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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Denunziata  20.10.2020 08:32 Uhr
Begrüßt Du die österreichische Initiative für eine gemeinsame Asylplattform?
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat in der deutschen Zeitung „Welt“ ein „stärkeres und effizienteres“ Vorgehen gegen illegale Migration angekündigt. Diverse EU-Länder, darunter auch Deutschland, würden gemeinsam auf Initiative Österreichs eine Plattform gegen illegale Migration aufbauen, so Nehammer. Es werde auch die Europäische Kommission einbezogen.

Ziel sei es, „unsere Kräfte und unser Wissen in den Bereichen Grenzschutz, Rückführung, Kampf gegen Schlepperkriminalität und effiziente Asylverfahren zu bündeln“, sagte Nehammer der Zeitung. Dazu werde eine Koordinierungsplattform mit Sitz in Wien geschaffen, bei der es sich aber nicht um eine neue EU-Agentur handle.

Die Grundlage dafür sei bei einem Ministertreffen im Juli in Wien gelegt worden. Deutschland könne sich etwa mit der Entsendung von Grenzpolizisten, Asylexperten und Dokumentenprüfern beteiligen.

https://orf.at/#/stories/3185906/
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Von:  Denunziata  20.10.2020 08:31 Uhr
Findest Du es gut, wenn man die Grenzen mittels Drohnen gegen illegale Migration überwacht?
Grenzschutz mit Drohnen

Zudem kündigte Nehammer dem Bericht zufolge an, Österreichs Grenzen künftig mit zahlreichen Drohnen überwachen zu wollen. „Wir erwarten, damit deutlich mehr illegale Grenzübertritte aufdecken zu können“, sagte der Minister.

Sobald Schlepper oder illegal Einreisende von einer Drohne identifiziert würden, sollten sie möglichst von mobilen Einsatztrupps auf dem Boden festgenommen werden. Außerdem ließen sich mit Hilfe von Drohnen „die sich ständig ändernden Fluchtrouten“ besser identifizieren.

https://orf.at/#/stories/3185906/
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Von:  Denunziata  20.10.2020 08:29 Uhr
Wer folgt Irland als nächstes in den Lockdown?


Irland kehrt als erstes EU-Land in den Coronavirus-Lockdown zurück. Ministerpräsident Micheal Martin ordnete gestern erneut eine Ausgangssperre für die Bevölkerung an. Am Mittwoch tritt die höchste von fünf Stufen in Kraft, wie die irische Regierung heute mitteilte.

Besucher fremder Haushalte sind dann in Innenräumen nicht mehr gestattet, Pubs und Restaurants dürfen Essen nur als Lieferservice anbieten, die Schulen sollen aber geöffnet bleiben. Die Maßnahmen sollen bis zum 1. Dezember, also sechs Wochen, gelten.

„Jeder im Land wird gebeten, zu Hause zu bleiben“, sagte Martin in einer nationalen Fernsehansprache. Menschen dürfen sich demnach nur noch im Umkreis von fünf Kilometern von ihrem Wohnort bewegen.

Nach Angaben des irischen Gesundheitsministeriums hatten sich zuletzt 1.031 Personen innerhalb von 24 Stunden mit dem Coronavirus infiziert. Insgesamt sind bisher knapp 51.000 Ansteckungen in Irland registriert worden. Das Land hat nur knapp fünf Millionen Einwohner.

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Von:  Denunziata  20.10.2020 08:23 Uhr
Sollten gewisse Begrifflichkeiten der fleischlichen Waren geschützt sein?
„Steak“, „Wurst“, „Schnitzel“, „Burger“, „Hamburger“: Geht es nach einem der Änderungsanträge, der dem EU-Parlament am Mittwoch zur Abstimmung vorgelegt wird, müssen diese und weitere Produkte künftig aus Fleisch bestehen. Das würde wohl ebenso das Aus für den „Veggie-Burger“ wie für das „Seitanschnitzel“ bedeuten – und auch die „Sojawurst“ müsste umbenannt werden.

Fleischlose Alternativen sind freilich schon lange kein Nischenprodukt mehr: Zahlreiche große Anbieter mischen mittlerweile auf dem Markt mit, in vielen Supermarktregalen wird direkt neben abgepackten Wurstwaren die entsprechende „Vurst“-Alternative angeboten. Die Produkte sehen ähnlich aus, spätestens beim Geschmack scheiden sich aber die Geister. Wenn eine Runde aus Fleischessern und Vegetariern zusammenkommt, wird über die Sinnhaftigkeit derartiger Alternativen oft lebhaft diskutiert – Augenverdrehen bei allen Beteiligten inklusive.

https://orf.at/stories/3185806/
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Von:  Denunziata  20.10.2020 08:21 Uhr
Sollte man die Zustände in Nordkorea den Menschen nicht öfters ins Gedächtnis rufen?

Folter und erzwungene Geständnisse stehen in Nordkoreas Justizsystem an der Tagesordnung. Das geht aus einem aktuellen Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hervor. Über die Zustände in Untersuchungsgefängnissen heißt es darin, dass Häftlinge erniedrigt, gefoltert und teils auch vergewaltigt würden. Für das Regime seien sie weniger wert als Tiere.

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