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Fragenübersicht Ist es sinnvoll, dass man als fraktionsfreier Abgeordneter in einem Parlament sitzt?
1 - 20 / 21 Meinungen+20Ende
 0
21.06.2024 21:41 Uhr
Sinnvoll oder nicht - es ist rechtens.

Wir haben im Bundestag ja auch so einen: Robert Fahle (Ex-DKP, Ex-AfD). Aber der hält wenigstens Reden. Lustige Reden!
21.06.2024 21:42 Uhr
Zitat:
noch darf sie abstimmen


Häh? Echt jetzt? Und wenn alle fraktionslos sind, darf gar keiner abstimmen?
21.06.2024 21:42 Uhr
Zitat:
Zitat:
noch darf sie abstimmen


Häh? Echt jetzt? Und wenn alle fraktionslos sind, darf gar keiner abstimmen?


In den Unterausschüssen.
21.06.2024 21:43 Uhr
Zitat:
Zitat:
noch darf sie abstimmen


Häh? Echt jetzt? Und wenn alle fraktionslos sind, darf gar keiner abstimmen?


Das wollte ich auch gerade fragen, nachdem ich ich den Hintergrund nochmal gelesen habe.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 21.06.2024 21:44 Uhr. Frühere Versionen ansehen
21.06.2024 21:46 Uhr
Die Ausschüsse werden doch von den Fraktionen besetzt nach Stärke. Wenn sie keiner von Anfang angehört, sitzt sie auch nirgendwo.

Also kann sie nur im Nationalrat selbst mitstimmen, aber nicht in Ausschüssen.
21.06.2024 21:47 Uhr
Sieht in D in allen Parlamenten ähnlich aus.
Als Fraktionlose hat man die Arschkarte.

Kommunal besonders: Keine Rechte, keine Aufwandspauschalen etc..

Gehört mE dringendst geändert.
21.06.2024 21:52 Uhr
Aber wenn wir ehrlich sind, ist die Bezeichnung "parlamentarische Demokratie" ohnehin zweifelhaft. Die Regierungsfraktionen stimmen dafür, was die Regierung will, die Oppositionsfraktionen dagegen. Debatten kann man ohnehin knicken. Da hat ein/eine fraktions-/klubfreie Abgeordnete immerhin noch die Freiheit, nach eigenem Gusto zu stimmen.
21.06.2024 21:55 Uhr
Zustimnung, @ .Compadre.
Der Fraktionszwang widerspricht imho eklatant dem freien Mandat und somit dem Demokratieprinzip.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 21.06.2024 21:56 Uhr. Frühere Versionen ansehen
21.06.2024 21:58 Uhr
Zudem auch die Frage hinzu kommt, was wirklich aus dem Parlament kommt. Vieles ist auch eine Regierungsvorlage, die man mit verkürzter Zeit quasi gleich an Ausschüssen durchjagen kann.
21.06.2024 21:58 Uhr
Nach der Schilderung im Hintergrund scheint mir das mehr ein Problem der parlamentarischen Gepflogenheiten als der fraktionslosen Abgeordneten zu sein.

Zumindest Öffentlichkeitsarbeit wird man fraktionslos schon machen können.
21.06.2024 22:01 Uhr
Zitat:
Der Fraktionszwang widerspricht imho eklatant dem freien Mandat und somit dem Demokratieprinzip.


Aber, und das ist einfach Fakt, wer nicht mitzieht ist politisch tot.


Das Abstimmungsverhalten wird voran in den Fraktionssitzungen geklärt.
Wer so gar nicht mitgehen kann enthält sich, oder kommt gar nicht erst zu Sitzung.
Kommt das öfter vor ist Deine Parteikarriere im arsch.
Und das gilt für absolut alle Parteien.
21.06.2024 22:02 Uhr
Zitat:
Wir haben im Bundestag ja auch so einen: Robert Fahle


Zitat Wiki:

Zitat:
Als Traditionalist bekämpfte er entschieden die Reformströmung der „Erneuerer“ in der DKP.


Das genügt eigentlich schon fast als Indikator, dass er auch schon in der DKP falsch unterwegs war.
21.06.2024 22:07 Uhr
Zitat:
Das Abstimmungsverhalten wird voran in den Fraktionssitzungen geklärt.
Wer so gar nicht mitgehen kann enthält sich, oder kommt gar nicht erst zu Sitzung.
Kommt das öfter vor ist Deine Parteikarriere im arsch.
Und das gilt für absolut alle Parteien.


Also doch Politbüro. Abweichler raus! *gg*
21.06.2024 22:09 Uhr
Zitat:
Das genügt eigentlich schon fast als Indikator, dass er auch schon in der DKP falsch unterwegs war.


Yep. Aber der Weg DKP --> AfD ist schon ... ähm ... beachtlich. ;-)
21.06.2024 22:11 Uhr
Zitat:
Zitat:
Das Abstimmungsverhalten wird voran in den Fraktionssitzungen geklärt.
Wer so gar nicht mitgehen kann enthält sich, oder kommt gar nicht erst zu Sitzung.
Kommt das öfter vor ist Deine Parteikarriere im arsch.
Und das gilt für absolut alle Parteien.


Also doch Politbüro. Abweichler raus! *gg*


Ich kann mich noch erinnern, wie jemand innerparteilich mal zu jemanden sagte, Du musst als unsere dagegen stimmen, wenn das ins Parlament kommt und sie sagte, dann komme ich nie wieder auf eine Liste. Du bringst mich um.
21.06.2024 22:21 Uhr
Zitat:
Zitat:
Wir haben im Bundestag ja auch so einen: Robert Fahle


Zitat Wiki:

Zitat:
Als Traditionalist bekämpfte er entschieden die Reformströmung der „Erneuerer“ in der DKP.


Das genügt eigentlich schon fast als Indikator, dass er auch schon in der DKP falsch unterwegs war.


Nein, denn die vermeintlichen "Erneuerer der DKP" waren teilweise "antideutsche KommunistInnen", also sehr seltsame Leute aus der Zeit vor der Verwendung des Gendersternchens.

Deshalb war die Aussage eines DKP-Bundesvorstandsmitglieds damals in meiner Stadt, er könne mit dem Quatsch nichts anfangen und sei da eben "marxistisch wertkonservativ" auch so aussagekräftig.
21.06.2024 22:29 Uhr
Zitat:
Nein, denn die vermeintlichen "Erneuerer der DKP" waren teilweise "antideutsche KommunistInnen", also sehr seltsame Leute aus der Zeit vor der Verwendung des Gendersternchens.


Als Antideutsche habe ich die wirklich nicht kennengelernt und die hier aufgeführten Namen https://de.wikipedia.org/wiki/Z._Zeitschrift_Marxistische_Erneuerung lesen sich eher wie ein Who is Who der Marburger Schule.
22.06.2024 11:12 Uhr
Zitat:
Zitat:
Nein, denn die vermeintlichen "Erneuerer der DKP" waren teilweise "antideutsche KommunistInnen", also sehr seltsame Leute aus der Zeit vor der Verwendung des Gendersternchens.


Als Antideutsche habe ich die wirklich nicht kennengelernt und die hier aufgeführten Namen https://de.wikipedia.org/wiki/Z._Zeitschrift_Marxistische_Erneuerung lesen sich eher wie ein Who is Who der Marburger Schule.


Interessant... Ich erinnere mich für meine Region allerdings wegen des sogenannten Friedensbündnisses an den Konflikt der DKP mit ihrem Traditionsmarxismus und Realsozialismus auf der einen Seite, gegen AntideutschInnen auf der anderen Seite. Zunächst dachten alle Beobachter, es ginge nur um einen Streit Parteimitglieder gegen Außenstehende. Das war allerdings nicht so, wie sich gezeigt hatte: Der Steit fand auch innerhalb der DKP und um so mehr im Kreis ihrer Unterstützer statt. Wobei es dabei wohl bevorzugt um Meinungsverschiedenheiten zu Geopolitik und den "US-Neoliberalismus" bzw. "Imperialismus" gegangen sein wird. Das Holocaust und Israel-Solidaritätsthema war ebenfalls vor Ort heiss umstritten. Das muss auch überregional ein Thema gewesen sein: In der DKP-Postille "Unsere Zeit" (UZ) liess sich neben dem Rummel um die Außenpolitik bzw. "Neoimperialismus", außerdem, wenn auch indirekt, ein enormer Knatsch zum Thema Israel und Ariel Sharon herauslesen. Der traditionelle Ansatz, auf die KP Israels mit dem alten Vorsitzenden Meir Vilner positiven Bezug zu nehmen, war offensichtlich im Umfeld der DKP und ihrer Jugendorganisation SDAJ nicht gerade unumstritten. Als UZ-Autor saß Vilmer natürlich am längeren Hebel und die Einflußnahme der antideutschen AntiFa auf die UZ war daher nahe Null.

Vilmer als israelischer Kommunist und seine Unterstützer waren interessanterweise die stärkste Bastion gegen antideutsches Gedankengut in der DKP.

Der letzte Artikel mit Bezug auf Vilner, der sich finden läßt, ist der hier:
https://www.unsere-zeit.de/heisser-krieg-im-juni-49102/

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 22.06.2024 11:26 Uhr. Frühere Versionen ansehen
22.06.2024 11:19 Uhr
Zitat:
Zitat:
Nein, denn die vermeintlichen "Erneuerer der DKP" waren teilweise "antideutsche KommunistInnen", also sehr seltsame Leute aus der Zeit vor der Verwendung des Gendersternchens.


Als Antideutsche habe ich die wirklich nicht kennengelernt und die hier aufgeführten Namen https://de.wikipedia.org/wiki/Z._Zeitschrift_Marxistische_Erneuerung lesen sich eher wie ein Who is Who der Marburger Schule.


Die Zeitschrift ist nicht identisch mit der "Erneuerer"-Fraktion. Die sind eher bei der PDS gelandet.
22.06.2024 11:47 Uhr
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Nein, denn die vermeintlichen "Erneuerer der DKP" waren teilweise "antideutsche KommunistInnen", also sehr seltsame Leute aus der Zeit vor der Verwendung des Gendersternchens.


Als Antideutsche habe ich die wirklich nicht kennengelernt und die hier aufgeführten Namen https://de.wikipedia.org/wiki/Z._Zeitschrift_Marxistische_Erneuerung lesen sich eher wie ein Who is Who der Marburger Schule.


Die Zeitschrift ist nicht identisch mit der "Erneuerer"-Fraktion. Die sind eher bei der PDS gelandet.


Kann ich für Erlangen-Nürnberg-Fürth bestätigen. Die Leute fanden bei den politischen Parteien nur in der PDS Resonanz, was von Vielen mit einiger Kritik begleitet wurde. Überhaupt hatte sich diese Gruppe im linken Kontext weitgehend isoliert, Jugendgruppen der AntiFa einmal ausgenommen.

Nebenbei: Das Experiment mit der PDS ging für die meisten Personen schief, denn als die WASG aufkam und die Fusion stattfand, wurden sie von Klaus Ernst und anderen traditionell ausgerichteten Linken entsprechend kleingeschrotet.


Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 22.06.2024 11:48 Uhr. Frühere Versionen ansehen
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