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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Desertsky  23.06.2016 12:05 Uhr
Erdogan bringt Referendum über EU-Beitrittsgespräche ins Spiel! Was sagst Du dazu?
[...]Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die EU scharf angegriffen und ein Referendum über die Fortsetzung der Beitrittsgespräche seines Landes ins Spiel gebracht. Er warf nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu der EU am Mittwochabend in Istanbul vor, die Türkei im Beitrittsprozess hinzuhalten, weil sie ein mehrheitlich muslimisches Land sei.

Erdogan sprach zudem über die Möglichkeit einer Volksabstimmung nach dem Beispiel Großbritanniens, bei dem die Türken über eine Fortsetzung der Beitrittsgespräche mit der EU abstimmen könnten. "Wir könnten fragen, sollen die Gespräche mit der Europäischen Union fortgesetzt werden oder nicht", sagte Erdogan.[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/erdogan-bringt-referendum-ueber-eu-beitrittsgespraeche-ins-spiel-a-1099275.html
 Dazu sage ich folgendes...42,9%  (6)
 Dazu sage ich nichts.14,3%  (2)
  Das möchte ich diskutieren.0,0%  (0)
 Bimbes/egal42,9%  (6)
 
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Von:  Desertsky  22.06.2016 20:41 Uhr
Abgeordnete fordern Rücktritt von Verfassungsschutzchef Maaßen! Sollte Herr Maaßen deiner Meinung nach zurück treten?
[...]In der Affäre um den Verfassungsschutz-V-Mannes "Corelli", bürgerlicher Name Thomas R., wächst der Druck auf Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen.

Politiker aus SPD, Linkspartei, Grünen und FDP forderten Maaßen zum Rücktritt auf. Hintergrund sind zahlreiche Hinweise auf Verbindungen des V-Mannes "Corelli" zu den Rechtsterroristen des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU).

Wie der SPIEGEL Anfang Juni berichtete, waren beim Verfassungsschutz ein Handy und eine SIM-Karte aufgetaucht, die der 2014 überraschend verstorbene V-Mann "Corelli" genutzt hatte. Außerdem hatte es eine Begegnung des V-Mannes mit dem NSU-Terroristen Uwe Mundlos gegeben. Der plötzliche Tod des zuckerkranken V-Manns R. kurz vor einer wichtigen Vernehmung durch NSU-Ermittler wird neu untersucht.[...]
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-politiker-verlangen-wegen-corelli-affaere-ruecktritt-des-verfassungsschuetzers-a-1099224.html
 Nein30,0%  (6)
 Ja50,0%  (10)
 Ich weiß nicht so recht/unentschlossen0,0%  (0)
 Desinteresse.0,0%  (0)
 Diskussion.0,0%  (0)
 Bimbes20,0%  (4)
 
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Von:  Desertsky  22.06.2016 16:32 Uhr
Bundeswehr in Incirlik: Türkei untersagt Besuch von deutschem Staatssekretär! Was sagst Du dazu?
[...]Der Streit über die Armenien-Resolution des Bundestags belastet zunehmend die Kooperation Deutschlands mit dem Nato-Partner Türkei. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE hat die Türkei einen geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit Abgeordneten auf der Militärbasis Incirlik untersagt. Ankara signalisierte, deutsche Politiker seien dort derzeit nicht erwünscht.

Der Vorfall zeigt exemplarisch, wie verärgert die Türkei ist. Generalleutnant Dieter Warnecke sagte hinter verschlossenen Türen im Verteidigungsausschuss, als Grund für die Absage der Reise nach Incirlik habe die Türkei konkret die Armenien-Resolution genannt. Das Reiseverbot für den Staatssekretär, der als Stellvertreter von Ministerin Ursula von der Leyen agiert, ist damit ein politischer Eklat.[...]

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-verbietet-besuch-bei-bundeswehr-soldaten-in-incirlik-a-1099175.html
 Dazu sage ich folgendes...42,9%  (6)
 Dazu sage ich nichts.7,1%  (1)
 Das möchte ich viel lieber diskutieren.0,0%  (0)
 Bimbes und ade.50,0%  (7)
 
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Von:  .Tochigi  21.06.2016 20:53 Uhr
Gedeon lässt seine Mitgliedschaft in der AfD-Fraktion ruhen - ist damit der Streit um den Umgang mit Antisemitismus an der AfD-Spitze gelöst?
"AfD-Abstimmung im Antisemitismus-Streit vertagt

Kompromiss mit schalem Beigeschmack

Der wegen Antisemitismus-Vorwürfen umstrittene AfD-Politiker Gedeon lässt seine Mitgliedschaft in der Landtagsfraktion zunächst ruhen. AfD-Chef Meuthen sieht sich als Sieger - aus den anderen Parteien hagelt es Kritik."

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/afd-abstimmung-im-antisemitismus-streit/-/id=1622/did=17639290/nid=1622/1oks8jl/index.html
 Ja!6,3%  (1)
 Nein!56,3%  (9)
 Differenzierter...6,3%  (1)
 Bimbes...31,3%  (5)
 
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Von:  Desertsky  21.06.2016 13:08 Uhr
Schmähgedicht: Erdogan scheitert mit Beschwerde gegen Springer! Was sagst Du dazu?
[...]Erneute Niederlage für den türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan: Nach dem Landgericht hat auch das Oberlandesgericht Köln die einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Mathias Döpfner abgelehnt. Das Gericht weise die Beschwerde zurück, hieß es in einer Pressemitteilung. Erdogan kann nun nur noch Verfassungsbeschwerde einlegen.

Der Vorstandsvorsitzende des Medienkonzerns hatte das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann öffentlich unterstützt. Die Richter schlossen sich nun der Einschätzung der Vorinstanz an und bewerteten Döpfners Gutheißung des Beitrags als vom Grundgesetz "geschützte zulässige Meinungsäußerung".[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/recep-tayyip-erdogan-scheitert-mit-beschwerde-gegen-springer-a-1098832.html
 Dazu sage ich folgendes...41,2%  (7)
 Dazu sage ich nichts (mehr).5,9%  (1)
 Das möchte ich gerne diskutieren.0,0%  (0)
 Bimbes und tschüß52,9%  (9)
 
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