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Fragenübersicht Teilt ihr die Antwort von Wolfgang Schäuble auf die Frage, ob die DDR ein Unrechtsstaat war?
1 - 8 / 8 Meinungen
02.10.2020 12:38 Uhr
Ja, dies dürfte so in etwa passen.
02.10.2020 12:41 Uhr
das kann man sich nur in einem Rechtsstaat erlauben:



"Wolfgang Schäuble, der von dem dubiosen Waffenhändler Karl-Heinz Schreiber 1994, also mitten in der Kohl-Ära oder wie Kritiker bemerken "Cholera", eine schwarze
Bargeldspende in Höhe von 100.000 DEM erhalten hatte und bewusst den deutschen Bundestag über den Kontakt zum Waffenhändler und Lobbyisten Schreiber belogen hat...
Schon damals hatte Wolfgang Schäuble bewiesen, dass er
eine dreiste Lüge verbreiten kann. ."

https://www.lokalkompass.de/dortmund/c-politik/100000-mark-im-schwarzen-koffer-schaeuble-leitet-pruefung-im-korruptionsfall-amthor_a1390890

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 02.10.2020 12:42 Uhr. Frühere Versionen ansehen
02.10.2020 12:49 Uhr
Zitat:
Die DDR war insofern ein Unrechtsstaat - nicht nur, aber auch.


Das verstehe ich nicht. Entweder sie war ein Rechtsstaat oder sie war keiner.
02.10.2020 12:53 Uhr
Zitat:
Zitat:
Die DDR war insofern ein Unrechtsstaat - nicht nur, aber auch.


Das verstehe ich nicht. Entweder sie war ein Rechtsstaat oder sie war keiner.


Das würde voraussetzen, dass es zwischen Unrechtsstaat und Rechtsstaat keinerlei Zwischengrade gibt, was ich nicht so sehen würde, vor allem weil es Schäuble wohl darum ging herauszustellen dass die Frage der Rechtsstaatlichkeit eine von mehreren bei dee Bewertung ist.

Beispiel für Zwischengrade der Rechtsstaatlichkeit (abstrakt, nicht auf die DDR bezogen): Einfache Streitsachen werden vor Gericht nach regulärem Prozessrecht verhandelt, politische Sachen können geradewegs ins Gefängnis führen.
02.10.2020 12:55 Uhr
@Ratio legis:

Okay, die Erläuterung klingt plausibel.
02.10.2020 13:15 Uhr
Ich finde Schäubles Antwort ("... nicht nur aber auch ...") erstaunlich ausdifferenziert. Das klang in den Debatten der 1990er Jahre - auch von ihm - noch ganz anders.
02.10.2020 13:16 Uhr
Zitat:
Zitat:
Die DDR war insofern ein Unrechtsstaat - nicht nur, aber auch.


Das verstehe ich nicht. Entweder sie war ein Rechtsstaat oder sie war keiner.


Das steht da doch auch. Es gibt eben niemals (außer in der Wahrnehmung eines Don Camillo, aber wer nimmt den schon für voll?) nur und ausschließlich schwarz und weiß.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 02.10.2020 13:19 Uhr. Frühere Versionen ansehen
02.10.2020 21:22 Uhr
Die DDR war eine totalitäre kommunistische Diktatur nach stalinistischem Vorbild.

Grundlegende Menschenrechte wurden nicht beachtet.

Die DDR war ein Unrechtsstaat. Leicht und eindeutig zu beantworten.

Schäuble ist m.E. tief gefallen. Ich habe ihn einst sehr geschätzt.
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