Chat-Transkript vom 01.07.2004

Peter Porsch, PDS-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Sachsen

Thema: Nachhaltiger Aufbau Ost aus eigener Kraft!?

: Moderator hat den Raum betreten
: Peter_Porsch hat den Raum betreten
Peter_Porsch: Hallo, ich bin bereit. Ist die Verbindung vorhanden und intakt?
Peter_Porsch: Bitte gib mir eine Antwort, damit ich weiß, es ist alles o.k.
: Moderator hat den Raum betreten
Moderator: alles okay
Moderator: hi
Peter_Porsch: Danke
: Moderator_ hat den Raum betreten
Moderator_: test
Moderator_: So, herzlich willkommen beim heutigen Chat mit Peter Porsch. Mein Name ist Fabian Ferber (in der Community Dr.FärbeR) und darf den Chat heute moderieren
Peter_Porsch: Ich bin da
Moderator_: Herr Porsch, bevor die Mitglieder von Dol2day fragen stellen, stellen Sie sich bitte kurz vor, damit wir uns vor den nächsten zwei Stunden schon ein Bild von Ihnen machen können.
Peter_Porsch: o.k.
Moderator_: Thema das Chats ist heute "Nachhaltiger Aufbau Ost aus eigener Kraft!?"
Peter_Porsch: Ich bin 59 Jahre alt; in Wien geboren und aufgewachsen; lebe seit 31 Jahren in Sachsen; habe Germanistik, Politologie studiert ; bin Professor für Dialektologie und Soziolinguistik an der Leipziger Universität und Vorsitzender der Fraktion der PDS im Sächsischen Landtag - 3 Kinder (von 3 Frauen), 3 Enkel - 18, 6, 4 - mein jüngster Sohn lebt och beu uns (11, Klasse - 17 Jahre)
: ThomasD_(sii) hat den Raum betreten
Moderator_: okay, Danke, Herr Porsch
Moderator_: Hi ThomasD!
Moderator_: wir können dann mit den ersten Fragen beginnen
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Herr Porsch, Sie streben ein Ende der schwarzen Mehrheit im Landtag an. Gleichzeitig muss die SPD eher um ihren Einzug fürchten. Heißt das, sie gehen von einem sehr hohen PDS-Ergebnis in Sachsen aus?"
Peter_Porsch: Ja, genau, nur dann kann das klappen
ThomasD_(sii): moin
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Herr Porsch, bei der Kommunalwahl errangen die rechtsorientierten Parteien ein hohes Ergebnis. Schadet das dem Image und dem Aufbau der sächsischen Wirtschaft?"
Peter_Porsch: Mit Gewissheit - es gibt die ersten Abbestellungen von Hotelzimmer in der Sächsischen Schweiz
Moderator: ThomasD, du hast den Chat organisiert. Welche Fragen hast du an den GasT?
Moderator: Frage von Perseus an Peter Porsch:    "Glauben Sie ernsthaft, dass die SPD sie unterstützen würde und damit ihr eigenes Ende besiegelt?"
ThomasD_(sii): na, ich dachte, das machen die Mitlesenden... ;)
Moderator: das ist deine sache ;-)
Peter_Porsch: Man muss das ERgebnis abwarten. Die SPD will nämlich auch die absolute Mehrheit der CDU brechen. Wenn sie danach ihre Stimmen nur dazu verwednet, der CDU wieder in den Sattel zu helfen, wird ihr Ende noch schrecklicher und sicherer sein als mit der PDS
Moderator: Frage von Perseus an Peter Porsch:    "Abbestellungen von Hotelzimmern? Kann das nicht auch mit der schlechten Wetterlage zusammenhängen, um mal das nächstliegendste zu nehmen?"
ThomasD_(sii): nein, spaß beiseite... ich will natürlich auch was fragen... um mal auf das thema zu kommen... :D
Peter_Porsch: Nach den Begründungen - nein!
ThomasD_(sii): @Perseus: Nein, dann gebe es keine Hotelzimmer in der sächsischen Schweiz... :grin:
ThomasD_(sii): Also Peter, will ich mal...
Peter_Porsch: Es gibt genug
ThomasD_(sii): Peter: Das Thema des Chats ist "Nachhaltiger Aufbau Ost aus eigener Kraft" Was direkt stellst du dir darunter vor? Kannst auch länger ausholen... ;)
Peter_Porsch: Also zunächst kurz und bildhaft: Wir sollten nicht mehr länmger an den Autobahnabfahrten lauern, ob Investoren abbiegen, sondern schauen, was auf den eigenen Halmen wächst - das Ausholen wird jetzt etwas dauern
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Sehen Sie die PDS als ostdeutsche Volkspartei?"
ThomasD_(sii): Warten ist kein Problem... ;)
Peter_Porsch: Wir hjaben viele Möglichkeiten im Osten eher verschüttet als gepflegt und nicht nur die abgerissene Industrie. dazu gehört die BIldungsmotivation derLeute - Bildung war Instrument des Aufstiegs in der DDR. Das waren die Faruen mit Bildung und Arbeitsmotivation. Das war ein gutes Schulsystem (abzüglich Ideologie), das waren Universitäten, die auf weniger als die Hälfte reduziert wurden, das war die Intelligenz beim Reparieren, das war unsere Kultur ...
Peter_Porsch: Ja, die PDS ist eine Volkspartei im Osten ("neuen Typs"!?)
Peter_Porsch: Im Osten lebt der Genossenschaftsgedanke, der so manchen kapitalschwachjen Betrieben Auftrieb geben könnte; im Osten lebt die direkte Demokratie und Mitbestimmung - wir haben in Sachsen seit 1990 mehr Volksbegehren oder entscheide ehabt als der ganze Westen seit 1945 ...
ThomasD_(sii): zum Thema Schulsystem: Das es gut war (abzüglich Ideologie) sieht man ja daran, daß es heute noch in Finnland praktiziert wird... und Finnland wird in der Pisa-Studie etwas über deutschland gehandelt... :grin:
: _Moderator hat den Raum betreten
Peter_Porsch: Ja, die Finnen geben das offen zu, nur in Sachsen qwird abgestritten, dass dioeses Schulsystem besser wäre
ThomasD_(sii): zwei moderatoren???
_Moderator: nee, technische probleme ;-)
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Glauben Sie, eine Föderalismusreform könnte dem Osten auf die Beine helfen?"
ThomasD_(sii): ach so...
Peter_Porsch: In Sachsen sonnt man sich, dass man mit der Schule in Deutschland ganz gut dasteht - das ist aber dritte Kreisklasse.
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Herr Porsch, welche Rolle spielt Ihrer Meinung nach die DSU in der sächsischen Kommunalpolitik?"
Peter_Porsch: Es geht doch heute in Deutschland nicht so sehr um ein paar kosmetische Operationen, wo auch immer. Es ist der gesellschaftliche Reichtum sehr einseitig verteilt. Die Freisetzung von Arbeitskräften befreit die Unternehmen von den Sozialstaatskosten. Siewerden aber am Ende auch die Dummen sein, wenn niemand mehr Geld zum Einkaufen hat. an muss sich etwas ausdenekn, was bei schwindender Arbeit, aber steigendem Reichtum einen gerechtensozialen Ausgleichschafft.
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "In Brandenburg besteht die Chance, dass die PDS stärkste Partei wird. Was müßte ein PDS-Ministerpräsident anders machen als Stolpe oder jetzt Platzeck, um den Aufschwung zu bringen?"
Peter_Porsch: DSU. vereinzelte Einzelkämpfer mit wenig Perspektive. Denen sind die Leute schon lange in die W#ählervereinigungen davon gelaufen.
Peter_Porsch: Die Kommunen wieder investitionsfähig machen (Sanierung der Kommunalfinanze), andere Fördermittelpolitik zugunsten kleiner Unternehmen, öffentlich geförderter Beschäftigungssektor
ThomasD_(sii): Sanierung der Kommunalfinanzen? Gibt es ein Konzept?
Peter_Porsch: Zunächst könnte man ja Fördermittel ohne Komplementärmittel ausgeben - als Investitionspauschalen (geht auf jeden Fall mit Landesgeldern)
Peter_Porsch: Der Vorteil wäre, dass Geld tatsächlich fließt und nicht nur im Haushalt eingestellt ist
: Mod hat den Raum betreten
Peter_Porsch: Ich weiß aber nicht, ob alle meine Weisheiten Brandenburg genau treffen. Ich gehe von sächsischen verhältnissen aus, wo nicht abgerufene Fördermittel stets der Sanierung des Haushalte dienen.
Mod: wartet bitte kurz...
: Mod hat den Raum verlassen
ThomasD_(sii): ach du schreck, unser moderator hat wirklich probleme heute... :smile:
: Mod hat den Raum betreten
Moderator: Frage von Longbottom an Peter Porsch:    "Die Länder sind aber doch selbst pleite."
ThomasD_(sii): der ärmste...
Moderator: Frage von Longbottom an Peter Porsch:    "Von wem sollte das Geld für die Finanzierung der Kommunalfinanzen kommen?"
Moderator: Frage von Longbottom an Peter Porsch:    "Die Vorschläge der Kommision zum Aufbau Ost beeinhalten auch das ausländischen Investionen Steuerfreiheit gewährt werden soll. Dies würde meiner Meinung nach ein Akt der Unsolidarität sein. Was halten sie von dieser Idee?"
Peter_Porsch: Noch hat jedes Land einen Haushalt und darin finden sich Landesmittel zur Investitionsförderung . es stimmt aber, wenn die Beteiligung der großen KOnzerne und der privaten Reichtümer am Steueraufkommen weiter so sinkt, wie es derzeit aufgrund einer SPD-Steuerreform der Fall ist und Arbeit immer weniger Mittel aufbringen kann, wird der Kollaps kommen
Peter_Porsch: Die Frage des Moderators habe ich gleich mit beantwortet. Steuer zahlen ist doch etwas ganz Normales
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Sachsen grenzt an die neuen EU-Staaten. Ergeben sich daraus Vorteile bei der Wirtschaftsentfaltung?"
Peter_Porsch: Entschuldige es war die Frage von LOngbottom
Peter_Porsch: Es könnte sie geben, wenn man sie nutzt - Kooperation und Austausch auf kurzen Wegen statt Konkurrenz im Lohndumping und in der Steuerbefreiung von internatinalen KOnzernen
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Sachsens SPD scheint einen Linksruck durchzuführen. Jetzt wurde sogar die schrödernahe Vorsitzende Krehl ausgewechselt. Wäre mit einer links erneuerten SPD in Sachsen Politik zu machen?"
ThomasD_(sii): wie stehen die chancen für rot-rot-grün aus PDS-Sicht???
ThomasD_(sii): gesetzt dem fall natürlich, grün schafft die 5 %
Moderator: Frage von Ösihasi an Peter Porsch:    "Was hat sie dazu gebracht ihr freies Vaterland Österreich gegen die russisch besetzen Teile Deutschlands zu tauschen?"
Peter_Porsch: In Sachsen wäre mit einem Partner Politik zu machen, der eine moderne Schule will, eine Reform der Förderpolitik und KOmmunalfinanzen, der gender mainstreaming in allen Bereichen durchsetzen will, der eine HOchschulreform (Wiederaufbauprogramm) durchsetzen hilft, der enen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor will und eine Verwaltungsreform, die nicht nur Leute entlöassen will
Moderator: Frage von Longbottom an Peter Porsch:    "Wie wollen sie dem vorbeugen? Es gibt ja Schätzungen die besagen das die Vermögenssteuer gar nichts bringen würde. Und momentan stehen wird der traurigen Situation gegenüber das die reichen und Großkonzerne dort Steuern zahlen wo sie wollen, also wäre auch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes schwierig. Wie würde sie dem vorbeugen oder wollen sie auf andere Weise mehr Geld in die Kassen kriegen?"
ThomasD_(sii): Ja, warum nicht in das Amerikanisch-britisch-Französisch besetzte Deutschland... Solche fragen halte ich nicht unbedingt für sehr pssend ösihasi!
Peter_Porsch: Zu Ösihasi: Eine Frau und die Haltung der DDR im Vietnamkrieg sowie die Tatsache, dass in der DDR 17 Millionen Menschen lieben, lachen, gut essen, trinken lernen usw. konnten und nicht nur daran dachten eingemauert zu sein. Letzteres war dennoch schlimm, vor allem für meine KInder. Die Jgend verprovinzialisierte zunehmend
Peter_Porsch: rot-rot-grün ist eine mögliche Möglichkeit
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "2006 will die PDS in den Bundestag zurückkehren - könnten derzeitige Landespolitiker bei der Listenaufstellung eine Rolle spielen?"
Peter_Porsch: Wozu haben wir denn die EU, wenn sie bei Steuern gar nichts steuert, aber den Durchmesser von jedem Flaschenhals reguliert. Die EU könnte ein einheitliches Steuergebiet werden. heute erhebt man "Vermögenssteuer" bei den Schwächsten: BaföG-Kürzung, wenn man Erspartes hat, Rentenbesteuerung, Hartz IV usw.
Peter_Porsch: Bei der Listenaufstellung spielen erfahrungsgemäß viele eine Rolle
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "In Brandenburg besteht die Chance, dass die PDS stärkste Partei wird. Was müßte ein PDS-Ministerpräsident anders machen als Stolpe oder jetzt Platzeck, um den Aufschwung zu bringen?"
Peter_Porsch: Ich glaube die Frage von SoleSurvivor habe ich schon beantwortet
ThomasD_(sii): @Moderator: Die frage hatten wir schon...
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Sie haben in Sachsen dieses Landes-Entwicklungsprogramm ALEKSA aufgelegt - ein Vorbild für die PDS in anderen Bundesländern?"
ThomasD_(sii): crossposting... :smile:
Moderator: hmm.. dann wäre sie aber weg bei mir.
Peter_Porsch: Förderpolitik ändern, koommunalfinanzen sanieren, öffentlich geförderter Beschäftigungssektor
Moderator: Frage von MirkoSB an Peter Porsch:    "Wie stehen Sie gegenüber einer PDS-CDU-Landesregierung? Komunalpolitisch gibt es diese Variante ja mehrmals."
Peter_Porsch: Aleksa ist nicht nur en Vorbild für die PDS
ThomasD_(sii): ALEKSA ist ein beispiel für zukunftsbezogene sozialistische Politik, wennn man mich fragt... :smile:
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Ist die PDS Sachsen mit der KPÖ vergleichbar?"
Peter_Porsch: CDU mit PDS geht auf Landesebene wirklich nicht. Dazu will die CDU viel zu viel Anderes als wir (Schule, Sozialpolitik, Abkoppeln der Peripherien von der Förderung usw. Kommunalpolitisch sind andere Verhältnisse, da kommt es oft weniger auf die Partei an, als darauf, auf welcher Straßenseite man wohnt
ThomasD_(sii): und ein genosse meinte, bei ihm sei sie grade bettlektüre... *lach*
Moderator: es wäre nett, wenn mehr Fragen kämen ;-)
Peter_Porsch: Die KPÖ hat mit weniger Mitgleidern und weniger Wählern (Ausnahme Graz) immerhin mindestens so viele Strömungen wie die PDS, die KPÖ arbeitet also effektiver
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Gibt es in Österreich ähnlich schwache Gebiete wie den deutschen Osten?"
Moderator: Frage von MirkoSB an Peter Porsch:    "Wie sehen Sie die Chancen der PDS im Saarland?"
Peter_Porsch: Es gab sie und sie haben sich hochgerappelt: Waldviertel, Mühlviertel Großraum Graz, Burgenland - Es geht also, wenn man die Potentiale der Region nutzt und mit Zentren funktional vernetzt
ThomasD_(sii): ich weite die frage von mirko mal aus: Wie stehen die chancen der PDS im westien deutschlands?
Peter_Porsch: Das Saarland hat eine sehr aktive PDS. Ich war oft dort und Sachsens PDS hat einen Peter Müller als Fraktionsvorsitzenden im Kreistag im Muldental . Im Saarland könnte die PDS Zeichen des Aufschwungs geben.
Moderator: Frage von DonQuijote an Peter Porsch:    "Wie sehen Sie die Chance der PDS die SPD als sozialdemokratische Partei abzuloesen? Immerhin entfremdet sich die SPD immer weiter von den Gewerkschaften und ihren Mitgliedern, insbesondere den Stammwaehlern."
Peter_Porsch: Wenn es uns gelingt, linke Gewerkschafter und Sozialdemoktaten von der Erneuerung der PDS zu überzeugen, so sind die Aussichten ganz gut.
Peter_Porsch: Die SPD ist nicht mein Feind. Mir wäre lieber die FDP und die CDU/CSU würden verschwinden
Moderator: das freut mich :-)
Peter_Porsch: Die ZUkunft der SPDist Sache der SPD. Ihr Schrumpfen differenziert abersicher den Pluralismus in der PDS, das macht uns bunter und schwieriger
Moderator: Frage von Perseus an Peter Porsch:    "Andere Parteien sollen verschwinden? ISt das ernsthaft Ihre Auffassung von Demokratie?"
Peter_Porsch: Nein, aber ich habe gesagt, was mir lieber wäre als ein Verschwionden der SPD. Am Ende qwerden sie alle bleiben und das ist ein Ausdruck von Pluralismus ion der Gesellschaft, der demokratisch zu händeln ist
Moderator: Frage von Giorgia an Peter Porsch:    "Also sind sie der Auffassung, dass bis in ein paar Jahren die SPD-Wähler zur PDS wandern oder wie darf man dies verstehen?"
ThomasD_(sii): Welche Sozialdemokraten?
: Mode hat den Raum betreten
Moderator: Frage von Amano an Peter Porsch:    "Wie stehst Du zu der sog. Wahlalternative2006? Findest Du es auch nicht schade, dass wir dieses Potenzial nicht bei uns intregieren können?"
ThomasD_(sii): Wahlalternative: Sollte sich denn die PDS nicht als Wahlalternative darstellen? Wieso kommt das nicht rüber?
Peter_Porsch: Ich glaube Parteien haben Angebote zu machen, die aus bestimmten Sichtweisen auf die Gesellschaft und auf der Basis von Interessen entstehen. es wäre schön, wenn sie dies gleichberechtigt tun könnten. ann würdensich Interessen politisch artikulieren können nd nach Mehrheiten suchen können. das wäre demokratisch. Wer dann besteht oder vergeht, ist doch aus heutiger Sicht eine unsinnige Frage.
Moderator: Frage von Amano an Peter Porsch:    "auch nicht = nicht auch *sorry*"
Peter_Porsch: Ja, ich finde das schade. es zeugt eher von unvereinbaren Milieus als von verschiedenen Auffassungen
Peter_Porsch: Wahlalternative PDS: das ist es, was wir in Sachsen ständig zu sein versuchen - Alternatives Landesentwicklungskonzept ... usw.
Peter_Porsch: Ich verstehe leider die Frage von Amano nicht
Mode: sole: Kannst du deine letzte Frage neu stellen, bitte?
Moderator: Frage von DonQuijote an Peter Porsch:    "Es geht weniger um ein verschwinden der SPD sondern darum dass die SPD sich von ihrer Basis und den Gewerkschaften entfremdet und dies eine Chance die PDS waere das sozialistische Waehlerspektrum abzudecken..."
ThomasD_(sii): Auf bundesebene scheint dies nicht zu fruchten... Aber: Es gab teilweise erstaunliche zugewinne der PDS in Sachsen bei der Kommunalwahl. Gutes Signal für September?
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Ein Mitglied der SPD Landtagsfraktion dachte ja schon laut über die Gründung einer Sächsischen Arbeiterpartei nach CSU-Vorbild nach. Glaubst du, die SPD sei ernsthaft bereit ihre Politik zu ändern oder ist das nur ein neues Etikett für dieselbe Politik?"
Peter_Porsch: Zugewinne sind immer gute Signale und zugleich bedeuten sie mehr Verantwortung. Man kann auch mehr verlieren. Was den Westen und die PDS betrifft, so liegt das sicher an Vorurteilen, die nachwirken und an Milieuunterschieden, die bei begegnungen als Kulturunterschiede wahrgenommen werden. Es ist aber unfair, wenn uns immer noch die SED angehängt wird. Die ist auch aus demokratischen Parteien hervirgegangen und nach der Pervertierung jetzt mit der PDS wiederdahin zurückgekehrt. Dennoch bleibt sie alternativ zu den ökonomischen Verhältnissen
Peter_Porsch: Irgendwann geht auch die SPD-Politik nach Gebrauchswert und Erfolg
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Finden Sie, der sächsische Landtag hat die richtige Größe?"
Moderator: kam die schon?
Peter_Porsch: Ja - wäre er kleiner gingen in den Fraktionen Unterschiede verloren
ThomasD_(sii): nein...
Moderator: übrigens: Es dürfen ruhig Fragen gestellt werden :-)
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Herr Porsch, im Zuge der Wahlerfolge rechter Parteien plant der Jugendverband solid eine Info-CD über Rechtsextremismus. Unterstützen Sie diese Aktion?"
Peter_Porsch: Ich habe noch so viele Antworten
Moderator: gerade deswegen :-)
Peter_Porsch: Wir haben bis jetzt eigentlich alle solche Aktionen unterstützt
Moderator: Frage von Amano an Peter Porsch:    "Was ist Deiner Meinung nach der Hauptfehler der den bisher gescheiterten Westaufbau verursacht hat? Nur die von Dir schon erwähnten "Milieuunterschiede, die bei begegnungen als Kulturunterschiede wahrgenommen werden"?"
ThomasD_(sii): ansonsten fang nachher einfach mal an aus dem nähkästchen zu plaudern... dann wird es bestimmt genug neues fragematerial geben... *lach*
Peter_Porsch: Faschismus und Rechtsextremismus muss man aber aus der Mitte der gesellschaft heraus bekämpfen, denn von dort kommt er. Wir brauchen Bündnisse auch mit Zögerlichen und Ängstlichen
Moderator: Frage von Longbottom an Peter Porsch:    "stimmt es eigentlich das Sara Wagenknecht mit einem Reichen verheiratet ist"
Peter_Porsch: Ja,das wäre eine solche Frage - sollen wir um den bestentitel beim Antifaschismus kämpfen und den dann vor uns hertragen oder sollen wir integrieren? Verlieren wir dann aber nciht an Konsequenz?
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Auch mit der VVN/BdA?"
ThomasD_(sii): einem "reichen"?
Peter_Porsch: Ob der reich ist weiß ich nicht- angeblich aber schon und wenn es stimmt, lebt sie meistens in Irland, aber ehrlich gesagt, das ist mir wurscht
Peter_Porsch: Mir wäre lieber an Sahra, wenn sie endliche einmal lächeln würde
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Wie haben die sächsischen PDS - Vertreter in der Bundesversammlung abgestimmt?"
Peter_Porsch: Mit der VVN/BdA konkurrieren wir um nichts, arbeiten aber gut zusammen
Peter_Porsch: Das weiß ich nicht, die Wahl war geheim
Peter_Porsch: Weil aber das ERgebnis so knapp war, werden wohl auch PDS-Vertreter für die Frau gestimmt haben
ThomasD_(sii): man darf wohl davon ausgehen, daß bei der wahl die freie entscheidung des mandatsträögers im vordergrund stand, nicht ein "fraktionszwang"... :grin:
: RedTiger_(kp) hat den Raum betreten
Peter_Porsch: Übrigens soll Hwerr Köhler als ehemaliger Präsident des Internat. Währungsfonds etwas von Ged und Wirtschaften verstehen. Da kenne ich allerdings viele, die mehr davon verstehen. Das sind jene, die mit Sozialhilfe auskommen müssen.
ThomasD_(sii): Ja, da geb ich dir recht peter...
Peter_Porsch: Es gab in der Bundesversammlung keinen Fraktionszwang bei der PDS nur eine Probeabstimmung und da war eine Mehrheit für die Frau (mir fällt einfach der Name nicht ein)
Moderator: Frage von Lenin isst an Peter Porsch:    "Ist das Ziel Vollbeschäftigung im Rahmen der Automatisierung noch realistisch? Wenn nicht, sollte man versuchen Leute aus dem Arbeitsmarkt herauszubringen (z.B. durch längeres Studium etc.)"
ThomasD_(sii): Hartz IV geht ja nun los...
ThomasD_(sii): Gesine schwan
: Modera hat den Raum betreten
ThomasD_(sii): also irgendwas läuft heute nicht richtig... :smile:
Peter_Porsch: Vollbeschäftigung und Lebensarbeitszeit sind zwei verschiedene Dinge, wenn sie auch wieder zusammenhängen. Ich bin voll für langes Studium (habe mich selbst 10 Jahre bis zur Promotion an zwei Unis herumgetan), weil es eine Entwicklungsphase darstellt, die man braucht. Man könnte dabei aber ruhig auch arbeiten - habe ich z.B. auch während meines gesamten Studiums getan
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Kennst du die sozialpolitischen Forderungen der Volkssolidarität Sachsen ?"
Moderator: Frage von Longbottom an Peter Porsch:    "warum ist das wurscht. Weil fordern kann man viel aber den waren unterschied sieht man beim handeln und die Ehe ist eine Gütergemeinschaft"
Moderator: letzte Frage im Bezug zur Antwort auf die Frage zur Frau Wagenknecht
Peter_Porsch: Leider nicht wörtlich (Volkssolidarität), ich weiß aber, dass sie sich, was soziale Grundsicherung im Alter und bei Krankheit, in Bezug auf Rente usw. nicht sehr von uns unterscheiden
Peter_Porsch: Ehe muss nicht unbedingt Gütergemeinschaft sein. Wenn sie es nur auf privaten Kram hinist, so meinetwegen. Ich schleiche Sahra nicht nach
Moderator: Frage von Longbottom an Peter Porsch:    "ich bin 14 und habe mich seit ich denken kann für politik interessiert. Letztens habe ich versucht das Manifest der kommunistischen Partei zu lesen und noch ein anderes buch über sozialismus und beidesmal habe ich nur die hälfte verstanden. Und als ich die Biographie über Rudi Dutschke von seiner Frau gelesen habe, habe ich bei allen Zitaten und Meinungen Rudi Dutschkes über die Weiterentwicklung des Sozialismus nur Bahnhof verstanden. Ist das normal?"
Moderator: Frage von Lenin isst an Peter Porsch:    "Wie funktioniert die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen der sächsischen PDS und den linken Parteien in Polen und Tschechien?"
ThomasD_(sii): "Hartz-Reform rettet Leipziger Platte vorm Abriss" meldet gestern der mdr. Inhalt der Meldung: LWB reißt nun doch keine Platten ab und nimmt die 12000 wohnungen wieder in den mietspiegel auf. Grund: "Dank" hartz IV rechnet man mit einem steigenden Bedarf an billigstem Wohnraum. Deine Meinung?
Peter_Porsch: Longbottom: Leider ist das wahrscheinlich normal, weil dei Schreiber mehr sich entäußern, als sich an den Lesern zu orientieren, dennoch gilt auch: lernen, lernen...
Peter_Porsch: Wir haben mit den Fraktionen der linken Parteien in Polen und Tschechien erst unlängst einen Vertrag über Zusammenarbeit geschlossen
ThomasD_(sii): @Longbottom: Ja, beides sind halbwissenschaftliche Werke. mit 14 fehlt dir vielleicht noch ein teil des notwendigen Fremdwortschatzes... Keine sorge, hab ich auch teilweise noch... Und ich studier den Politik... :Ögrin:
Peter_Porsch: Die Platte soll wohl das kommunale Armenhaus des 19. Jahrhunderts ersetzen. Dann hat sie keine ZUkunft. Als manifestierte sozialpolitische Maßnahme für Menschen mit Arbeit und Auskommen ist sie ein Denkmal
Moderator: Frage von Lenin isst an Peter Porsch:    "Wäre eine direktere Demokratie eine mögliches Mittel gegen die derzeitige Politikverdrossenheit?"
Peter_Porsch: Ich habe insgesamt 10 Jahre in der Platte gewohnt und habe mich sehr wohl gefühlt . Wir hatten eine eigene Kultur des Zusammenklebens. Das ging leider nach der Wende schnell verloren. Aber unser Hausmeister hat noch 1992 einen Zettel ausgehängt: "Die Wäscherolle ist kaputt, wer kann aus seinem Betrieb einen Keilriemen mitbringen?"
Peter_Porsch: Direkte Demokratie sollte man unbedingt befördern. ich habe schon geschrieben, sie hat gerade im osten eine gute Basis
Moderator: Frage von Sir_Bimbe$ an Peter Porsch:    ""dennoch gilt auch: lernen, lernen... " Liegt vielleicht daran der Nachteil, den die PDS auf die etablierten Partein hat, weil man sich an theoretische Ansätze klammert ohne die Praxis im Auge zu halten?"
Peter_Porsch: Es sollte Zusammenleben heisen udn nicht "Zusammenkleben", der Fehler ist aber gar nicht so schlecht. Man trifft sich heute noch.
Peter_Porsch: Es gibt nichts Praktischeres als eine gute Theorie
Moderator: Frage von Sir_Bimbe$ an Peter Porsch:    ""Es gibt nichts Praktischeres als eine gute Theorie" Könnte man sowas nciht auch als jämmerliche Ausflucht derer bezeichnen, die sich nicht mit der Realität befassen, weil diese ihre Theorien wiederlegen?"
ThomasD_(sii): @Sir_Bimbes: ich empfehl dir wirklich aleksa, wie in der verganbgenheit schon... Das ist SEHR VIEL Realität... :smile:
Peter_Porsch: Dieser Satz entspringt für mich wenigstens der Tatsache, dass das Kriterium der Wahrheit die Praxis ist. ich kann es auch einfacher sagen. Das sagt mit meine Erfahrung. Auch das Auseinanderdividieren von Theorie und Praxis kann ein fruchtloses intellektuelles Spiel sein
Moderator: Frage von Longbottom an Peter Porsch:    "ich verlange ja auch gar nicht das sie sara wagenknecht nachschleichen, aber so etwas weiss man doch. übrigens habe ich auch gar nichts dagegen wenn sich jemand in einen Reichen verliebt nur vor der Heirat sollte dann doch stehen das man sein Vermögen auf ein normales niveau runtersetzt, zumindest wäre das bei einer sozialistin mehr als selbstverständlich"
Peter_Porsch: Die Verhältnisse, die die Reichen immer Reicher machen und die Armen immer ärmer ändert man nur marginal durch Verschenken. Vielleicht hat Sahra vor lauter Lust und Liebe das Geld ihres Mannes noch gar nicht gezählt
Moderator: Frage von kurtfunk an Peter Porsch:    "Wie kann eine konsequente Antikriegspartei mit einer Partei koallieren wollen, die verantwortlich ist für den ersten grundgesetzwidrigen Angriffskrieg ausgerechnet gegen Serbien?"
Moderator: Frage von Longbottom an Peter Porsch:    "stimmt mein eindruch das die pds immer noch an der Meinung festhält das es eigentlich keinen Sozialmissbrauch geben kann? (Ich bin immer einer derjenigen die die Meinung vertreten das nur ein ganz kleiner Teil der Leistungsempfänger wirklich zu faul sind zu arbeiten)"
Peter_Porsch: Die Frage ist gut und geht an die Substanz, aber warum soll ich nichts verändern wollen, wenn es doch in einigen Dingen ginge, zumal auf Landesebene. Meine Kriegsgegnerschaft kann dann übrigens dem Partner jeden Tag spüren lassen
Peter_Porsch: Sozialmissbrauch, Sozialneid usw. sind UNwörter zur Rechtfertigung und Verfestigung himmelschreiender Ungerechtigkeit. Dagegen stehen Raffgier, Egoismus, soziale Ignoranz und unsolidarisches Verhalten
ThomasD_(sii): man kann vielleicht sagen, daß es leute gibt, die sozialmaßnahmen missbrauchen... ein kleiner teil... Aber eben solche fälle werden doch benutzt um von kleinen (wieviel werden es sein? Prozent? Promille? noch weniger?) aufs große zu schließen...
Peter_Porsch: richtig
ThomasD_(sii): Besten Beispiel ist "Florida-Rolf": Plötzlich waren alle sozialhilfeempfänger leute, die aim sonnigen ausland sitzen und schön braun werden, während die anderen "hart arbeiten"...
Peter_Porsch: richtig
Peter_Porsch: Mir ist übrigens Drehorgel-Rolf mit seinen Trabis auch ganz lieb
ThomasD_(sii): Witzig ist, daß er nun, wo er in deutschland wohnt, mehr sozialhilfe beanspruchen muss als in Florida... Sinn und unsinn solcher populistischen auschlachtung wie durch die Bildzeitung kann man also dikutieren
ThomasD_(sii): den hab ich auch lange nicht mehr gesehen, den drehorgel-rolf... :grin:
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Peter Porsch:    "Was war deiner Meinung nach das wichtigste Fehler der PDS bei der Bundestagswahl 2002?"
Peter_Porsch: Mein Schluss aus der Sache ist: Es muss doch eine Strafe sein, in Deutschland leben zu müssen, warum hätte man sonst den bösen Rolf zurückgeholt?
Moderator: Frage von kurtfunk an Peter Porsch:    "Wie sieht sozialistische Politik auf Landesebene aus? Sozialisierung von Großunternehmen und Banken sind da wohl nicht möglich. Nicht einmal eine Vermögenssteuer. - Wie wollt ihr da bitte sozialistische Ziele realisieren?"
ThomasD_(sii): *lach*
Peter_Porsch: Wir haben die Lagertheorie geteilt uns uns einem (SPD) zuschlagen wollen, bwohl doch SPD und CDU/FDP/CSU ein Lager bilden und wir das andere hätten bilden sollen, bzw. deutlich hätten machen müssen, dass wir es sind. Auch wenn es nur 10% begriffen hätten, hätte es eine PDS in den BUndestag gebracht
Moderator: Frage von Lenin isst an Peter Porsch:    "Die vier Grundsäulen der Grünen waren Ökologie/Basisdemokratie/soziale Gerechtigkeit und Gewaltfreiheit. Kann man sagen, dass die PDS die besseren Grünen sind?"
: Moderat hat den Raum betreten
Peter_Porsch: Wir werden auf Landesebene keine sozialistischen Ziele über realisiern können. Es sollte jedoch schon einen Unterschied ausmachen, ob SozialistInnen regieren oder andere
Moderator: Frage von Sir_Bimbe$ an Peter Porsch:    ""Mein Schluss aus der Sache ist: Es muss doch eine Strafe sein" Im Gegensatz zur DDR, steht es jedem frei das Land zu verlassen"
Peter_Porsch: Wir sind die Roten: Solidarisch, Basisdemokratisch, sozial gerecht, antimilitaristisch und für Gleichberechtigung in den internationalen Beziehungen. Die Grünen haben es offensichtlich verpasst, so zu sein wie wir
Peter_Porsch: Wenn wir in der DDR alle versprochen hätten, ohne Geld zu gehen, hätte man uns wahrscheinlich auch ziehen lassen. Ohne Geld darf ja auch Rolf wieder nach Florida und in der DDR konnten die Rentner gehen. Für Reisen in dringenden Familienangelegenheiten gab es 14.- DM
Peter_Porsch: Ich habe übrigens bei einer solchen Reise meine 14.- DM verspielt, obwohl sie zeitweilig schon auf 100.- angewachsen waren.
Moderator: Frage von skintom an Peter Porsch:    "@Sir_Bimbes Wie man oben gesehen hat eben nicht- es ist eine Frage des Geldes daß man hat. Als Sozaklhilfeempfänger sitzt man in Deutschland offensichtlich ein. :(("
Moderator: Frage von kurtfunk an Peter Porsch:    "Gentechnik in der Landwirtschaft - pro oder contra?"
ThomasD_(sii): Zustimmung @ skintom
Moderator: Frage von Sir_Bimbe$ an Peter Porsch:    ""Wenn wir in der DDR alle versprochen hätten, ohne Geld zu gehen, hätte man uns wahrscheinlich auch ziehen lassen." Stimmt die Ostmark war auch eine mächtige Devise im Ausland und ie Ausführung hätte die Weltwirschaft kloabieren lassen. Danke an die Genossen Mauerschützen, dass die uns vor einer derartigen Tragödie bewahrt haben.... Sind Sie als Sozialist wirklich der Meinung, dass man Freiheit mit Geld aufwiegen kann?"
Moderator: Frage von kurtfunk an Peter Porsch:    "Spielt der Umweltschutz nun auf einmal keine Rolle mehr? Anfangs habt ihr euch doch gegen den Nonsenskonsens und Castortransporte ausgesprochen???"
Peter_Porsch: Wir waren und sind die Einzigen im Sächsischen Landtag, die gegen die Castortransporte auftreten und wir werden sicher auch aktiv bvei ihrer Ver-/Be-hinderung. Enmtschuldige, dass ich was vergessen habe
Peter_Porsch: Übrigens gilt das auch für Gen-manipulierten Mais
Moderator: Frage von kurtfunk an Peter Porsch:    "Wie steht die PDS zur 5%-Hürde? Abschaffen in Kommunen, Ländern, Bund und Europa? "
Moderator: Frage von Bajazzo an Peter Porsch:    "Wie sind die Gedanken von P. Porsch zur wachsenden *Anti-Arabisierung* in Deutschland und speziell in Sachsen. Kann man durch die Stärkung arabischer Vereine bspw. die Integration dieser Bevölkerungsgruppen weiter stützen. Denn mittlerweile - nach dem 11. September - sind 'sie ja an allem schuld'. Kann man diesen Strömungen lokal entgegenwirken? Wenn ja - wie! "
Peter_Porsch: Ich bin für ein reines Verhältniswahlrecht ohne Hürde
Moderator: Frage von skintom an Peter Porsch:    "Ist es nicht ein wenig, wie die Geschichten von Asterix und Obelix, dem kleinen gallischen Dorf, daß sich gegen die Römer wehrt, wenn Du vom Aufbau Ost trotz der Vorherrschaft des Kapitals in der BRD sprichst ? Und fehlt nicht ein wenig der Bevölkerung der Zaubertrank ( nenn es Selbstbewußtsein, marxistische Erkenntnis ) um diesen Widerstand zu leisten ?"
Peter_Porsch: Der "böse Feind", der an allem schuld ist, ist eine verheerendeTaktik, um von den wirklichen Problemen und ihren Ursachen abzulenken. Sie landet meist in Brutalität und Unmenschlichkeit. Meine Fraktion und die PDS in Sachsen hat viele Beziehungen zu Vereinen von AusländerInnen, natürlich auch aus dem arabischen Raum. Wir feiern gemeinsam Feste, unterstützen juristisch und materiell und auschen uns ständig aus
: Mo hat den Raum betreten
Mo: so, die letzten Fragen...
Moderator: Frage von kurtfunk an Peter Porsch:    "Wo wollt ihr eigentlich das Geld für den Erhalt bzw die Ausweitung öffentlicher Leistungen und öffentlichen Eigentums auf Länderebene hernehmen (Umwelt, Bildung, Soziales, Kultur etc.)? Welche Steuern kämen da in Frage? "
Moderator: Frage von Sir_Bimbe$ an Peter Porsch:    "Sind Sie als Sozialist wirklich der Meinung, dass man Freiheit mit Geld aufwiegen kann? Weigern Sie sich diese Frage zu beantworten, oder haben Sie diese überlesen?"
Moderator: Frage von Bajazzo an Peter Porsch:    "Was machen wir jetzt mit den Heuersdorf-Fragen? ;-) War wohl peinlich"
Peter_Porsch: Tja, uns wurde im Osten der Kapitalismus ohne Kapital eingeführt und dann kamen die "Römer"und meinten, sie könnten uns retten, das Fehlende bringen. Das wird nichts, denn das transportiert weder unsere INteressen noch unser Lebensgefühl
Moderator: Und zum Abschluss bitte ich Herrn Porsch, in Stichwörtern seine Ideen zum funktionierenden "Aufbau Ost" Preis zu geben. Ich danke für den interessanten Chat und entschuldige mich für die technischen Schwierigkeiten!
Moderator: Frage von Bajazzo an Peter Porsch:    "Aufbau OST nur mit Heuersdorf und mit den arabischen Geschäftsleuten, die eine Infrastruktur in beträchtlichem Anteil stellen."
Peter_Porsch: Man kann Freiheit nicht mit Geld aufwiegen, deshalb nehme ich auch lieber meine Angelegenheiten selbst in die Hand, bevor ich sie dem asuwärtigen Investor überlasse. Viele in der DDR wussten, dass wir nicht so reich sind wie der Westen und fühlten sich dnnoch wohl. Heute sind manche reicher und dennoch ärmer (an Beziehungen, auch an Freiheit) Übrigens habe ich deshalb meine 14.- DM auch lieber lustvoll verspielt, als sie knausrig in Westware zu tauschen- Heuersdorf wird leben, denn die Kohlebagger sind schon so weit orgedrungen, dass sie zur Umfahrung abbiegen müssen
Peter_Porsch: Aufbau Ost: Selbstbewußtsein, Bildung, Kultur, Solidarität, Umverteilung von Vermögen, Sozialpflicht des Eigentums EU-weit, kontrollierte Sozialstandards in der EU statt idiotischer Bürokratie ... Aleksa!!!!!
Peter_Porsch: Herzlichen Dank für die Fragen und Anregungen. Es war schön Tschüss und an Bimbes die freundliche Bitte, kontrollieren Sie, ob Ihre Fragen in einem inneren ZUsammenhang stehen, oder sich nur von Pelemik zu Poelmik hangelten
Peter_Porsch: ... von Polemik zu Polemik ... (man muss Fehler eingestehen und korrigieren)
RedTiger_(kp): adios Genosse, auch wenn ich nicht alles mitbekommen habe, ein guter chat
ThomasD_(sii): Ich danke dir Peter herzlich. Ich wünsche allen Mitlesenden einen recht schönen abend. Danke
Peter_Porsch: Tschüss