Chat-Transkript vom 08.06.2004

Dr. Axel Troost, Geschäftsführer der PIW - Progress-Institut für Wirtschaftsforschung GmbH

Thema: Chat zur Themenwoche "Sozialstaat": Ist der gegenwärtige Sozialstaat noch finanzierbar? Alternative Finanzierungswege

moderator: Guten Abend Herr Troost
Axel_Troost: Hallo
Axel_Troost: Was meinen Sie, wie lange wie chatten werden?
moderator: Es fehlt noch Bonimali, er hat diesen Chat organisiert
moderator: Der Chat ist auf 2 Stunden angesetzt, wenn sie früher weg müssen künnen wir ihn auch verkürzen. Wie lange haben sie zeit ?
Axel_Troost: Mir wäre ganz lieb, wenn wir gegen 20.30 fertig würden.
moderator: ok, dann verkürzen wir den chat ... das ist kein Problem
moderator: Wir können aber auch gleich anfangen, mein Name ist Bartosz, ich bin von der Redaktion bei dol2day. Ich werde heute den Chat moderieren.
moderator: Ich heisse sie herzlich willkommen bei dol2day Herr Troost.
Axel_Troost: Ebenfalls hallo.
moderator: Vielleicht stellen sie sich als erstes mal vor ....
Axel_Troost: Ich bin Wirtschaftswissenschaftler, habe zur Fragen der Staatsverschuldung promoviert, und bin seit 1981 Geschäftsführer der "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik"...
Axel_Troost: ...ausserdem habe ich 1984 das "PIW Progress-Institut für Wirtschaftsforschung" gegründet, in dem wir Arbeitsmarkt- und Regionalforschung betreiben.
moderator: Das Thema heute ist: Ist der gegenwärtige Sozialstaat noch finanzierbar? Alternative Finanzierungswege ... dazu gleich die erste Frage ...
Moderator: Frage von Raider an Dr. Axel Troost:    "Herr Dr Troost, wäre der derzeitige Sozialstaat erhaltbar, so die Arbeitslosenzahlen deutlich niedriger wären?"
Axel_Troost: Ja! Die finanziellen Probleme wären wesentlich geringer. Die gegenwärtige Arbeitslosigkeit verursacht finanzielle Kosten von jährlich über 80 Mrd. Euro.
Moderator: Frage von ManoNero an Dr. Axel Troost:    "welche Maßnahmen würden sie sofort setzten, um die Arbeitslosenquote zu senken"
Axel_Troost: Die ganze Ausrichtung der Wirtschaftspolitik ist falsch. Alles ist nur auf den Export ausgerichtet, die Binnennachfrage, d.h. der private und öffentliche Konsum stagnieren seit Jahren. Hier muss angesetzt werden. Wir brauchen insbesondere über einen längeren Zeitraum wieder sehr viel mehr öffentliche Investitionen.
Moderator: Frage von Raider an Dr. Axel Troost:    "Ist die Arbeitslosigkeit somit das einzige Problem in dieser "Krise des Sozialstaats"?"
Axel_Troost: Es ist gegenwärtig das entscheidende. Aber sicherlich kommt hinzu, dass unsere sozialen Sicherungssysteme ausschließlch lohnzentriert sind und die Lohnquote, d.h. der Anteil der Löhne und Gehälter auf Sozialprodukt, sinkt.
Moderator: Frage von Raider an Dr. Axel Troost:    "Können Konzepte im Stile der "Riester-Rente" den Sozialstaat zwischenzeitlich erhalten oder entlasten?"
Axel_Troost: ...muss natürlich heißen: am Sozialprodukt
Moderator: :-)
Axel_Troost: Ich glaube nein. Erstens zeigt sich ja, dass die Akzeptanz relativ gering ist. Dies bedeutet aber dann natürlich auch, dass große Teile der Bevölkerung später diese Rentenbestandteile nicht erhalten werden. Zum zweiten führen kapitalgedeckte Sicherungssysteme zunächst einmal zu mehr gesamtwirtschaftlichem Nachfrageausfall und lassen die Wirtschaft erst einmal eher stagnieren. Zum dritten glauben wir nicht, dass durch die Kapitaldeckung eine wirkliche Lösung erreicht werden kann, denn es ist ein Ausstieg aus der paritätischen Finanzierung.
Moderator: Frage von Raider an Dr. Axel Troost:    "Weitere öffentliche Investitionen bedürfen eine höheren Neuverschuldung. Sehen sie eine andere Finanzierungsmöglichkeit? "
Axel_Troost: Erstens wäre kurzfristig auch ein Anstieg der aktiven Verschuldung kein Problem - aber dazu vielleicht später mehr. Wir schlagen ein ganzes Bündel von Maßnahmen vor, die zu mehr Steuereinnahmen führen sollen. Dazu gehört eine Wiederanhebung der Körperschaftsteuer, keine weitere Senkung des Spitzensteuersatzes in der Einkommensteuer, die Wiedererhebung der Vermögensteuer und Reform der Erbschaftsteuer, eine vernünftige Kommunalsteuer und die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität.
Moderator: Frage von Raider an Dr. Axel Troost:    "Bedürfen einzelne Sicherungssyteme einer Umstellung oder gar einer grundlegenden Veränderung, oder brauchen wir nur einfach nur weniger Arbeitslose, damit die Sozialsicherung kostengedeckt arbeitet?"
Axel_Troost: Im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung brauchen wir einen Einstieg in eine Bürgerversicherung, die alle Teile der Bevölkerung und alle Einkunftsarten (insbesondere Zinsen und Mieteinnahmen) mit einbeziehen.
Moderator: Frage von Raider an Dr. Axel Troost:    "Bremst nicht, beispielsweise die Wiederanhebung der Körperschaftsteuer, das Wachstum und verhindert somit das Schaffen von Arbeitsplätzen?"
Axel_Troost: Es bleibt immer bei der gleichen Frage: Ist die These von Helmut Schmidt aus 1975 - Gewinne von heute sind die Investitionen von morgen und die Arbeitsplätze von übermorgen - richtig? Oder geht es um eine Steigerung der Nachfrage, damit die Unternehmen in zusätzliche Kapazitäten investieren.
Moderator: Frage von Raider an Dr. Axel Troost:    "Befürworten sie die Ausbildungsplatzabgabe? Warum?"
Axel_Troost: Ja, weil die Unternehmen es selber nicht schaffen. Sie muss allerdings sehr intelligent angelegt sein, damit sich die Unernehmen nicht freikaufen wie bei der Schwerbehindertenabgabe. Insgesamt halte ich die Frage aber nicht für so zentral, denn wir stehen kurz vor der Zeit, wo Auszubildende knapp werden.
Moderator: Frage von skintom an Dr. Axel Troost:    "Wäre nicht , neben der Bürgerversicherung, auch ein grundsätzliches UMdenken erforderlich. Ich frage mich zB warum gerade dei "Besserverdienenden" in dei Privaten Versicherungen abwandern sollen, und nicht gemäß des für "normal" sterbliche geltenden prozentsatzes zur Kasse gebeten werden sollten."
Axel_Troost: Das ist ja gerade der Sinn der Bürgerversicherung! Alle (!) werden Mitglied und zahlen bis zu bestimmten Beitragsbemessungsgrenzen entsprechend ihrer Einkommen. Dabei schlagen wir ganz konkret vor, dass es eine Beitragsbemessungsgrenze für Lohneinkommen in Höhe von 5.100 Euro und eine zusätzliche nochmals in Höhe von 5.100 Euro für Zins- und Mieteinnahmen etc. geben sollte.
Moderator: Frage von Raider an Dr. Axel Troost:    "Sollte die Ökosteuer abgeschafft oder reduziert werden?"
Axel_Troost: Nein, warum denn? Aber wir haben es von Anfang an für falsch gehalten, mit dem Aufkommen aus der Ökosteuer die Löcher in den sozialen Sicherungssytemen zu stopfen. Ökosteuern sollen Lenkungswirkungen haben, das Aufkommen sollte für den ökologischen Umbau verwendet werden. Eine Erkenntnis, die bis Ende der 80er Jahre noch alle Umweltpolitker hatten, die aber leider heute von allen Parteien vergessen/verdrängt wird.
Moderator: Frage von skintom an Dr. Axel Troost:    "Nachfrage : Warum eigentlich eine Beitragsbemessungsgrenze:Sollten nicht Großverdiener einfach in Sinne des Solidarssystems ohne Bemessungsgrenze zahlen müssen. Ich meine, damit wären viele Probleme gelöst, oder sehe ich das so verkehrt ?"
Axel_Troost: Man/frau kann natürlich bei jeder Forderung noch einen draufegen. Ich finde, dass unsere Vorschlag, der ja bedeutet, dass Reiche pro Monat Abgaben auf 10.200 Euro zu zahlen haben, gegebüber dem gegenwärtigen System schon erheblich zur Finanzierung herangezogen werden. Ich glaube, dass es für eine völlige Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze keine Akzeptanz gibt.
Moderator: Frage von cycokan an Dr. Axel Troost:    "Worauf führen sie zurück, dass in der Demographie Diskussion immer vergessen wird, dass in Zukunft nicht nur mehr Rentner, aber auch weniger Kinder von den Erwerbstätigen zu finanzieren sind? 1970 kammen auf 100 Erwerbstätige 100 Rentner und Kinder/Jugendliche, 2050 kommen, wenn man überhaupt über so lange Zeiträume prognostiziren kann, auf 100 Erwerbstätige 112 Kinder und Rentner, das sind gerademal 12% Steigerung in 80 Jahren und unterschreitet den Anstieg der Produktivität um ein vielfaches."
Moderator: dazu gleich auch eine andere Frage ....
Moderator: Frage von Raider an Dr. Axel Troost:    "Der Sozialstaat hat auch das Problem, dass die Geburtenzahlen relativ niedrig sind. Wie und sollte man überhaupt dagegen angehen?"
Axel_Troost: Weil mit der Demographiefrage viel Demagogie betrieben wird. Sie haben mit ihren Zahlen völlig recht und wir weisen darauf auch immer hin.
Axel_Troost: Wir haben in Deutschland zwar eine besonders niedrige Geburtenrate, aber das Grundproblem zeigt sich in fast allen hochentwickelten Ländern. Ich bin entschieden dafür, dass unsere Gesellschaft wesentlich kinderfreudiger wird und Kinder kein Armutsrisiko sein dürfen. Aber ich glabe nicht, dass wir wieder Geburtenraten bekommen, die zu einem Zuwachs der inländischen Bevölkerung führen werden.
Moderator: Frage von SoleSurvivor an Dr. Axel Troost:    "Kann sich eine Gesellschaft leisten, dauerhaft zu schrumpfen?"
Axel_Troost: Mit diesem Poblem werden sich die zukünftigen Generationen auseinandersetzen müssen. Es wird aber sicherlich auch zu ganz massiven Einwanderungen von Ausländern kommen. Diese müssen dann allerdings wesentlich besser integriert werden. Hier hat die alternative Bewegung zu lange weggesehen bzw. bagatelisiert.
Moderator: Frage von Raider an Dr. Axel Troost:    "Ist Zuwanderung eine Lösung?"
Axel_Troost: Ja, denn es gibt keine andere. Da sind sich auch alle einig. In den unterschiedlichen Bevölkerungsprognosen bis 2050 geht es immer nur darum, wieviele es denn pro Jahr werden (sollen).
Moderator: Frage von skintom an Dr. Axel Troost:    "Ist es nicht heutzutage ein Anachronismus, von inländischen Geburten auszugehen ? Ich kann mich noch gut an die Diskussionen vor über 20 Jahren erinnern, daß es weltweit ein Überbevölkerung gäbe ( bin jetzt 47 ) . Gilt es nicht viel internationaler zu denken, auch wirtschaftlich ? Ist im Rajhmen der "Globalisierung" überhaupt noch eine nationale, evtl sogar Keynsieanistische Politik angebracht, oder gilt es hier nicht total umzudenken ?"
Axel_Troost: Das sind zwei Fragen. Sicherlich bleibt es bei der weltweiten Überbevölkerung und daher finde ich es auch nicht schlimm, wenn Deutschland ein Einwanderungsland wird - was die USA im übrigen schon sehr lange sind. Aber es müssen die Integrationsfragen gelöst werden, denn die künftigen Einwanderer werden insbesondere im Dienstleistungs- und Pflegebereich eingesetzt werden. Hier sind soziale Kompetenz und Sprachkenntnisse von erheblicher Bedeutung. Die Frage, ob es angesichts der "Globalisierung" noch nationale Spielräume gibt, wird sehr häufig gestellt. Zunächst einmal, was ist denn Globalisierung? Wir wickeln 80% unserer Im- und Exporte im EU-Raum ab. Da wäre es sicherlich sinnvoll, eine EU-weit abgestimmte Wirtschaftspolitik anzustreben. Unabhängig davon brauchen wir aber mehr Binnennachfrage. Da haben England, Frankreich, Italien oder auch die Niederlande ganz andere Entwicklungen in den letzten Jahren und deshalb auch wesentlich höhere Wachstumsraten!
Moderator: Frage von cycokan an Dr. Axel Troost:    "Gesellschaftswissenschaftlich ist die Aufkündigung der Solidarität durch das Kapital eines der klassischen Merkmale für zusammenbrechende kapitalistische Systeme in der Endphase. Wie weit sind wir davon entfernt, wie kann der zusammenbruch verhindert werden, kann neue Wege ohne vorherige Kriege, Revolutionen, Anarchie geben?"
Axel_Troost: Ich kenne kein zusammengebrochenes kapitalistisches System. Der Zusammenbruch wird seit mehr als 100 Jahren vorhergesagt, aber der Kapitalismus hat sich doch sehr flexibel erwiesen. Sicherlich haben wir nach dem Zusammenbruch des Sozialismus (wie man/frau ihm auch berwerten mag) eine neue Situation. Aber wir werden sehen, dass es auch nach der Agenda 2010 noch lange nicht zuende ist mit dem Sozialabbau und der Umverteilung.
Moderator: Frage von cycokan an Dr. Axel Troost:    "Was nutzen Wirtschaftsforschungsinstitute eigentlich? z.B. die "5 Weisen", die treiben einen ziemlich kostenintensiven Aufwand, um am Ende Zahlen zu liefern, die nie stimmen und eine sehr geringe Halbwertzeit haben, oder ist es nicht ein völliger Anachronismus, wenn sich in Zeiten der Computernetze Steuersachverständige 3 Tage in eine Turnhalle einschließen um die Steuerprognose zu werstellen, deren Ergebnis auch nie mit den tatsächlichen Aufkommen übereinstimmt?"
Axel_Troost: Ich glaube schon, dass wir weiterhin Prognosen und Handlungsempfehlungen für die Wirtschaftspolitik brauchen. Aber wir brauchen andere Sachverständige und nicht immer nur neue Neoliberale.
Moderator: Frage von Raider an Dr. Axel Troost:    "Ist eine höhere Belastung der Rentner, wie in den letzten Monaten geschehen, sinnvoll?"
Axel_Troost: Langfristig halte ich dies für gerechtfertigt. Wenn man/frau Steuerpolitik nach dem Grundsatz der Leistungsgerchtigkeit machen will, dann müssen alle entsprechend ihrer Einkommen auch Steuern bezahlen. Und dies heisst dann auch, dass Rentner, die neben renten auch über weitere Einkommen verfügen entsprechend ihrer Gesamteinkommen besteuert werden sollten. Der Übergang in das neue System ist das Problem.
Moderator: Frage von cycokan an Dr. Axel Troost:    "Eigentlich ist es doch Konsens, dass der Sozialstaat vom Faktor Arbeit getrennt werden muss, da aber die gesamten sozialen Sicherungssysteme davon abhängen, wieviele Bürger wieviel verdienen, wäre es da sonderlich abwegig, wenn man folgern würde, dass die Lohnzurückhaltung der letzten 15 Jahre natürlich auch zu unterdurchschnittlichen Anstiegen der Sozialversicherungsbeiträge gesorgt haben, dass durch Lohnzurückhaltung also gleichzeitig die Sozialsysteme und Binnennachfrage geschwächt wurden und werden?"
Axel_Troost: Völlig richtig! Das Sinken der Lohnquote kommt zum einen durch die Arbeitslosigkeit, zum anderen aber durch die massive Umverteilung zulasten der Löhne und Gehälter und zugunsten der Gewinne. Niedrige Lohnsteigerungen sind zwar für das Einzelunternehmen angenehm, aber es fehlt das Binnennachfrage und es kommt zu Problemen bei den Sicherungssystemen. Profitieren tun die Großunternhemen, die vom Export leben.
Moderator: Frage von cycokan an Dr. Axel Troost:    "Der Zusammenbruch kapitalistischer Systeme hat meiner Meinung nach doch in den letzten hundert Jahren in Deutschland stattgefunden, WK I - Inflation - Währungsreform -WK II, das hatte doch zumindest "auch" Ursachen die durch das kapitalistische System determiniert waren, oder?"
Axel_Troost: Gut, wenn Sie dies so sehen. Aber gelandet sind wir dann doch wieder im Kapitalismus.
Moderator: Frage von Raider an Dr. Axel Troost:    "Ostdeutschland ist besonders wirtschaftsschwach im Vergelich zu den alten Bundesländern. Wie kann ein angleichen der Wirtschaftskraft möglichst schnell erreichen?"
Axel_Troost: Ich glaube und sage bereits seit einigen Jahren: dies wird auf absehbare Zeit nicht gelingen. Ich kann Ihnen gerne zwei ganz aktuelle Papiere aus unserem Umfeld zur Verfügung stellen, die eine ganze Reihe von Einzelmaßnahmen vorschlagen. Aber die Entwicklung Ostdeutschlands ist viel schwieriger als Vorschläge für eine neue Gesamtausrichtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik.
Moderator: So , die Zeit ist fast um (Wir beenden den Chat heute um 20:30) ... eine letzte Frage noch ....
Moderator: Frage von skintom an Dr. Axel Troost:    "Ist dies nicht das alte Dilemma, daß im Kapitalismus Voldwirtschaft immer das gesamte sehen wolen und Betriebswirtschaftler den Vorteil des eigenen ( oder des für das sie taetig sind ) Unternehmens sehen, und beide systemimmanent daran vesuchen zu laborieren ?"
Axel_Troost: Das stimmt schon, aber früher (bis Ende der 70er Jahre) gab es ein gewisses Gleichgewicht zwischen den Betriebs- und den Volkswirten. Seit dem hat in fast allen Bereichen eine "Verbetriebswirtschaftlichung" stattgefunden. Zum Schluss der Hinweis: vieles können Sie nachlesen auf den Internetseiten www.memo.uni-bremen.de und www.piw.de
Moderator: Icvh danke Ihnen Herr Toost, hoffe dass es hier Spaß gemacht.
Moderator: Danke auch an all die fleissigen Fragensteller aus der Community.
Axel_Troost: Ja, ich fand es angenehm und interessant. Bis bald einmal
Moderator: Hoffe sie irgendwann hier wieder begrüßen zu dürfen und wünsche allen einen sonnigen Abend ...
Moderator: Tschüss
: moderator hat den Raum verlassen