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Kannst Du dem offenen Brief eines SPD-Urgesteins zustimmen? |
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22.06.2024 23:39 Uhr |
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Ähnlich wie bei Linken und CDU spiegelt die Nomenklatur der Partei nicht mehr die Zielgruppe wieder.
Das Sagen haben nicht Arbeiter, kleine Angestellte und Handwerker, sondern Akademiker, häufig aus Geschwätzwissenschaften (Soziologie, Politologie und sonstige Geisteswissenschaften, sog. „Gender-Studies“ usw.) oder dem Bereich Jura, die in der Regel ihr Geld aus Steuermitteln verdienen (öffentlicher Dienst, Hochschulen, Stiftungen, Berufsparlamente).
Vielfach verfügen diese Funktionäre kaum über Berufserfahrungen außerhalb des politischen oder politiknahen Bereiches.
Entsprechend werden die Themen gesetzt. Es geht vor allem um die Belange und Befindlichkeiten von gesellschaftlichen Kleinst- und Randgruppen, die für den gesamtgesellschaftlichen Zustand und dessen Entwicklung bedeutungs- und belanglos sind.
Die Sorgen und Nöte von Otto-Normalverbraucher spielen entweder gar keine Rolle oder werden wahlweise als rassistisch, ausländerfeindlich, rückständig oder rechtsextrem denunziert.
Dazu kommt der ausgeprägte Antisemitismus weiter Teile der Linken und der unverbrüchliche Glaube daran, daß das Volk eigentlich zu dumm ist, um selbst zu wissen, was gut ist und was nicht. Deshalb braucht es auch einen Staat, der möglichst weitreichende Befugnisse hat und jeden Lebensbereich im Sinne einrs progressiven, emanzipatorischen und solidarischen sozialistischen Gesellschaft zu regeln.
Auf diese Art von völlig abgehobener und wirklichkeitsfremder Politik, haben immer weniger Leute Lust.
Zurecht. |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 23.06.2024 00:01 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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22.06.2024 23:43 Uhr |
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Die Partei hat ihre Wählerinnen und Wähler verlassen, nicht etwa sind die Wählerinnen und Wähler abgewandert.
Die Werthaltungen der Wählerschaft dürften sogar recht stabil geblieben sein. |
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22.06.2024 23:54 Uhr |
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Die Entfernung der "großen Politik" vom realen Leben ist augenfällig. Und das betrifft ausnahmslos alle Parteien, auch die AfD, wie der von mir heute verumfragte offene Brief aus der Berliner AfD zeigt.
Das liegt aber doch an den jeweiligen innerparteilichen Strukturen. Die müssten verändert werden. Das macht aber nienand, weswegen solche offenen Briefe letzten Endes auch nur an Symptomen herumdoktern.
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 22.06.2024 23:57 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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23.06.2024 00:07 Uhr |
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Nicht so wirklich. Ja, die SPD mag zur Zeit die falschen Themen beackern, aber sie macht jetzt nicht überraschenderweise Dinge, die sie vor der Wahl nicht gesagt hätte.
Sie wollte ihr Hartz IV-Trauma überwinden und hat die Leistung Bürgergeld genannt und die Sanktionen runtergefahren. Nichts Anderes wurde im Wahlkampf versprochen. Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge hätten wahrscheinlich auch andere Parteien ausbezahlen lassen, da damit auch die Wohnung finanziert wird und man andere Verwaltungen wie Sozialämter auch nicht künstlich aufgebläht hätte wegen eines Krieges.Niemand aus der SPD fragt aber die Union, wo sie das Personal für die Sozialämter hergenommen hätte, wenn diese gegen das Bürgergeld anbellt.
Die Cannabislegalisierung war im Wahlkampf versprochen- gehalten.
Die Erhöhung des Mindestlohns war im Wahlkampf versprochen- gehalten.
Ein Fehler der SPD ist es aber in der Tat Ministerien zu besetzen, mit denen man keinen Blumenpott gewinnen kann. Das Gesundheitsministerium kann mit seiner Krankenhausreform keinen Blumenpott gewinnen- notwendig ist sie trotzdem. Ob sie so notwendig ist, wie sie geplant ist und ob das sinnvoll ist, was die Länder sich dazu aus den Fingern saugen, steht auf einem anderen anderen Blatt. Bei der Pflege müsste viel mehr getan werden- man traut sich aber nicht richtig dran. Aber dann muss man sich eben durchbeißen. Musste ein Norbert Blüm auch, der die Pflegeversicherung gegen viele Widerstände durchgesetzt hat.
Dass das Verteidigungsministerium mal so wichtig würde, wie es jetzt ist, damit konnte niemand rechnen. Unter der letzten SPD-geführten Regierung waren die Rüstungslieferungen auf Rekordniveau. Dass man sich diesmal damit schwer tut- geschenkt. Ich glaube nicht, dass ein Weseler Kommunalpolitiker, säße er in der Bundesregierung, aml eben Selenskys Wunschzettel erfüllt hätte. Eine unionsgeführte Regierung im übrigen auch nicht. Diese Kritik finde ich gelinde gesagt unterirdisch. Die Union bellt nach einer Wehrpflicht- und hat selbst die Strukturen zerstört, um dies unter dem Aspekt der "Wehrgerechtigkeit"- dass es sie nicht gab war der Grund für ihre Aussetzung- überhaupt machen zu können. Kann man als SPD auch mal deutlich sagen. Zeitgleich pochen die USA auf die vereinbarte Finanzierung der NATO, der unionsgeführte Regierungen nie nachgekommen sind. Jetzt kann auch keiner zaubern oder Geld drucken.
Und ja Gott, dass man jetzt sein Geschlecht ändern kann, ja das war für einen Weseler Kommunalpolitiker jetzt keine wichtige Neuerung, sie ist aber für eine Minderheit von Bedeutung- soll die SPD jetzt keine Politik für Minderheiten mehr machen?
SPDler konnten aber immer schon gut den eigenen Laden schlechtmachen. Davon lebt die Partei irgendwie.
Die SPD steht nicht so schlecht da, weil sie nichts für ihre Wähler oder für die Sicherheit tut oder zu zögerlich wäre, sondern weil Scholz den Schwanz (FDP) mit dem Hund (SPD) wedeln lässt. Und weil auch schwache und selbstsüchtige Minister (Lindner, Habeck, Wissing) oder anerkannt unfähige Ministerinnen (Paus) nicht ausgetauscht werden. SPD-Wähler haben Führung gewählt und bekommen haben sie keine. Das ist viel schlimmer als die Sachen, die Herr Gernewichtig aus Wesel da kritiisiert. Zufällig hat er den Brief ja auch einer CDU-nahen Zeitung zugespielt. Ein Schelm, der dabei denkt, es ginge ihm um das Wohl der SPD......... |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 23.06.2024 00:10 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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23.06.2024 00:19 Uhr |
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Dann sollte man sowas vielleicht nicht in Fraktionssitzungen vortragen, sondern beim SPD-Ortsvereinstammtisch, zu dem man der Rheinischen Pest keinen Zutritt ermöglichen muss. |
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23.06.2024 00:57 Uhr |
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Da war ein "Enter" dazwischen. Sorry. |
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23.06.2024 08:22 Uhr |
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Die SPD ist überflüssig, das BSW übernimmt.
Die SPD hat auf allen Ebenen und in allen belangen versagt: das Volk betrogen, das Vaterland verraten. Hinfort damit. Die SPD braucht keinen Brief, sondern einen Abwickler.
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23.06.2024 08:55 Uhr |
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Irgendwie scheint die SPD ihre einst starke Verankerung verloren zu haben, die zum Beispiel in den Gewerkschaften bestand. Oder sie hört zumindest auf diesen Teil deutlich zu wenig. Daraus würde sich schon ein Korrektiv ergeben. |
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23.06.2024 09:56 Uhr |
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Scholz hat im Wahlkampf versprochen, daß eine kein Impflicht geben wird: gelogen.
davon, daß man 100 Milliarden zusätzliche Schulden aufnehmen wird, um die Bundeswehr zu einer Angriffsarmee umzubauen, liest man nichts im Wahlprogramm der SPD: Wählertäuschung
Es steht auch nichts im SPD-Programm, daß man die Wirtschaft gegen die Wand fahren wird, auf Sinnlostechnologien bauen will, die Steuern erhöhen wird und die Inflation vorantreibt.
Auch das Vorhaben, die Energiepreise zu verdreifachen, findet man nirgendwo im SPD-Programm.
Dafür hat man die Pharmaindustrie mit Milliarden vollgepumpt und feilt an Automatismen für künftige finanzielle Versorgungsprojekte. Auch davon vernahm man vor der Wahl nichts.
Ja, die Cannabislegalisierung ist natürlich ein ungeheurer Dienst am Wähler und an der Volksgesundheit.
Die Leistungen von Scholz & Co. können sich wahrlich sehen lassen.
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23.06.2024 10:00 Uhr |
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"wollen die uns für blöd verkaufen?"
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/em-als-augenwischerei-wollen-die-uns-f%C3%BCr-bl%C3%B6d-verkaufen/ar-BB1oFtEn?ocid=msedgntp&pc=LCTS&cvid=398da840d79b49f6b7fb36d6d9219277&ei=13 |
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23.06.2024 18:22 Uhr |
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Wie vergeßlich doch die Sozialdemokratinnen zuweilen sind, es ist sehr erstaunlich.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-impfpflicht-wie-sich-die-aussagen-der-politik-geaendert-haben-a-75ab35b0-29c8-4547-bf3e-c40fe13dce38 |
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24.06.2024 01:43 Uhr |
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Zitat:Zitat:Scholz hat im Wahlkampf versprochen, daß eine kein Impflicht geben wird: gelogen.
Interessant. Wo hat es denn eine Impfpflicht gegeben?
Die Zahnmedizinischen Fakultäten, die der Universität Würzburg beispielsweise, haben ungeimpfte Studentinnen und Studenten aus den Lehrveranstaltungen aktiv ausgeschlossen und ihnen die Fortführung des Studiums verwehrt. Gab dazu juristische Auseinandersetzungen. |
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24.06.2024 06:09 Uhr |
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Also soweit ich mich erinnern kann war Scholz skeptsich was eine Impfplicht betraf.
Lauterbach hat dafür getrommelt, sich aber mittlwerweile von den damaligen Postionen distanziert.
Wer mir diesbezüglich sehr unangenhem in Erinnerung geblieben
nn war waren die Grünen, da hatte ich leider phasenweise das Gefühl das es so eine Art Freude gibt Teile der Bevölkering von der Teilhbabe auszuschliessen.
Die FDP hat sich seinerzeit am stärksten gegen übergriffige Grundrechtseinschränkungen ausgesprochen.
Aber was intersesant ist das viele Leute die damals sehr strikt argunentiert haben wie Lauuterbach oder Söder haben sich von ihren damaligem Posotionen distanziert nur von den Grünem habe ich diesbezüglich noch nicht soviel Einsicht gehört bzgl. damaliger Fehler.
Ich hoffe man lernt bei neuen Pandemien ais den seinerzeit begangen Fehlern, einiges war wirklich übertrieben. |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 24.06.2024 06:45 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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