Merkel (dem 100%igen Geistesklon Honeckers) ist es doch im Grunde genommen auch wieder nur plus/minus ähnlich.
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