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Die AfD wollte vor dem Bundesverfassungsgericht klagen, weil sie sich ungleich behandelt fühlt, da keiner ihrer Kandidat(inn)en für den Vorsitz eines Bundestagsausschusses gewählt wurde. Der Eilantrag wurde abgewiesen.
Was sagst Du dazu? |
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25.06.2022 09:54 Uhr |
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Die haben irgendwie noch immer nicht ganz kapiert wie Demokratie funktioniert... |
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25.06.2022 09:59 Uhr |
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Die wissen schon, dass Wahlergebnisse nicht anfechtbar sind. Jedenfalls nicht, wenn die Wahl den Regularien entsprechend durchgeführt wurde.
Aber die brauchen halt auch permanent Futter für das Einzige was sie können: Mimimimi. |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 25.06.2022 10:48 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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25.06.2022 10:00 Uhr |
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Vielleicht stellen sie das nächste Mal einen neuen Sack Reis auf. Falls er wieder umfällt, wäre es Zeit für eine neue Klage der Dauerkläger. |
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25.06.2022 10:01 Uhr |
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Ich hoffe, dass irgendwann eine andere Partei von dieser Abkehr von üblichen Vorgehensweisen betroffen ist. |
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25.06.2022 10:10 Uhr |
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Das ist die richtige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Wenn einem Kandidaten für ein einen Vorsitz eines Bundestagsausschusses masssiv misstraut wird, sollte er nicht gewählt werden, auch dann wenn ansonsten solche Posten üblicherweise nach Proporz gewählt werden. Vielmehr sollte es der AFD zu denken geben, dass ihr so massiv misstraut wird. Aber den Fehler zunächst mal bei sich selbst zu suchen ist wohl nicht so die Sache der AFD Führungsriege. |
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25.06.2022 10:26 Uhr |
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Jemanden nicht zu wählen sollte eher das demokratische Recht sein, als einen Vorstandsposten zu beanspruchen - von daher auf jeden Fall die richtige Entscheidung. |
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25.06.2022 10:37 Uhr |
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Zitat:Zitat:Es ist erfrischend zu sehen, dass Parteien endlich mal nach ihrem Gewissen und nicht nach Proporz abstimmen.
Ob Du es auch so erfrischend fändest, wenn dieses Verhalten die Linkspartei oder die Grünen träfe?
Die Union sollte sich so ein Verhalten jedenfalls gut überlegen, denn die Wähler der AfD sind häufig Fleisch vom Fleische der Union und frühere Unionswähler. Ob so ein Verhalten da so wirklich honoriert wird, mag bezweifelt werden.
@Tilia
Ich als Unionswähler honoriere es dass die Union die AFD-Kandidaten nicht gewählt hat. Wo ich Dir aber Recht gebe ist, dass man bei Kandidaten der pdSED.Linke auch sehr kritisch sein sollte. Leider ist die Union auf dem linken Auge ziemlich blind geworden. |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 25.06.2022 10:40 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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25.06.2022 10:55 Uhr |
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@ Eichstätt:
Ich glaube, wir müssen Dir öfter mal ein Buch schenken ;-) |
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25.06.2022 10:57 Uhr |
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Zitat:Zitat:Die PDS/Linke hat ihre Lektion gelernt, hat sich weiterentwickelt und ist - bei aller auch zutreffender Kritik - inzwischen eine anerkannt demokratische Partei links im politischen Spektrum.
Wenn man sich Studien wie z.b "Der Kampf ist nicht zu Ende - Geschichte und Aktualität linker Gewalt vonKlaus Schroeder" ansieht, dann erkennt man doch eine sehr problematische Haltung auch in Kreisen der Linkspartei zu politischer Gewalt auch hin zu ihrer eigenen Vergangenheit.
Wenn wir schon abstrahieren: Ist Dir der thüringische Ministerpräsident bisher als besonders gewaltverherrlichend aufgefallen? Hat er gar den Sozialismus in seinem Land eingeführt?
Das Gesamtbild der Partei ist über die letzten 30 Jahre ein anderes geworden.
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25.06.2022 11:00 Uhr |
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Aber zurück zur AfD.
Die hat sich auch weiterentwickelt.
Von rechtskonservativ über rechtsradikal zu rechtsextrem.
[Dass das Tilia gefällt, ist natürlich klar. :)] |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 25.06.2022 11:01 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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