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Fragenübersicht Ist das Zulassen von Anklagen aus rein formalrechtlicher Sicht der richtige Ansatz für die SOKO oder sollte sich da was ändern?
1 - 11 / 11 Meinungen
08.10.2023 10:13 Uhr
Meines Wissens sind die Regeln so und ich sehe auch eine Logik darin. Die SOKO wäre sonst ein Gremium unter anderem Namen.
08.10.2023 10:37 Uhr
Die Anklage ist Quatsch. Würde ich - wie so oft - für Freispruch plädieren.
Beim Account Papadopoulos findet man mit Sicherheit genug problematisches. Vielleicht soll der sich erst mal mit sich selbst beschäftigen.
08.10.2023 10:40 Uhr
Das ist mir alles zu sehr mimimi, was da als Klage eingereicht wird.

Ich würde hier eine judikative Erkenntnis (europäisch oder österreichisch) übertragen, dass der Politiker in Sachen Kritik und auch Beleidigung mehr aushalten muss.

Das kann man auch hier beherzigen als dolhobbypolitiker.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 08.10.2023 10:43 Uhr. Frühere Versionen ansehen
08.10.2023 10:46 Uhr
Zitat:
Das kann man auch hier beherzigen als dolhobbypolitiker.


Übermäßig viele Anzeigen aus den Reihen der Dol-Regierung sind mir jetzt in letzter Zeit nicht aufgefallen. Wenn Du auch die Parteivorstandsmitglieder meinst, hab ich da nicht von allen den Überblick.
08.10.2023 10:50 Uhr
Zitat:
Zitat:
Das kann man auch hier beherzigen als dolhobbypolitiker.


Übermäßig viele Anzeigen aus den Reihen der Dol-Regierung sind mir jetzt in letzter Zeit nicht aufgefallen. Wenn Du auch die Parteivorstandsmitglieder meinst, hab ich da nicht von allen den Überblick.


Ich meinte generell als politische Community mit politischen Streitgesprächen. Runter bis zum User
08.10.2023 11:06 Uhr
Es gehört schon eine gehörige Chuzpe dazu, sich dermaßen frauenfeindlich und xenophob zu äußern, wie Papadopoulos und dann so eine Anklage an den Start zu bringen. Unsere dol-Rechtssystematik lässt solche Klagen aber formalrechtlich zu. Meist gehen sie dann im eigentlichen Verfahren mit Pauken und Trompeten unter.
08.10.2023 11:26 Uhr
Zitat:
Das ist mir alles zu sehr mimimi, was da als Klage eingereicht wird.


Deine ständigen rassisitischen und antisemitischen Ausfälle sind also "mimimi". An solchen Accounts wie dir krankt diese Plattform tatsächlich. Das Gremium ist durch seine Struktur leider eine Art Gesinnungsjustiz, wie du selbst in einem anderen Zusammenhang zugegeben hast.

Du sprichst Mitglieder grundsätzlich frei, wenn sie dir persönlich symphatisch sind, unabhängig vom Vorwurf - das geht gar nicht.
08.10.2023 11:29 Uhr
@Zecke

Das Gremium wurde in der zweiten Hälfe des ersten Jahrzehntes dieses Jahrhunderts abgeschafft.

Wer beim Gremium urteilen will, braucht eine Zeitreisemaschine.

Lebe nicht immer im Vorgestern.
08.10.2023 11:45 Uhr
Die Bezeichnung eines Menschen als "Ungeziefer" bzw. "Parasiten" ist übrigens ein klassisches antisemitisches Stereotyp.

Ich habe Magdalena Klein mehrfach für die Verwendung dieser Bezeichnung beim Schiedsgericht angezeigt, was mit fadenscheinigen Begründungen "formal" abgelehnt wurde.

Deswegen muss man sich nicht wundern, wenn die Antisemiten hier ganz offen hetzen dürfen.

In eine ähnliche Richtung geht das, was "RudisBua" (Skippy) hier regelmäßig verbreitet. Vom Schiedsgericht wird davon nichts geahndet. Die Freisprüche werden als Bestärkung genommen, sich hier weiter ungeniert gegenüber Menschen abwertend zu äußern.

08.10.2023 11:52 Uhr
@zecke

Ich habe gesagt aus biologischer Sicht ist die Zecke ein Parasit.

Und was hat das mit dem Thema zu tun?
08.10.2023 12:04 Uhr
Zitat:
@zecke

Ich habe gesagt aus biologischer Sicht ist die Zecke ein Parasit.

Und was hat das mit dem Thema zu tun?


Du verwendest den Begriff "Parasit" bewußt im Zusammenhang mit dem Mitglied dieser Plattform. Den Zusammenhang habe ich dir oben erläutert. Stell dich nicht noch dümmer, als du ohnehin schon bist.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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