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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Alpenkänguru  18.03.2018 01:05 Uhr
Wirst uns die Causa BVT noch lange beschäftigen?
Seit der Hausdurchsuchung Ende Februar ist die Causa Verfassungsschutz das Thema Nummer eins in Österreich. Der Fall ist kompliziert, ab Montag wird sich das Parlament damit befassen. Der KURIER versucht einen Überblick über die verworrene Causa zu geben:

https://kurier.at/politik/inland/hintergruende-einer-polizei-affaere/314.226.577
 Ja20,0%  (2)
 Nein10,0%  (1)
 Diskussion10,0%  (1)
 Bimbes/Zaster/Diskussion60,0%  (6)
 
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Von:  Alpenkänguru  17.03.2018 22:36 Uhr
Sollte man Demos mit landesfremden Bezug untersagen?
Im Wiener Resselpark hielten zwei Personen eine syrische Flagge in die Höhe, woraufhin es zu Auseinandersetzungen mit kurdischen Demonstranten kam. Die Polizei setzte Pfefferspray ein, um die Streitigkeiten zu schlichten. Auseinandersetzungen innerhalb des kurdischen Blocks gab es beim Goethedenkmal und am Wiener Heldenplatz. Es kam zu Anzeigen nach dem Verwaltungsstrafgesetz und dem Strafrecht. Außerdem wurden einige Identitätsfeststellungen durchgeführt. Insgesamt verlief die Anti-Rassismus-Demonstration, an der laut Polizei 3.400 Menschen teilnahmen, aber größtenteils friedlich.

Organisiert wurde die Demonstration unter dem Motto "Gegen Rassismus und Faschismus" von einem breiten Bündnis linker und regierungskritischer Organisationen, darunter die "Plattform für eine menschliche Asylpolitik" und die "Omas gegen Rechts". Die Veranstalter sprachen von 8.000 Teilnehmern, die dem erneuten Wintereinbruch getrotzt hätten. "Es ist beeindruckend, dass auch heute wieder tausende Menschen in einem breiten Schulterschluss verschiedenster Gruppierungen über nationale und ideologische Grenzen hinweg auf der Straße waren und ein starkes Zeichen für internationale Solidarität gesetzt haben", sagt Brigitte Hornyik, Sprecherin der "Plattform für eine menschliche Asylpolitik", laut einer Aussendung.

http://www.nachrichten.at/nachrichten/chronik/Zwischenfaelle-bei-Anti-Rassismus-Demo-mit-600-Kurden;art58,2844685
 Ja um so etwas zu unterbinden25,0%  (3)
 Nein41,7%  (5)
 Diskussion8,3%  (1)
 Bimbes/Zaster/Her mit der Marie25,0%  (3)
 
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Von:  Alpenkänguru  17.03.2018 19:28 Uhr
Ist das ein politisches Gekeife oder doch berechtigte Kritik seitens der Salzburger Obfrau der Freiheitlichen?
Salzburgs FPÖ hat Freitagabend ihren Wahlkampf für die Landtagswahl am 22. April gestartet. Spitzenkandidatin Marlene Svazek kritisierte die mit den Grünen regierende Salzburger ÖVP: „Wir werden sie wieder auf richtige Spur bringen.“

Bei den rund 500 Sympathisanten in der Eventlocation Panzerhalle Salzburg kam vor allem die Kritik an der schwarz-grünen Salzburger Landesregierung gut an. Svazek ließ keinen Zweifel daran, dass sie ihre Partei in die Landesregierung führen will.

„ÖVP hat eigene Klientel verraten“
„Sollten wir in Regierungsverantwortung kommen, ist der 80er auf der Autobahn das aller-, aller-, allererste, was wir sofort abschaffen“, sagte die 25-Jährige. Das Wahlkampfmotto „Salzburger Frühling“ solle als Symbolbild für Veränderung stehen, erklärte die Spitzenkandidatin. „Deshalb, weil der Frühling dafür steht, den Winter zu überwinden, die Winterdepression zu überwinden. Das ist für uns die schwarz-grüne Landesregierung und die letzten fünf Jahre dieser Regierung“, sagte sie.

http://salzburg.orf.at/news/stories/2901670/
 Sinnloses Gekeife30,0%  (3)
 Politisch richtig10,0%  (1)
 Diskussion20,0%  (2)
 Bimbes/Zaster/Her mit der Marie40,0%  (4)
 
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Von:  Alpenkänguru  15.03.2018 12:18 Uhr
Gibt Dein Krankenhausträger 95000 Euro für einen Esoteriker aus, welcher eine Schutzmauer zieht?
KAV zahlt Esoteriker 95.000 Euro
Der Krankenanstaltenverbund (KAV) hat laut „Kronen Zeitung“ einen Esoteriker damit beauftragt, einen „Energie-Schutzring“ rund um das Spital zu legen. Das kostet demnach 95.000 Euro Steuergeld. Das Rathaus kündigt Konsequenzen an.

Immer wieder gab es Verzögerungen, immer wieder tauchten neue, höhere Kosten beim Krankenhaus Nord auf. Nun berichtet die „Kronen Zeitung“, dass ein „Bewusstseinsforscher“ dem KAV eine Rechnung über 95.000 Euro gestellt hat. Der Mann soll das Geld im Jänner erhalten haben.

http://wien.orf.at/news/stories/2901277/
 Ja9,1%  (1)
 Nein27,3%  (3)
 Diskussion18,2%  (2)
 Bimbes/Zaster/Her mit der Marie45,5%  (5)
 
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Von:  Compadre  14.03.2018 21:09 Uhr
Was macht Sebastian Kurz beruflich?
Diese Frage stellt sich die Neos-Spreche­rin Stephanie Krisper.

Hintergrund ist die Durchsuchung der Räume des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) durch eine für Straßenkriminalität zuständige Polizeieinheit. Leiter der Einheit ist ein FPÖ-Lokalpolitiker, dem vorgeworfen wird, in der Vergangenheit rechtsextreme Inhalte in sozialen Netzwerken verbreitet zu haben.

Bei der Razzia wurden unter anderem Datenträger des sogenannten Extremismusreferats des BVT beschlagnahmt. Auf diesen sind neben anderem sensible Informationen über Neonazis gespeichert. Die Inhalte der Speichermedien könnten direkt oder indirekt auch FPÖ-Politiker betreffen.

Innenminister Herbert Kickl von der rechten Freiheitlichen Partei (FPÖ) gab bei einer Pressekonferenz bekannt, dass der bisherige Direktor des BVT, Peter Gridling, vom Dienst suspendiert sei.

Bundeskanzler Kurz (ÖVP) äußerte sich zu den Vorgängen bisher nicht.

https://www.jungewelt.de/artikel/329043.machtkampf-im-apparat.html

https://derstandard.at/2000076117645/Justizminister-zur-BVT-Affaere-Razzia-sollte-Fernloeschung-von-Daten-verhindern
 Es geht den Bundeskanzler nichts an, wenn der Innenminister den Chef des Geheimdienstes suspendiert.0,0%  (0)
 Der Bundeskanzler fürchtet sich, von Herrn Strache suspendiert zu werden, und sagt deshalb nichts. 18,2%  (2)
 Er richtet noch vor dem Spiegel seine Frisur, aber dann wird Tacheles geredet!0,0%  (0)
 Andere Erklärung.18,2%  (2)
 Ich kann es mir auch nicht erklären.9,1%  (1)
 Andere Meinung oder keine Meinung.54,5%  (6)
 
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