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Fragenübersicht Die Union hat im Bundesrat das Onlinezugangsgesetz blockiert. Was sagt uns das?
1 - 7 / 7 Meinungen
23.03.2024 10:14 Uhr
Die Union wünscht weiterhin den Antrag mit 3 Durchschlägen. Mal sehen, wann sie den Antrag stellen, dies müsse per mechanischer Schreibmaschine erfolgen.
23.03.2024 12:54 Uhr
Merz und seine CDU haben halt nichts Inhaltliches zu bieten. Totalverweigerung geht dann immer.

Und ich wette, wenn die Union an die Macht kommen sollte, wird er gnadenlos abschreiben lassen und das Ganze als Innovation verkaufen.
Die Ampel sollte sich den Gesetzentwurf urheberrechtlich schützen lassen.
23.03.2024 13:10 Uhr
Der Bundesrat hätte seinen Schwerpunkt viel eher auf ein Vermittlungsverfahren bei der Legalisierung der harten Droge Cannabis legen sollen.
23.03.2024 13:11 Uhr
Zitat:
Der Bundesrat hätte seinen Schwerpunkt viel eher auf ein Vermittlungsverfahren bei der Legalisierung der harten Droge Cannabis legen sollen.


Ähm ... hat er - hat nur nicht funktioniert.
23.03.2024 13:52 Uhr
Zitat:
Zitat:
Der Bundesrat hätte seinen Schwerpunkt viel eher auf ein Vermittlungsverfahren bei der Legalisierung der harten Droge Cannabis legen sollen.


Ähm ... hat er - hat nur nicht funktioniert.


Ich muss jetzt nicht wirklich ausbuchstabieren dass das nur ein Erfolg gewesen wäre, wenn dieses schlimme Vorhaben ins Unendliche verzögert worden wäre, oder?
23.03.2024 14:03 Uhr
@ Herr Karger

Ich finde das Gesetz auch suboptimal. Und vor allem: Lauterbachs Begründung, man müsse was Neues versuchen um den Schwarznarkt einzudämmen, ist imho total hilflos und also lächerlich.

Aber so ist das mit den demokrstischen Spielregeln nunmal.
23.03.2024 14:06 Uhr
Zitat:
@ Herr Karger

Ich finde das Gesetz auch suboptimal. Und vor allem: Lauterbachs Begründung, man müsse was Neues versuchen um den Schwarznarkt einzudämmen, ist imho total hilflos und also lächerlich.

Aber so ist das mit den demokratischen Spielregeln nunmal.


Ärgerlich ist auch, dass er als angeblicher gesundheitspolitischer Fachmann die besondere medizinische Problematik bei Unter-25-Jährigen ignoriert.
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