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Ist Frankreich das „Herz des vereinten Europa“? |
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01.07.2024 09:56 Uhr |
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Eher der Herzinfarkt Europas. Macrons Neuwahlen sind ja völlig nach hinten losgegangen, was wohl außer diesem berufsmäßig beleidigten Präsidenten jeder ahnte. Mal schauen, wann das Land in die Luft fliegt. |
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01.07.2024 10:21 Uhr |
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Frankreich bezeichne ich nicht als das "Herz von Europa" und das Wahlergebnis finde ich aufgrund der hohen Zustimmung für die Rechtsnationalen eher peinlich für unsere Nachbarn.
Für Macron waren die Neuwahlen eher ein Schuss in den Ofen.
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01.07.2024 12:29 Uhr |
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Nein. Kein Land kann allein „das Herz“ eines ganzen Kontinents sein. Außerdem ist Frankreich insgesamt nicht stark genug, um als Herz bezeichnet zu werden.
Interessant wird es, sollte Bardella tatsächlich zum MP gewählt werden.
Auf die gequälten Gesichter aus Deutschland und der EU-Spitze bei den Antrittsbesuchen freue ich mich jetzt schon. |
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01.07.2024 13:27 Uhr |
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Zitat:Zitat:Interessant wird es, sollte Bardella tatsächlich zum MP gewählt werden. Das wird mit 100 %iger Sicherheit nicht passieren.
Nach heutigem Stand weniger wahrscheinlich, aber man wird sehen. |
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01.07.2024 13:36 Uhr |
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Jedenfalls ist Frankreich eine der Herzkammern - allerdings hat Frankreich auch mit Le Pen an der Spitze kein Interesse an einem Ende der EU. |
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01.07.2024 14:19 Uhr |
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Zitat:Zitat:Zitat:Interessant wird es, sollte Bardella tatsächlich zum MP gewählt werden. Das wird mit 100 %iger Sicherheit nicht passieren.
Nach heutigem Stand weniger wahrscheinlich, aber man wird sehen. Zitat:Zitat:Nach heutigem Stand weniger wahrscheinlich, aber man wird sehen.
Es ist 100 % sicher, dass der nicht zum PM gewählt wird.
Da gibt es überhaupt nichts zu sehen oder abzuwarten.
Das ist einfach so.
Die Globalisten heulen. Es ist ein guter Tag! |
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01.07.2024 14:28 Uhr |
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Zitat:Zitat:Nach heutigem Stand weniger wahrscheinlich, aber man wird sehen.
Es ist 100 % sicher, dass der nicht zum PM gewählt wird.
Da gibt es überhaupt nichts zu sehen oder abzuwarten.
Das ist einfach so.
Auf "sehr wahrscheinlich" könnten wir uns gern einigen. Bei Aussagen von "100 % sicher" mache ich als Naturwissenschaftler IMMER ein Fragezeichen dahinter.
Und "Das ist einfach so." hat schon etwas religiöses. |
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01.07.2024 15:57 Uhr |
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Zitat:Zitat:Auf "sehr wahrscheinlich" könnten wir uns gern einigen. Bei Aussagen von "100 % sicher" mache ich als Naturwissenschaftler IMMER ein Fragezeichen dahinter.
Na, Macron wird wohl kaum ausgerechnet jetzt an dieser Stelle eine Verfassungsänderung einleiten...
Bitte erläutern: falls (was höchstwahrscheinlich nicht eintreten wird) der RN 50 % plus aller Stimmen und somit die absolute Mehrheit bekäme ... wozu bedürfte es einer Verfassungsänderung? Die Frage ist ernst gemeint, ich bin nicht im Bilde, ob das französische Wahlrecht es hergibt, daß der Präsident eine solche Mehrheit übergehen könnte? |
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01.07.2024 23:17 Uhr |
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Zitat:Zitat:Die Frage ist ernst gemeint, ich bin nicht im Bilde, ob das französische Wahlrecht es hergibt, daß der Präsident eine solche Mehrheit übergehen könnte?
Artikel 8 der französischen Verfassung:
"Le Président de la République nomme le Premier ministre. Il met fin à ses fonctions sur la présentation par celui-ci de la démission du Gouvernement. "
-> Der Präsident ernennt den Premierminister (und ernennt die Minister auf Vorschlag des Premierministers).
Dass der Präsident nicht einen Politiker fern jeglicher Mehrheit ernennt, ergibt sich aus Artikel 49 (3). Das hat die Regierung Borne bei der Rentenreform angewendet - ein Gesetz ist beschlossen, wenn das Parlament der Regierung nicht innerhalb von 24 Stunden das Misstrauen ausspricht.
Auch im bisherigen Parlament hat Macrons Lager keine absolute Mehrheit. Trotzdem waren mit Borne und Attal seine Leute Premierminister und es nicht gelungen, sie abzuwählen.
Soweit, so gut, so klar. Und was wäre (und da ging meine Überlegung hin), falls der RN tatsächlich 50 Prozent + bekäme? Könnte der Präsident das ignorieren? |
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01.07.2024 23:19 Uhr |
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Was ich gelesen habe, könnte sehr wohl das Parlament eine Regierung stürzen, bei einer absoluten Mehrheit einer Fraktion wäre das wohl der Fall, außer man findet einen Deal. |
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02.07.2024 18:10 Uhr |
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Zitat:Zitat:Die Frage ist ernst gemeint, ich bin nicht im Bilde, ob das französische Wahlrecht es hergibt, daß der Präsident eine solche Mehrheit übergehen könnte?
Artikel 8 der französischen Verfassung:
"Le Président de la République nomme le Premier ministre. Il met fin à ses fonctions sur la présentation par celui-ci de la démission du Gouvernement. "
-> Der Präsident ernennt den Premierminister (und ernennt die Minister auf Vorschlag des Premierministers).
Dass der Präsident nicht einen Politiker fern jeglicher Mehrheit ernennt, ergibt sich aus Artikel 49 (3). Das hat die Regierung Borne bei der Rentenreform angewendet - ein Gesetz ist beschlossen, wenn das Parlament der Regierung nicht innerhalb von 24 Stunden das Misstrauen ausspricht.
Auch im bisherigen Parlament hat Macrons Lager keine absolute Mehrheit. Trotzdem waren mit Borne und Attal seine Leute Premierminister und es nicht gelungen, sie abzuwählen.
Wen sollte er dann ernennen? Sollte sein Bündnis so abschneiden, wie es die erste Runde nahelegt, nämlich mit rund 20% der Sitze, könnte selbst Macron an dieser Tatsache nicht vorbei.
Das die Linken Macron bzw. einen Ministerpräsidenten aus seinem Bündnis nur deshalb auf Dauer stützt, um Herrn Bardella zu verhindern, dürfte selbst er nicht glauben.
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 03.07.2024 00:03 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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