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Fragenübersicht Schikane oder richtig? Die Bürgermeisterwahl in Großschirma wurde vom Landkreis Mittelsachsen für ungültig erklärt - ursprünglich gewählt wurde der AfD-Kandidat Rolf Weigand.
1 - 20 / 20 Meinungen
12.04.2024 19:47 Uhr
Im Prinzip richtig.

Angesichts der aufgeheizten gesellschaftlichen Stimmung müssen die Regularien bei Wahlen zwingend penibel eingehalten werden.

Wobei es sich hier offensichtlich um einen Fehler des Wahlausschusses handelt.

Daß es nun ausgerechnet einen AfD-Mann trifft, das entfaltet ein eigenes Geschmäckle.
12.04.2024 20:00 Uhr
Das ist halt bei der "A"fD so eine Sache mit der Einhaltung der Regularien - ist ja nicht das erste Nal. :o)
12.04.2024 20:00 Uhr
Zitat:
Daß es nun ausgerechnet einen AfD-Mann trifft, das entfaltet ein eigenes Geschmäckle.


Blödsinn. Die AfD hat in vielen Wahlen bewiesen, dass sie tatsächlich oft einfach zu blöd ist, die Regularien einzuhalten - ich erinnere da nur an Bremen...
12.04.2024 20:02 Uhr
Zitat:
Das ist halt bei der "A"fD so eine Sache mit der Einhaltung der Regularien - ist ja nicht das erste Nal. :o)


Du hast es offensichtlich nicht richtig verstanden, der Fehler lag nicht bei dem AfD-Mann, sondern der Wahlausschuss hätte diese fehlende Unterschrift feststellen und monieren müssen.
12.04.2024 20:02 Uhr
Zitat:
Angesichts der aufgeheizten gesellschaftlichen Stimmung müssen die Regularien bei Wahlen zwingend penibel eingehalten werden.


Gerade die Vorschriften zu Wahlen sind ungeachtet von gesellschaftlichen Stimmungen immer einzuhalten. Das ist überall so, egal ob bei kommunalen, landesweiten, bundesweiten oder auch satzungsgemäßen Wahlen in Vereinen etc.
12.04.2024 20:03 Uhr
Zitat:
Zitat:
Das ist halt bei der "A"fD so eine Sache mit der Einhaltung der Regularien - ist ja nicht das erste Nal. :o)


Du hast es offensichtlich nicht richtig verstanden, der Fehler lag nicht bei dem AfD-Mann, sondern der Wahlausschuss hätte diese fehlende Unterschrift feststellen und monieren müssen.


Du hast offensichtlich nicht verstanden, dass der ursprüngliche Fehler schon beim Kandidaten lag, der die Unterschrift vergessen hatte.
12.04.2024 20:04 Uhr
Ist es nicht bezeichnend, dass man nur darauf hoffen kann, dass sich die AfD selbst um die „Lorbeeren“ bringt und nicht mit politischen Inhalten.
12.04.2024 20:05 Uhr
Zitat:
Ist es nicht bezeichnend, dass man nur darauf hoffen kann, dass sich die AfD selbst um die „Lorbeeren“ bringt und nicht mit politischen Inhalten.


Nein, aber es ist bezeichnend dafür, mit welcher defizitären Sorgfalt und teilweise auch Fahrlässigkeit die AfD im politischen Raum agiert.
12.04.2024 20:15 Uhr
Zitat:
Zitat:
Das ist halt bei der "A"fD so eine Sache mit der Einhaltung der Regularien - ist ja nicht das erste Nal. :o)


Du hast es offensichtlich nicht richtig verstanden, der Fehler lag nicht bei dem AfD-Mann, sondern der Wahlausschuss hätte diese fehlende Unterschrift feststellen und monieren müssen.


Wenn man die Unterschrift in dem dafür vorgesehenen Feld nicht setzt, ist das erstmal ein Problem dessen, der die Unterschrift zu leisten hat.

Vielleicht hat der Ausschussvorsitzende mit soviel Dummheit nicht gerechnet.
Vielleicht war das aber auch Opferrollen-Kalkül.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 12.04.2024 20:17 Uhr. Frühere Versionen ansehen
12.04.2024 20:42 Uhr
Wenn die Unterschrift da sein muss, aber nicht da war, sind die Voraussetzungen für seine Kandidatur nicht erfüllt und er kann nicht gewählt worden sein.

Aber bezeichnend dass diese sog. Organisation wiederholt zu dämlich ist, die Voraussetzungen für eine Wahl zu erfüllen.
12.04.2024 20:45 Uhr
Wer die Unterschrift bei einem solchem Antrag vergisst beweist eigentlich seine Geschäftsunfähigkeit.
12.04.2024 21:05 Uhr
Zitat:
Wer die Unterschrift bei einem solchem Antrag vergisst beweist eigentlich seine Geschäftsunfähigkeit.

Kann durchaus passieren angesichts des Papierwaldes, den man beackern muss um zu einer Wahl anzutreten.

Die Vollständigkeit vor der Wahl zu prüfen ist die Kernaufgabe des Wahlausschusses.
Das ist deren Job. Dafür wird er bezahlt.
Und üblicherweise erfolgt dies so zeitig vor einer Wahl dass Fehler und Versäumnisse vor der Wahl berichtigt werden können.
Solche Fehler passieren bei jeder Wahl, in jeder Kommune.
Deshalb gibt es ja den Wahlausschuss.

Das nun als Anlass zur Häme zu nutzen ist armselig.
Auch wenn es um einen AfDler geht.
Wer das macht hat entweder keine Ahnung was zu einer Wahl zu leisten ist, hat sich also nie damit befasst, oder reitet eine billige X-Welle.
12.04.2024 21:09 Uhr
Zitat:


Kann durchaus passieren angesichts des Papierwaldes, den man beackern muss um zu einer Wahl anzutreten.



Wenn man bei der Steuererklärung was vergisst, ist es schnell Steuerhinzerziehung. Da gibts auch keinen Babysitter, der das prüft. Außer man beauftragt einen.
12.04.2024 21:21 Uhr
Zitat:
Wenn man bei der Steuererklärung was vergisst, ist es schnell Steuerhinzerziehung. Da gibts auch keinen Babysitter, der das prüft. Außer man beauftragt einen.



Schönes Beispiel.
Das Finanzamt erfüllt fast die gleiche Funktion wie ein Wahlausschuss.
Und ist bei einer Steuerklärung etwas nicht stimmig bekommt man eine Aufforderung zur Korrektur oder zur Erklärung.

Ist mir auch schon passiert. Ist gar kein Problem.
12.04.2024 21:25 Uhr
Zitat:


Und ist bei einer Steuerklärung etwas nicht stimmig bekommt man eine Aufforderung zur Korrektur oder zur Erklärung.



Würstchen-Ulli hat da andere Erfahrungen gemacht.
12.04.2024 21:36 Uhr
Es ist immer wieder beeindruckend, wie die brd-Machthaber der AfD zu einem Wahlsieg nach dem anderen verhelfen. Und sei es mit dümmlicher, plakativer Bürokratie.
12.04.2024 21:37 Uhr
Zitat:
Würstchen-Ulli hat da andere Erfahrungen gemacht.


Kaum anzunehmen. Dann hat er wohl seinen Steuerbescheid nicht gelesen und die entsprechende Frist versäumt.

Dann sollte der Ulli besser 3 Würstchen täglich mehr verkaufen um sich als Gewerbetreibender einen Steuerprüfer leisten zu können. Der würde den sichtbaren Vorsatz zur Hinterziehung schon vorher vereiteln.
12.04.2024 21:42 Uhr
Zitat:
Kann durchaus passieren angesichts des Papierwaldes, den man beackern muss um zu einer Wahl anzutreten.


Habe mir das jetzt angesehen. Der Antrag auf Kindergeld ist komplizierter…

Zitat:
Wer das macht hat entweder keine Ahnung was zu einer Wahl zu leisten ist, hat sich also nie damit befasst, oder reitet eine billige X-Welle.


Oder hält eine Unterschrift in einem Feld, bei dem EIGENHÄNDIGE UNTERSCHRIFT steht als zu bewältigende intellektuelle Herausforderung.
12.04.2024 21:44 Uhr
Da eine unterschriebene Zustimmung zur Wahl beigefügt war, erscheint dies als recht willkürliche Schikane. Ich kann mir vorstellen, dass diese Entscheidung vor einem Gericht keinen Bestand hätte.
12.04.2024 23:48 Uhr
Gerade bei den Formalien vor Wahlen auf kommunaler und lokaler Eebene gibt es immer wieder Fehler bei allen Parteien.

Ziemlich oft - zumindest bei einigermaßen organisierten Wahlbewerbern - werden diese nach meiner Erfahrung nach Hinweis durch die Wahlleitung geheilt aka korrigiert, bevor sie dem Wahlausschuss auch nur vorgelegt werden.

Dass sowohl die Wahlleitung als auch der Wahlausschuss diese fehlende Unterschrift übersehen und dem Kandidaten keine Möglichkeit zur fristgemäßen Heilung dieses Fehlers gegeben haben soll(en), erscheint mir befremdlich. Selbstverständlich wird die AfD es als Beleg für ihre angebliche Benachteiligung durch "das System" verkaufen wollen und es wird ihnen von vielen Menschen abgekauft werden, schon weil es wirklich ein G'schmäckle hat.
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