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Fragenübersicht Überrascht es Dich, dass die Schweiz sich nun von Europa abzuwenden droht?
1 - 2 / 2 Meinungen
27.05.2021 14:31 Uhr
Ja, es überrascht mich und es wird sicher auch in Zukunft irgendeine Form der Zusammenarbeit zwischen Schweiz und EU geben. Die EU ist für die Schweiz mit Abstand der größte Handelspartner.

Es gibt schon jetzt unzählige bilaterale Abkommen zwischen Schweiz und EU, in denen die Schweiz EU-Recht in nationales Recht übernommen haben. Allerdings hat das ein formales Gesetzgebungsverfahren in der Schweiz erfordert.

Über das Rahmenabkommen hätte ein gewisser Automatismus zustande kommen können, über den Änderungen des EU-Rechts automatisch in schweizer Recht überführt wird. Das wird jetzt so nicht kommen und die Schweiz wird in vielen Fällen sicher auch zukünftig EU-Recht über das nationale Gesetzgebungsverfahren in nationales Recht umwandeln.

Die technischen Handelshemmnisse wären enorm, wenn das schweizerische Recht von EU-Recht abweicht.
27.05.2021 16:57 Uhr
Nachdem wie sich die EU beim Brexit angestellt hat, sollte es eigentlich nicht überraschen, dass die EU inzwischen abschreckend wirkt. Mich überrascht allenfalls, dass die Schweiz sich die Kompromisslosigkeit der EU nicht gefallen lässt und rechtzeitig die Reißleine zieht.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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