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Fragenübersicht Bist du für eine Präsenzpflicht im Bundes- und Landtag?
Anfang-2014 - 33 / 33 Meinungen
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19.01.2013 17:41 Uhr
das ist doch ohnehin nur ein Kenotaph
19.01.2013 17:47 Uhr
Zitat:
das ist doch ohnehin nur ein Kenotaph


An welche Verstorbenen soll es erinnern?
19.01.2013 18:04 Uhr
Wenn Bundestagsabgeordnete unentschuldigt in Sitzungswochen nicht an den parlamentarischen Beratungen teilnehmen, werden ihnen Teile ihrer Bezüge abgezogen.
19.01.2013 18:10 Uhr
Geschieht das jetzt schon so, S.Klammer, oder ist das nur Dein Wunsch?
19.01.2013 18:11 Uhr
wat is -> enotaph
19.01.2013 18:14 Uhr
Zitat:
wat is -> enotaph
http://www.gidf.de/
19.01.2013 18:21 Uhr
Nein - aber für eine hohe Besteuerung bei Nebenjobs.
19.01.2013 18:39 Uhr
Ja, Mensch, das geschieht jetzt so, nähere Infos gibt es im Abgeordnetengesetz und der Geschäftsordnung des Bundestages. Da werden auch die Entschuldigungsgründe, die dem Bundestagspräsidenten angezeigt werden müssen, genauer definiert.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 19.01.2013 19:40 Uhr. Frühere Versionen ansehen
19.01.2013 18:54 Uhr
Hab jetzt noch mal nachgeschaut, Paragraph 14 regelt Kürzungen der Kostenpauschale die steuerfrei zusätzlich zu der steurpflichtigen Abgeordenetdiät, die glaube ich anders heißen, gezahlt werden.
19.01.2013 18:59 Uhr
"14 Kürzung der Kostenpauschale
(1) An jedem Sitzungstag wird eine Anwesenheitsliste ausgelegt. Der Präsident bestimmt im Benehmen mit dem Ältestenrat, welche Tage als Sitzungstage gelten und in welcher Zeit die Anwesenheitsliste ausgelegt wird. Trägt sich ein Mitglied des Bundestages nicht in die Anwesenheitsliste ein, werden ihm 50 Euro von der Kostenpauschale einbehalten. Der einzubehaltende Betrag erhöht sich auf 100 Euro, wenn ein Mitglied an einem Plenarsitzungstag sich nicht in die Anwesenheitsliste eingetragen hat und nicht beurlaubt war. Der Kürzungsbetrag verringert sich auf 20 Euro, wenn ein Mitglied des Bundestages einen Aufenthalt in einem Krankenhaus oder in einem Sanatorium oder die Arbeitsunfähigkeit ärztlich nachweist. Während der Mutterschutzfristen infolge Schwangerschaft oder wenn ein Mitglied des Bundestages ein ärztlich nachgewiesen erkranktes, in seinem Haushalt lebendes Kind, das das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, mangels anderer im Haushalt dafür zur Verfügung stehender Aufsichtspersonen persönlich betreuen muss, führt die Nichteintragung in die Anwesenheitsliste nicht zu einer Kürzung der Kostenpauschale. Die Eintragung in die Anwesenheitsliste wird vom Zeitpunkt der Auslegung an ersetzt durch Amtieren als Präsident oder als Schriftführer, durch protokollierte Wortmeldung in einer Sitzung, des Deutschen Bundestages durch Teilnahme an einer namentlichen Abstimmung oder einer Wahl mit Namensaufruf, durch Eintragung in die Anwesenheitsliste eines Ausschusses oder eines sonstigen Gremiums des Bundestages, durch Wortmeldungen in einem Ausschuss oder einem sonstigen Gremium des Bundestages, durch Eintragung in die Anwesenheitsliste des Ältestenrates oder durch eine für den Sitzungstag genehmigte und durchgeführte Dienstreise.
(2) Einem Mitglied des Bundestages, das an einer namentlichen Abstimmung oder einer Wahl mit Namensaufruf nicht teilnimmt, werden 50 Euro von der monatlichen Kostenpauschale abgezogen. Das gilt nicht, wenn der Präsident das Mitglied beurlaubt hat, ein Abzug nach Absatz 1 erfolgt oder in den Fällen des Absatzes 1 Satz 6."
19.01.2013 19:04 Uhr
Zitat:
werden ihm 50 Euro von der Kostenpauschale einbehalten. Der einzubehaltende Betrag erhöht sich auf 100 Euro, wenn ein Mitglied an einem Plenarsitzungstag sich nicht in die Anwesenheitsliste eingetragen hat und nicht beurlaubt war. Der Kürzungsbetrag verringert sich auf 20 Euro,


voll goil die kohle eh.
det haut die aber voll um und treibt sie in ihre Diät(en)
19.01.2013 19:06 Uhr
Zitat:
An welche Verstorbenen soll es erinnern?


die Demokratie
19.01.2013 21:19 Uhr
Thunderstruck

Dann wäre es interessant, wenn du benennst, wann und wo es bereits Phasen von tatsächlicher Demokratíe gegeben hat.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 19.01.2013 22:21 Uhr. Frühere Versionen ansehen
19.01.2013 22:57 Uhr
Zitat:
Dann wäre es interessant, wenn du benennst, wann und wo es bereits Phasen von tatsächlicher Demokratíe gegeben hat.


Es handelt sich bei einem Keontaph um ein Scheingrab.
19.01.2013 23:05 Uhr
Keontaph

Alta Vadda!
Da hat der Prolet mal ein "lustiges" Wort gefunden.
20.01.2013 06:58 Uhr
Die physische Anwesenheit darf auch nicht überbewertet werden. So gibt es Abgeordnete, die zwar da seien, allerdings erkennbar nicht zuhörten.

Auch eine Riesen Respektlosigkeit dem Bürger gegenüber... meiner Meinung nach.
20.01.2013 07:55 Uhr
@ karlmann

was meinst Du, wenn wir uns erstmal vereinigt haben,
dann können wir sogar ganze Sätze bilden

20.01.2013 10:37 Uhr
Ja ich bin für eine Präsenzpflicht im Bundestag und in den Landtagen.
20.01.2013 13:12 Uhr
Zitat:
Ich meine, was bringt es wenn bei Sozialthemen die Wirtschaftsexperten anwesend sind?



Weil es recht sinnvoll wäre, dass insbesondere wirtschaftshansel auch mal was von den sozialen nöten ihrer wähler verstünden?
20.01.2013 13:27 Uhr
Zitat:
Ich bin gegen Pflichten.Der Anstand würde eine häufige Anwesenheit gebieten. Aber Anstand und Politik geht selten Hand in Hand.Vielleicht sollte eine Anwesenheitsquote im Arbeitsvertrag sein,den sie nach der Wahl unterzeichnen müssten.

Ich bin für diese Meinung in puncto Zustimmung ziemlich abgewatscht worden.Ich möchte aber diese Meinung noch einmal etwas deutlicher formulieren.
Ich glaube,dass das Problem der "leeren" Parlamente nicht durch Präsenzpflicht behoben wird.Ich spinne einfach einmal herum und würde eine Art von "Arbeitsvertrag" abschliessen wollen.in diesem "Arbeitsvertag" würde ein quorum stehen,das erfüllt wird oder es gibt weniger Geld.das kann man noch weiter ausbauen und sicher auch modifizieren.Aber das wäre meine "Spinnerei".
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