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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Desertsky  29.05.2016 09:53 Uhr
Rassistische Äußerung von AfD-Vizechef: Was sagst Du dazu, dass Gauland den Fußballspieler Boateng beleidigt?
[...]Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat mit fremdenfeindlichen Äußerungen den Fußballnationalspieler Jérôme Boateng beleidigt. "Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben", sagte Gauland der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Der in Berlin geborene Boateng ist der Sohn einer deutschen Mutter und eines ghanaischen Vaters.

Der Deutsche Fußball-Bund reagierte empört. DFB-Präsident Reinhard Grindel sagte der Zeitung, es sei "einfach geschmacklos", die Popularität Boatengs und der Nationalmannschaft "für politische Parolen zu missbrauchen". Boateng sei "ein herausragender Spieler und ein wunderbarer Mensch, der sich übrigens auch gesellschaftlich stark engagiert und für viele Jugendliche ein Vorbild ist"[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-alexander-gauland-beleidigt-jerome-boateng-rassistisch-a-1094703.html
 Dazu sage ich folgendes...35,0%  (7)
 Dazu sage ich einfach nichts.5,0%  (1)
 4210,0%  (2)
 Diskussion.5,0%  (1)
 Bimbes45,0%  (9)
 
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Von:  Desertsky  27.05.2016 18:04 Uhr
Kölner Silvesternacht: Was sagst Du dazu, dass Frau Kraft eine eidesstattliche Erklärung veröffentlicht?
[...]Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) versucht nach den Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof, in die Offensive zu kommen. Sie veröffentlichte eine eidesstattliche Erklärung auf der Internetseite der Staatskanzlei. Darin versichert sie, dass sie vor dem 4. Januar mittags keine Kontakte mit Innenminister Ralf Jäger (SPD)und ihrer Hausspitze wegen der Silvesternacht hatte.
Fünf weitere gleichlautende Erklärungen sind auf der Seite der Staatskanzlei veröffentlicht: von Innenminister Ralf Jäger (SPD) und seinem Staatssekretär, dem Staatskanzleichef und seiner Staatssekretärin sowie dem Regierungssprecher.[...]

eidesstattliche Erklärung ---> https://www.land.nrw/de/node/15985

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koelner-silvesternacht-hannelore-kraft-gibt-eidesstattliche-erklaerung-ab-a-1094561.html
 Dazu sage ich folgendes...41,2%  (7)
 Dazu sage ich nichts.11,8%  (2)
 Darüber möchte ich gerne diskutieren.23,5%  (4)
 Bimbes23,5%  (4)
 
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Von:  Desertsky  26.05.2016 18:04 Uhr
Neuer Antrag zu Massaker an Armeniern: Union, SPD und Grüne sprechen von "Völkermord"! Siehst Du das auch als "Völkermord"?
[...]Das eher seltene Bündnis ist sich einig: Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen haben sich auf den Wortlaut der geplanten Bundestagsentschließung zur Armenierfrage verständigt. In dem Text über die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor hundert Jahren ist gleich viermal von "Völkermord" die Rede. Das Schreiben, über das die "Welt" zuerst berichtete, liegt SPIEGEL ONLINE vor.

Der Bundestag will am kommenden Donnerstag über den Antrag mit dem Titel "Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916" abstimmen. Bei der Vertreibung der Armenier aus Anatolien waren damals bis zu 1,5 Millionen Menschen gestorben. Armenien und viele internationale Historiker stufen die damaligen Verbrechen als Völkermord ein, was die Türkei strikt ablehnt.[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/massaker-an-armeniern-mehrfach-voelkermord-in-antrag-fuer-bundestag-a-1094351.html
 Ja60,0%  (12)
 Nein0,0%  (0)
 Nicht gänlich, sondern...0,0%  (0)
 Keine Ahnung/Desinteresse5,0%  (1)
 420,0%  (0)
 Das möchte ich diskutieren.10,0%  (2)
 Bimbes25,0%  (5)
 
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Von:  Desertsky  25.05.2016 18:16 Uhr
Hältst Du das neue Integrationsgesetz für einen Meilenstein oder eine Mogelpackung?
[...]Mehr Sprachkurse, besserer Job-Zugang, aber auch Sanktionen und Wohnsitzvorgaben: Im neuen Integrationsgesetz stecken Wohltaten und Härten - und Dinge, die mit Integration wenig zu tun haben.[...]

http://www.stern.de/politik/deutschland/integrationsgesetz-integration-fluechtlinge-kabinett-meseberg-6868272.html
 Mogelpackung, weil...38,9%  (7)
 Meilentein, weil...0,0%  (0)
 Etwas völlig anderes...11,1%  (2)
 Keine Ahnung/Desinteresse5,6%  (1)
 Das möchte ich gerne diskutieren.16,7%  (3)
 Bimbes27,8%  (5)
 
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Von:  Desertsky  25.05.2016 16:25 Uhr
Kein Einsatz der Bundeswehr im Innern! Was sagst Du dazu?
[...]Nach heftigem Streit haben sich das Verteidigungsministerium und das Auswärtige Amt (AA) weitgehend auf die zukünftigen Leitlinien für die deutsche Sicherheitspolitik geeinigt. Nach längeren Verhandlungen wurden aus dem sogenannten Weißbuch der Bundeswehr Passagen gestrichen, die eine Grundgesetzänderung für den Einsatz der Bundeswehr im Innern anpeilten. Der Kompromiss, über den zunächst die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, wurde am Montagabend in Regierungskreisen bestätigt.

In einer ersten Version des Weißbuchs, einer Art Regierungsfahrplan für die Sicherheitspolitik, hatte CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für eine Grundgesetzänderung plädiert. Die akute Bedrohung durch den Terrorismus, so ihr Entwurf, würden eine Weiterentwicklungen der bisherigen Gesetzeslage erforderlich machen. "Auf einer klaren Grundlage" sollte geregelt werden, wie die Armee "zur Gefahrenabwehr an der Grenze von innerer und äußerer Sicherheit" agieren könne.[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/keine-grundgesetzaenderung-fuer-bundeswehr-im-innern-a-1093983.html
 Dazu sage ich folgendes...18,8%  (3)
 Dazu sage ich nichts. 0,0%  (0)
 Bin noch unentschlossen.6,3%  (1)
 Richtige Entscheidung, weil...31,3%  (5)
 Falsche Entscheidung, weil...0,0%  (0)
 Desinteresse.0,0%  (0)
 Diskussion.12,5%  (2)
 Bimbes31,3%  (5)
 
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