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Fragenübersicht Der MLPD droht, bei der Bundestagswahl nicht kandidieren zu dürfen. - Was sagst du dazu?
1 - 7 / 7 Meinungen
12.12.2024 10:10 Uhr
Dazu sage ich nicht viel, vielleicht klappt es ja bei der nächsten Wahl wieder.
12.12.2024 10:12 Uhr
Es wird ein Passus im Parteistatut moniert, der dort seit 1982 drinsteht. Das ist lächerlich. Ich empfehle den Gang vors Bundesverfassungsgericht, bei der DKP war er bekanntlich erfolgreich. Meine Differenzen mit der MLPD könnten größer nicht sein und ich würde sie nicht wählen. Aber hier geht es um den Namen, der von den Wahlzetteln verschwinden soll.
12.12.2024 10:16 Uhr
Was spricht dagegen, die gesetzliche Vorgabe zu erfüllen?
12.12.2024 11:00 Uhr
Ich halte es schon für gravierend, wenn der Parteivorstand anscheinend nicht regelmäßig gewählt wird. Das sollte sich doch irgendwie noch beheben lassen, oder? Finde es immer schwierig, von undemokratischen Zuständen etc. zu reden, wenn man das Problem ziemlich leicht in eigener Verantwortung lösen könnte.
12.12.2024 11:01 Uhr
Zitat:
nicht regelmäßig gewählt


Er wird schon regelmäßig gewählt. Laut Statut aller vier Jahre und nicht wie gefordert aller zwei Jahre. Aber das wurde wie gesagt seit 1982 nie bemängelt. Schon komisch.
12.12.2024 11:05 Uhr
Wenn die MLPD meint, sich nicht an das Parteiengesetz halten zu müssen, und nicht einmal den Termin des nächsten Parteitags nennen kann, ist denen aber auch nicht mehr zu helfen.
12.12.2024 20:03 Uhr
Bin darüber nicht so traurig.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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