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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Türkis  01.02.2019 12:25 Uhr
Ist Bernd Posselt für sein Engagement in der Politik zu bewundern?
Posselt kandidierte bei der Europawahl 2014 auf Platz sechs der Landesliste[1][2], verfehlte jedoch knapp den Wiedereinzug. Er bezieht seitdem Pension bzw. Übergangsgeld und nimmt auf eigene Kosten mit finanzieller Unterstützung durch die Paneuropa-Union, jedoch ohne Mandat und Stimmrecht, am Politikbetrieb des Europäischen Parlaments teil.[3]

https://de.wikipedia.org/wiki/Bernd_Posselt
 Ja schon37,5%  (3)
 Naja, das ist schon schrullig0,0%  (0)
 Nein, weil das ein Sesselkleber ist.12,5%  (1)
 Diskussion12,5%  (1)
 Bimbes37,5%  (3)
 
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Von:  Türkis  29.01.2019 17:10 Uhr
Tat die Union Recht indem sie den eigenen Minister auflaufen hat lassen?
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich persönlich hinter das Anliegen gestellt.

Die Unionsfraktion stoppt einen Vorstoß des eigenen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU), die umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID) von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlen zu lassen.

Nach Informationen von WELT hat sich die Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Fraktion am Dienstagmorgen einstimmig dagegen ausgesprochen, die PID jetzt zur Kassenleistung zu machen. Da die Abgeordneten auch die Rückendeckung des Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus haben, wird Spahn die Pläne nicht weiterverfolgen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article187890030/Praeimplantationsdiagnostik-Unionsfraktion-stoppt-Spahn-Vorstoss.html
 Ja20,0%  (2)
 Nein10,0%  (1)
 Diskussion10,0%  (1)
 Bimbes60,0%  (6)
 
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Von:  Türkis  21.01.2019 13:16 Uhr
Ist für Dich der politische Abschied von Elmar Brok ein Verlust für das europäische Parlament?
Dienstältester EU-Mandatar kandidiert nicht mehr
Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok verzichtet auf eine Kampfkandidatur um einen aussichtsreichen Listenplatz für die Europawahl. „Ich kandidiere nicht“, sagte der mit 39 Jahren im EU-Parlament dienstälteste Abgeordnete heute dem Bielefelder „Westfalen-Blatt“.

Ursprünglich hatte sich der 72-Jährige bei der Europawahl im Mai erneut zur Wahl stellen wollen, der Vorstand seines Landesverbands Nordrhein-Westfalen schlug ihn aber nicht wieder für die Landesliste vor.

Brok hielt sich daraufhin zunächst eine Kampfkandidatur um einen der ersten sechs Listenplätze bei der Landesvertreterversammlung der NRW-CDU am Samstag offen.

https://orf.at/#/stories/3108474/
 Ja0,0%  (0)
 Nein57,1%  (4)
 Diskussion14,3%  (1)
 Bimbes28,6%  (2)
 
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Von:  Türkis  19.01.2019 15:42 Uhr
Findest Du es gut, dass die Union auch für Rechte ungeborenen Lebens einsteht?
Ungeborene Kinder sind Kinder
Kinderrechte ins Grundgesetz kann nicht bedeuten, dass Ungeborene Menschen zweiter Klasse werden
Bei der gestrigen Vorstellung der Vorhaben des Bundesfamilienministeriums im Bundestagsausschuss wurde für 2019 auch die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz besprochen. Hierzu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marcus Weinberg:

„Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass Kinderrechte in das Grundgesetz aufgenommen werden sollen. Damit stärken wir die Rechtsposition des Kindes.

Die Union geht selbstverständlich davon aus, dass die Grundrechte allen Kindern – geborenen wie ungeborenen – zustehen. Frau Bundesministerin Dr. Giffey war in der vergangenen Sitzung des Familienausschusses dagegen der Auffassung, dass die geplanten grundgesetzlich verankerten Kinderrechte nur für geborene Kinder gelten sollen.

Das Bundesverfassungsgericht stellt jedoch fest, dass das Ungeborene ein Mensch mit allen Grundrechten ist. Es hat in seinen Entscheidungen das Ungeborene als Kind bezeichnet.

Wir sehen es daher äußerst kritisch, wenn die geplante Einführung der Kinderrechte in das Grundgesetz dazu führen würde, dass es zwei Klassen von Grundrechtsträgern und damit zwei Klassen von Menschen gibt. Kinderrechte müssen für alle Kinder gleich gelten. Wir bitten die Bundesregierung, diese Frage in der zuständigen Arbeitsgruppe zu diskutieren und unsere Position zu berücksichtigen.“

https://www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/ungeborene-kinder-sind-kinder
 Ja11,1%  (1)
 Ja, aber...11,1%  (1)
 Nein.22,2%  (2)
 Diskussion11,1%  (1)
 Bimbes44,4%  (4)
 
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Von:  Art. 1 GG  19.01.2019 12:46 Uhr
9 Vorsitzende hatte die CSU bisher - welchen davon mochtest du am meisten?
Jetzt wird Markus Söder das Ruder übernehmen. Seehofer selbst hat dem Parteivorstand im Dezember seinen Dauer-Rivalen als Nachfolger vorgeschlagen, das Gremium hat zugestimmt. Die Wahl? Reine Formsache. Söders Credo? Er wolle sich an Wahlergebnissen messen lassen und mit der CDU ein "hochkooperatives Miteinander" pflegen. Was halt ein neuer Chef so verspricht.

Mit welchen Verdiensten für die Partei er letztlich in die Annalen eingehen wird, wird sich zeigen. Die acht Parteivorsitzenden vor ihm haben die Messlatte zum Teil sehr hoch gehängt.

Quelle:

https://www.sueddeutsche.de/bayern/csu-vorsitzende-parteivorsitz-1.4288081
 Josef Müller 0,0%  (0)
 Hans Ehard0,0%  (0)
 Hanns Seidel0,0%  (0)
 Franz Josef Strauß50,0%  (6)
 Theo Waigel 8,3%  (1)
 Edmund Stoiber0,0%  (0)
 Erwin Huber 0,0%  (0)
 Horst Seehofer0,0%  (0)
 Markus Söder 0,0%  (0)
 unentschlossen / Diskussion / Enthaltung41,7%  (5)
 
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