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Nancy Faeser schließt ein AfD-Verbotsverfahren nicht aus. Freust du dich? |
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16.01.2024 18:15 Uhr |
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Wenn Deutschland künftig mit Russland und China auf eine Stufe gestellt werden möchte, kann man das machen. Nur sollte man dann nichts mehr von "Demokratie" faseln. |
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16.01.2024 18:20 Uhr |
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Absolut begrüße ich so ein Verfahren der Globalisten, denn schließlich wird es nach hinten losgehen. |
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16.01.2024 18:31 Uhr |
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Verbotsverfahren sehe ich inhaltlich zwar auch kritisch, den Faschisten die Infrastruktur zu entziehen hingegen halte ich nicht für einen Fehler.
Es bleibt spannend.
Die "A"fD-Groupies bei dol deswegen im Dreieck springen zu sehen, macht allerdings Spaß. |
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16.01.2024 18:38 Uhr |
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[x] Im Grunde müssen die etablierten Parteien endlich auf der Sachebene seriös arbeiten, alles andere nützt eh nichts. |
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16.01.2024 18:47 Uhr |
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Zitat:Zitat:[x] Im Grunde müssen die etablierten Parteien endlich auf der Sachebene seriös arbeiten, alles andere nützt eh nichts.
...und wo bringst Du Dich da ein? Du sprühst doch in der Hinsicht vor Tatendrang.
Na gut, ich sitze gerade mit ausklingenden Grippesymptomen vor dem Rechner. Wenn ich wieder draussen raumlaufe, kann ich ein bißchen mehr tun. Das Problem ist allerdings, dass die meisten Fehlentscheidungen von der Bundesebene kommen und sich Grüne, FDP und SPD nichts sagen lassen. Alleine schon das kommende Verbot von Holzheizungen (ausgerechnet in Hessen, BaWü und Bayern nie sauber kommuniziert) wird vermutlich durchgezogen. Kein Wunder, wenn die Menschen meutern. |
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16.01.2024 18:50 Uhr |
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PS: Die betroffenen Parteien wollen noch nicht einmal, dass sich ihre eigenen Mitglieder einbringen, wie sich immer wieder zeigt.
Das Führungsverständnis ist ausgerechnet bei formal libertären oder sogar dezidiert linken Parteien oft überraschen exklusiv. Die Grünen schiessen da zweifellos den Vogel ab. |
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16.01.2024 21:38 Uhr |
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Mir ist es eigentlich egal, ob die AfD von der politischen Leinwand verschwindet. Gewählt hätte ich sie nicht.
Aber für die Demokratie wäre ein Verbot der AfD natürlich eine Niederlage.
Deutschland würde sich auf eine Stufe mit den Ländern stellen, auf die gerne wegen undemokratischen Verhalten mit dem Finger gezeigt wird.
Es ist sehr bedenklich, dass man der AfD sachlich nichts entgegenzusetzen hat, dass zu diesen Mitteln gegriffen werden soll. |
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16.01.2024 21:58 Uhr |
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@ T.o.m.a.s
Ich gebe Dir recht, dass es soweit nicht hätte kommen müssen.
Jetzt aber, wo sich herausstellt, wie ernsthaft faschistisch die "A"fD ist, ergibt es Sinn, denen die Finanzierung und die Infrastruktur zu kappen.
Und danach bitte besser machen um deren Wähler zurückzugewinnen.
Das ist nicht per se undemokratisch. Stell Dir mal vor, man hätte die NSdAP so stoppen können ... Hättest Du das auch undemokratisch gefunden? |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 16.01.2024 21:59 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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16.01.2024 22:09 Uhr |
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Zitat:@ T.o.m.a.s
Ich gebe Dir recht, dass es soweit nicht hätte kommen müssen.
Jetzt aber, wo sich herausstellt, wie ernsthaft faschistisch die "A"fD ist, ergibt es Sinn, denen die Finanzierung und die Infrastruktur zu kappen.
Und danach bitte besser machen um deren Wähler zurückzugewinnen.
Das ist nicht per se undemokratisch. Stell Dir mal vor, man hätte die NSdAP so stoppen können ... Hättest Du das auch undemokratisch gefunden?
Heilige Scheisse. Du übertreibst alles hemmungslos... Mehr Abschiebungen sind eine Forderung von Olaf Scholz, zuletzt mit den Worten "abschieben, abschieben, abschieben!" im Spiegel-Magazin. Selbst die Aberkennung der Staatsbürgerschaft ist nicht automatisch verfassungsfeindlich.
Faschistisch ist bei dir arg inflationär. Was machst du, wenn man dich eines Tages mit richtigen Nazis konfrontiert? |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 16.01.2024 22:11 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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16.01.2024 23:32 Uhr |
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Nein. Ich schließe aber nicht aus, dass Nancy Faeser an einer Neuauflage des Hornberger Schießens teilnimmt. Die letzte Auflage dieses Schießens war das NPD-Verbotsverfahren.
Besser regieren wäre ein besseres Verfahren. |
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17.01.2024 09:08 Uhr |
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Zitat:Zitat:Auch würde ich die Zeit von 1930 und 2024 nicht vergleichen wollen.
Da haben wir dann Dissens, was kein Problem ist.
Ich sehe immer mehr Parallelen.
Das wäre ja auch langweilig, wenn wir alle einer Meinung wären.
Man kann trotzdem auf „Augenhöhe“ diskutieren ohne sich gegenseitig Beleidigungen auszusetzen. |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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