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Fragenübersicht Wird die heute durch die AfD eingereichte Abmahnung gegen Bundestagspräsident Schäuble in Sachen Maskenpflicht Erfolg haben?
1 - 12 / 12 Meinungen
21.10.2020 17:00 Uhr
Mit Verlaub das würde ich als Kasperlei verbuchen.

Schönen Abend
21.10.2020 17:03 Uhr
Das kann ich schlicht nicht beantworten, weil mir dazu der Einblick in die Rechtslage fehlt.
Eigentlich kanm ich mir nicht vorstellen, dass das Erfolg haben wird.
21.10.2020 17:03 Uhr
Ich bin gespannt, was passiert, wenn die ganze AfD-Fraktion entgegen der Weisung des Bundestagspräsidenten bei der nächsten Plenarsitzung ohne Maske erscheint.

Das wird ein medienwirksames Tohuwobahou
21.10.2020 17:05 Uhr
Zitat:
Ich bin gespannt, was passiert, wenn die ganze AfD-Fraktion entgegen der Weisung des Bundestagspräsidenten bei der nächsten Plenarsitzung ohne Maske erscheint.

Das wird ein medienwirksames Tohuwobahou


Das wäre es auf jeden Fall. Ich kann mir aber nur schwer vorstellen, dass es hinsichtlich Maskenpflicht eine einheitliche Meinung in der Fraktion gibt. Manche halten diese Pflicht bestimmt für sinnvoll. An ein geschlossenes Agieren glaube ich daher eher nicht.
21.10.2020 17:05 Uhr
Die Meinungen werden schon da inhaltlich auseinandergehen, ob die Maske hier als Kleidungsstück definiert werden kann. Sie hat schließlich einen Schutzcharakter und wäre ähnlich zu betrachten, wie eine Sehhilfe, ein Hörgerät oder ein sonstiges medizinisches Accessoire.
21.10.2020 17:16 Uhr
Zitat:
Ich bin gespannt, was passiert, wenn die ganze AfD-Fraktion entgegen der Weisung des Bundestagspräsidenten bei der nächsten Plenarsitzung ohne Maske erscheint.

Das wird ein medienwirksames Tohuwobahou


Es hat da zuletzt Ordnungsrufe gegeben und wenn sie geschlossen im Plenum ohne Maske auftauchen, werden sie nach drei Ordnungsrufen eben vom weiteren Verlauf der Sitzung ausgeschlossen. Muss man durchhalten.

Besonders perfide ist ja, dass jetzt auch die armen, armen Mitarbeiter der AfD-MdB versuchen, diese Unterlassungserklärung zu erwirken. Obwohl sie wissen, dass ich einem sehr beträchtlichen Teil der Liegenschaften des Bundestages notwendige Mindestabstände auf keinem Fall eingehalten werden können.

Sie wollen damit auch andere gefährden, ganz bewusst.
21.10.2020 17:19 Uhr
Zitat:
Sie wollen damit auch andere gefährden, ganz bewusst.


Vielleicht sind sie Anhänger des sogenannten Durchseuchungsansatzes...

Ich persönlich empfände das als vorsätzliche Körperverletzung.
21.10.2020 17:20 Uhr
Zitat:
Alleine der Gesetzgeber wäre ermächtigt gewesen, eine Maskenpflicht in den Räumen des Parlaments verbindlich anzuordnen.


Was übrigens verfassungs- und parlamentsrechtlich ganz großer Unsinn ist. Blick ins Grundgesetz hilft: Der Bundestagspräsident ist Inhaber der Polizeigewalt und kann als solcher noch deutlich weitergehende Eingriffe anordnen.

Ein uraltes Thema, die Befugnisse des (damals) Reichstagspräsidenten wurden schon im Kaiserreich diskutiert und das Ergebnis war fast immer dasselbe.

21.10.2020 17:22 Uhr
Zitat:
Zitat:
Sie wollen damit auch andere gefährden, ganz bewusst.


Vielleicht sind sie Anhänger des sogenannten Durchseuchungsansatzes...

Ich persönlich empfände das als vorsätzliche Körperverletzung.


Das ist echt so hirnrissig. Man KANN sich in den Liegenschaften des Bundestages fast nirgendwo so richtig aus dem Weg gehen. In den ganzen Bürobereichen gibt es fast keine Gänge, in denen 1,5 m Abstand überhaupt ermöglicht werden, mal abgesehen davon, dass es außer in einer Liegenschaft des Bundestages keine Gänge mit Frischluftversorgung/Fenstern gibt. Sich vernünftig aus dem Weg gehen kann man im Grunde nur auf der Plenarsaalebene im Reichstagsgebäude, auf dem Mittelgang im Jakob-Kaiser-Haus und auf dem Mittelgang im Paul-Löbe-Haus.
21.10.2020 20:20 Uhr
Endlich beschäftigt sich die AfD mal mit wichtigen Sachen, die das ganze Volk betreffen. Ein Glück, dass wir endlich richtige Volksvertreter haben.
21.10.2020 23:25 Uhr
Dafür kenne ich mich zu wenig mit den Rechten des Bundestagspräsidenten aus. Allerdings sind Masken Schutzausrüstung und keine Kleidung.
22.10.2020 01:30 Uhr
Das weiss ich nicht ich wüsste aber nicht was für einen Sonderbehandlung für den Bundestag gegenüber der Bevölkerung sprechen sollte
Ich bin kein großer Freund der Maskenpflicht da ich sie insbesondere im Handel wo es kaum Infektionsrisiken gibt für Schwachsinn halte und eher dazu führt das Abstandsregeln ignoriert werden, aber wennschon dann sollte die Massnahme für alle gelten nicht nur für die normale Bevölkerung

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 22.10.2020 01:32 Uhr. Frühere Versionen ansehen
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