Chat-Transkript vom 16.03.2011

Sascha Vogt, Bundesvorsitzender der Jusos

Thema: noch offen

: Amos_Silo_(PsA) hat den Raum betreten
: Moderator hat den Raum betreten
Moderator: Guten Abend. :)
Amos_Silo_(PsA): Guten Abend! :-)
: Sascha_Vogt hat den Raum betreten
Amos_Silo_(PsA): Guten Abend Herr Vogt!
Sascha_Vogt: Guten Abend!
Moderator: Guten Abend Herr Vogt. Wir haben noch eine Minute Zeit. Um 19:00 Uhr beginnt der Chat. Ich werde mit einer kurzen Vorstellung beginnen. Danach beginnt dann die Fragerunde. Wenn Sie Fragen haben kann ich diese gern beantworten.
Sascha_Vogt: Bei mir ist alles klar. Vielen Dank.
Moderator: Und wie ich hier sehe geht unsere interne Uhr etwas nach. Ich kündige Sie an sobald wir sichtbar sind und dann beginnen wir.
Amos_Silo_(PsA): Wir sind sichtbar.
Moderator: Hallo und Herzlich Willkommen bei dol2day, Herr Vogt. Mein Name ist Fred Härtelt, ich bin Redakteur bei dol2day und werde den Chat heute moderieren. Als Co-Moderator steht der Chatorganisator von der Partei PsA zur Verfügung, welcher mich hier unterstützen wird.
Amos_Silo_(PsA): Genau, mein Name ist Richard Bercanay, ich bin einer von vier Parteiräten der Partei des sozialen Ausgleichs bei dol2day.
Moderator: Zu Gast ist heute Herr Sascha Vogt von den Jusos. Herr Vogt ist deren Bundesvorsitzender und das heutige Thema ist offen gehalten. Möchten Sie noch etwas von Ihrer Seite anfügen?
Sascha_Vogt: Nein, ich warte gespannt auf die Fragen, die mich hier erwarten.
Moderator: Noch als Hinweis von unserer Seite: wenn Sie eine Frage beantwortet haben, möchte ich Sie bitten ihren Beitrag mit einem "." abzuschliessen. Sollten sie noch weitere Anmerkungen haben dann einfach diese mit "..." kennzeichnen - dann wissen wir Bescheid ob nach dem Beitrag noch etwas kommt oder wir die nächste Frage stellen können. Danke :)
Moderator: Kommen wir auch gleich zur ersten Frage. Die Ereignisse in Japan überschatten die letzten Tage enorm - neben dem Tsunami insbesondere die Lage des AKWs Fukushima. Fühlen sich die Jusos damit bestätigt aus der Atomkraft in Deutschland so schnell wie möglich auszusteigen?
Sascha_Vogt: Erstmal gilt für uns natürlich wie für alle anderen Menschen in Deutschland auch, dass wir die Ereignisse in Japan schrecklich und katastrophal finden. Leider hat sich in Japan gezeigt, dass das viel genannten Restrisiko eines Tages Wirklichkeit werden kann. Deshalb waren wir unter anderem schon immer gegen die Nutzung der Kernenergie.
Moderator: Dann gebe ich dem Co-Moderator erstmal die Chance zwei Fragen zu stellen bevor die Community das Wort hat. :)
Amos_Silo_(PsA): Wie schätzen Sie denn das Handeln der Bundesregierung ein. Glauben Sie, daß es tatsächlich zu einer kritischen Auseinandersetzung mit der Kernkraft kommt oder wird die Bundesregierung nach dem Moratorium (und den Landtagswahlen) weitermachen wie bisher?
Sascha_Vogt: Ich glaube, dass das Handeln der Bundesregierung sehr stark mit den anstehenden Landtagswahlen zu tun hat. Das Moratorium ist doch nichts anderes als ein Aufschub einer Entscheidung. Die Fakten liegen auf dem Tisch: Bei der Atomkraft gibt es immer ein Restrisiko, das nicht beherrschbar ist. Deshalb wäre es der richtige Schritt, jetzt einen Weg aufzuzeigen, so schnell wie möglich auszusteigen.
Amos_Silo_(PsA): Wie schätzen Sie die Auswirkungen der gegenwärtigen Vorgänge auf die Landtagswahlen in Baden-Wüttemberg ein, wo es ja ein Kopf-an-Kopf-Rennen gibt?
Sascha_Vogt: Ich hoffe, dass die Menschen Herrn Mappus die Quittung geben für seine Pro-Atom-Politik. Schon vor den Ereignissen in Japan war übrigens eine Mehrheit davon überzeugt, dass es einen echten Wechsel dort geben muss.
Moderator: Kommen wir zu den Fragen der Community.
Moderator: Frage von BarneyStinson an Sascha Vogt:    "Herr Vogtwas sagen sie pers÷nlich zum Moratorium der Laufzeitverlńngerung deutscher Atomkraftwerke?"
Sascha_Vogt: Das ist nur ein Versuch, die anstehenden Wahlen heil zu überstehen. Man hätte längst handeln können. Die Schrottmeiler müssen sofort vom Netz. Es besteht die Gefahr, dass die Bundesregierung nach den drei Monaten wieder zu ihrem Atom-Lobbyismus zurückkehrt.
Moderator: Frage von maledetto! an Sascha Vogt:    "Die Stromkonzerne haben fŘr den Fall der AKW-Abschaltung steigende Strompreise angekŘndigt. Wie kann sichergestellt werden, dass diese im Falle, dass die AKWs wieder ans Netz gehen, dann auch wieder sinken?"
Sascha_Vogt: Die acht größten Schrottmeiler sind schon häufiger alle zusammen vom Netz gegangen, ohne dass es einen Engpass oder steigende Preise gegeben hat. Deutschland exportiert Strom. Faktisch hat die Politik derzeit keine Möglichkeit, die Stromkonzerne zu einer Preissetzung zu verpflichten. Das große Problem in Deutschland ist, dass vier große Konzerne eigentlich machen können, was sie wollen. Deshalb sollte man den Anbieter wechseln, wenn man selbst was tun möchte.
Moderator: Frage von Phönix an Sascha Vogt: "Würde die SPD ihrer Meinung nach auch als Juniorpartner unter den Grünen eine Koalition z.B. in Baden-Württemberg eingehen, wenn die Grünen stärker abschneiden würden als die SPD?"
Amos_Silo_(PsA): Kann man da überhaupt von steigenden Preisen sprechen oder ist das nicht eher der Versuch, sich das Stillhalten in der gegenwärtigen Lage vergolden zu lassen?
Sascha_Vogt: Ganz klar: Wir kämpfen für eine starke SPD und zuletzt sah es dafür auch gut aus. Unser Hauptziel ist es, Schwarz-Gelb abzulösen. Nils Schmid, der Spitzenkandidat der SPD, hat aber bereits mehrmal gesagt, dass auch grün-rot für ihn denkbar ist.
Sascha_Vogt: Und zur anderen Frage: Es gibt ökonomisch keinen Grund, die Preise jetzt steigen zu lassen. Natürlich werden die Konzerne das versuchen. Aber da muss man gegenhalten.
Moderator: Frage von BarneyStinson an Sascha Vogt:    "Halten die Jusos es kurz- bis mittelfristig fŘr m÷glich, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung dazu zu bringen ist Mindesl÷hne einzufŘhren?"
Sascha_Vogt: Auch wenn Schwarz-Gelb sich aus ideologischen Gründen gegen Mindestlöhne wehrt, obwohl es die in den meisten europäischen Ländern gibt, haben die Hartz IV Verhandlungen gezeigt, dass man über den Bundesrat Druck ausüben kann. Ohne die SPD hätte es keinen Mindestlohn für die Zeitarbeit gegeben.
Moderator: Frage von Tritium an Sascha Vogt:    "Frage an den Gast: W├╝rden Sie zustimmen, wenn die Bundeswehr im Rahmen einer UN-Mission die Aufst├Ąndischen in Libyen unterst├╝tzen w├╝rde, z.B. durch den Einsatz der Luftwaffe bei der Durchsetzung einer Flugverbotszone?"
Sascha_Vogt: Ich bin immer dafür, alle diplomatischen Möglichkeiten auszuschöpfen, bevor man über militärisches Eingreifen, also Krieg, auch nur nachdenkt. Eine Flugverbotszone würde bedeuten, dass man auch Stellungen an Land bombardieren müsste. Ich halte die Debatte deshalb nicht für ehrlich: Entweder man fordert einen militärischen Einsatz oder nicht. Afghanistan und andere Beispiele haben gezeigt, wie problematisch das ist. Wenn über solche Einsätze nachgedacht wird, dann muss die ganze Welt dahinter stehen. Ich muss aber gestehen, dass ich nicht alle Fakten kenne, um dazu eine Entscheidung zu treffen, denn immerhin geht es hier um Krieg.
Moderator: Frage von *Mensch* an Sascha Vogt:    "Glauben Sie, dass die Katastrophe von Japan nachhaltige Verńnderungen in der Atompolitik Deutschlands oder Europas bewirken wird?"
Sascha_Vogt: Was die deutsche Debatte angeht: Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen! Und in vielen anderen europäischen Ländern hat bereits ein Nachdenk-Prozess eingesetzt.
Moderator: Frage von BarneyStinson an Sascha Vogt:    "Herr Vogt, was plant die SPD bzw. was planen die Jusos um die Abnahme sozialversicherungspflichtiger Vollzeitjobs und den Abstieg einzelner Bev÷lkerungsgruppen in prekńre Lebensverhńltnisse aufzuhalten?"
Sascha_Vogt: Dazu brauchen wir ein ganzes Bündel von Maßnahmen: Wir brauchen einen Mindestlohn, wir müssen die Leiharbeit stärker regulieren, wir müssen die derzeitigen Regelungen für die Minijobs verändern und sachgrundlose Befristungen abschaffen, um nur die wichtigsten zu nennen. Darüber hinaus ist es auch wichtig, die Gewerkschaften zu unterstützen, etwa, indem mehr Tarifverträge allgemeinverbindlich erklärt werden.
Amos_Silo_(PsA): Und werden sich die Jusos in diesem Zusammenhang auch für ein Abrücken der SPD von der Agenda 2010 einsetzen, die ja die präkeren Beschäftigungsverhältnisse teilweise überhaupt erst ermöglicht hat (Stichwort Zeitarbeit, 400-Euro-Jobs)?
Sascha_Vogt: Das haben wir schon immer getan. Und die SPD rückt ja selbst von vielen Dingen ab, weil man festgestellt hat, dass diese Reformen keine neuen guten Jobs geschaffen, sondern genau die prekären Beschäftigungsverhältnisse gefördert haben. Bei der Zeitarbeit ist das schon vollends gelungen, bei den Minijobs arbeiten wir noch dran. Man sollte sich mal anschauen, was von den ganzen Hartz-Paketen noch übrig geblieben ist: Nicht mehr viel. Aber wir haben auch noch einiges zu tun, gerade im Bereich Weiterbildung und ALG II.
Moderator: Frage von Tritium an Sascha Vogt:    "Zum Mindestlohn in der Zeitarbeit habe ich auch noch eine Frage: Wurde da auch ein bestimmter Betrag vereinbart, oder nur, dass es ├╝berhaupt irgendeinen Mindestlohn gibt? Alle gro├čen Zeitarbeitsfirmen haben doch schon einen de-facto-Mindestlohn, n├Ąmlich die 7,60 Euro in der Entgeltgruppe 1."
Sascha_Vogt: Es wurde vereinbart, dass der von den Tarifpartnern vereinbarte Mindestlohn von 7,60 pro Stunde (West) bzw. 6,65 (Ost) allgemeinverbindlich wird.
Amos_Silo_(PsA): Wäre es nicht an der Zeit, Ost und West mal anzugleichen?
Moderator: Frage von maledetto! an Sascha Vogt:    "NAchfrage: den Anbieter zu wechseln mag eine zeitweilige L÷sung sein, aber de facto wird nach dem Ende des Verdrńngungswettbewerbs alles beim ALten bleiben. Wńre nicht eine Gesetzesinitiative fŘr Obergrenzen fŘr Preissteigerungen sinnvoll? Oder ein Strompreismoratorium? :-)"
Sascha_Vogt: Natürlich gilt für uns: Gleiche Arbeit - gleiches Geld.
Sascha_Vogt: Ich halte es eher für sinnvoll, die Energieversorgung wieder stärker in die Hände der Kommunen zu legen. Viele haben sich in der letzten Zeit teilweise auch gemeinsam entschieden, wieder Stadtwerke zu gründen. Das war in vielen Fällen auch sehr erfolgreich, die Preise sind gesunken. Darüber lässt sich das Monopol der vier Energieriesen am besten aufbrechen. Und das beste: Die Gewinne fließen nicht an die Aktionäre, sondern werden z.B. für erneuerbare Energien reinvestiert.
Moderator: Frage von *Mensch* an Sascha Vogt:    "Was gedenken die Jusos im Hinblick auf Langzeitarbeitslose zu tun?"
Sascha_Vogt: Wir müssen auf der einen Seite die Möglichkeiten für Weiterbildung massiv ausbauen. Das Problem ist da, dass längerfristige Maßnahmen kaum noch finanziert werden. Alle Menschen müssen die Möglichkeit haben, Abschlüsse nachzuholen. Das wird aber nicht alle Probleme lösen. Wir müssen insgesamt mehr Beschäftigung schaffen. Dazu gehört auch der Aufbau eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors. Wenn man z.B. die Arbeitsplätze, die gerade von Zivis wahrgenommen werden, nehmen würde, hätte man da schon rund 100.000.
Moderator: Frage von BarneyStinson an Sascha Vogt:    "Vor kurzem war der Vorsitzende der JuLis hier, der meinte langfristig wńren im Einzellfall auch Rot-Gelbe BŘndnisse denkbar, sehen die Jusos das auch so?"
Sascha_Vogt: Für mich gilt prinzipiell: Man sollte niemals irgendwas ausschließen. Wenn ich mir aber die aktuelle Politik der FDP anschaue, sehe ich da eine arbeitnehmerfeindliche, neoliberale Privatisierungspolitik, die ausschließlich die Interessen der Wohlhabenden im Blick hat. Das ist keine gemeinsame Basis.
Moderator: Frage von maledetto! an Sascha Vogt:    "Mal abgesehen von der bisweilen bizarren performance einiger Spitzenvertreter der LINKEn: Wie sehen sie die Perspektiven einer inhaltlichen Zusammenarbeoit mit dieser Partei?"
Amos_Silo_(PsA): Bei der Gelegenheit: Befürworten Sie zum gegenwärtigen Zeitpunkt Neuwahlen in NRW oder sind Sie eher dagegen?
Sascha_Vogt: Auch hier gilt: Man sollte nichts ausschließen. Ich sehe die Linke gerade als heterogenes Gebilde, das sich erstmal selbst klar werden muss, wohin die Reise gehen soll. Die haben ja noch nicht mal ein Grundsatzprogramm. Ich habe das hier in NRW erlebt: Die Linke muss sich etwa darüber selbst klar werden, ob sie in die Regierung will oder nur Oppositionspartei sein möchte. Aber natürlich gibt es auch viele inhaltliche Schnittmengen.
Sascha_Vogt: Ich stecke ehrlich gesagt in der Debatte in NRW nicht so intensiv drin. Es wurde hier aber schon viel bewegt, etwa die Abschaffung der Studiengebühren. Das Gebahren der Union hier ist lächerlich: Die haben doch für die Verschuldung gesorgt. Wir müssen aber generell aufpassen, dass man nicht immer nach Neuwahlen ruft, wenn es den PolitikerInne passt. Die Wahl ist auch ein Auftrag.
Moderator: Frage von Isha an Sascha Vogt: "Wie zufrieden sind sie mit dem derzeitigen Auftreten der Bundespartei (auch vor dem Hintergrund der Wahlumfragen)?"
Sascha_Vogt: Wir haben noch einiges zu tun. Darüber dürfen auch erfolgreiche Landtagswahlen nicht hinweg täuschen. Wir müssen auf der Bundesebene wieder in allen Politikbereichen deutlich machen, wie unsere Position ist. Da haben wir im Laufe des Jahres noch viel zu diskutieren.
Moderator: Frage von *Tom* an Sascha Vogt:    "Was denken Sie, wie wird die SPD in der LTW in Ba-WŘ abschneiden? Wird ihnen das vermeintliche Versagen der CDU/FDP Koalition bei den Wńhlern Stimmen einbringen?"
Sascha_Vogt: Ich hoffe, dass wir sehr gut abschneiden. Und ich bin da auch optimistisch. Die Zeit ist reif für einen Wechsel. Dafür kämpfen wir.
Moderator: Bevor ich jetzt an den Co-Moderator übergebe hier noch eine Frage aus der Community.
Moderator: Frage von Tritium an Sascha Vogt:    "Und noch eine Frage als Diskussionsabschluss (also f├╝r sp├Ąter): Herr Vogt, wo sehen Sie sich in 30 Jahren? Werden Sie unser neuer Bundeskanzler?"
Sascha_Vogt: Nein, ich mache das hier nicht aus Karrieregründen. Ich engagiere mich, um was zu verändern. Was ich in 30 Jahren mache, weiß ich doch heute noch nicht. Ich habe noch nie länger als zwei Jahre im Voraus geplant.
Amos_Silo_(PsA): Wir sind seitens dol2day bemüht, die Zusammenarbeit mit den Jugendorganisationen der Parteien wieder zu verstärken. Können Sie sich vorstellen, daß wir den Kontakt halten und Sie zum einen gegebenenfalls irgendwann wieder zu einem Chat kommen, und daß Sie möglicherweise ein wenig für dol2day bei den Jusos werben?
Amos_Silo_(PsA): Strukturell sind Sozialdemokraten und Sozialisten bei dol in der Minderheit, so daß wir Verstärkung dringend nötig hätten. :-)
Sascha_Vogt: Klar können wir das. Und ich komme auch gerne wieder. Und im Gegenzug: Wir veranstalten vom 01. bis 03. April einen großen Kongress in Berlin, auf dem wir viele der heute angesprochenen Fragen diskutieren werden. Da kann man auch vorbeikommen: www.links2011.de
Amos_Silo_(PsA): Ich denke, daß das mit Interesse aufgenommen werden wird. :-)
Moderator: Sofern der Co-Moderator keine Frage mehr hat: Dann bedanke ich mich ganz herzlich im Namen der gesamten Community für das interessante Gespräch und wünsche Ihnen noch einen schönen Abend. Danke. :)
Amos_Silo_(PsA): Alle Fragen geklärt. :-) Ich schließe mich dem Dank an und werde mich die Tage wieder bei Ihnen melden.
Sascha_Vogt: Vielen Dank. Euch und Ihnen auch einen schönen Abend! Auf Wiedersehen!
: Sascha_Vogt hat den Raum verlassen
: Moderator hat den Raum verlassen
: Amos_Silo_(PsA) hat den Raum verlassen