Hinweis für Gäste
Um an den Diskussionen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Fragenübersicht Hältst du den Vorschlag von Schulz für den richtigen Weg?
1 - 6 / 6 Meinungen
03.07.2016 18:57 Uhr
Was für europäische "Wahlen" sollen das sein, wenn die Große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten Dauerzustand ist und im Notfall die Liberalen der Bürokratie eventuell fehlende Stimmen sichern? Da wird gar nichts "abgewählt".
03.07.2016 20:16 Uhr
Da hat er durchaus recht.

Allerdings sehe ich die Verantwortung auch bei den Wählern. Heute wird bei den Europawahlen die Bundesregierung bewertet und die Wahlbeteiligung ist traditionell gering.

Das ist kein Weg, auf EU-Ebene eine funktionsfähige Regierung zu legitimieren.

Die Wähler müssen auch begreifen, dass die meisten Regelungen inzwischen nicht aus dem Bundestag kommen sondern aus der EU und dass sie durchaus Mitsprachemöglichkeiten haben.
03.07.2016 21:45 Uhr
Zu dem Herrn Schulz fällt mir nichts weiter mehr ein, als das Berlusconi-Zitat: "In Italien wird gerade ein Film über die Nazi-Konzentrationslager gedreht, ich schlage Sie für die Rolle des Lagerchefs vor"
03.07.2016 22:53 Uhr
Das wäre ein Schritt in die richtige Richtung. Schon beim Aushandeln von CETA und TTIP fehlt die parlamentarische Kontrolle auf europäischer Ebene.
04.07.2016 00:55 Uhr
Klar hat er damit recht. Wird aber nicht klappen, da die großen Ländern sich die Gesetzgebung im Rat nicht aus der Hand nehmen lassen werden und die kleinen Ländern bei einem gerechten Zuschnitt der Wahlkreise viele Abgeordnete verlieren würden. Und die Holzköpfe unter denen, die ständig mangelnde Demokratie in der EU beklagen, werden erzürnt sein, daß die EU "noch mehr" in ihre heilige nationale Souveränität eingreift.
04.07.2016 08:55 Uhr
War es nicht so, dass die Briten abhauen, weil sie wieder mehr lokale Kompetenzen wollen und nicht weniger?

Eine EU Regierung wird sich immer so anfühlen wie die Troika in Griechenland.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
Fragenübersicht
1 - 6 / 6 Meinungen