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Fragenübersicht Hat das Ergebnis der ersten Runde der Parlamentswahlen in Frankreich, Neuwahlen in Deutschland wahrscheinlicher oder unwahrscheinlicher gemacht?
1 - 10 / 10 Meinungen
01.07.2024 10:38 Uhr
Ich hielt das schon vorher für unwahrscheinlich, weil die doch am Sessel klammern und sich nicht von solchen Impulsen leiten lassen. In ihrer Machtträgheit können sie sich daher auch nicht zu solchen blöden Schnellschüssen verleiten lassen und keiner von denen hält sich für eine Wahlkampfmaschine, wie das vielleicht Schröder noch war und für die sich der französische Präsident hielt.
01.07.2024 10:46 Uhr
Da man die politischen Systeme Frankreichs und Deutschlands nicht miteinander vergleichen kann, dürfte nun gerade das keinen Einfluss haben.
Wenn die Ampelkoalition platzt, dann imho aus anderen Gründen.
01.07.2024 10:47 Uhr
Was hat das Wahlergebnis in Frankreich mit möglichen Neuwahlen in Deutschland zu tun?

Ich sehe da genau null Zusammenhang.
01.07.2024 10:50 Uhr
Zitat:
Bei den Europawahlen hatten auch die drei Regierungsparteien in Deutschland teils deutliche Verluste hinnehmen müssen, was auch hierzulande Forderungen nach Neuwahlen aufkommen ließ.


Man müsste sich darüber einig werden, was die Wahlen zum EU-Parlament eigentlich sind.

Sind es Wahlen, um die Arbeit der jeweiligen Bundesregierung zu bewerten? Dann wäre der zitierte Satz sinnvoll.

Oder sind es Wahlen zum Europaparlement, in denen darüber entschieden wird, wer zukünftig auf EU-Ebene Entscheidungen trifft? Das hat dann überhaupt nichts mit der Bundesregierung zu tun.

Was aber komplett sinnlos ist, die Wahlen zum EU-Parlament als Denkzettelwahlen zu missbrauchen und sich dann darüber zu beschweren, welche komischen Dinge aus der EU nach Deutschland zur Umsetzung kommen.
01.07.2024 10:52 Uhr
Zitat:
Was aber komplett sinnlos ist, die Wahlen zum EU-Parlament als Denkzettelwahlen zu missbrauchen und sich dann darüber zu beschweren, welche komischen Dinge aus der EU nach Deutschland zur Umsetzung kommen.


So ist es. Wird aber trotzdem genau so passieren. BILD und NIUS werden's schon richten ...
01.07.2024 12:09 Uhr
Weder noch. Bei Neuwahlen wäre für niemanden was zu gewinnen. Ach doch: für die FDP ein Rausflug aus dem Bundestag. Der Rest der Ampelparteien würde ziemlich abschmieren, die vor 30%-Kraft strotzende Union, die sich im Bau von Brandmäuerchen bestens auskennt (gäbe es die SED noch würde sie glatt neidisch) hätte keinen Koalitionspartner.

Insofern wird der Neuwahltermin 2025 abgewartet werden.
01.07.2024 12:11 Uhr
Zitat:
Was hat das Wahlergebnis in Frankreich mit möglichen Neuwahlen in Deutschland zu tun?

Ich sehe da genau null Zusammenhang.


Nichts. Aber nach der Europawahl fanden doch interessierte Kreise es so toll, wie konsequent der französische Präsident war und hypten eine unüberlegte Auflösung des Parlaments als Beispiel für Deutschland.
01.07.2024 13:25 Uhr
Weder noch.

Wenn nicht "demnächst" noch etwas gravierendes passiert, wird sich die Ampel bis zum Ende durchhampeln.
01.07.2024 13:27 Uhr
Wird die Sommerpause überstanden, gibt es keine vorzeitige Neuwahl. Die Dynamik ist dann weg. War in der letzten GroKo auch so.
01.07.2024 13:33 Uhr
Die Ampel-Parteien dürften sich bestärkt fühlen, keine Neuwahlen abhalten zu wollen.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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