Hinweis für Gäste
Um an den Diskussionen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Fragenübersicht Ist die heutige Bundestagswahl rechtmäßig?
1 - 7 / 7 Meinungen
22.09.2013 19:35 Uhr
Noch schlimmer:

https://www.titanic-magazin.de/shop/images/default_shop/PK-Kohl-gedopt-PK.jpg
22.09.2013 20:20 Uhr
Der Hintergrundtext ist absurd. Die Bundestagswahl ist (zumindest nicht wegen dieses Umstandes) nicht ungültig.
22.09.2013 21:03 Uhr
Wenn es Zweifel geben sollte dann werden das Juristen klären. Altermedia ist jedenfalls nicht gerade eine seriöse Quelle zu diesem Zwecke.
22.09.2013 21:44 Uhr
Keine Ahnung, aber es wird sicher genug Juristen geben, die das überprüfen und ggf. dagegen klagen.

Auf wahlrecht.de meine ich, letztens gelesen zu haben, dass nach irgendeinem BVerfG-Urteil eigentlich nicht die Einwohnerzahl (nur deutsche Staatsbürger), wie es im Gesetz steht, sondern vielmehr die Zahl volljähriger deutscher Einwohner der Aufteilung der Mandate auf die Bundesländer zugrunde liegen sollte.

Auch das könnte u. U. ein Anfechtungsgrund sein, obwohl es ja die Mehrheitsverhältnisse kaum berührt, sondern nur mit der regionalen Aufteilung der Sitze zusammenhängt.

Wie dem auch sei, ich halte es für durchaus denkbar, dass das BVerfG dem Bundestag in einigen formalen Fragen Nachbesserungen auferlegt, dass es aber Neuwahlen anordnet, erscheint mir eher unwahrscheinlich.
22.09.2013 21:49 Uhr
Der Umfragesteller kann gerne vors Bundesverfassungsgericht ziehen. Dieser Weg steht allen Bundesbürgern offen..
23.09.2013 04:56 Uhr
Wenn dem nicht so ist, kommt es bald im Fernsehen.
23.09.2013 10:28 Uhr
@scarabaeus

Zitat:
Einwohnerzahl (nur deutsche Staatsbürger),


Einwohner sind eben gerade nicht nur die Bürger.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   LPP
  Volk, Sonstige
Fragenübersicht
1 - 7 / 7 Meinungen