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![Anfang](img/first.gif) | ![-5](img/prev.gif) | 10496 - 10500 / 15853 Abstimmungen | ![+5](img/next.gif) | ![Ende](img/last.gif) |
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Ist Donald Trump auf einem Rachefeldzug gegen das Land, das ihn nicht wiedergewählt hat? |
So titelt jedenfalls der Kommentar der Tagesschau.
Donald Trumps Handlungen haben eine deutliche Signalwirkung in dieser Hinsicht. Er scheint erkannt zu haben, dass ihm nur noch wenige Wochen bleiben um seine Macht auszuüben.
Also nutzt er die rechtlichen Federstriche, die das Gesetz ihm erlaubt, um sein Vermächtnis mit letzten Spuren zu versehen, die möglichst niemand mehr verwischen kann.
Hier vergibt er schnell noch Schürfrechte in Naturschutzgebieten - dort zieht er Truppen aus Krisengebieten ab - über Nacht erlässt er Order neue Fundamente für die Mauer zu Mexiko zu gießen.
Jeden "Nicht-Ja-Sager" enthebt er des Postens - den Nachfolger im Amt schließt er von Informationen und Teilhabe aus. Selbst Pharma-Unternehmen, die angeblich die gute Nachricht über einen Impfstoff zu lange hinausgezögtert haben, bekommen mal eben per Dekret eine Verordnung für niedrigere Arzneimittelpreise reingedrückt.
Donald Trump scheint beweisen zu wollen, dass seine Amtszeit eigentlich nur ein Programm hatte: Ihn selbst. Keinesfalls kann es als landesdienlich gelten, was er jetzt mit seinen letzten Klimmzügen noch veranstaltet.
Sein "Elefant-im-Porzellanladen"-Verhalten wird seinen Nachfolger kräftemäßig auf jeden Fall noch eine ganze Weile binden.
Quelle:
https://www.tagesschau.de/kommentar/trump-letzte-monate-101.html |
| Ja - eindeutig | 30,8% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_10.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_50.gif) (4) | | Ja - eher schon | 23,1% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_10.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_40.gif) (3) | | Teils- teils | 0,0% | (0) | | Nein - eher nicht | 0,0% | (0) | | Ach was - das hat alles Hand und Fuß | 15,4% | ![](img/1pixel.gif) (2) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 30,8% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_90.gif) (4) | ![](img/1pixel.gif) | ![](img/1pixel.gif) | | ![](img/skala_prozente.gif) |
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Werfen Bündnis90/Die Grünen um der Macht willen nun ihre letzten Grundsätze auch noch über Bord? |
"... Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat sich vor dem bevorstehenden Parteitag für eine Regelung für den Umgang mit Kriegsregionen für den Fall ausgesprochen, dass wegen einer Blockade kein UN-Mandat zustande kommt, das einen Bundeswehreinsatz decken würde. „Wir haben die Erfahrung gemacht, dass ein Mandat der Vereinten Nationen blockiert werden kann und dann wichtige Hilfe in Kriegsregionen mitunter nicht möglich wäre“, sagte Göring-Eckardt unserer Redaktion. „Deswegen bin ich dafür, einen völkerrechts- und grundgesetzkonformen Umgang damit in unser Programm aufzunehmen“, sagte die Grünen-Politikerin.
„Wir sollten die Prämisse eines solchen Mandats respektieren, brauchen aber auch eine funktionierende Antwort für den Fall einer Blockade, sonst steht die Weltgemeinschaft vor einem Dilemma“, so Göring-Eckardt. „Die Grünen haben auch pazifistische Wurzeln, waren aber noch nie eine pazifistische Partei“, sagte sie. Die Grünen machten sich die Entscheidung über Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte allerdings nicht leicht. ..."
Quelle (Rheinische Post):
https://bit.ly/3kRdiMU
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| ja | 33,3% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_90.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_95.gif) (5) | | ja, aber ... | 6,7% | ![](img/1pixel.gif) (1) | | ich weiß nicht so recht | 6,7% | ![](img/1pixel.gif) (1) | | nein, obwohl ... | 6,7% | ![](img/1pixel.gif) (1) | | nein | 13,3% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_40.gif) (2) | | Diskussion | 20,0% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_60.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_70.gif) (3) | | Bimbes | 13,3% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_90.gif) (2) | ![](img/1pixel.gif) | ![](img/1pixel.gif) | | ![](img/skala_prozente.gif) |
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Welche Partei würdest Du in Österreich wählen? |
Die Bundestagswahlumfrage kam vor kurzem mal wieder. Aber wen würdest Du wählen, wenn Du in Österreich wahlberechtigt wärst. Die nächsten Nationalratswahlen sind erst 2024 vorgesehen, aber machen wir mal eine österreichische Sonntagsfrage. |
| ÖVP | 15,0% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_70.gif) (3) | | SPÖ | 0,0% | (0) | | FPÖ | 20,0% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_90.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_95.gif) (4) | | Grüne | 5,0% | ![](img/1pixel.gif) (1) | | Neos | 5,0% | ![](img/1pixel.gif) (1) | | KPÖ | 25,0% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_10.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_50.gif) (5) | | Andere | 10,0% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_90.gif) (2) | | Ich würde ungültig wählen | 0,0% | (0) | | Ich würde nicht wählen | 0,0% | (0) | | Ich will Bimbes/Diskussion | 20,0% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_60.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_90.gif) (4) | ![](img/1pixel.gif) | ![](img/1pixel.gif) | | ![](img/skala_prozente.gif) |
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Wie stehst du zu der Forderung dieses Jahr Feuerwerk und Böller zum Jahreswechsel zu verbieten? |
Einige Politiker und die deutsche Polizeigewerkschaft sprechen sich für ein solches Verbot aus, da sie durch das Feuerwerk Geselligkeit, Spaß und Menschenansammlungen befürchten |
| Finde ich gut und unterstütztenswert | 30,0% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_30.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_40.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_50.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_60.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_70.gif) (6) | | Habe mir dazu noch keine Meinung gebildet | 5,0% | ![](img/1pixel.gif) (1) | | Ich lehne ein solches Verbot definitiv ab | 40,0% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_60.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_70.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_90.gif) (8) | | Diskussion | 10,0% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_50.gif) (2) | | Bimbes | 15,0% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_60.gif) (3) | ![](img/1pixel.gif) | ![](img/1pixel.gif) | | ![](img/skala_prozente.gif) |
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Welche im Bundestag vertretene Partei setzt sich deiner Meinung nach am glaubwürdigsten für die Themen Bürgerrechte und Grundrechte ein,und tritt für so wenig wie möglich Staat im Bereich des privaten Lebens ein? |
Es geht in der Umfrage explizit um den Einsatz für beispielsweise den Schutz der Privatsphäre vor staatlicher Bevormundung, Datenschutz und ähnlichem es geht nicht um staatliche Interventionen in die Wirtschaft für Soziale Belange z.B. Mindestlöhne, Kündigungschutz etc. |
| SPD | 0,0% | (0) | | FDP | 16,7% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_70.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_80.gif) (3) | | Die Linke | 16,7% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_10.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_30.gif) (3) | | Union | 0,0% | (0) | | AFD | 27,8% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_90.gif) (5) | | Grüne | 11,1% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_40.gif) (2) | | Bimbes | 27,8% | ![](img/1pixel.gif) ![](img/parteien_votebars/bar_60.gif) (5) | ![](img/1pixel.gif) | ![](img/1pixel.gif) | | ![](img/skala_prozente.gif) |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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