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Fragenübersicht Spricht es für ein reiches Land, wenn ein Ort seine Straße im privaten Einsatz sanieren muss?
1 - 8 / 8 Meinungen
19.11.2018 12:13 Uhr
Das ist sehr peinlich für ein europäisches Land, wenn man so etwas liest.

Und leider liest man sowas öfters auch in anderen Staaten.
19.11.2018 12:33 Uhr
Es gibt in Deutschland Bundes-, Land-, Kreis- und Ortsstraßen. Diese werden erst mal aus dem jeweiligen Budget gebaut/erhalten. Straßenbau ist eine sehr teure Angelegenheit. Es gibt rund 11.000 Gemeinden in Deutschland. Einige Kommunen haben in der Tat Probleme, ihre Straßen zu erhalten. Einige haben hohe Schulden. Nachdem wir einen Föderalismus haben und ein Subsidiaritätsprinzip, zahlt der Bund nicht für alles. Für mich ist das auch o.k. so, von Zentralismus halte ich nichts. Es ist also erst einmal unabhängig davon, wie "reich" das Land ist, wenn man kommunale Straßen betrachtet.
19.11.2018 12:35 Uhr
@Mr. Bart

Keine Frage. Auch ich bin ein Fan des Subsidiaritätsprinzip. Dennoch könnte es denkbar sein, wenn man gewisse Überschüsse hier einsetzt.

Wo es eben auch Sinn macht. Das ist zu prüfen. Genau zu prüfen.
19.11.2018 12:53 Uhr
Zitat:
@Mr. Bart

Keine Frage. Auch ich bin ein Fan des Subsidiaritätsprinzip. Dennoch könnte es denkbar sein, wenn man gewisse Überschüsse hier einsetzt.

Wo es eben auch Sinn macht. Das ist zu prüfen. Genau zu prüfen.



> Das ist ein Fass ohne Boden. Würde der Bund das in Einzelfällen tun, gäbe es sofort Begehrlichkeiten. Denn viele Kommunen haben diese Probleme und würden Bedarf anmelden. Dann käme bald die Frage, warum der Bund zahlen soll, aber bei Planungsfragen etc. nicht mitbestimmen kann. Das wiederum würden die unteren Ebenen abblocken. Zurecht. Wie gesagt, zentralistische Planungen von Berlin aus für jedes Kuhkaff sind realitätsfern. Ohne zentralistische Kontrolle könnte sich der Bund das aber auch finanziell nicht leisten. Extrem teuer. "Reichtum" ist relativ.
19.11.2018 13:13 Uhr
In einzelnen Bundesländern und in einigen dieser wiederum in einzelnen Kommunen ist das so geregelt, dass Anwohner zur Kasse gebeten werden und es ist ein Unding.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 19.11.2018 13:21 Uhr. Frühere Versionen ansehen
19.11.2018 13:20 Uhr
@Mr. Bart

Hier geht es zwar eher um Sanierungsbedarfe, die von der ganzen Kommune bewerkstelligt werden sollen, aber viel ärgerlicher ist in der Praxis, wenn Anwohner zur Kasse gebeten werden. In der Realität führt das zu Ungleichheiten im Bundesgebiet, die verfassungsrechtlich bedenklich erscheinen. In Bundesländern, in denen es beispielsweise den Kommunen überlassen bleibt, ob sie die Anwohner zur Kasse bitten, zeigt es sich, dass arme Kommunen die Bürger zur Kasse bitten, reiche Kommunen nicht.
19.11.2018 16:14 Uhr
Es spricht weder für ein reiches noch für ein armes Land, es spricht für Misswirtschaft in der Politik. 100 Millionen Euro Sanierungsstau machen in einer Gemeinde mit knapp unter 10.000 Einwohnern mehr als 10.000 Euro pro Person, also ein Vielfaches des durch die Bürger jährlich an die Gemeinde fließenden Steueraufkommens und vermutlich (nach Schätzung anhand des Etats mir bekannter, ähnlich großer Gemeinden) ca. das fünffache des Gesamtetats der Gemeinde.
19.11.2018 22:28 Uhr
Nein, irgendwie nicht.

Das Engagement der Leute aber trotzdem in Ehren.

Ich bin nur mal gespannt, wann irgendeine übergeordnete Straßenbaubehörde auf den Plan tritt und den fleißigen Leuten vorwirft, sie hätten die Arbeiten nicht nach DIN EN ISO 93000815 ausgeführt und außerdem gegen die Straßenflickungsverdingungsverordnungsverordnung verstoßen, sich somit unrechtmäßig an staatlichem Eigentum zu schaffen gemacht und seien jetzt schadenersatzpflichtig.

Wundern würde mich das in German Michels own country nicht.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 19.11.2018 22:52 Uhr. Frühere Versionen ansehen
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